Netzpolitik

<h4>Internet:</h4>„Die Meinungsfreiheit endet an den Schranken des Grundgesetzes“

Internet:

„Die Meinungsfreiheit endet an den Schranken des Grundgesetzes“

von am 08.03.2017

EuGH lehnt bisherigen Grundsatz „im Zweifel für die Meinungsfreiheit“ ab

08.03.17 Interview mit Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Professur für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht, insbesondere öffentliches und internationales Wirtschaftsrecht und Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht

Für Politiker und Kommunikationswissenschaftler ist es keine Frage mehr, dass soziale Netzwerke reguliert werden müssen. Umstritten sind aber Art [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>Ein Beitrag zu einer pluralen und demokratischen digitalen Gesellschaft

Medienpolitik:

Ein Beitrag zu einer pluralen und demokratischen digitalen Gesellschaft

von am 07.11.2016

Zum Stand der parlamentarischen Arbeit zur Überarbeitung der AVMD-Richtlinie

07.11.16 von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments

Über 1.000 Änderungsanträge zur Überarbeitung der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) müssen im Kultur- und Medienausschuss des Europäischen Parlaments bis Januar 2017 von den Ko-Berichterstatterinnen [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Die Medienanstalten müssen umdenken“

Medienpolitik:

„Die Medienanstalten müssen umdenken“

von am 27.10.2016

Die Landesmedienanstalten müssen mehr öffentliche Debatten anstoßen

27.10.16 Interview mit Dr. Jürgen Brautmeier, Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen

Seit 2010 ist Dr. Jürgen Brautmeier Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. Seine Amtszeit endet am 30. September 2016. 2014 beschloss der Landtag in NRW eine Änderung des nordrhein-westfälischen Landesmediengesetzes. Dies umfasst nun den Passus, dass der Landesmediendirektor künftig ein Jurist mit Befähigung zum Richteramt sein muss. [mehr…]

<h4>Urheberrecht: </h4>Der Vorschlag der Europäischen Kommission ist richtig

Urheberrecht:

Der Vorschlag der Europäischen Kommission ist richtig

von am 10.10.2016

Leistungsschutzrecht für Presseverleger 2.0

10.10.16 Beitrag von Dr. Ole Jani, Partner bei CMS Hasche Sigle

Kaum ein urheberrechtliches Gesetzgebungsvorhaben in Deutschland war so umstritten wie die Schaffung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Jetzt schlägt die Europäische Kommission vor, ein solches Recht in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu etablieren. [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4> Mit dem Fahrrad auf der Autobahn

Netzpolitik:

Mit dem Fahrrad auf der Autobahn

von am 12.09.2016

Regulierungen im öffentlichen Raum könnten Vorbild für das Internet sein

12.09.16 Beitrag von Volker Rieck, Geschäftsführer des Content-Protection-Dienstleisters FDS File Defense Service

Der Gesetzeber tut sich schwer mit Regulierungen, die das Internet betreffen. Nicht nur in Deutschland. Warum eigentlich? Für sich ändernde Regulierungen im öffentlichen Raum gibt es sehr anschauliche Beispiele. Sie könnten die Blaupause sein für Regulierungen im Internet. [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>5G – weit mehr als ein neuer Mobilfunkstandard

Netzpolitik:

5G – weit mehr als ein neuer Mobilfunkstandard

von am 07.09.2016

Manifest zu 5G nennt zentrale Rahmenbedingungen, um den gewünschten Erfolg zu erreichen

07.09.16 Beitrag von Wolfgang Kopf, Leiter des Zentralbereiches Politik und Regulierung der Deutschen Telekom AG

Ohne den Mobilfunk gäbe es keine umfassende Digitalisierung vieler Lebensbereiche – und umgekehrt. Mit dem digitalen Mobilfunk der zweite, dritte und vierte Generation werden Milliarden von Menschen vernetzt und über das [mehr…]

<h4>Medienrecht: </h4>Keine Rolle rückwärts!

Medienrecht:

Keine Rolle rückwärts!

von am 23.08.2016

Tauziehen um das europäische Urheberrecht

23.08.16 Von Dr. Eva Flecken, Director Public Policy & EU Affairs Sky Deutschland

Einige Vertreter der europäischen Institutionen lassen sich zu drastischen Formulierungen hinreißen, wenn es um das europäische Urheberrecht geht. So manch einer erliegt der eigenen Emotionalität bei Fragen des grenzüberschreitenden Zugriffs auf Bewegtbild-Inhalte. Wer hätte vermutet, dass ausgerecht ein sperriges Thema wie das Urheberrecht derartig [mehr…]

<h4>Internet:</h4>„Gigabit-Anschlüsse für alle“

Internet:

„Gigabit-Anschlüsse für alle“

von am 27.07.2016

Enger Zusammenhang zwischen Breitbandniveau und Höhe des Bruttoinandsproduktes

27.7.16 Interview mit Dr. Karl Lichtblau, Sprecher der Geschäftsführung der IW Consult GmbH

Um auch künftig im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, muss Deutschland auf eine äußerst leistungsfähige Netz-Infrastruktursetzen. Das ist das Ergebnis der Studie „Der Weg in die Gigabitgesellschaft“ der IW Consult GmbH, unter Mitwirkung des Economica Instituts für [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4> „Der Spielraum von BEREC ist groß“

Netzpolitik:

„Der Spielraum von BEREC ist groß“

von am 28.06.2016

Entwurf der Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht

28.06.16 Interview mit Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster

Das Gremium der Europäischen Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC) hat am 6. Juni in Brüssel den Entwurf von Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht. Die im November 2015 in Kraft [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>„Wir fahren eine Entertainment-Offensive“

Netzpolitik:

„Wir fahren eine Entertainment-Offensive“

von am 08.06.2016

Unitymedia plant ab Sommer 2016 eines der dichtesten WLAN-Netze Deutschlands

08.06.16 Interview mit Lutz Schüler, Geschäftsführer Unitymedia

Hanau wird Deutschlands erste „digitale Stadt“, in der Kabelkunden auf ein volldigitales TV-Angebot zugreifen können. Unitymedia stellt dort als erste Stadt in seinem Verbreitungsgebiet zum 20. September 2016 das analoge TV-Programmangebot ein. Mit der Volldigitalisierung im Kabelnetz [mehr…]