Regulierung

<h4>Medienregulierung:</h4>Die klassische Medienkonzentrationskontrolle muss weiterhin Bestand haben

Medienregulierung:

Die klassische Medienkonzentrationskontrolle muss weiterhin Bestand haben

von am 18.01.2013

16. 1. 2013 Statement von Tabea Rößner, MdB und Sprecherin für Medienpolitik und Demografie für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ich begrüße diesen Bericht des TAB-Büros ganz außerordentlich. Die Beauftragung des TAB mit diesem Bericht lag schon in der vergangenen Legislatur und man hätte davon ausgehen können, dass sich die damals aufgeworfen Fragen durch Anpassung der politischen Regulierung bereits erledigt hätten. – Man hätte - . Heute müssen wir feststellen, es hat sich inzwischen vieles gewandelt. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft

Medienregulierung:

Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft

von am 18.01.2013

16. 1. 2013 Präsentation des TA-Projekts und einleitende Thesen durch Dr. Bernd Beckert, Ulrich Riehm, Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) (Auszug)

Für die Studie ergaben sich ganz konkret zwei Schwerpunkte, nämlich zum einen die Untersuchung der Breitbandstrategien im internationalen Vergleich und zum anderen die Analyse des langfristigen medialen Wandels, eines Wandels, den ja bekanntermaßen alle Mediengattungen oder Medientypen erfasst hat und der jeweils spezifische medienpolitische Konsequenzen hat. [mehr…]

<h4>Medienregulierung:</h4>Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Breitbandversorgung, Medienkonvergenz und Leitmedien – Ausgewählte Aspekte des Medienwandels und ihre politischen Implikationen“

Medienregulierung:

Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Breitbandversorgung, Medienkonvergenz und Leitmedien – Ausgewählte Aspekte des Medienwandels und ihre politischen Implikationen“

von am 18.01.2013

Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Breitbandversorgung, Medienkonvergenz und Leitmedien - Ausgewählte Aspekte des Medienwandels und ihre politischen Implikationen“
Lesen Sie hier den Vortrag über das TA-Projekt und einleitende Thesen von Dr. Bernd Beckert, ein Handout zum Vortrag von Prof. Dr. Uwe Hasebrink zu „Leitmedien in Zeiten des Internets“, eine Stellungnahme von Martin Dörmann, MdB und medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und eine Stellungnahme von Tabea Rößner, MdB und Sprecherin für medienpolitik und Demografie, Bündnis90/Die Grünen. [mehr…]

Sven-Erik Vespermann: Drei-Stufen-Test

von am 24.08.2012

Mit dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, welcher am 01. Juni 2009 in Kraft trat, entstand ein gesetzlicher Rahmenplan, der nicht nur zeitliche und inhaltliche Schranken den öffentlich-rechtlichen Anstalten zuschrieb, [mehr…]

Landesregierung NRW will eine strategisch-orientierte Medienpolitik betreiben – Konkrete Aktionen dürfen nicht zum Aktionismus führen

Landesregierung NRW will eine strategisch-orientierte Medienpolitik betreiben – Konkrete Aktionen dürfen nicht zum Aktionismus führen

von am 04.07.2012

04.07.12 Von Hannelore Kraft (SPD), Ministerpräsidentin in NRW

Eines der wirklich „dicken Bretter“, an denen wir im vergangenen Jahr gearbeitet haben, war die Neuordnung bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das bisherige Gebührenmodell wird ab 2013 durch ein Beitragsmodell ersetzt. Es gab Skepsis, ob der entsprechende Staatsvertrag angesichts der Mehrheitsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen durchgesetzt werden könnte. Doch der Landtag Nordrhein-Westfalen hat Ende letzten Jahres diesem Staatsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt.

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Content Allianz kritisiert Untätigkeit beim Urheberrechtsschutz – „Wir haben eine Politik der Verschleppung erlebt“

Content Allianz kritisiert Untätigkeit beim Urheberrechtsschutz – „Wir haben eine Politik der Verschleppung erlebt“

von am 25.06.2012

Interview mit Jürgen Doetz, Präsident des VPRT

Die Deutsche Content Allianz hat am 31. Mai in einem Spitzengespräch mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine klare Positionierung der Ministerin zum Urheberrecht sowie die Umsetzung der angekündigten Reformvorhaben angemahnt. In der derzeitigen gesellschaftlichen Debatte um das Urheberrecht vermisse die Deutsche Content Allianz ein Handeln der Justizministerin. Es sei zwar zu begrüßen, dass sich die Ministerin nach langer Abstinenz wieder öffentlich in der Urheberrechtsdebatte zu Wort gemeldet habe und sich dabei allgemein zum Schutz der Kreativität in der digitalen Welt bekenne, ein Verweis auf weitere europäische und nationale Möglichkeiten zur Diskussion reichten jedoch nicht aus.

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Plattformregulierung in Zeiten medialer Konvergenz – Weichenstellung für einen fairen Wettbewerb

Plattformregulierung in Zeiten medialer Konvergenz – Weichenstellung für einen fairen Wettbewerb

von am 25.06.2012

Von Dr. Tobias Schmid, Bereichsleiter Medienpolitik, Mediengruppe RTL Deutschland

Kaum wurde zehn Jahre darüber diskutiert, schon wird die vielbeschworene konvergente Mediennutzung Realität und mit ihr die Möglichkeit, auf einem Bildschirm sowohl klassische lineare Bewegtbildinhalte über Broadcastingtechnologien als auch interaktive, IP-basierte Dienste abzubilden. Auch wenn die Zahl mit dem Internet verbundener hybrider TV-Geräte im Gesamtmarkt noch vergleichsweise übersichtlich ist, wird sich dieser Trend wohl nicht mehr umkehren.

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Die LfM will sich stärker um Daten- und Persönlichkeitsschutz im Internet kümmern – „Wir sind ein Sachwalter von Nutzerinteressen“

Die LfM will sich stärker um Daten- und Persönlichkeitsschutz im Internet kümmern – „Wir sind ein Sachwalter von Nutzerinteressen“

von am 18.06.2012

Interview mit Dr. Jürgen Brautmeier, Direktor der LfM

Die Landesmedienanstalt in NRW, die LfM, begeht in diesem Jahr ihr 25jähriges Bestehen. Sie gehörte zu den ersten Medienanstalten, die ab Mitte der 80er Jahre mit der Einführung des privaten Rundfunks entstanden. In einem Interview macht der Direktor der LfM Dr. Jürgen Brautmeier den Wandel der Aufgaben in den vergangenen 25 Jahren deutlich. [mehr…]

NRW soll zum Schrittmacher der digitalen Medienentwicklung werden – „Wir müssen die bisherige Medienpolitik überdenken“

NRW soll zum Schrittmacher der digitalen Medienentwicklung werden – „Wir müssen die bisherige Medienpolitik überdenken“

von am 13.06.2012

Interview mit Marc Jan Eumann (SPD), Medien-Staatssekretär in NRW, Vorsitzender der SPD-Medienkommission

In einem Interview hat der Staatssekretär für Medien in NRW, Marc Jan Eumann umfassend die Strategie für den Medienstandort und die Medienpolitik der SPD-geführten Landesregierung dargelegt. NRW als "Schrittmacher der digitalen Medienentwicklung in Deutschland und Europa" schreibt der Staatssekretär der Medienregion beste Chancen zu. Wie seine Bilanz nach zwei Jahren Regierungszeit ausfällt, lesen Sie hier. [mehr…]

Ein Bedrohungspotenzial für die Meinungsbildung

Ein Bedrohungspotenzial für die Meinungsbildung

von am 21.05.2012

Interview mit Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz

In Deutschland existieren gegenwärtig etwa 5 Millionen internetfähige Fernsehgeräte. Die Zahl ist schnell steigend. Durch das Zusammentreffen der Web-TV-Angebote, neuer Video-on-Demand-Portale und der klassischen Fernsehkanäle auf dem Fernsehbildschirm verändern sich die Wettbewerbsbedingungen für die Fernsehanbieter und die Mediennutzung radikal. Der VPRT fordert deshalb eine neue Medienordnung. Für welche Regelungen der VPRT plädiert, lesen hier im Interview. [mehr…]