Medienordnung
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk soll sparen und zugleich flexibler agieren können
20.06.18 Interview mit Klaus-Peter Murawski, (Bündnis 90/Grüne), Staatsminister und Chef der Staatskanzlei des Staatsministeriums Baden-Württembergs
Baden Württemberg gehört zu den sechs Ländern, die einen radikalen Vorschlag für eine Änderung bei der Festlegung des Rundfunkbeitrages und eine Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unterbreitet haben. Dieser Vorschlag [mehr…]
Zehn Eckpunkte einer echten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
20.06.18 Von Staatssekretär Dirk Schrödter (CDU), Chef der Staatskanzlei Schleswig-Holsteins
Die Diskussion über den Auftrag, die Finanzierung und die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten schlägt immer höhere Wellen. Dabei kann es aber nicht allein – wie leider aber allzu oft - um die Frage gehen, ob der Beitrag [mehr…]
Hamburg will Rundfunkstaatsvertrag zu einem Medienstaatsvertrag entwickeln
22.05.18 Von Dr. Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs
Es ist entscheidend, dass wir eine mediale Ordnung sichern, in der redaktionelle Medien ihren festen Platz haben, um Verzerrungen durch digitale Teilöffentlichkeiten entgegenzuwirken und uns bewusst mit der Vielfalt [mehr…]
Medienanstalten mahnen die Länder, Intermediäre dringend zu regulieren
07.05.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt
Konvergente Medienordnung. Dieser Begriff bewegt die medienpolitische Diskussion in Deutschland wie kein zweiter. Es geht dabei vor allem um den Zugang zu und die Auffindbarkeit von Content in der digitalen [mehr…]
• Gremien von ARD und ZDF fordern von den Ländern Vorschläge für einen zukunftsfähigen Auftrag
• Beitrag müsse sich am verfassungsrechtlichen Auftrag und nicht am politischen Willen orientieren
25.04.18 Interviews mit Dr. Lorenz Wolf, Vorsitzender der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz und Vorsitzender des Rundfunkrates des Bayerischen Rundfunks und Marlehn Thieme, Vorsitzende des ZDF-Fernsehrates [mehr…]
• ARD und ZDF legen keine Vorschläge für eine Veränderung des Auftrages vor
• Bei Nichteinigung über Beitragshöhe gilt der Finanzierungsstaatsvertrag weiter
23.04.18 Fragen an Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks, Thomas Bellut, ZDF-Intendant, Prof. Dr. Dieter Dörr, Senior-Forschungsprofessor an der Universität Mainz [mehr…]
Eine Diskussion der Höhe des Rundfunkbeitrags ist verfassungsrechtlich nicht Aufgabe der Politik
11.04.18 Interview mit Nicola Beer, MdB, Generalsekretärin der FDP
Die Diskussion in der Schweiz sei falsch geführt worden, so die FDP-Generalsekretärin der FDP gegenüber medienpolitik.net. „Zunächst einmal muss darüber gesprochen werden, welche Aufgabe der öffentlich-rechtliche [mehr…]
Plädoyer für eine Versachlichung der Debatte
28.02.18 Beitrag von Dr. Michael Kühn, Justitiar, Norddeutscher Rundfunk
Die Rundfunkkommission der Länder beschäftigt sich derzeit mit der Novellierung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Anstalten. Im Mittelpunkt steht dabei das Verbot nichtsendungsbezogener presseähnlicher Angebote. Der unbestimmte Begriff der [mehr…]
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk europaweit in der Kritik
28.02.18 Kommentar von Helmut Hartung, Redaktionsleitung medienpolitik.net, Herausgeber und Chefredakteur des medienpolitischen Magazins promedia
Bei der Volksabstimmung „No Billag“ in der Schweiz am 4. März geht es letztendlich nicht nur um das Schicksal der SRG, der Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft, sondern auch um eine der größten [mehr…]
Erwartungen an EU, Bund und Länder zur Medien- und Digitalpolitik
07.02.18 Von Dr. Andrea Huber, Geschäftsführerin, ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V.
Die Erwartungen zu Beginn dieses Jahres sind hoch: Im Bund bildet sich eine (alte) neue Regierung, auf europäischer Ebene sollen weitere Teile des Pakets zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts verabschiedet werden, [mehr…]
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