Regulierung
Vielfalt in der digitalen Gesellschaft
17.01.2019. Von Prof. Dr. Birgit Stark, Institut für Publizistik, Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Medien leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Funktionieren der Demokratie, denn sie setzen Themen, liefern Hintergrundinformationen und stellen verschiedene Standpunkte zu politischen Fragen dar. Auf dieser Grundlage sollen sich die Bürger eine eigene, fundierte Meinung bilden und am demokratischen Willensbildungsprozess teilhaben können. Diese Vermittlungsleistung obliegt im digitalen Zeitalter nicht mehr ausschließlich den klassischen Medien, sondern auch Intermediären wie Facebook oder Google. [mehr…]
Warum eine prinzipienbasierte Regulierung für Medienintermediäre folgerichtig ist
15.01.2019. Von Dr. Holger Enßlin, Geschäftsführer Legal, Regulatory & Distribution von Sky Deutschland
Medienintermediäre in den Anwendungsbereich des Rundfunkstaatsvertrags mit aufzunehmen, ist folgerichtig. Warum? Weil Suchmaschinen, Social Media Plattformen, User Generated Content Plattformen und andere längst wesentliche Akteure bei der Nutzung audio-visueller Medien und bei der Erfüllung individueller Informationsbedürfnisse sind. [mehr…]
Bundeskabinett beschließt Medien- und Kommunikationsbericht 2018
10.01.2019. Bessere Medienkompetenz, starker unabhängiger Journalismus und effektiveres Vorgehen gegen strafbare Inhalte - das sind die besten Rezepte gegen Hassrede, Cyber-Mobbing und Desinformation in den sozialen Netzwerken. So lautet ein Ergebnis des von der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, vorgelegten Medien- und Kommunikationsberichts der Bundesregierung 2018, den das Bundeskabinett heute beschlossen hat. [mehr…]
6. Konzentrationsbericht der KEK – Zukunft des Medienkonzentrationsrechts
11.12.2018. Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat am 11. Dezember 2018 in Berlin ihren 6. Bericht über die Entwicklung der Konzentration und Maßnahmen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk in Deutschland veröffentlicht. Der Bericht liefert Fakten und Analysen zu Medienmärkten und Veranstaltergruppen und zeigt den Reformbedarf des geltenden Medienkonzentrationsrechts auf.
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Monika Grütters unterstützt die Idee einer europäischen Medienplattform
6.12.2018. Interview mit Prof. Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien
„Plattformen für qualitätsvolle europäische Inhalte sind ein langgehegter Wunsch. Europa muss und könnte so im globalen Netz seinen Einfluss wahrnehmen“, so Monika Grütters, Kulturstaatsministerin in einem medienpolitik.net-Gespräch. Sie setze sich gegenwärtig dafür ein, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen. „Denn: Mit Kleinstaaterei können wir gegen US-amerikanische oder asiatische Marktmacht nichts gewinnen.“ [mehr…]
Das Urheberrecht ist auch im digitalen Zeitalter unverzichtbar
21.11.2018. Von Prof Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien
In zwei Wochen wird uns der erste Advent wieder einmal daran erinnern, dass wir unsere Weihnachtsgeschenke eigentlich viel früher hätten besorgen wollen. Weil diesen schönen Vorsatz fast jeder hegt, aber fast niemand einlöst, boomt pünktlich zum Fest der Einzelhandel – und auch für die Kultur herrscht dann Hochkonjunktur [mehr…]
Zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
19.11.2018. Von Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VAUNET - Verband Privater Medien und Geschäftsführer von n-tv
Eines muss vorneweg geschickt werden: Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hängt eng damit zusammen, ob und wie sich das duale System weiterentwickeln wird. Und jede Diskussion um die Positionierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks scheint auf den ersten Blick rückwärtsgewandt. Es ist aber keine Diskussion von gestern, es ist die Frage, welches Mediensystem wir morgen haben wollen. [mehr…]
Plattformregulierung und Kabel-Remonopolisierung
7.11.2018. Von Dr. Christoph Wagner, Berlin
Für die Verbreitung von Fernsehprogrammen in Deutschland gibt es derzeit zwei wichtige Themen: Erstens die geplante Novelle des Medienstaatsvertrages mit Neuausrichtung der Plattformregulierung, für die – ein Novum – ein öffentliches Konsultationsverfahren mit beachtlicher Resonanz durchgeführt wurde. Ob die teils mit beträchtlichem Aufwand erstellten Eingaben in einem weiterentwickelten Entwurf berücksichtigt werden, bleibt abzuwarten. [mehr…]
ProSiebenSat.1 fordert Reform des dualen Systems und stärkere Regulierung globaler Plattformen
31.10.2018. Interview mit Conrad Albert, stellvertretender Vorstandsvorsitzender, ProSiebenSat.1, Group General Counsel
Der Wind auf dem Medienmarkt hat sich gedreht und damit muss sich auch der medienpolitische Rahmen verändern. Das zwingt zu Bündnissen, die vor wenigen Jahren noch undenkbar waren: „Wir als gesamte Gruppe stehen für Kooperationen zwischen Öffentlich-Rechtlichen und Privaten nicht nur bereit, sondern laden zu einer raschen Umsetzung zunächst im deutschsprachigen Raum ein“, so Conrad Albert, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der ProSiebenSat.1-Gruppe in einem medienpolitik.net-Gespräch. [mehr…]
4. Oktober 2018. Von Uwe Conradt, Direktor der Landesmedienanstalt Saarland (LMS)
Braucht der mündige Verbraucher in der digitalen Welt noch eine Aufsicht und Regulierung, die ihn schützt? Kann Meinungsvielfalt in Gefahr sein, in einer Welt, in der jeder Medienanbieter werden kann und es – zumindest gefühlt – fast jeder ist. [mehr…]
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