Rundfunk

„Das Regionale ist der Markenkern des NDR“

„Das Regionale ist der Markenkern des NDR“

von am 18.03.2021

Neuer NDR-Staatsvertrag räumt Telemedien gleichrangigen Platz neben Fernsehen und Hörfunk ein

18.03.2021. Interview mit Dirk Schrödter (CDU), Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein

Der NDR erhält neben dem RBB und MDR gegenwärtig einen neuen Staatsvertrag durch die ihn tragenden Länder. Beim NDR sind es Hamburg, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. „Mit der Konkretisierung des spezifischen Auftrags des NDR, verbunden mit der erstmaligen Flexibilisierung im Bereich der digitalen Hörfunkprogramme nehmen die norddeutschen Ländern ihren Spielraum war und zeigen Möglichkeiten für Reformen auf“, beschreibt Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, sein Anliegen. Unabhängig davon bestehe der Wunsch, dass die Diskussion über Auftrag und Struktur, wie sie von dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten schon vor drei Jahren gefordert wurde, wieder Fahrt aufnehme. Die Novelle des NDR-Staatsvertrages sei da nur ein erster, aber sehr wichtiger Schritt, der zeige, dass eine Flexibilisierung und eine Schwerpunktbildung staatsvertraglich umsetzbar seien.
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„Das Fernsehen nimmt den Wettbewerb mit Streaming-Plattformen an“

„Das Fernsehen nimmt den Wettbewerb mit Streaming-Plattformen an“

von am 17.03.2021

Der Jahrgang 2020 zeigt, welche ausdifferenzierte Bandbreite im Fernsehen möglich ist

17.03.2021. Interview mit Dr. Frauke Gerlach, Direktorin des Grimme-Instituts

69 Produktionen und Spezialleistungen sind für den 57. Grimme-Preis 2021 nominiert. Aus mehr als 850 Einreichungen wählten die Kommissionen in den Kategorien Information & Kultur, Fiktion, Unterhaltung und Kinder & Jugend ihre diesjährigen Favoriten aus. Die Preisträger des 57. Grimme-Preises werden am 11. Mai 2021 bekanntgegeben. Erstmals in der Geschichte des Preises gab es keine Präsenzsitzungen der Gremien, die Sichtungen erfolgen in mehreren digitalen Sitzungswochen. „Der Blick auf das Preisjahr 2020 offenbart einen kreativen Schub und zeigt, was das Fernsehen der Gegenwart leisten kann“, so Dr. Frauke Gerlach, Direktorin des Grimme-Instituts gegenüber medienpolitik.net. Das Fernsehen sei insgesamt in Bewegung und profitiere vom Trend zu Streaming-Angeboten, weil es zunehmend den Wettbewerb annehme. Wünschenswert wäre, wenn die Programmierung des linearen Fernsehens, gerade in der Primetime, überdacht und man mehr Vielfalt und unterschiedliche Blickwinkel sehen würde. Es stelle sich außerdem die Frage, welchen Nutzen die Sender haben, wenn Sie ihre Produktionen auf den Streaming Plattformen verbreiten.
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„Der DAB+ Erfolg in Deutschland hat viele Mütter und Väter“

„Der DAB+ Erfolg in Deutschland hat viele Mütter und Väter“

von am 11.03.2021

Stefan Raue: Kein Strategiewechsel bei DAB+

11.03.2021. Interview mit Stefan Raue, Intendant des Deutschlandradios und Vorsitzender Digitalradio Deutschland e.V.

Im umsatzstärksten Jahr seit der Einführung von DAB+ wurden in Deutschland 2020 mehr als 1,83 Mio. DAB+ Empfänger abgesetzt. Wie der HEMIX (Home Electronics Market Index) belegt, entspricht dies einem Wachstum von 15,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Auch der Umsatz mit DAB+ Radios wuchs mit 13 Prozent zweistellig: von 216 Mio. Euro in 2019 auf die aktuelle Bestmarke in Höhe von 244 Mio. Euro in 2020. Die Nutzung des digital-terrestrischen Radios hat 2020 bei der Tagesreichweite relativ um rund 50 Prozent zugelegt. Das macht DAB+ zum Radioverbreitungsweg mit dem derzeit stärksten Wachstum. In einem Gespräch mit medienpolitik.net bekräftigt Stefan Raue, Intendant des Deutschlandradios, dass die Politik weiterhin eine wichtige Rolle für die Akzeptanz von DAB+ spiele. So definiere das Digitalradio Board der Bundesregierung grundlegende Bedingungen für den beschleunigten Aus- und Aufbau von DAB+ in Deutschland. Auf Irritationen im Zusammenhang mit dem neuen RBB-Staatsvertrag angesprochen, erklärt Raue: „Wir erkennen keine Strategieänderung. Die ARD und das Deutschlandradio halten an DAB+ und der Digitalisierung der Radioprogramme fest.“ Dabei gelte ein hybrider Ansatz: DAB+ als robustes Rückgrat der Programmverbreitung und IP-Radio als Ergänzung.

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„Die Akzeptanz des RBB soll nicht nur gesichert, sondern gesteigert werden“

„Die Akzeptanz des RBB soll nicht nur gesichert, sondern gesteigert werden“

von am 09.03.2021

Auftrag der ARD-Mehrländeranstalt soll teilweise flexibler werden

09.03.2021. Interview mit Dr. Benjamin Grimm, Staatssekretär in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg, Beauftragter für Medien und Digitalisierung

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) gehört zu den ARD-Mehrländeranstalten, für die gegenwärtig über einen neuen Staatsvertrag verhandelt wird. Bei diesem Vorhaben wollen Berlin und Brandenburg ihren medienpolitischen Spielraum nutzen und den Auftrag flexibler gestalten. So sieht der Entwurf vor, dass fünf der insgesamt sieben Radio-Angebote künftig „ausschließlich über das Internet verbreitet oder durch vergleichbare Angebote im Internet ersetzt werden“ können. Nur zwei Programme erhalten eine Garantie, auf klassischem Weg – also etwa über UKW – verbreitet zu werden. Obwohl Medienpolitiker, Wissenschaftler und auch Medienrechtler seit langem fordern, dass der öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehr Entscheidungsfreiheit bei der Verbreitung seiner Programme erhalten müsse, stößt diese Veränderung auf Kritik in der Region. Für den Brandenburger Medienstaatssekretär ist es nur „konsequent“ dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Flexibilität „mehr Beinfreiheit“ zu verschaffen, „da sich das Mediennutzungsverhalten durch Digitalisierung, Technisierung und Medienkonvergenz weiter deutlich verändert.“ Berlin und Brandenburg hoffen, so auch als Impulsgeber für die nach längerer Zeit wieder aufgenommenen Gespräche der Länder zum Thema Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wirken zu können.
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Eine Strategie der Marktabschottung

Eine Strategie der Marktabschottung

von am 21.12.2020

Nebenkostenprivileg – eine alte Verpflichtung zu Lasten zeitgemäßer Mediennutzung

21.12.2020. Von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, Professur für Medienrecht, TU Dortmund

Nebenkostenprivileg – ein sperriges Wort. Die Nebenkosten beziehen sich auf zu zahlende Mietnebenkosten. Dazu gehören bislang nicht nur Kosten wie für das Beseitigen von Müll oder das Warten von Aufzügen, sondern auch die laufenden monatlichen Grundkosten für den Kabelanschluss. Unter Privilegierung ist zu verstehen, dass diese Kosten laut Betriebskostenverordnung (BetrK-VO) auf Mieter*innen umgelegt werden dürfen. So können Kabelnetzbetreiber und vor allem Wohnungseigentumsgesellschaften Verträge schließen, die sie für günstig befinden, Mieter*innen aber verpflichten. Das gilt unabhängig davon, ob Letztere Kabelfernsehen tatsächlich nutzen oder lieber Fernsehen über Satellitenempfang oder IP-basiert beziehen. Damit werden Mieter*innen seit langem in ihrer Wahlfreiheit eingeschränkt. Denn wer über einen anderen Weg als Breitbandkabel fernsehen möchte, muss für diesen Zugang zumindest zusätzlich zahlen. Kosten für den Kabelanschluss sollen künftig nur zeitlich befristet als Mietnebenkosten angesetzt werden dürfen. Mieter*innen erhalten so eine größere Freiheit auszuwählen, über welchen technischen Weg sie Rundfunkinhalte nutzen möchten. Vertreter einiger Medienanstalten, der Verband für private Medien Vaunet sowie die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz sehen hierin eine Vielfaltsgefährdung. Stimmt das?
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Der öffentlich-rechtliche Grundgedanke ist ein Entwicklungsprojekt

Der öffentlich-rechtliche Grundgedanke ist ein Entwicklungsprojekt

von am 18.12.2020

Zeit für ein neues öffentlich-rechtliches Produktions- und Verwertungsmodell

18.12.2020. Von Thorolf Lipp, Dokumentarfilmer, Inhaber der Arcadia Filmproduktion, Vorstandsmitglied in der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm (AG Dok)

Das bestehende öffentlich-rechtliche System ist in seiner Gesamtheit nicht schnell genug reformierbar, um den dringenden Erfordernissen unserer unter Stress stehenden Demokratie gerecht zu werden. Hunderte Beiträge im Feuilleton, ein nicht unerheblicher Teil der Bürger*innen, aber auch diverse wissenschaftliche Gutachten monieren seit Jahren, dass die ö/r Anstalten in vielen Bereichen den vom Gesetzgeber vorgesehenen Funktionsauftrag nicht adäquat erfüllen (zuletzt z.B. BMF 2014; Wolf 2019../../../Users/Thorolf/AppData/Local/Temp/161007-gutachten-doerr-holznagel-picot-100-1.pdf; Gersdorf 2019). Der Umgang der Anstalten mit den Ressourcen ist in vielerlei Hinsicht kritikabel. Diverse Urteile des Bundesverfassungsgerichtes mit Aufforderung zu Korrekturen (z.B. 2007; 2014; 2018) sind weitgehend folgenlos verhallt. Auch das Grimme Institut konstatiert eine Flut von „Immer mehr vom immer Gleichen“ und rügt regelmäßig den nivellierenden Einfluss der Redaktionen auf das Programm. Reformen des Gesamtapparates sind dringend nötig, werden aber seit 2016 weitgehend ergebnislos in einer Arbeitsgruppe verschleppt.
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Den Auftrag endlich der digitalen Welt anpassen

Den Auftrag endlich der digitalen Welt anpassen

von am 17.12.2020

Um mehr Öffentlichkeit herzustellen, muss die Entwicklung als Plattform vorangetrieben werden

17.12.2020. Von Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz

Kostbare Zeit ist vergangen, seit die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (KEF) vor fünf Jahren einen Anstieg des Rundfunkbeitrags auf über 20 Euro prognostizierte. Die daraufhin von der Rundfunkkommission der Länder eingerichtete AG zu Auftrag und Struktur brachte keine Reform zustande. Stattdessen wurden Einsparungen bei den Sendeanstalten eingefordert. Die Sender haben Vorschläge gemacht und Einsparungen vorgenommen, die bereits heute im Programm deutlich spürbar sind. Bereits jetzt bemängeln Rundfunkteilnehmende immer wieder, dass es zu viele Wiederholungen gebe und in manchen Hörfunkprogrammen der Wortanteil auf ein Minimum reduziert sei. Gleichzeitig soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich ins Digitale entwickeln. Es werden ihm also immer neue Aufgaben zugewiesen, aber Altprogramme werden nicht auf ihre Notwendigkeit geprüft. Und letztlich geht es beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk immer auch um Standortpolitik, denn die Ministerpräsident*innen wollen die Berichterstattung vor Ort und Einrichtungen des Rundfunks in ihren Bundesländern.
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Debakel mit Ansage

Debakel mit Ansage

von am 03.12.2020

Ablehnung der Beitragserhöhung war langfristig abzusehen

03.12.2020. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Der Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrages in der Regierung von Sachsen-Anhalt wirft viele medienpolitische Fragen auf - von der widersprüchlichen Position der Landesregierung, über eine ausbleibende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bis zum rechtlichen Verfahren. Es muss keinen verwundern, der die Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den Rundfunkbeitrag in den letzten Jahren verfolgt hat, dass die CDU in Sachsen-Anhalt auch nach der gestrigen Sitzung des Medienausschusses des Landtages eine Zustimmung verweigert. Bereits 2016 haben CDU, SPD und B90/Grüne im Koalitionsvertrag festgeschrieben: „Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wollen wir mit den notwendigen, strukturellen und organisatorischen Veränderungen fit für die Zukunft machen; dazu ist eine nachhaltige und sparsame Haushaltsführung bei den Rundfunkanstalten erforderlich. Bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks halten wir am Ziel der Beitragsstabilität fest.“
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„Dafür braucht es Mut und Unabhängigkeit“

„Dafür braucht es Mut und Unabhängigkeit“

von am 25.11.2020

ZDF-Intendant sieht ARTE als Plattform für den kulturellen Diskurs in Europa

25.11.2020. Interview mit Dr. Thomas Bellut, Intendant des ZDF

ARTE gehört zu den TV-Gewinnern dieses Jahres. Lag der Sender-Marktanteil in den letzten Jahren immer um 1,1 Prozent beim Gesamtpublikum, so wurde dieser Wert im 1. Halbjahr 2020 mit 1,2 bis 1,3 Prozent überschritten, was einer Steigerung von 16 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. In Frankreich stieg der Marktanteil sogar von 2,5 Prozent auf 2,8 Prozent. Auch bei den 14- bis 49-Jährigen konnte der Sender an Akzeptanz gewinnen. Für Dr. Thomas Bellut, ZDF-Intendant und stellvertretender Vorsitzender der Gesellschafterversammlung von ARTE Deutschland verfüge der deutsch-französische Kultursender bei der digitalen Nutzung über beste Voraussetzungen, um einen Beitrag beim Aufbau einer europäischen Öffentlichkeit leisten zu können: „Mit deutlich über einer Milliarde Videostreams pro Jahr ist ARTE schon jetzt eine starke europäische Online-Plattform.“ Es gäbe großes Potential in den Bereichen Information, Dokumentation, Geschichte und europäische Fiktion. Der Gemeinschaftssender könnte sich damit zu einer Plattform für den kulturellen Austausch, für kultivierte Information und den Diskurs in Europa weiterentwickeln. Seine deutsch-französische Gründungs-DNA müsste aber erhalten bleiben, betont Bellut.
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Eine Gefahrenquelle für die Rundfunkfreiheit?

Eine Gefahrenquelle für die Rundfunkfreiheit?

von am 24.11.2020

Die Diskussion in Sachsen-Anhalt hat auch für andere Parlamente exemplarischen Charakter

24.11.2020. Von Sabine Hadamik, Rechtsanwältin

In seinem ersten Rundfunkfinanzierungsurteil (1994) formulierte das Bundesverfassungsgericht mahnende Worte an den Gesetzgeber: „Zwar wird der Gesetzgeber zum Schutz der Rundfunkfreiheit vor außerpublizistischen Interessen Dritter in Pflicht genommen und muß jene positive Ordnung schaffen, die die Erreichung des Normziels von Art. 5 Abs. 1 GG gewährleistet. Dessen ungeachtet bildet er aber selber eine Gefahrenquelle für die Rundfunkfreiheit, weil die Neigung zur Instrumentalisierung des Rundfunks nicht nur bei der Regierung, sondern auch bei den im Parlament vertretenen Parteien bestehen kann. Als Teil der Staatsgewalt unterliegt auch das Parlament öffentlicher Kontrolle. Da diese wesentlich von der Freiheit der Medien abhängt, darf dem Parlament über die funktionssichernden gesetzlichen Programmvorgaben hinaus ebenfalls kein Einfluss auf Inhalt und Form der Programme der Rundfunkveranstalter eingeräumt werden... Diese Grundsätze sind auch bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu beachten.“
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