Rundfunk

Intermediäre in unsere Medienordnung einbeziehenl

Intermediäre in unsere Medienordnung einbeziehenl

von am 10.05.2019

Im Medienstaatsvertrag sollen Sprachassistenten und Video-Sharing-Plattformen berücksichtigt werden

10.05.2019. Von Dr. Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs

Es wird viel darüber gesprochen, wie Europa durch demokratiefeindliche Strömungen, schwierige transatlantische Beziehungen, auf nationale Einzelinteressen gerichtete Parteien und populistische Tendenzen unter Druck gerät, mit denen in der Regel auch eine Missachtung der Pressefreiheit einhergeht. Es geht dabei nicht darum, die Demokratie und Freiheit in Europa im Vergleich zu anderen Ländern und Regionen in Misskredit zu bringen, aber es geht darum, den Anfängen zu wehren, wie wir gerade in Deutschland aus eigener Erfahrung wissen. Verbale oder tätige Angriffe auf Journalisten, politische Einflussnahme auf öffentlich-rechtliche Medien bis hin zu den immer noch nicht vollständig aufgeklärten Morden in Malta und der Slowakei sind Warnsignale, die wir nichtkommentarlos hinnehmen dürfen. Wir müssen politisch durchsetzen, dass die Werte, auf die sich die Union gründet, auch eingehalten werden. So schwerfällig die Verfahren des Artikel 7 des EU-Vertrages auch sein mögen –wenn es um die Achtung der Grundrechte und der Demokratie geht, dürfen wir uns Nachgiebigkeit nicht erlauben.
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„Die ARD ist auch eine Lerngemeinschaft“

„Die ARD ist auch eine Lerngemeinschaft“

von am 06.05.2019

rbb startet Plattform rbbKultur mit Fokus auf Berlin und Brandenburg

06.05.2019. Interview mit Dr. Jan Schulte-Kellinghaus, Programmdirektor des rbb

Als erste ARD-Anstalt startet der rbb heute eine Kultur-Plattform. Damit geht zugleich die neue Kulturmarke des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) "rbbKultur" an den Start. Für den rbb ist dies, nach eigenen Angaben, nach dem Informationsangebot rbb24 der nächste Schritt auf dem Weg, Inhalte crossmedial zu planen und multimedial zu verbreiten.
Herzstück von rbbKultur sind das Kulturradio, das seinen Namen in rbbKultur ändert, rbbKultur - Das Magazin im rbb Fernsehen und im Netz auf rbbkultur.de sowie in der neuen rbbKultur-App. Hier finden die Angebote aus Radio und Fernsehen zusammen. Wissenschaftsthemen bereichern das umfassende Online-Angebot. Kulturinteressierte finden hier vielfältige Themendossiers, Rezensionen und Empfehlungen zu aktuellen Kulturereignissen in der Region. "Deine Ohren werden Augen machen" - so der Claim der neuen Marke – ist ein Versprechen, Kultur auf neue und ungewöhnliche Weise erleben zu können.

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Indexierung auf dem Index des Unionsrechts?

Indexierung auf dem Index des Unionsrechts?

von am 29.04.2019

Ansätze einer europarechtlichen Risikoanalyse eines umfassend indexgestützten Modells der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland

29.04.2019. Von Dr. Jörg Ukrow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)

Ein Übergang zu einem umfassend indexgestützten Modell der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der in verschiedenen Ausformungen auch unter dem Oberbegriff „Vollindexierung“ diskutiert wird, steht auch im Nachgang zu hieran geäußerter rechtlicher und politischer Kritik im Ergebnis der Beschlüsse der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz am 21. März 2019 weiterhin auf der medienpolitischen Tagesordnung. Die Reserven gegenüber einem solchen Ansatz, der je nach Ausformung mit einer „Entpolitisierung“ und/oder einer Rücknahme bisheriger Kontrollmöglichkeiten der KEF verbunden wäre, sind im Länderkreis allerdings, wie der erteilte Prüfauftrag belegt, auch noch nicht abschließend ausgeräumt. Der Schwebezustand in Bezug auf die zukünftige Ausgestaltung der Finanzverfassung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dauert damit an.
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„Ich lasse mich                    gern überraschen“

„Ich lasse mich gern überraschen“

von am 09.04.2019

ZDF-Intendant sieht Idee einer europäischen Plattform weiterhin sehr skeptisch – Gespräche über Vernetzung der Mediatheken von ARD und ZDF

09.04.2019. Interview mit Dr. Thomas Bellut, Intendant des ZDF

Andere diskutieren und propagieren Ideen und das ZDF handelt. Wie so oft, auch bei ZDFkultur, einem digitalen Kulturraum. Dieses neue ZDF-Angebot hat die Ministerpräsidenten auf Anhieb überzeugt, so dass sie nach ihrer jüngsten Tagung im März den Beschluss fassten, dass „die Anstalten gebeten werden, eine gemeinsame Plattformstrategie zu entwickeln“. Für Malu Dreyer, Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, ist die neue Kultur-Plattform dafür ein gutes Vorbild: „Daran können wir lernen“, so Dreyer, „was die Anstalten miteinander stärker machen könnte, um tatsächlich a) eine Antwort auf die neue Zeit zu haben und b) auch effektiver zu arbeiten“.
In einem Interview für medienpolitik.net übt sich ZDF-Intendant Thomas Bellut trotz des vielen Lobs im Understatement: „ZDFkultur ist keine Plattform, sondern ein neugestalteter Themenbereich innerhalb der ZDFmediathek.“ [mehr…]

„Wir sehen nicht zu, wie andere mit unseren Inhalten Geld verdienen“

„Wir sehen nicht zu, wie andere mit unseren Inhalten Geld verdienen“

von am 08.04.2019

ORF relauncht TVthek und zeigt eigene Bewegtbildangebote nur noch auf Plattformen des Senders

08.04.2019. Interview mit Thomas Prantner, stellv. Direktor für Online und Neue Medien des ORF

Die ORF-TVthek zeigt sich seit Kurzem in einem erneuerten, modernen, von klaren Linien und Strukturen dominierten und responsiven Design. Auch zahlreiche Services wurden im Zuge des Relaunchs optimiert, neue Zusatzfeatures in das Angebot integriert. Damit bietet die ORF-TVthek das gesamte Angebotsspektrum des ORF-Fernsehens und alle TV-Genres von Information und Sport über Kultur bis Unterhaltung in einer für die Userinnen und User noch attraktiveren Form und mit weiter optimierter Usability an. Vor zehn Jahren wurde die ORF-TVthek gegründet. Seitdem sind die monatlichen Visits von 1,2 Mio. auf 9,2 Mio. gestiegen. Damit ist sie die erfolgreichste österreichische Videoplattform und mit 77 Prozent Bekanntheit eine der stärksten ORF-Marken. [mehr…]

Nicht eine Frage des „Ob“,  sondern des „Wie (weit)“ einer Vollindexierung

Nicht eine Frage des „Ob“, sondern des „Wie (weit)“ einer Vollindexierung

von am 01.04.2019

01.04.2019. Gutachten zu den „Verfassungs- und unionsrechtlichen Rahmenbedingungen einer Vollindexierung des Rundfunkbeitrags“

Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 18. Juli 2018 den im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag verfassten Rundfunkbeitrag als im Wesentlichen verfassungskonform beurteilt hat, beraten die Länder derzeit neben den Fragen einer (modifizierten?) Auftragsdefinition für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen „Strukturoptimierung“ auch über eine etwaige Neugestaltung der im Rundfunkfinanzierungstaatsvertrag enthaltenen Regelung zu Maßstäben und Verfahren der Bestimmung der Beitragshöhe. Bekanntlich haben einige Bundesländer insoweit vorgeschlagen, die Entwicklung des künftigen Beitragssatzes insgesamt ausgehend von einem „Basiswert“ an einen Index zu knüpfen (sog. Vollindexierung). [mehr…]

„Eine Vollindexierung ist  nur mit Einschränkungen zulässig“

„Eine Vollindexierung ist nur mit Einschränkungen zulässig“

von am 01.04.2019

Das KEF-Verfahren könnte in zwei Prüfschritte „zerlegt“ werden

01.04.2019. Interview mit Prof. Dr. Matthias Cornils, Direktor des Mainzer Medieninstituts, Lehrstuhl für Medienrecht, Kulturrecht und öffentliches Recht der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Im Auftrag der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz hat Prof. Dr. Matthias Cornils, Direktor des Mainzer Medieninstituts, ein Gutachten zu den „Verfassungs- und unionsrechtliche Rahmenbedingungen einer Vollindexierung des Rundfunkbeitrags“ verfasst, das für die Entscheidung der Rundfunkkommission der Länder eine wichtige Basis bildet. (Gutachten unter: www.mainzer-medieninstitut.de) In einem Gespräch mit medienpolitik.net betont der Medienrechtler, dass eine Vollindexierung nur mit Einschränkungen zulässig sein kann. Dazu gehören die Grundsätze der „Programmneutralität“ und der „Programmakzessorietät“. Über die Finanzierung dürfe der Staat keinen Einfluss auf die Programme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nehmen, auch nicht in der Weise einer intendierten Unterfinanzierung mit dem Ziel, die Anstalten dazu zu bewegen, ihren Aufwand zu reduzieren. Das KEF-Verfahren könne allerdings modifiziert werden: In eine jährlich vorzunehmenden ex post-Überkompensations-Kontrolle und eine zeitliche Streckung der Bedarfsermittlungsintervalle. [mehr…]

„Ich war dem Index gegenüber                         immer total kritisch“

„Ich war dem Index gegenüber immer total kritisch“

von am 22.03.2019

Beschluss der MPK sieht Prüfung des Index-Modells vor

22.03.2019. Von Helmut Hartung, Chefredakteur Medienpolitik.net

Ob das Index-Modell trotz aller verfassungsrechtlichen und medienpolitischen Einwände kommt, ob und wie der Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk modifiziert wird, steht auch drei Jahre nach Beginn der Debatte noch immer nicht fest. Die Regierungschefinnen und – chefs haben eine Entscheidung erneut vertagt – hoffnungsvoll auf den Juni.
„Ich persönlich beispielsweise war immer total kritisch dem Index gegenüber, weil ich mir kein Modell ohne Beteiligung der KEF nie vorstellen konnte. Weil ich der Auffassung bin, es muss eine objektive Überprüfung geben, ob eine Über- oder Unterfinanzierung vorhanden ist“, so Malu Dreyer, Ministerpräsidentin aus Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, nach der MPK am 21.März 2019 in einem Interview mit Steffen Grimberg und Daniel Bouhs. (https://daniel-bouhs.de/2019/03/21/laender-wollen-gemeinsame-onlineplattformen-von-ard-und-zdf). Im Zusammenhang mit einer möglichen Fokussierung des Programms stellt Malu Dreyer im gleichen Interview fest, dass die Quote „nicht immer nur das Thema sein“ könne. Aber selbstverständlich werde es auch Zukunft wichtig sein, dass Bürger und Bürgerinnen die Programme entsprechend gerne konsumieren.
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„Keine grundsätzliche Reduktion des Angebots“

„Keine grundsätzliche Reduktion des Angebots“

von am 14.03.2019

Heike Raab: Weitere Einsparanstrengungen und Optimierungen notwendig

14.03.2019. Interview mit Heike Raab, SPD, Staatssekretärin, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales

Die Rundfunkkommission hat sich darauf verständigt, zur nächsten Sitzung der Regierungscheffinnen und- chefs am 21. März 2019 einen Vorschlag für Veränderungen bei der Festsetzung des Rundfunkbeitrages und des Auftrages vorzulegen. Nach einer Übergangszeit von zwei Jahren soll das Indexmodell ab 2023 greifen und die Sender sollen mehr Spielraum bei ihren Angeboten erhalten. Hauptstreitpunkt ist aber nach wie vor der Ausgangswert für die Indexierung, die sich an der Inflationsrate orientieren soll. In einem Interview mit medienpolitik.net stellt Heike Raab, Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz dazu fest: „Eine Indexierung und Budgetierung wären keine Allheilmittel. Ihr Sinn und Erfolg hängt stark von einem möglichst niedrigen, gleichzeitig aber verfassungsfesten Startpunkt ab. Nach meiner Wahrnehmung besteht auch Einigkeit darüber, dass sich dieser Wert an dem durch die KEF geprüften, tatsächlichen Bedarf orientieren muss.“
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Pragmatismus siegt?

Pragmatismus siegt?

von am 08.03.2019

Indexierung und Budgetierung werden beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk immer wahrscheinlicher

Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Nach einer monatelangen Pattsituation hat sich die Rundfunkkommission, so ist aus einigen Staatskanzleien zu hören, darauf verständigt, zur nächsten Sitzung der Regierungscheffinnen und -chefs am 21. März 2019 einen Vorschlag für Veränderungen bei der Festsetzung des Rundfunkbeitrages und des Auftrages vorzulegen. Nach einer Übergangszeit von zwei Jahren soll das Indexmodell ab 2023 greifen und die Sender sollen mehr Spielraum bei ihren Angeboten erhalten. Hauptstreitpunkt ist aber nach wie vor der Ausgangswert für die Indexierung, die sich an der Inflationsrate orientieren soll. Angepeilt wird eine geringe Erhöhung für die zwei Jahre von maximal 17,98 Euro, wie er bis April 2015 erhoben worden ist. Was danach kommt ist noch völlig offen. Die Rundfunkkommission hofft, von den Regierungscheffinnen und -chefs, den Auftrag zu erhalten, bis zur nächsten Sitzung im Juni einen Gesetzestext vorzulegen.
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