Medienordnung

Das Kino ist wieder da

Das Kino ist wieder da

von am 19.05.2022

Kinobranche fordert auf Kongress in Baden-Baden weitere finanzielle Unterstützung durch die Politik

19.05.2022. Nach drei Tagen geht heute der Kinokongress in Baden-Baden zu Ende. Die Branche widmete sich in zahlreichen Panels, Workshops und Präsentationen den Zukunftsthemen der Kinos. Die Themen reichen von ordnungspolitischen Fragen wie die künftige Regelung der Kinoauswertung, über Anforderungen an das Produkt deutscher Kinofilm und wie sein Marktanteil gesteigert werden kann, bis hin zur Entwicklung neuer operativer Standards, z.B. im Bereich Nachhaltigkeit. Mit insgesamt 900 akkreditierten Messebesuchern, über 40 Speakern, elf Filmverleihern, die ihr Jahresprogramm präsentieren, sowie über 75 Ausstellern ist die KINO 22 in ihrer 50-jährigen Geschichte eine der bisher größten Veranstaltungen und bewegt sich wieder auf dem Niveau von 2019. Christine Berg, Vorstand HDF KINO, betonte in ihrer Eröffnungsrede sowohl die Herausforderungen als auch die Chancen, vor der die Branche nach zwei Jahren Pandemie stünde. Aber auch die Politik müsse ihre finanzielle Unterstützung fortsetzen.
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„Heike Raab mag es, die Zügel in der Hand zu halten“

„Heike Raab mag es, die Zügel in der Hand zu halten“

von am 18.05.2022

Neue medienpolitik.net-Reihe: medienpolitische Porträts

18.05.2022. Ein Porträt ist eine journalistische Darstellungsform. Die Momentaufnahme einer Person soll entstehen – gleich einem facettenreichen Bildnis. Was aber sind medienpolitische Porträts? Hier widmen sich Texte Persönlichkeiten, die für die Medienpolitik in Deutschland und Europa bedeutsam sind. Medienpolitik.net publiziert diese 16 Beiträge, die teils berufliche, teils persönliche Einblicke geben, in loser Folge. Alle 16 Porträts sind im Frühjahr 2022 entstanden. Grundlage hierfür waren Interviews mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Sie verfügen durch studienintegrierte Volontariate bereits über journalistische Praxis und arbeiten größtenteils studienbegleitend für verschiedene Medien. Entstanden sind die Texte im Rahmen des Seminars „Aktuelle medienpolitische Entwicklungen“, das von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, Professur für Medienrecht an der TU Dortmund, begleitet wurde. Die Auswahl der Porträtierten erfolgte bei allein 16 Texten gezwungenermaßen selektiv. Viele weitere Persönlichkeiten hätten hier vertreten sein können. Sollte es eine Fortsetzung geben, werden wir an diese denken. Wir beginnen die Reihe mit einem Porträt der Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz, Heike Raab, von Lisa Koenig.
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„Neue Angebote nur bei Überprüfung bisheriger Angebote“

„Neue Angebote nur bei Überprüfung bisheriger Angebote“

von am 17.05.2022

Berlin sieht keine Gefahr für Unterhaltung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

17.05.2022. Interview mit Dr. Severin Fischer (SPD), Chef der Berliner Senatskanzlei

Bei ihrer jüngsten Sitzung am 4. Mai hat sich die Rundfunkkommission der Länder weitgehend über die Auftragsreform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verständigt. So besteht, nach Informationen aus Teilnehmerkreisen, die Hoffnung, dass die Regierungschefinnen und – chefs auf ihrer Tagung am 2. Juni 2022, den Entwurf einmütig billigen, dem anschließend die Landesparlamente zustimmen müssen. Kernpunkt der Reform ist eine verringerte Beauftragung linearer Programme. In einem Gespräch mit medienpolitik.net sagte dazu Dr. Severin Fischer, Chef der Berliner Senatskanzlei: „Der erweiterte Spielraum soll jedoch nicht dazu führen, dass das Angebot einfach nur vergrößert wird. Neue Angebote müssen einhergehen mit einer kritischen Überprüfung bisheriger Angebote.“ Alle Beteiligten, so Fischer, müssten sich bewusst sein, dass ein Wechsel auf nicht-lineare Verbreitungswege und der damit einhergehende Ausbau digitaler Angebote nicht zu Einsparungen bei den Anstalten führen werde. Berlin strebe langfristig einen möglichst stabilen Rundfunkbeitrag an und sei für einen ergebnisoffenen Prozess unter Berücksichtigung der gesamten Parameter, um eine „relative Beitragsstabilität“ zu erreichen, die mit einer „höchstens moderaten Beitragsanpassungen“ einhergeht.
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„Alle Akteure müssen genau abwägen, wie berichtet wird“

„Alle Akteure müssen genau abwägen, wie berichtet wird“

von am 04.05.2022

Soziale Netzwerke verstoßen bei Kriegsbildern häufig gegen den Jugendmedienschutz

04.05.2022. Interview mit Dr. Marc Jan Eumann, Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz und Direktor der Landesmedienanstalt Rheinland-Pfalz

Bei den Landesmedienanstalten sind Hinweise auf Verstöße gegen die Menschenwürde und den Jugendmedienschutz im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine eingegangen. Diese werden, nach Aussage der Landesmedienanstalten aktuell geprüft. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) ruft dazu auf, den Schutz von Kindern und Jugendlichen bei der medialen Berichterstattung zu berücksichtigen und Minderjährige vor expliziten Aufnahmen – insbesondere von Leichen – zu schützen. Vor allem auf Social-Media-Plattformen wird nach wie vor russische Propaganda verbreitet und mit Kriegsbildern die Menschenwürde missachtet. Bei Verstößen gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ergreift die KJM Maßnahmen wie Bußgelder und Untersagungen. „Aktuell sind uns keine Fälle bekannt, in denen Medienhäuser unverantwortlich mit der Situation umgegangen sind“, sagt Marc Jan Eumann, Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten. Trotzdem gebe es Ausnahmen, explizite Leichenaufnahmen bei Suchmaschinen oder Social-Media-Plattformen. Zudem würden Influencer, gezielt russische Propaganda verbreiten.
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Medienpolitik ist Demokratiepolitik

Medienpolitik ist Demokratiepolitik

von am 29.04.2022

EU-Binnenmarktregulierung ersetzt keine Mediengesetzgebung in den Mitgliedstaaten

29.04.2022. Von Heike Raab, Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz

Es scheint grotesk, bei Twitter die Medienfreiheit in einem Ausnahmezustand zu wähnen, weil beispielsweise Donald Trumps Account gesperrt wurde. Doch stelle ich mir als Demokratin und Medienpolitikerin immer die Frage, wie frei ist die Medien- und die Meinungsfreiheit und wann müssen wir die Freiheit des anderen durch Regeln und Schranken schützen. Deshalb möchte ich mit der These starten: wenn Medienfreiheit in den Ausnahmezustand gerät, dann ist Demokratie in Gefahr. Qualitätsjournalismus und Medienkompetenz sind für mich wie eine Impfung für unsere Gesellschaft. Sie schützen uns alle vor Propaganda, Desinformation, Hass und Hetze. Die un-terschiedlichsten Facetten dieses schrecklichen Krieges im wahrsten Sinne des Wortes für die Nachwelt zu „dokumentieren“ ist eine verantwortungsvolle Arbeit, für die ich mich als Medienpolitikerin, aber auch ganz persönlich als Bürgerin bei Ihnen bedanken möchte.

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„Eine gesunde Demokratie braucht gesunde Verlage“

„Eine gesunde Demokratie braucht gesunde Verlage“

von am 27.04.2022

Medienverband sieht die freie Presse ökonomisch gefährdet

27.04.2022. Dramatisch steigende Energie- und Papierpreise sowie kontinuierlich zunehmende Postzustellkosten belasten die Zeitschriftenverlage in Deutschland stark. Die 2021 erreichte Erholung relevanter Geschäftszahlen nach dem Corona-bedingten Einbruch 2020 wird durch die aktuelle Kostenexplosion weitgehend zunichte gemacht. Wie der Medienverband der freien Presse (MVFP) auf seiner Jahrespressekonferenz betonte, bedrohen diese nicht kompensierbaren Kostensteigerungen die Vielfalt der journalistischen Medien in Deutschland in ihrer Substanz. Die in der digitalen Transformation und der Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009 erwiesene hohe Resilienz und Innovationskraft der Branche stehen vor der größten und komplexesten Herausforderung in diesem Jahrhundert.

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Eine Gefahr für die Pressefreiheit

Eine Gefahr für die Pressefreiheit

von am 26.04.2022

Digital Services Act der EU droht die Pressefreiheit und Meinungsvielfalt im Internet einzuschränken

26.04.2022. Von Helmut Hartung, medienpolitik.net

Die am 23. April 2022 erfolgte Einigung von den EU-Institutionen über denDigital Services Act (DSA) stößt bei Medienverbänden und Medienrechtlern auf Kritik. Sie sehen in der vorliegenden Vereinbarung eine Gefahr für die Presse- und Medienfreiheit. Der Deutschen Journalisten-Verband (DJV) spricht sogar von einem „verfassungswidrigen Gesetz“.
Mit dem neuen Gesetz will die EU Internetkonzerne dazu verpflichten, künftig schneller und besser gegen Hetze, Desinformation und gefälschte Produkte vorzugehen. Es soll für eine strengere Aufsicht von Online-Plattformen und mehr Schutz der Verbraucher sorgen. Ziel sind verbindliche Regeln für das Internet nach dem grundsätzlichen Prinzip: Was offline illegal ist, soll es auch online sein. Nutzer sollen derlei Inhalte einfach melden können. Auch sollen sie die Möglichkeit haben, die Lösch-Entscheidungen der Plattformen anzufechten und Entschädigung zu fordern. Für die Plattformen heißt das, dass sie mehr Verantwortung für ihre Inhalte und Angebote übernehmen sollen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach mit Blick auf die Regelungen von einer historischen Einigung.
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„Nie zuvor waren wir professioneller aufgestellt“

„Nie zuvor waren wir professioneller aufgestellt“

von am 20.04.2022

Künstliche Intelligenz hilft den Landesmedienanstalten beim Kampf gegen Hass und Jugendgefährdung im Netz

20.04.2022. Interview mit Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW

Seit diesem Monat arbeiten die Medienanstalten mit einer für die Landesanstalt für Medien NRW entwickelten KI-Lösung. In Zusammenarbeit mit den Mitarbeitenden der Medienanstalten in den anderen Ländern ist dieses technische Hilfsmittel in den letzten Monaten realisiert und jetzt deutschlandweit ausgerollt worden. Das KI-Tool beschleunigt, vereinfacht und verbessert die Medienaufsicht im Netz. Durch automatisiertes Monitoring von Social Media-Plattformen und Webseiten werden potenzielle Rechtsverstöße identifiziert und zur Prüfung durch die Mitarbeitenden der Aufsicht vorbereitet. „Diese KI beschleunigt, vereinfacht und verbessert die Arbeit der Medienaufsicht. Indem sie das Netz durchsucht und unsere Mitarbeitenden auf mögliche Rechtsverstöße hinweist. Sie vereint damit höchsten technologischen Standard mit menschlicher Expertise. Nie zuvor waren wir professioneller aufgestellt, um ganzheitlich den Kampf gegen Hass und Jugendgefährdung im Netz aufnehmen zu können“, erläutert Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, den Nutzen der KI-Lösung gegenüber www.medienpolitik.net.

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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk als Pionier in der Online-Medienlandschaft?

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk als Pionier in der Online-Medienlandschaft?

von am 19.04.2022

Kann eine Reform des Medienstaatsvertrages den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsfest für die Online-Welt machen?

Von Valerie Rhein und Stephan Dreyer

19.04.2022. Über den Jahreswechsel 2021/2022 hat die Staatskanzlei des federführenden Landes Rheinland-Pfalz einen Entwurf für eine Reform des Medienstaatsvertrags zur Diskussion gestellt, mit dem die Länder den Auftrag und die Binnenorganisation der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland modernisieren wollen. Auch das Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI) hat im Januar eine Stellungnahme zum „Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ abgegeben. Vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu öffentlich-rechtlichen Medieninnovatoren? Die Angebote der öffentlich-rechtlichen Anbieter sind längst nicht mehr auf lineare Fernseh- oder Radioprogramme begrenzt, seit vielen Jahren zählen Online-Angebote zum öffentlich-rechtlichen Repertoire. Dies unterscheidet ihn nicht von anderen Online-Angeboten, die von privaten Medienschaffenden zur Verfügung gestellt werden. Weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk aber im Gegensatz zu privaten Angeboten über eine gesicherte, von aktuellen Marktbedingungen unabhängige Finanzierung verfügt, wird seit Langem diskutiert, ob ihm ein besonderer Auftrag zur Innovation zukommen sollte.

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Die ARD in Panik

Die ARD in Panik

von am 08.04.2022

„Unterhaltung“ gehört nicht zu den öffentlich-rechtlichen Prioritäten

08.04.2022. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Nach der gestrigen Sitzung der ARD-Intendanten und -Intendantinnen informierte Christine Strobl, Programmdirektorin des Ersten, dass die ARD mit 25 neuen fiktionalen Serien in diesem Jahr ihre Mediathek weiter stärken wolle: „Alle zwei Wochen kriegen Sie eine neue Serie in der Mediathek.“ Im Oktober vergangenen Jahres hatte die ARD verkündet, mit einer Programmreform auch durch exklusive Formate die Mediathek ausbauen zu wollen. Zugleich beschloss die Intendantenrunde den Aufbau einer ARD-Kulturplattform in Weimar. Wenig später kündete die Intendantin des Bayerischen Rundfunks Katja Wildermuth den Umbau von ARDalpha zu einer Wissensplattform an. Im Februar folgten durch die neue ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger die Pläne für den Umbau von „Tagesschau24“ zu einem Newskanal, bei Beibehaltung von “Phoenix“. Dazu kommen laufend neue Apps, zusätzliche Podcasts, die Präsenz auf zahlreichen sozialen Netzwerken. Diese zusätzlichen Angebote, die fast im Monatstakt präsentiert werden, sollen durch Umschichtungen im laufenden Etat finanziert werden. Da stellt sich natürlich die Frage, wenn ständig „umgeschichtet“ wird, womit wird dann das Programm finanziert, das dem Auftrag entspricht und für das die KEF den Rundfunkbeitrag berechnet hat?
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