Rundfunk

„Die derzeitige Situation ist besser als zu befürchten war“

„Die derzeitige Situation ist besser als zu befürchten war“

von am 03.08.2020

Anteil der Wiederholungen im Ersten im Sommer nicht höher als in den vergangenen Jahren

03.08.2020. Interview mit Volker Herres, Programmdirektor Erstes Deutsches Fernsehen

„Für die zweite Jahreshälfte nach den Sommerferien haben wir genug sendefertiges fiktionales Programm mit vielen Highlights von der neuen Staffel „Babylon Berlin“ bis zu den Dreiteilern „Oktoberfest 1900“ und „Das Geheimnis des Totenwaldes“, der Programmdirektor Erstes Deutsches Fernsehen in einem medienpolitik.net-Interview. Im Herbst- und Winterprogramm werden im Ersten zudem viele großartige Event-Produktionen zur Ausstrahlung kommen, so Volker Herres und natürlich seien auch neue in Vorbereitung. Die derzeitige Situation sei besser als im Frühjahr zu befürchten war, betont der ARD-Programmchef. Die Produktionsunternehmen hätten einen richtig guten Job gemacht: Es gäbe keinen Unterschied in der Qualität und Emotionalität gegenüber ‚vor Corona“-Folgen‘. Herres bestreitet, dass es in diesem Jahr mehr Wiederholungen gäbe: „Die Anteile von Wiederholungen und Erstsendungen dürften in etwa gleich sein wie in den Jahren zuvor.“ Allerdings sei nicht klar, zu welchen Lücken es im nächsten Jahr kommen könnte. Corona-bedingte Abbrüche seien jederzeit möglich. Deshalb sei ein mit „staatlicher Hilfe aufgelegten Absicherungs-Fonds“ für die Filmwirtschaft dringend erforderlich.

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„Das größte Risiko ist regionales UKW-Radio“

„Das größte Risiko ist regionales UKW-Radio“

von am 28.07.2020

Im Oktober starten weitere 16 nationale DAB-Programme

28.07.2020. Interview mit Erwin Linnenbach, Geschäftsführer der National German Radio

Ab Oktober sollen 16 weitere national verbreitete DAB-Programme starten. Antenne Deutschland hatte im Februar dieses Jahres das Leipziger Unternehmen National German Radio GmbH exklusiv mit der Platzierung der freien Übertragungskapazitäten auf der ersten und einzigen privaten nationalen DAB+ Plattform, dem sogenannten 2. DAB+ Bundesmux, beauftragt. Die internationale Interessenbekundung startete im März und steht nun kurz vor dem Abschluss. Die Antenne Deutschland GmbH & Co KG ist ein Konsortium der Absolut Digital GmbH & Co. KG und der Media Broadcast GmbH. Das Unternehmen hatte im Rahmen der Ausschreibung des Plattformbetriebes für die erste und letzte private DAB+ Plattform den Zuschlag der Landesmedienanstalten für die Veranstaltung und Verbreitung von nationalen Radioprogrammen erhalten. Schon in der ersten Phase des Netzausbaus für die nationale DAB+ Plattform von Antenne Deutschland werden Ende 2020 etwa 67 Millionen Einwohner das neue Bouquet mit 16 Programmen empfangen können.

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Bewegtbild ist nicht nur Entertainment

Bewegtbild ist nicht nur Entertainment

von am 22.07.2020

22.07.2020. Rund 90 Prozent der Kinder und Jugendlichen nutzen täglich Bewegtbild

Ob lineares Fernsehen oder Online-Video – Bewegtbild steht bei der jungen Generation hoch im Kurs: 90 Prozent der 3- bis 17-Jährigen nutzen täglich bewegten Content. Wichtig ist ihnen dabei auch das Gemeinschaftserlebnis, ob nun mit den Eltern oder mit Freunden. Knapp die Hälfte der Nutzung entfällt bei den 3- bis 13-Jährigen auf TV-Inhalte, bei den 14- bis 17-Jährigen macht dies mehr als ein Drittel ihrer Bewegtbildnutzung aus. Dies sind aktuelle Ergebnisse der „AGF GenZ Videostudie“, die die Arbeitsgemeinschaft Videoforschung (AGF) im Februar und März 2020 vom Marktforschungsinstitut Kantar hat untersuchen lassen. Über ein modulares Studiendesign mit einer qualitativen Vorstudie und einer großangelegten quantitativen Analyse inklusive Tagesablauf-Befragungen wurde die Bewegtbildnutzung und deren Motive in der Zielgruppe der 3- bis 17-Jährigen erforscht. „Mit mehr als 5.100 Fällen ist AGF GenZ eine der umfangreichsten Studien, die in den vergangenen Jahren in Deutschland zu diesem Thema durchgeführt worden ist“, sagt Kerstin Niederauer-Kopf, Vorsitzende der AGF Geschäftsführung.
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„Es kommt auf die Inhalte an“

„Es kommt auf die Inhalte an“

von am 20.07.2020

SWR will seinem Publikum noch mehr neue, auf sie zugeschnittene Inhalte bieten und die zusätzlichen Ressourcen durch Einsparungen gewinnen

20.07.2020. Interview mit Prof. Dr. Kai Gniffke, Intendant des Südwestrundfunks (SWR)

Der SWR folgte jetzt - etwas spät - einem Trend und gründete ein Innovationslabor. Das SWR X Lab ist Teil der grundlegenden Unternehmensstrategie, mit der der SWR mehr jüngere Zielgruppen gewinnen möchte. Mit dem neuen Bereich "Innovationsmanagement und Digitale Transformation" siedelt der SWR als erstes Haus in der ARD das Thema Digitalisierung auf Top-Management-Ebene an. „Damit setzen wir natürlich auch ein klares Zeichen für digitalen Wandel“, so Kai Gniffke gegenüber medienpolitik.net. „Wir wollen unserem Publikum noch mehr neue, auf sie zugeschnittene Inhalte bieten.“ Die Kapazitäten dafür müsse der SWR durch Einsparungen gewinnen, indem noch schlanker produziert und technische Standards verändert würden. „Wir werden weniger Arbeit doppelt machen und dabei die Regionalität hochhalten“, so der SWR-Intendant, der seit gut einem Jahr im Amt ist. Die Corona-Pandemie hätte gezeigt, „auf welch unterschiedliche Weisen wir etwas für die Bevölkerung tun können“. Zusätzliche Angebote und Ideen wurden entwickelt, obwohl drei Viertel der Belegschaft im Homeoffice sei – „dank schlankerer Arbeitsabläufe und mit veränderten Produktionsstandards, weil es eben auf die Inhalte ankommt“, wie Gniffke betont.
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Die Kreativen standen und stehen bis heute auf der Verliererseite

Die Kreativen standen und stehen bis heute auf der Verliererseite

von am 14.07.2020

Die Umsetzung der DSM – Richtlinie: zum Schaden oder zum Nutzen der Urheber?

14.07.2020. Von Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht

Die Initiative Urheberrecht hat sich schon vor der Vorlage des Entwurfs der DSM – Richtlinie im September 2016 für eine Reform des Haftungsregimes für Diensteanbieter für das Teilen von Online – Inhalten (im Folgenden: Diensteanbieter) eingesetzt und gefordert, die Haftungsfreistellung der Digital – Services-Richtlinie aus dem Jahr 2000 im Sinne eines Paradigmenwechsels zu beenden. Problematisch wurde insbesondere empfunden, dass die uploadenden Nutzer, die zur Vervollständigung ihrer öffentlich zugänglich gemachten Äußerungen geschützte Werke ganz oder teilweise verwendeten, ganz weitgehend, aber meist ohne Rechtsverletzungsbewusstsein in fremde Rechte eingriffen, wenn sie Werke oder Werkteile in unveränderter Form bzw. in technisch neuartiger Form verändert als Memes, Pastiches oder ähnliche Produktionen einfügten. Traten die Rechtsinhaber ihnen entgegen, entstand notwendigerweise ein scheinbarer, aber gesellschaftlich relevanter Konflikt zwischen zwei Grundrechtspositionen: dem Eigentumsgrundrecht der Urheber und der Nutzung der Meinungsäußerungsfreiheit der Nutzer.
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„Wir brauchen eine kohärente europäische Medienpolitik“

„Wir brauchen eine kohärente europäische Medienpolitik“

von am 09.07.2020

Deutsche Ratspräsidentschaft kann Diskussion für einen Medien-Aktionsplan und mehr Wettbewerbsgerechtigkeit für europäische Medienanbieter stiften

09.07.2020. Interview mit Daniela Beaujean, Geschäftsführerin des VAUNET - Verband Privater Medien

Mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft fordert der VAUNET, dass grundsätzlich alle nationalen und EU- Gesetzgebungsvorhaben künftig stärker und konsequenter hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Mediensektor und die Geschäftsmodelle der privaten Sendeunternehmen geprüft werden sollten. Dies werde besonders deutlich, so Daniela Beaujean, beim kürzlich veröffentlichten Diskussionsentwurf des BMJV zur weiteren Umsetzung der DSM-Urheberrechtsrichtlinie: Der Gesetzgeber hätte hiermit keineswegs einen fairen Ausgleich zwischen Kreativen, Nutzern, Plattformen und Verwertern geschaffen. Der VAUNET fordert deshalb eine kohärente europäische Medienpolitik, die vor allem drei Punkte berücksichtigt: „Die Medien dürfen aufgrund ihrer systemkritischen Rolle für die Demokratie – gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Erfahrungen mit dem Thema Desinformation – nicht wie jede andere Branche reguliert werden, sie müssen in die Lage versetzt werden, ihre Inhalte weiterhin zu finanzieren und schließlich müssen sie ihre Inhalte in einem fairen digitalen Wettbewerb anbieten können“, betont die Geschäftsführerin des Verbands Privater Medien.
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Schutz der Medienvielfalt liegt im Kompetenzbereich der EU-Mitgliedstaaten

Schutz der Medienvielfalt liegt im Kompetenzbereich der EU-Mitgliedstaaten

von am 08.07.2020

08.07.2020. Rechtsgutachten: Institut für Europäisches Medienrecht zu Kompetenzen von Mitgliedsstaaten bei der Medienregulierung

Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) hat ein Rechtsgutachten veröffentlicht, das „Umfang und Grenzen des Gestaltungsspielraums der EU-Mitgliedsstaaten bei Einschränkungen der Dienstleistungsfreiheit mit dem Ziel der Medienvielfaltssicherung vor dem Hintergrund einer Vorschrift wie der streitbefangenen Regelung im Rundfunkstaatsvertrag“ untersucht. Anlass war eine Verhandlung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) in der Rechtssache C-555/19 – Fussl Modestraße Mayr. Das Verfahren betrifft das Begehren des Modeunternehmens Fussl Modestraße Mayr mit Sitz in Österreich, im Programm ProSieben der ProSiebenSat.1 Media SE Werbung ausstrahlen zu lassen, dies aber beschränkt auf das Sendegebiet in Bayern. ProSieben verweigerte die technisch mögliche, regionalisierte Ausstrahlung mit Hinweis darauf, dass dem Sender wegen des in § 7 Abs. 11 RStV verankerten Verbots regionalisierter Werbung im bundesweiten Rundfunk, von dem der bayerische Landesgesetzgeber trotz Abweichungsbefugnis keine Ausnahme vorgesehen hat, die Hände gebunden seien. Im Rahmen des daraus resultierenden Klageverfahrens von Fussl ersucht das LG Stuttgart um Vorabentscheidung des EuGH im Hinblick auf die Frage, ob § 7 Abs. 11 RStV mit dem Recht der Europäischen Union, insbesondere der Dienstleistungsfreiheit, vereinbar ist.
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Sachsen-Anhalt wird zum Zünglein an der Waage

Sachsen-Anhalt wird zum Zünglein an der Waage

von am 17.06.2020

Staatsvertrag für die Erhöhung des Rundfunkbeitrages unterschrieben – jetzt hängt alles von den Länderparlamenten ab

17.06.2020. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der 16 Bundesländer haben am heutigen Mittwoch den Staatsvertrag für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro unterschrieben. Damit die Erhöhung wirksam werden kann, müssen bis Ende des Jahres alle 16 Länderparlamente zustimmen. Der Änderungsstaatsvertrag soll zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Der Rundfunkbeitrag würde damit seit 2009 erstmals wieder steigen. „Mit der Unterzeichnung des Ersten Medienänderungsstaatsvertrages haben wir heute einen weiteren wichtigen Schritt gemacht, um die Beitragsempfehlung der KEF umzusetzen. Damit kommen wir unseren verfassungsrechtlichen Verpflichtungen nach und stellen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiter zukunftssicher auf“, erklärte die Vorsitzende der Rundfunkkommission Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
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„Die Rundfunkanstalten haben einen mit der Verfassungsbeschwerde durchsetzbaren Anspruch auf funktionsgerechte Finanzierung“

„Die Rundfunkanstalten haben einen mit der Verfassungsbeschwerde durchsetzbaren Anspruch auf funktionsgerechte Finanzierung“

von am 08.06.2020

Ein Abweichen vom KEF-Vorschlag aus wirtschaftlichen Gründen muss detailliert begründet und nachvollziehbar sein

08.06.2020 Interview mit Prof. Dr. Dörr, Senior-Professur an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Der Widerstand gegen eine Beitragserhöhung hält in den Bundesländern Sachsen und Sachsen-Anhalt an. Der Medienausschuss des Landtages Sachsen-Anhalt konnte sich am Freitag nicht auf eine Stellungnahme zur geplanten Steigerung auf 18,36 Euro einigen. Die Kritiker von CDU und Linken führen die durch die Corona-Krise verschlechterte Einkommenssituation ins Feld und bemängeln „unzureichende Sparbemühungen“ bei den öffentlich-rechtlichen Sendern. Eine ähnliche Situation existierte vor 15 Jahren: Mit einem Verweis auf die angespannte wirtschaftliche Lage wichen die Ministerpräsidenten für die Gebührenperiode von 2005 bis 2008 vom Vorschlag der KEF ab. Die Mindererträge der Anstalten beliefen sich auf rund 440 Millionen Euro. Dagegen klagten die öffentlich-rechtlichen Sender und erhielten vom Bundesverfassungsgericht recht. Die angebliche unangemessene finanzielle Belastung der Gebührenzahler sowie die angeführten Einsparmöglichkeiten seien nicht hinreichend konkretisiert und nachvollziehbar begründet worden, so die Karlsruher Richter. Die KEF musste bei der Prüfung der Gebührenperiode ab 2009 den Ausfall berücksichtigen. In einem medienpolitik.net-Interview schlussfolgert der Verfassungs- und Medienrechtler Prof. Dr. Dörr daraus, „dass die Abweichung vom KEF-Vorschlag hinreichend konkretisiert und nachvollziehbar begründet werden muss. Ein allgemeiner Hinweis auf die Corona-Pandemie und wirtschaftliche Schwierigkeiten reicht auf keinen Fall aus.“
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„Wir müssen Brücken bauen, wenn die Gräben tiefer werden“

„Wir müssen Brücken bauen, wenn die Gräben tiefer werden“

von am 21.05.2020

MDR verantwortet das neue ARD-Kulturportal und will damit ein innovatives digitales Angebot schaffen

22.05.2020. Interview mit Prof. Dr. Karola Wille, Intendantin des MDR

Die ARD wird ein digitales und innovatives Kulturangebot in Mitteldeutschland aufbauen. Unter Federführung des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), der die Idee des gemeinsamen Kulturangebots entwickelt hat, wird die Redaktion die Aufgabe haben, Konzerte, Ausstellungen und weitere Kulturerlebnisse aus den einzelnen Sendegebieten der ARD zu bündeln. Ziel ist es, diese Inhalte für die Menschen in ganz Deutschland besser auffindbar und zugänglich zu machen. Die Angebote werden auch über die ARD Audiothek und die ARD Mediathek verbreitet. Mit diesem neuen ARD-Gemeinschaftsangebot mit Sitz in Mitteldeutschland, will der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch um Sympathie bei Landtagsabgeordneten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen werben, die sich bisher gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages aussprechen. „Weil wir festgestellt haben, dass Gräben tiefer wurden, die Gesellschaft sich polarisiert“, erläutert Karola Wille in einem medienpolitik.net-Gespräch, müssen öffentlich-rechtliche Sender Brücken bauen und die Vielfalt der verfügbaren Informationen, vorhandenen Meinungen, Erfahrungen und Verhaltensmuster abbilden. „Dies muss einhergehen“, so die MDR-Intendantin, „mit einer anderen Beziehung zum Publikum, mehr Nähe, mehr Abgleichen mit direkten Erfahrungen der Menschen, mehr Dialog.“
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