Rundfunk

„2022 wird für die Medienpolitik ein wichtiges Jahr mit zentralen Weichenstellungen“

„2022 wird für die Medienpolitik ein wichtiges Jahr mit zentralen Weichenstellungen“

von am 05.01.2022

Die zeitnahe Verabschiedung eines Staatsvertrages zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehört zu den wichtigsten medienpolitischen Aufgaben

05.01.2022. Fragen an Dr. Olaf Joachim (SPD), Staatsrat für Medienangelegenheiten und Bevollmächtigter der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und Henrik Eitel (CDU), Chef der Staatskanzlei und Bevollmächtigten des Saarlandes beim Bund

Die Verabschiedung eines Staatsvertrages zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stellt nach Auffassung von Dr. Olaf Joachim, Staatsrat für Medienangelegenheiten Bremens eine wichtige medienpolitische Aufgabe im Jahr 2022 dar. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten müssen damit in die Lage versetzt werden, den Herausforderungen, die die großen international tätigen Medienplattformen darstellen, begegnen können. Eine ausschließliche Spardebatte greife daher zu kurz, so Joachim. Akzeptanz setze die Attraktivität und Qualität voraus.
Für Henrik Eitel, Chef der Staatskanzlei des Saarlandes, ist es wichtig „mit Blick auf die nächste Beitragsperiode“ hierbei zeitnah zu guten Ergebnissen zu kommen. Nach dem Ende der öffentlichen Konsultation zum Diskussionsentwurf am 14. Januar wollen sich die Länder deshalb intensiv mit den Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger, der Verbände und weiterer Stakeholder befassen. Die Anstalten sollen verstärkt in die Verantwortung genommen werden, um den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit dem Ziel der Stärkung des Markenkerns von ARD, ZDF und Deutschlandradio fortzuentwickeln.
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Ein erfolgreiches und freundliches Jahr 2022!

Ein erfolgreiches und freundliches Jahr 2022!

von am 21.12.2021

Das Medienjahr 2022: Von Reform bis Trilog

21.12.2021. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Das neue Jahr 2022 hält auch für die Medienpolitik wieder Themen und Entscheidungen parat, die für gesellschaftspolitische Debatten wie geschaffen sind. Dazu zählt an erster Stelle die Verständigung über die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Bis März sollen die Ergebnisse der laufenden Online-Konsultation ausgewertet und in einem neuen Entwurf des Medienänderungsstaatsvertrages berücksichtigt sein. Auch dieser muss wieder durch alle Landesparlamente. Ob er das erforderliche Placet erhält und ab 1. Januar 2023 in Kraft treten kann, mit einer Flexibilisierung bei der Beauftragung als Kern, ist also noch offen.

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„Der Modernisierungsprozess ist ein Abenteuer“

„Der Modernisierungsprozess ist ein Abenteuer“

von am 20.12.2021

Der MDR will 2022 mehr exklusive Angebote für die Mediathek produzieren und das lineare Programm reformieren

20.12.2021. Interview mit Klaus Brinkbäumer, Programmdirektor des MDR

Klaus Brinkbäumer ist seit dem 15. Januar 2021 Programmdirektor des MDR. In einem Interview mit medienpolitik.net verweist er auf Erfolge und Probleme bei der digitalen Transformation. So werde der MDR 2022 eine höhere Anzahl von speziell für die Mediathek entwickelten Angeboten produzieren, aber auch am linearen Programm Veränderungen vornehmen. „Dieser Modernisierungsprozess ist im ganzen Haus spürbar und ein Abenteuer“, so Brinkbäumer. Auf der einen Seite seien die Mitarbeitenden sehr erfolgreich und hätten zurecht ein großes Selbstbewusstsein – der MDR produziert erfolgreich fürs Erste und sende das stärkste dritte Programm –, und auf der anderen Seite führe die Transformation zur Verunsicherung. Der MDR-Programmdirektor sieht in einer möglichen Eingrenzung von Unterhaltungsangeboten durch den neuen Medienstaatsvertrag keine Beschränkungen für seinen Sender, dessen Unterhaltung einen Mehrwert für die Nutzer und damit einen kulturellen Wert hätten und einen respektvollen Umgang mit Menschen transportierten. Der MDR würde deshalb auch die Zusammenarbeit mit Florian Silbereisen gern fortsetzen, der ein sehr junges Publikum zu den Öffentlich-Rechtlichen gebracht habe. Das sei Unterhaltung in einer modernen, leidenschaftlichen und humorvollen Art.
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Den Blick stärker nach Ost- und Mitteleuropa richten

Den Blick stärker nach Ost- und Mitteleuropa richten

von am 04.11.2021

Der Mitteldeutsche Rundfunk sieht sich in einer europäischen Mittlerrolle

04.11.2021. Von Prof. Dr. Karola Wille, MDR-Intendantin

„Europa aus den Fugen?“ haben wir als Fragestellung gewählt. Wer den Anlass für eine solche Frage sucht, musste in den vergangenen Wochen nur einen Blick in die Zeitungen werfen, im Radio und Fernsehen zuhören oder im Internet nachlesen, wie oft die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union miteinander Gesprächsbedarf oder Grund zum Streiten haben.
Gerade in den letzten Tagen erleben wir mit Sorge eine Zuspitzung und auch Verhärtung von Auseinandersetzungen, selbst Kriegsrhetorik ist plötzlich wieder zu hören.
Fragt man einen Bauingenieur, was passiert ist, wenn etwas aus den Fugen geraten ist, so wird er nüchtern erklären, dass tragende Bausteine in Mauern oder Fundamenten ihren Zusammenhalt verloren haben und das Konstrukt seine innere Stärke und seinen haltenden Kern verliert.
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„Nicht nur umdenken, sondern umsteuern“

„Nicht nur umdenken, sondern umsteuern“

von am 31.10.2021

Durch die Flexibilisierung darf kein Mehrbedarf entstehen

01.11.2021. Fragen an Dirk Schrödter (CDU), Chef der Staatskanzlei von Schleswig-Holstein

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat am 22. Oktober den vorläufigen Entwurf für eine Reform des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bestätigt. Kernpunkt des neuen Auftrages ist eine verringerte Beauftragung von TV-Programmen und damit für die Anstalten die Möglichkeit selbst zu entscheiden, bis wann bisherige lineare Angebote weitergeführt, in ein Online-Format umgewandelt oder sogar ganz eingestellt werden. Wie Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei von Schleswig-Holstein gegenüber medienpolitik.net sagte, seien unabhängige seriöse Information und Berichterstattung, Bildung und Kultur sowie Beratung die Grundpfeiler des Funktionsauftrags der öffentlich-rechtlichen Anstalten.“ Unterhaltungsangebote müssen diesem öffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entsprechen. Das bedeute für verschiedene Formate nicht nur ein Umdenken, sondern auch ein Umsteuern. Durch die Flexibilisierung dürfe keine Ausweitung der Angebote über die aktuelle Gesamtzahl der Fernsehprogramme hinaus erfolgen und auch kein Mehrbedarf beim Beitrag entstehen.
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Das Smartphone wird zum wichtigsten Gerät der Mediennutzung

Das Smartphone wird zum wichtigsten Gerät der Mediennutzung

von am 21.09.2021

German Entertainment & Media Outlook 2021-2025: Deutsche Entertainment- und
Medienbranche wächst weiter

21.09.2021. Die deutsche Entertainment- und Medienbranche verzeichnete im Jahr 2020 starke Umsatzeinbußen. Mit einem Rückgang von 9,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr lag der Gesamtumsatz bei 55,4 Milliarden Euro. Das ist der stärkste Umsatzrückgang in der Geschichte des German Entertainment & Media Outlooks. Wie asymmetrisch die Auswirkungen der Pandemie auf die einzelnen Segmente auch sind, für das Jahr 2021 ist bereits wieder ein Anstieg des Branchenumsatzes auf 59 Milliarden Euro zu erwarten. Bis 2025 sollen die Umsätze bei einem durchschnittlichen jährlichen Wachstum von 4,5 Prozent auf 69 Milliarden Euro steigen. Zu diesen Ergebnissen kommt der „German Entertainment & Media Outlook 2021-2025" (GEMO) der PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Der GEMO ist die umfangreichste Studie zur Medien- und Unterhaltungsbranche in Deutschland und wird seit 2002 von PwC erstellt und herausgegeben.
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„Es muss sich etwas ändern, und das möglichst schnell“

„Es muss sich etwas ändern, und das möglichst schnell“

von am 06.09.2021

Schleswig-Holstein ist gegen eine Mehrheitsentscheidung oder Rechtsverordnung beim Rundfunkbeitrag

06.09.2021. Interview mit Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein

„Es ist ja nicht so, dass uns erst das Bundesverfassungsgericht auf die Idee gebracht hat, dass sich beim öffentlich-rechtliche Rundfunk etwas ändern muss. Schon seit Jahren wird im Länderkreis intensiv über die Zukunft des öffentlich-rechtliche Rundfunk diskutiert. Es gibt viele gute Vorschläge zur Modernisierung und Konkretisierung des Auftrags, die den Leitlinien des Bundesverfassungsgerichts entsprechen“, so Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein gegenüber medienpolitik.net. Trotzdem sei es dem Länderkreis bisher noch nicht gelungen, in wesentlichen Fragen Einigkeit zu erzielen. Schrödter setze seine Hoffnung darauf, dass alle Länder von der Deutlichkeit des Urteils des Verfassungsgerichts überzeugt werden könnten. Es müsse sich etwas ändern, und das möglichst schnell. Zugleich sprach sich der Medienpolitiker gegen die Anregung des Bundesverfassungsgerichts aus, die Beitragsentscheidung durch Rechtsverordnung treffen zu lassen oder eine Mehrheitsentscheidung zu er-möglichen. „Nur, weil etwas verfassungsrechtlich machbar ist oder für denkbar gehalten wird, ist es politisch längst nicht sinnvoll“, sagte Schrödter.
Medienpolitik.net hat mehrere Staatskanzleien gebeten, Fragen zum Beitragsurteil des BVerfG zu beantworten. Wir werden diese Antworten in den nächsten Tagen veröffentlichen.
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„Ein Indexmodell hat politisch kaum Realisierungschancen“

„Ein Indexmodell hat politisch kaum Realisierungschancen“

von am 23.08.2021

Indexmodell für den Rundfunkbeitrag hat nach dem Entwurf des Koalitionsvertrages in Sachsen-Anhalt kaum noch Chancen

23.08.2021. Interview mit Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM), öffentlich-rechtliche Abteilung, Westfälische Wilhelms-Universität Münster

„Ein Indexmodell für den Rundfunkbeitrag steht für uns nicht zur Diskussion und ist abzulehnen.“, so heißt es im Entwurf des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt. Eine Entscheidung über die Empfehlung der KEF zur Veränderung des Rundfunkbeitrages werde die Landesregierung im Lichte der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Juli 2021 in der Verantwortungsgemeinschaft mit den anderen Ländern treffen, gegebenenfalls auch im Hinblick auf eine Abweichung von der Empfehlung der KEF. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird jedoch gleichzeitig ermahnt, dass die Finanzierung der Anstalten durch Bürger und Unternehmen über den Rundfunkbeitrag zu besonderer Wirtschaftlichkeit verpflichte und „mit einer modernen Auffassung des Rundfunkauftrages in Einklang zu bringen“ sei.
Nach Auffassung des Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Bernd Holznagel von der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, habe ein Indexmodell nach dem Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt kaum Realisierungschancen. Die hervorgehobene Rolle der KEF könne aber dazu führen, dass die Länder Anreize setzen, um bestimmte Programminhalte (Informationen, Dokumentationen, Kultur etc.) zu priorisieren. Denkbar sei auch, dass die KEF Absenkungspfade für bestimmte Kosten bestimme. Fehlende Einnahmen könnten durch Produktivitätsfortschritte ausgeglichen werden.
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Die Medienkompetenz ist bei Kindern gewachsen

Die Medienkompetenz ist bei Kindern gewachsen

von am 11.08.2021

Neue Studie: Lineares Fernsehen ist bei Kindern weiterhin die wichtigste Quelle für Bewegtbild

11.08.2021. Medien sind aus dem Alltag von Mädchen und Jungen zwischen vier und 13 Jahren nicht mehr wegzudenken. Abhängig vom jeweiligen Alter nutzen sie regelmäßig ein vielfältiges Medienrepertoire: Zuschauen, zuhören, lesen, chatten sind fest im Kinderalltag verankert. Die Nase vorn haben dabei klassische Medien wie lineares TV und Print. Die digitale Medienkompetenz der Kids hat, aus Sicht der Eltern, durch Lockdown und Homeschooling einen echten Boost erfahren. Das sind Ergebnisse des KINDER MEDIEN MONITOR 2021. So ist das lineare Fernsehen die wichtigste Quelle für Bewegtbild bei Kindern: 80 Prozent der Kinder sehen Serien, Filme und Videos mindestens mehrmals pro Woche genau dann, wenn sie gerade im Fernsehen laufen. YouTube und ähnliche Videoplattformen sind ab neun Jahren relevant, wohingegen die kostenpflichtigen Streamingdienste auch schon jüngere Kinder erreichen. Bei Grundschülern besonders beliebt sind Apps oder Mediatheken der Fernsehsender, die zeitversetzt die aus dem TV bekannten Inhalte anbieten. Wenn es ums Zuhören geht, ist Musik der Inhalt, der bei Klein und Groß den meisten Zuspruch erhält.
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Karlsruhe weist einen Ausweg aus dem Demokratie-Dilemma

Karlsruhe weist einen Ausweg aus dem Demokratie-Dilemma

von am 09.08.2021

Viel Arbeit für die Medienpolitiker der Länder nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag

09.08.2021 Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Das Wochenende hat sicher den für Medienpolitik zuständigen Ministern und Staatssekretärinnen und Staatssekretären sowie den medienpolitischen Referentinnen und Referenten in den Staatskanzleien der Länder ausreichend Gelegenheit gegeben, sich mit dem 36-seitigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ausführlich zu befassen. Nach der ersten Freude – zumindest in 15 der 16 Bundesländern - über den Beschluss, der die befristete Erhöhung des Rundfunkbeitrages ab 20. Juli vorsieht, beginnt nun die Umsetzung der Rechtsprechung unserer obersten Verfassungsrichter. Diese Entscheidung, die am 5. August veröffentlich worden ist, wird der Rundfunkkommission der Länder noch einige kontroverse Diskussionen bereiten.
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