Rundfunk

„Nicht der zweite Schritt vor dem ersten“

„Nicht der zweite Schritt vor dem ersten“

von am 15.07.2019

CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages

15.07.2019. Interview mit Aline Fiedler, Vorsitzende des Arbeitskreises für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages
Der Sächsische Landtag wir von manchem Beobachter für das Zünglein an der Waage bei der Zustimmung für den Rundfunkbeitrag ab 2021 gehalten. Seit Jahren kommt aus Dresden massiver Widerstand gegen eine mögliche Beitragserhöhung. Im Auftrag der CDU-Landtagsfraktion hat der Staats- und Medienrechtler Prof. Dr. Hubertus Gersdorf jetzt ein Gutachten über „Auftrag und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ erstellt, in dem er eine Neugestaltung des Drei-Stufen-Tests anmahnt, wenn es zu einer Flexibilisierung des Auftrags kommen sollte. In einem Gespräch mit medienpolitik.net fordert die medienpolitische Sprecherin der Fraktion, Aline Fiedler, einen „zeitgemäßen Auftrag“ für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. „Wir sprechen uns derzeit klar gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages aus“, so Fiedler. „Erst muss die Diskussion über die Anpassung der Auftragsbeschreibung geführt werden, dann folgt das Finan-zierungsmodell.“ Solange es keine Anpassung der Auftragsbeschreibung an die heutigen Medienbedürfnisse und das digitale Nutzungsverhalten der Bevölkerung gäbe, könne das Finanzierungsmodell nicht beschlossen werden.

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„DAB+ und IP werden UKW ablösen“

„DAB+ und IP werden UKW ablösen“

von am 03.07.2019

In Bundesländern, in denen private Hörfunkanbieter mit einer technologischen Förderung unterstützt werden, steigt der Anteil von DAB+-Programmen schneller

03.07.2019. Interview mit Stefan Raue, Intendant des Deutschlandradios und Vorsitzender des Vereins Digitalradio Deutschland e.V. und Willi Schreiner, Geschäftsführer Neue Welle sowie stellvertretender Vorsitzender  

Digitales Radio DAB+ hat im 1. Halbjahr 2019 seinen Aufwärtstrend fortsetzen können: Mit 75 Mio. weltweit verkauften DAB+ Empfängern (WorldDAB) und mehr als 1,4 Mio. verkauften DAB+ fähigen Endgeräten 2018 in Deutschland (HEMIX) konnte das Digitalradio seine Reichweite ausbauen. Auch immer mehr Privatsender zeigen Interesse an einer DAB+ Präsenz,wie auch die große Resonanz auf den letztjährigen Call for Interest der Landesanstalt für Medien NRW zeigt. Mehr Bewerber als zu vergebenden Plätze erwartet man auch in Schleswig-Holstein, Hamburg und dem Saarland. Die zuständigen Medienanstalten haben dort DAB+ Kapazitäten ausgeschrieben, die bei den Privatsendern mehrheitlich auf großes Interesse stoßen. Es gibt bereits rund 250 regional unterschiedlich empfangbare DAB+ Programme.Für den verbesserten Empfang der 13 Programme im Bundesmux hat der Netzdienstleister Media Broadcast die Inbetriebnahme 13 weiterer Senderstandorte angekündigt. Künftig werden es damit 137. Die drei Deutschlandradio Programme Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur und Deutschlandfunk Nova sind künftig noch besser verfügbar. Die Gesamtabdeckung mit DAB+ Radioprorammen liegt inzwischen bei 98 Prozent der Fläche Deutschlands.
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„Wir unternehmen alles Machbare, um unsere Marke online auszubauen“

„Wir unternehmen alles Machbare, um unsere Marke online auszubauen“

von am 01.07.2019

phoenix wird sich stärker als Politik-Portal etablieren – aber nicht als Nachrichtenkanal

01.07.2019. Interview mit den phoenix-Programmgeschäftsführern Michaela Kolster (ZDF) und Helge Fuhst (ARD)

Der Ereigniskanal phoenix wird sich künftig stärker als Politik-Portal etablieren. Noch für dieses Jahr ist geplant, in den ARD- und ZDF-Mediatheken eigene Sendungsbereiche für phoenix-Inhalte einzurichten. Mit 445 Stunden hat der Ereignis- und Dokumentationskanal von ARD und ZDF seine Berichterstattung aus dem Deutschen Bundestag 2018 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Weiter gestiegen ist 2018 auch das Nutzungsvolumen des phoenix-Livestreams: Von 114 Millionen Minuten im Jahr 2017 auf rund 298 Millionen Minuten.
„phoenix konzentriert sich auch künftig, so phoenix-Programmgeschäftsführerin Michaela Kolster weiterhin auf seine eigenen Programmangebote als Mehrwert zu ARD und ZDF.“ Die Marke phoenix sei bekannt als Ereignis- und Dokumentationskanal von ARD und ZDF. Die inhaltliche Profilierung sei klar festgelegt, dies wurde erst kürzlich durch einen erfolgreichen Markenkernprozess erneut genau definiert und auf die bekannten Kernaufgaben fokussiert. phoenix soll sich nicht zum Nachrichtenportal entwickeln. [mehr…]

„Im Netz werden in Zukunft die Debatten geführt“

„Im Netz werden in Zukunft die Debatten geführt“

von am 27.06.2019

GRÜNE kritisieren Indexierung und fordern mit Antrag im Bundestag mehr Spielraum für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Internet

27.06.2019. Interview mit Tabea Rößner, MdB, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll neu aufgestellt werden. Darüber beraten die Länder seit einiger Zeit ohne Ergebnis. In Zukunft soll der Haushaltsbeitrag voraussichtlich automatisch an die Inflation angepasst werden. Aus grüner Sicht ist das der falsche Weg. „Der Beitrag muss dem Inhalt folgen und nicht umgekehrt“, fordert sie seit Beginn der Debatte. Mit einem aktuellen Antrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekennt sich die Bundestagsfraktion der GRÜNEN klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Gleichzeit will der Antrag aber auch den Anstoß für eine gesellschaftlich breite Diskussion darüber geben, was ARD und ZDF leisten können und sollen, um ihre demokratiefördernde Funktion in einer sich wandelnden und zunehmend digitaler werdenden Welt zu erfüllen. Die Gesellschaft müssen entscheiden, so die Grünen, was ihr der öffentlich-rechtliche Rundfunk wert sei und welche Aufgabe er zukünftig erfüllen soll. Um den Herausforderungen der Digitalisierung gerecht zu werden, fordert der Antrag mehr Spielraum für die Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender im Netz, ein Ende der Depublikation von journalistischen Beiträgen im Internet aufgrund gesetzlicher Vorgaben zu Höchstverweildauern und die Entwicklung einer gemeinsamen digitalen Plattform.

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Das Gespenst der Indexierung geistert weiter herum

Das Gespenst der Indexierung geistert weiter herum

von am 11.06.2019

Mit der Indexierung besteht die Gefahr, dass die verfassungsrechtliche Logik der Rundfunkfreiheit umgekehrt wird

11.06.2019. Von Tabea Rößner, MdB, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schon die einleitenden Worte des aktuellen MPK-Vorsitzenden Peter Tschentscher bei der Pressekonferenz am 6. Juni deuteten an, dass es zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks keine Entscheidung gab. Wieder einmal war das Beratungsergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz zur Rundfunkfinanzierung mit Spannung erwartet worden, und wieder wurde ein Beschluss vertagt. Nur auf Nachfrage zu den „nachrangigen Themen“ (Tschentscher) bekräftigte der Erste Bürgermeister Hamburgs die Absicht, eine globale Beauftragung und Indexierung einführen zu wollen. Eine Antwort, wie genau diese „globale Beauftragung“ aussehen soll und wie sie mit dem Mechanismus einer Indexierung verknüpft werden könne, blieben Tschentscher und sein saarländischer Amtskollege Tobias Hans schuldig.
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„Wir benötigen eine strukturelle Mediendiversität“

„Wir benötigen eine strukturelle Mediendiversität“

von am 03.06.2019

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk soll sich zu einem öffentlichen Medium entwickeln

03.06.2019. Interview mit Prof. Dr. Otfried Jarren, Professor für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft, Universität Zürich, Präsident der Eidgenössischen Medienkommission (EMEK)

Am 17. Mai 2019, haben der „Spiegel“ und die „Süddeutsche Zeitung“ das Video mit den Offenbarungen des ehemaligen österreichischen Vizekanzlers und FPÖ-Funktionärs Heinz-Christian Strache veröffentlicht. Zu den Kernaussagen gehört eine beabsichtigte Schwächung des öffentlich-rechtlichen Rundfunk Österreichs. Zwar konnte Strache seine Ideen in den 17 Monaten Regierungszeit nicht umsetzen, der Druck auf den ORF wuchs aber von Monat zu Monat, teils durch Kampagnen gegen Journalisten und teils durch Überlegungen, die Finanzierung drastisch zu kürzen. In einem Interview mit medienpolitik.net fordert Prof. Dr. Otfried Jarren von der Universität Zürich, dass die EU-Kommission handeln müsse, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk europaweit zu schützen. „Sollte sie das nicht tun, wird die Wertegemeinschaft, die die EU ja sein und repräsentieren will, an Glaubwürdigkeit einbüßen“, erläuterte Jarren. Der renommierte Kommunikationswissenschaftler betonte aber zugleich, dass der öffentliche Rundfunk allein kein Garant für Medienfreiheit sei: dort hätten vielfach politische Kräfte zu starken Einfluss auf Strukturen, Prozesse, Personal wie Programme. „Wir benötigen immer auch starke private Medien.“
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„Die Flexibilisierung stellt keine Flucht der Politik dar“

„Die Flexibilisierung stellt keine Flucht der Politik dar“

von am 28.05.2019

Die öffentlich-rechtlichen Anstalten sollen einen deutlich größeren Entscheidungsspielraum erhalten

28.5.2019. Interview mit Dirk Schrödter, CDU, Chef der Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein

In einem medienpolitik.net-Gespräch zeigt sich Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein, optimistisch, dass die Länder „im Rahmen eines Gesamtkonzepts Auftrag und Struktur auch die Frage der Finanzierung und damit der Frage der Indexierung einer Lösung zuführen werden.“ Aktuell gäbe es noch unterschiedliche Auffassungen, wie ein Indexierungsmodell im Detail ausgestaltet werden könne. „Ein Indexierungsmodell im Rahmen der Gesamtreform macht nur dann tatsächlich Sinn, so Schrödter weiter, „wenn es sich um kein Modell ‚light‘, sondern ein vollwertiges Indexierungsmodell handelt. Die Diskussion im Länderkreis drehe sich zurzeit vor allem darum, wann und in welcher Art und Weise Überprüfungen des indexierten Beitrags zu erfolgen haben und was die Konsequenzen dieser Überprüfungen sein sollten. Dabei gehe es um die Frage, ob die Legislative das Ergebnis dieser Überprüfung immer positiv bestätigen müsse oder ob ein Nachsteuern durch die Landtage nur erforderlich sein soll, wenn die KEF Handlungsbedarf sehe. Der Wert, den die KEF Ende 2019/Anfang 2020 für den Rundfunkbeitrag ab 2021 vorlegen wird, soll „sehr verbindlich“ auch für den „Absprungpunkt“ bei einer möglichen Indexierung ab 2023 sein.
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„Eine historische Chance“

„Eine historische Chance“

von am 27.05.2019

Plädoyer für konsequente Reformen durch die Medienpolitik

27.05.2019. Von Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VAUNET – Verband Privater Medien

Der Verband Privater Medien plädiert für einen konkreten Auftrag der Rundfunkanstalten, eine vorgelagerte, unabhängige Überprüfung ihrer Etats und Anpassungen bei der Plattform- und Intermediärsregulierung.

Die Ministerpräsidenten der Länder setzen am 6. Juni 2019 ihre Beratungen zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und zum Medienstaatsvertrag fort. Auf der Tagesordnung steht die Finanzierung der Sendeanstalten sowie deren zukünftige Auftragsdefinition und Struktur. Bereits auf ihrer letzten Sitzung beschlossen die Ministerpräsidenten, zu prüfen, ob der Beitrag ab dem 1. Januar 2023 mithilfe eines Indexmodells angepasst werden sollte. Dabei würde die Abgabe künftig an einen Kennwert wie die Inflationsrate oder den Verbraucherpreisindex gekoppelt und regelmäßig automatisch angepasst. Hans Demmel, der seit 2016 Vorstandsvorsitzender des VAUNET ist, warnt vor einem Kontrollverlust: „Für eine Indexierung gelten enge europa- und verfassungsrechtliche Grenzen, es droht, eine effiziente Kontrolle der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verloren zu gehen. Mit dem Medienstaatsvertrag stellen die Ministerpräsidenten für das Radio und Fernsehen insgesamt die Weichen, wie Angebote künftig auf Plattformen und Intermediären ihren Weg zum Nutzer finden. Diskriminierungsfreier Zugang, chancengleiche Auffindbarkeit und Signalintegrität sind hier existentiell für die Medien- und Meinungsvielfalt, aber auch Refinanzierung der privaten Sendeunternehmen.“
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Intermediäre in unsere Medienordnung einbeziehenl

Intermediäre in unsere Medienordnung einbeziehenl

von am 10.05.2019

Im Medienstaatsvertrag sollen Sprachassistenten und Video-Sharing-Plattformen berücksichtigt werden

10.05.2019. Von Dr. Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs

Es wird viel darüber gesprochen, wie Europa durch demokratiefeindliche Strömungen, schwierige transatlantische Beziehungen, auf nationale Einzelinteressen gerichtete Parteien und populistische Tendenzen unter Druck gerät, mit denen in der Regel auch eine Missachtung der Pressefreiheit einhergeht. Es geht dabei nicht darum, die Demokratie und Freiheit in Europa im Vergleich zu anderen Ländern und Regionen in Misskredit zu bringen, aber es geht darum, den Anfängen zu wehren, wie wir gerade in Deutschland aus eigener Erfahrung wissen. Verbale oder tätige Angriffe auf Journalisten, politische Einflussnahme auf öffentlich-rechtliche Medien bis hin zu den immer noch nicht vollständig aufgeklärten Morden in Malta und der Slowakei sind Warnsignale, die wir nichtkommentarlos hinnehmen dürfen. Wir müssen politisch durchsetzen, dass die Werte, auf die sich die Union gründet, auch eingehalten werden. So schwerfällig die Verfahren des Artikel 7 des EU-Vertrages auch sein mögen –wenn es um die Achtung der Grundrechte und der Demokratie geht, dürfen wir uns Nachgiebigkeit nicht erlauben.
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„Die ARD ist auch eine Lerngemeinschaft“

„Die ARD ist auch eine Lerngemeinschaft“

von am 06.05.2019

rbb startet Plattform rbbKultur mit Fokus auf Berlin und Brandenburg

06.05.2019. Interview mit Dr. Jan Schulte-Kellinghaus, Programmdirektor des rbb

Als erste ARD-Anstalt startet der rbb heute eine Kultur-Plattform. Damit geht zugleich die neue Kulturmarke des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) "rbbKultur" an den Start. Für den rbb ist dies, nach eigenen Angaben, nach dem Informationsangebot rbb24 der nächste Schritt auf dem Weg, Inhalte crossmedial zu planen und multimedial zu verbreiten.
Herzstück von rbbKultur sind das Kulturradio, das seinen Namen in rbbKultur ändert, rbbKultur - Das Magazin im rbb Fernsehen und im Netz auf rbbkultur.de sowie in der neuen rbbKultur-App. Hier finden die Angebote aus Radio und Fernsehen zusammen. Wissenschaftsthemen bereichern das umfassende Online-Angebot. Kulturinteressierte finden hier vielfältige Themendossiers, Rezensionen und Empfehlungen zu aktuellen Kulturereignissen in der Region. "Deine Ohren werden Augen machen" - so der Claim der neuen Marke – ist ein Versprechen, Kultur auf neue und ungewöhnliche Weise erleben zu können.

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