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Duo der Deutschen Telekom

Duo der Deutschen Telekom

von am 11.08.2022

Abschluss der Reihe medienpolitischer Porträts über Wolfgang Kopf und Alexander Scheuer

11.08.2022. Seit fast zehn Jahren arbeiten sie bei der Deutschen Telekom zusammen: Wolfgang Kopf, Leiter des Zentralbereichs Politik und Regulierung, und Alexander Scheuer, Leiter für Medienpolitik und Medienregulierung. Da die Deutsche Telekom sehr teamorientiert aufgestellt ist, treten hier beide zusammen auf. Entstanden ist ein Doppel-Porträt über zwei Männer, die Medienpolitik mit Leidenschaft leben, auch wenn ihr Weg zur Deutschen Telekom sehr unterschiedlich war. Medienpolitik beschließt damit eine Reihe medienpolitischer Porträts, die
Im Frühjahr und Sommer 2022 entstanden sind. Grundlage hierfür waren Interviews mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Sie verfügen durch studienintegrierte Volontariate bereits über journalistische Praxis und arbeiten größtenteils studienbegleitend für verschiedene Medien. Entstanden sind die Texte im Rahmen des Seminars „Aktuelle medienpolitische Entwicklungen“, das von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, Professur für Medienrecht an der TU Dortmund, begleitet wurde. Ein Text von Jonas Nitsch.
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„Die Gremien dürfen nicht von den Anstalten abhängig sein“

„Die Gremien dürfen nicht von den Anstalten abhängig sein“

von am 10.08.2022

Die Politik muss die wirtschaftliche und inhaltliche Unabhängigkeit der Rundfunk- und Verwaltungsräte garantieren

10.08.2022. Fragen an Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Leibniz-Instituts für Medienforschung │ Hans-Bredow-Institut in Hamburg und Thomas Hacker, MdB, Medienpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion

Die Vorwürfe gegen die RBB-Intendantin Patricia Schlesinger und den Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf haben einmal mehr die Funktion und Handlungsfähigkeit der Rundfunk-, Fernseh- und Verwaltungsräte in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. Ihre Rolle als wichtigstes Kontroll- und Beratungsinstanz für die Geschäftsführung der Anstalten soll mit dem novellierten Medienstaatsvertrag weiter gestärkt werden. Aber seit langem besteht berechtigter Zweifel, ob die Aufsichtsgremien aufgrund der rechtlichen Möglichkeiten, der Struktur und finanziellen Unabhängigkeit ihre bisherigen Aufgaben ordnungsgemäß wahrnehmen können. Das liegt weniger an der Zusammensetzung der 22 Gremien, sondern vor allem an unzureichender Kompetenz, mangelnder Informationspflicht der Geschäftsleitungen gegenüber den Kontrollorganen und einer fehlenden wirtschaftlichen Unabhängigkeit. Dazu stellt der Hamburger Medienrechtlicher Wolfgang Schulz fest: „Die Organisationsstruktur in den Anstalten muss den Gremien die Erfüllung ihrer Aufgaben auch ermöglichen. Es muss sichergestellt sein, dass ein Gutachten nicht vom Goodwill der Intendanz abhängig ist. So fordert auch das Europarecht, das die Gremien hierbei nicht von den Anstalten abhängig sein dürfen, dass sie selbständig agieren können.“ Und Thomas Hacker, medienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion sagt: „Die Gremien dürfen sich natürlich nicht als Teil ihrer Anstalt sehen, sondern als externes Beratungs- und Kontrollorgan im Auftrag der Bürger, die mit ihrem Beitrag den öffentlich-rechtlichen Rundfunk finanzieren.“
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„Wir Rundfunkräte sind keine Experten“

„Wir Rundfunkräte sind keine Experten“

von am 09.08.2022

ARD-Gremienratsvorsitzende fordern unabhängige finanzielle und fachliche Ausstattung

09.08.2022. Interview mit Friederike von Kirchbach, stellvertretende Vorsitzende der ARD- Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) und Vorsitzende des rbb-Rundfunkrates

Die Novellierung des Medienstaatsvertrages soll nach den Vorstellungen der Länder, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren. Allerdings beschränkt sich der Entwurf, der inzwischen von allen Bundesländern unterschrieben worden ist, auf drei Schwerpunkte: Die Flexibilisierung des Programmangebotes, die Kernaufgaben bei der Berichterstattung und die Funktion der Kontrollgremien. Die Gremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erfahren eine stärkere Rolle und werden „insbesondere bei der Fortentwicklung des Qualitätsmanagements intensiver eingebunden“, so die Koordinatorin der Rundfunkkommission, Medienstaatssekretärin Heike Raab. Die Vorgänge um die ehemalige RBB-Intendantin und ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger und den Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf zeigen jedoch, dass die Rundfunk-, Fernseh- und Verwaltungsräte anscheinend bereits mit ihren gegenwärtigen Aufgaben, zu denen auch teilweise die Kontrolle der Ausgaben gehört, überfordert sind. Einer der Gründe liegt in der unzureichenden und unabhängigen finanziellen Ausstattung sowie mangelnder Expertise bei fachlichen Fragen. Nach Auffassung der ARD-Gremienvorsitzenden, muss das im Medienstaatsvertrag berücksichtigt werden, damit die Gremien als Kontroll- und Entscheidungsinstanzen auf Augenhöhe mit den Geschäftsleitungen agieren können. Das Gespräch mit Friederike von Kirchbach fand vor den Rücktritten von Patricia Schlesinger statt.

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Ohne Kontrolle kein Vertrauen

Ohne Kontrolle kein Vertrauen

von am 08.08.2022

Die Kompetenz der Rundfunkräte ist der Dreh- und Angelpunkt für eine wirksame Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

08.08.2022. Von Helmut Hartung, Chefredakteur, www.medienpolitik.net

Patricia Schlesinger ist nun endlich auch als RBB-Intendantin zurückgetreten. Doch damit darf die Aufarbeitung der anscheinenden Verquickung privater und dienstlicher Interessen, der mutmaßlichen Verschwendung von Beitragsmitteln, der Ursachen für die massive Beschädigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht beendet sein. Und es müssen schnellstens strukturelle und gesetzliche Konsequenzen gezogen werden. Hier sind sowohl die Rundfunkkommission der Länder, die Staats- und Senatskanzleien, die Landesparlamente, der neue ARD-Vorsitzende, seine Kollegen beim ZDF und Deutschlandradio aber auch die Rundfunk-, Fernseh- und Verwaltungsräte gefragt. Und natürlich die Beitragszahler.
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Wandel der Zeitungsverlage gewinnt an Tempo

Wandel der Zeitungsverlage gewinnt an Tempo

von am 02.08.2022

BDZV-Bericht zur wirtschaftlichen Lage der deutschen Zeitungen

02.08.2022. Von Dr. Dieter Keller (Text) und Christian Eggert (Statistik)

Das Vertrauen der Leserinnen und Leser sei das wichtigste, das der kritische Qualitätsjournalismus erhalten und stärken müsse, schrieb Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Zeitungsmachern wie den Verlegern 2021 bei der Verleihung des Theodor-Wolff-Preises ins Stammbuch. „Das Vertrauen in die Wahrheit des Geschriebenen, das Vertrauen in die Integrität und die Unbestechlichkeit der Schreibenden, das Vertrauen in die unparteiische Vollständigkeit des Berichteten und das Vertrauen in die gewissenhafte, kritische Prüfung der Sachverhalte.“ Ob diese Informationen gedruckt oder digital verbreitet werden, ließ Steinmeier offen. Der Beitrag zur wirtschaftlichen Lage der deutschen Zeitungen liefert alle relevanten Informationen zur Situation der Branche. Basis ist die repräsentative, jährliche BDZV-Umsatzerhebung. Umfangreiche Daten, Zahlen und Fakten geben einen einzigartigen Überblick.
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„Das ist ein Tabubruch“

„Das ist ein Tabubruch“

von am 01.08.2022

Bundesverband Regie kritisiert Vereinbarung von Ver.di und Netflix

01.08.2022. Von Jobst Oetzmann, BVR - Beirat des Vorstands, Regisseur und Drehbuchautor

Ver.di und Netflix haben einen Vertrag vereinbart, nachdem Netflix je nach Budgetklassen einer Serienfolge/-produktion für die Teammitglieder plus 5 Prozent oder 7,5 Prozent auf die Gagen des bisher nur für deutsche Produzenten geltenden Manteltarifvertrags zahlt. Dabei handelt es sich nach Auffassung des Bundesverbandes Regie (BVR) weder um einen Tarifvertrag noch um eine Gemeinsame Vergütungsregel, sondern um einen „Deal“. Das sei für das Team erfreulich, und setzt nebenbei alle anderen Anbieter unter Druck, so der BVR, aber nicht für die Regisseure. Mit dem von ver.di und der US-amerikanische Produktionseinheit von Netflix, Netflix IO, vereinbaren Vertrag für Serien werde versucht, die fiktionalen Regisseure und Regisseurinnen in Deutschland zu überrumpeln. Was jetzt passiert ist, sei ein Tabubruch, so die Interessensvertretung der Regisseure. Denn im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern werde in Deutschland die Regie nicht für eine Arbeitsleistung innerhalb einer bestimmten Zeit bezahlt, sondern für das Erstellen des „Werks“, die finale Leistung, den fertigen Film.
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Medienintermediäre nur schwer zu durchschauen

Medienintermediäre nur schwer zu durchschauen

von am 25.07.2022

Mehr Transparenz zur Funktionsweise von Google, YouTube, Instagram & Co. erforderlich

25.07.2022. Eine Studie der Medienanstalten zur Wahrnehmung von Transparenzangaben bei Medienintermediären zeigt erheblichen Nachbesserungsbedarf. Transparenz im Netz bedeutet für Nutzerinnen und Nutzer auch, dass sie nachvollziehen können, warum ihnen bestimmte Inhalte auf Ergebnisseiten von Suchmaschinen- oder Video-Plattformen angezeigt werden. Über 80 Prozent der Befragten einer Studie der Medienanstalten sind an solchen Informationen interessiert. Allerdings sind die gesetzlich vorgeschriebenen Transparenzangaben bei den untersuchten Medienintermediären Google, YouTube und Instagram nicht leicht zu finden. Auch bei der Verständlichkeit der Angaben ergibt sich auf Basis der Studienergebnisse für die Medienanstalten Nachbesserungsbedarf.

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„Im World Wild West braucht’s einen Sheriff“

„Im World Wild West braucht’s einen Sheriff“

von am 22.07.2022

Medienpolitisches Portrait: Dr. Tobias Schmid

22.07.2022. Medienpolitik.net setzt seine Reihe medienpolitischer Portraits mit einem Beitrag über Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten fort. Alle Porträts sind im Frühjahr 2022 entstanden. Grundlage hierfür waren Interviews mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Sie verfügen durch studienintegrierte Volontariate bereits über journalistische Praxis und arbeiten größtenteils studienbegleitend für verschiedene Medien. Entstanden sind die Texte im Rahmen des Seminars „Aktuelle medienpolitische Entwicklungen“, das von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, Professur für Medienrecht an der TU Dortmund, begleitet wurde. Tobias Schmid sieht hinsichtlich der Digitalisierung im Wesentlichen drei große Probleme: die Verbreitung von Hass, das Problem der Desinformation und der an vielen Stellen noch fehlende Schutz von Minderjährigen. Die Verantwortung liegt für ihn vor allem beim Gesetzgeber. Lisa Koenig hat sich mit dem Juristen unterhalten.

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Metaverse ist weitgehend unbekannt

Metaverse ist weitgehend unbekannt

von am 21.07.2022

Studie: Deutsche Unternehmen unterschätzen Entwicklung zu 3D-Internet

21.07.2022. Das Thema „Metaverse“ dominiert den Diskurs in der deutschen XR-Szene. Einer neuen Studie der Universität der Bundeswehr München zu Folge sind deutsche Unternehmen auf diese Entwicklungen allerdings nicht ausreichend vorbereitet – obwohl die Use Cases für das Marketing ein enormes Potenzial versprechen. „Deutsche Unternehmen unterschätzen die Entwicklungen massiv“, so das Fazit des Studienleiters, Prof. Philipp Rauschnabel. Befragt wurden 151 Entscheider deutscher Organisationen aus Marketing und marketingnahen Bereichen.
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Das Verbot wirkt nur bedingt

Das Verbot wirkt nur bedingt

von am 17.07.2022

Verbot russischer Propaganda durch EU-Kommission ist rechtswidrig

17.07.2022. Von Petra Kammerevert, (SPD) Mitglied des Europäischen Parlaments

Neben dem Ölembargo findet sich im neuesten EU-Sanktionspaket gegen Russland ein Sendeverbot für drei weitere russische Staatssender. Dies findet öffentlich wenig Beachtung und ist dennoch hochproblematisch. Aus meiner Sicht ist dieses Vorgehen nicht nur politisch ungeschickt, sondern auch unvereinbar mit der EU-Grundrechtecharta. Die dort fixierten Freiheiten sind hart erkämpft, aus einer konfliktreichen Geschichte entstanden und müssen, gerade in schwierigen Zeiten, Richtschnur unseres Handelns sein. Dementsprechend müssen sich mein Handeln, mein Mitwirken an der Gesetzgebung und an Instrumenten für eine bessere Welt zunächst einmal daran orientieren, erkämpfte Freiheiten, zu verteidigen und sie optimal zur Geltung kommen zu lassen. Und dies gerade in schwierigen Zeiten. Sie stehen nicht nach Wetterlage zur Disposition. Denn unsere Grundfreiheiten, sowohl die deutschen als auch die europäischen, sind aus der schmerzvollen Erfahrung zweier Weltkriege entstanden.
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