Medienpolitik

„Heike Raab mag es, die Zügel in der Hand zu halten“

„Heike Raab mag es, die Zügel in der Hand zu halten“

von am 18.05.2022

Neue medienpolitik.net-Reihe: medienpolitische Porträts

18.05.2022. Ein Porträt ist eine journalistische Darstellungsform. Die Momentaufnahme einer Person soll entstehen – gleich einem facettenreichen Bildnis. Was aber sind medienpolitische Porträts? Hier widmen sich Texte Persönlichkeiten, die für die Medienpolitik in Deutschland und Europa bedeutsam sind. Medienpolitik.net publiziert diese 16 Beiträge, die teils berufliche, teils persönliche Einblicke geben, in loser Folge. Alle 16 Porträts sind im Frühjahr 2022 entstanden. Grundlage hierfür waren Interviews mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Sie verfügen durch studienintegrierte Volontariate bereits über journalistische Praxis und arbeiten größtenteils studienbegleitend für verschiedene Medien. Entstanden sind die Texte im Rahmen des Seminars „Aktuelle medienpolitische Entwicklungen“, das von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, Professur für Medienrecht an der TU Dortmund, begleitet wurde. Die Auswahl der Porträtierten erfolgte bei allein 16 Texten gezwungenermaßen selektiv. Viele weitere Persönlichkeiten hätten hier vertreten sein können. Sollte es eine Fortsetzung geben, werden wir an diese denken. Wir beginnen die Reihe mit einem Porträt der Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz, Heike Raab, von Lisa Koenig.
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„Neue Angebote nur bei Überprüfung bisheriger Angebote“

„Neue Angebote nur bei Überprüfung bisheriger Angebote“

von am 17.05.2022

Berlin sieht keine Gefahr für Unterhaltung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

17.05.2022. Interview mit Dr. Severin Fischer (SPD), Chef der Berliner Senatskanzlei

Bei ihrer jüngsten Sitzung am 4. Mai hat sich die Rundfunkkommission der Länder weitgehend über die Auftragsreform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verständigt. So besteht, nach Informationen aus Teilnehmerkreisen, die Hoffnung, dass die Regierungschefinnen und – chefs auf ihrer Tagung am 2. Juni 2022, den Entwurf einmütig billigen, dem anschließend die Landesparlamente zustimmen müssen. Kernpunkt der Reform ist eine verringerte Beauftragung linearer Programme. In einem Gespräch mit medienpolitik.net sagte dazu Dr. Severin Fischer, Chef der Berliner Senatskanzlei: „Der erweiterte Spielraum soll jedoch nicht dazu führen, dass das Angebot einfach nur vergrößert wird. Neue Angebote müssen einhergehen mit einer kritischen Überprüfung bisheriger Angebote.“ Alle Beteiligten, so Fischer, müssten sich bewusst sein, dass ein Wechsel auf nicht-lineare Verbreitungswege und der damit einhergehende Ausbau digitaler Angebote nicht zu Einsparungen bei den Anstalten führen werde. Berlin strebe langfristig einen möglichst stabilen Rundfunkbeitrag an und sei für einen ergebnisoffenen Prozess unter Berücksichtigung der gesamten Parameter, um eine „relative Beitragsstabilität“ zu erreichen, die mit einer „höchstens moderaten Beitragsanpassungen“ einhergeht.
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„Die äußeren Rahmenbedingungen sind alles andere als rosig“

„Die äußeren Rahmenbedingungen sind alles andere als rosig“

von am 03.05.2022

Rückgang der Gesamtauflage von Anzeigenblättern um 10 Prozent / Reputation der Gattung gewachsen

03.05.2022. Interview mit Dr. Jörg Eggers, Hauptgeschäftsführer, Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA)

2020 wurden etwa 18 Prozent der Anzeigentitel auf Dauer eingestellt wurden. Damit sank die Zahl deutschlandweiter Titel von 1.208 auf 970 im Jahr 2021. Die Gesamtauflage im Anzeigenblattmarkt habe sich, so Dr. Jörg Eggers, Hauptgeschäftsführer des BVDA, bei „58,9 Mio. Exemplaren pro Woche eingependelt“. Dies entspreche einem Rückgang von etwa 10 Prozent im Jahr 2021. Der Rückgang ist vor allem auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie zurückzuführen. Bei manchen Titeln sind die Werbeerlöse um bis zu 90 Prozent eingebrochen.
Gegenwärtig belasten die Verlage vor allem steigende Papier- und die Logistikkosten sowie der höhere Mindestlohn. Gleichzeitig, so Eggers, stehe die Gattung in ihrer Reputation so gut da wie noch nie. In der Hochphase der Coronapandemie haben die Wochenblätter bewiesen, warum sie systemrelevant seien. Im Kampf gegen Fake News und für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt leisteten sie einen wertvollen Beitrag. Trotz wachsender Präsenz der Anzeigenblätter im Internet, werde die gedruckte Information, so Eggers, nicht infrage gestellt: 59 Prozent der Bevölkerung orientierten sich beim Einkauf gezielt an Produkten und Angeboten, die sie zuvor im Prospekt gesehen hätten. Der Hauptgeschäftsführer des BVDA fordert von der Koalition dringend eine Infrastrukturförderung, da die aktuellen Belastungen eine akute Bedrohung für die Presse- und Meinungsvielfalt darstellten.
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„Die kulturelle Vielfalt ist Europas DNA“

„Die kulturelle Vielfalt ist Europas DNA“

von am 02.05.2022

30 Jahre Arte: Zahl der Partnersender soll von neun auf 13 erweitert werden

02.05.2022. Interview mit Bruno Patino, französischer ARTE-Präsident und Peter Weber, stellvertretender deutscher ARTE-Präsident

Am 30. Mai wird ARTE 30.Für das Jahr 2021 blickt der Sender auf eine erfreuliche Reichweitenbilanz zurück, sowohl im linearen als auch im nichtlinearen Bereich. ARTE erzielte im vergangenen Jahr einen Marktanteil von 1,3 Prozent in Deutschland und 2,9 Prozent in Frankreich. Allein für die Mediathek wurde zwischen 2019 und 2021 ein Reichweitenzuwachs von 68 Prozent verzeichnet. Das gesamte digitale Programmangebot auf arte.tv, YouTube, Facebook, Instagram und weiteren Drittplattformen erzielte 2021 mehr als 1,8 Milliarden Videoaufrufe. Außerhalb Deutschlands und Frankreichs wurden im Jahr 2021 pro Monat durchschnittlich ca. 30 Millionen Videoaufrufe generiert, was einer Zunahme von 56 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Das mehrsprachige Angebot in Englisch, Spanisch, Polnisch und Italienisch verzeichnete zwischen 2020 und 2021 ein Wachstum von 140 Prozent, mit etwa 5,5 Millionen Videoaufrufen pro Monat. ARTE hat gleich nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine weite Strecken seines Programms freigeräumt und zusätzliche Reportagen, Analysen und Hintergrundberichte zur Verfügung gestellt. Arte.tv bietet zudem eine Auswahl an Sendungen in ukrainischer und russischer Sprache an.
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Medienpolitik ist Demokratiepolitik

Medienpolitik ist Demokratiepolitik

von am 29.04.2022

EU-Binnenmarktregulierung ersetzt keine Mediengesetzgebung in den Mitgliedstaaten

29.04.2022. Von Heike Raab, Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz

Es scheint grotesk, bei Twitter die Medienfreiheit in einem Ausnahmezustand zu wähnen, weil beispielsweise Donald Trumps Account gesperrt wurde. Doch stelle ich mir als Demokratin und Medienpolitikerin immer die Frage, wie frei ist die Medien- und die Meinungsfreiheit und wann müssen wir die Freiheit des anderen durch Regeln und Schranken schützen. Deshalb möchte ich mit der These starten: wenn Medienfreiheit in den Ausnahmezustand gerät, dann ist Demokratie in Gefahr. Qualitätsjournalismus und Medienkompetenz sind für mich wie eine Impfung für unsere Gesellschaft. Sie schützen uns alle vor Propaganda, Desinformation, Hass und Hetze. Die un-terschiedlichsten Facetten dieses schrecklichen Krieges im wahrsten Sinne des Wortes für die Nachwelt zu „dokumentieren“ ist eine verantwortungsvolle Arbeit, für die ich mich als Medienpolitikerin, aber auch ganz persönlich als Bürgerin bei Ihnen bedanken möchte.

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„Nie zuvor waren wir professioneller aufgestellt“

„Nie zuvor waren wir professioneller aufgestellt“

von am 20.04.2022

Künstliche Intelligenz hilft den Landesmedienanstalten beim Kampf gegen Hass und Jugendgefährdung im Netz

20.04.2022. Interview mit Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW

Seit diesem Monat arbeiten die Medienanstalten mit einer für die Landesanstalt für Medien NRW entwickelten KI-Lösung. In Zusammenarbeit mit den Mitarbeitenden der Medienanstalten in den anderen Ländern ist dieses technische Hilfsmittel in den letzten Monaten realisiert und jetzt deutschlandweit ausgerollt worden. Das KI-Tool beschleunigt, vereinfacht und verbessert die Medienaufsicht im Netz. Durch automatisiertes Monitoring von Social Media-Plattformen und Webseiten werden potenzielle Rechtsverstöße identifiziert und zur Prüfung durch die Mitarbeitenden der Aufsicht vorbereitet. „Diese KI beschleunigt, vereinfacht und verbessert die Arbeit der Medienaufsicht. Indem sie das Netz durchsucht und unsere Mitarbeitenden auf mögliche Rechtsverstöße hinweist. Sie vereint damit höchsten technologischen Standard mit menschlicher Expertise. Nie zuvor waren wir professioneller aufgestellt, um ganzheitlich den Kampf gegen Hass und Jugendgefährdung im Netz aufnehmen zu können“, erläutert Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, den Nutzen der KI-Lösung gegenüber www.medienpolitik.net.

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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk als Pionier in der Online-Medienlandschaft?

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk als Pionier in der Online-Medienlandschaft?

von am 19.04.2022

Kann eine Reform des Medienstaatsvertrages den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsfest für die Online-Welt machen?

Von Valerie Rhein und Stephan Dreyer

19.04.2022. Über den Jahreswechsel 2021/2022 hat die Staatskanzlei des federführenden Landes Rheinland-Pfalz einen Entwurf für eine Reform des Medienstaatsvertrags zur Diskussion gestellt, mit dem die Länder den Auftrag und die Binnenorganisation der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland modernisieren wollen. Auch das Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI) hat im Januar eine Stellungnahme zum „Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ abgegeben. Vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu öffentlich-rechtlichen Medieninnovatoren? Die Angebote der öffentlich-rechtlichen Anbieter sind längst nicht mehr auf lineare Fernseh- oder Radioprogramme begrenzt, seit vielen Jahren zählen Online-Angebote zum öffentlich-rechtlichen Repertoire. Dies unterscheidet ihn nicht von anderen Online-Angeboten, die von privaten Medienschaffenden zur Verfügung gestellt werden. Weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk aber im Gegensatz zu privaten Angeboten über eine gesicherte, von aktuellen Marktbedingungen unabhängige Finanzierung verfügt, wird seit Langem diskutiert, ob ihm ein besonderer Auftrag zur Innovation zukommen sollte.

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„Der politische Wind hat sich gedreht“

„Der politische Wind hat sich gedreht“

von am 11.04.2022

DAB+ erfährt in den Ländern und auch bei privaten Veranstaltern mehr Unterstützung

11.04.2022. Interview mit Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM)

DAB+ gehört zu den Gewinnern der aktuellen Untersuchung der Reichweiten von Hörfunksendern. Im weitesten Hörerkreis kommt DAB+ mittlerweile auf einen Anteil von 24,5 Prozent (Hörer ab 14 Jahre, ma 2021 Audio: 20,4 Prozent). Allerdings ist die Relevanz dieser Ergebnisse für die Zukunft des Radios weiter umstritten. So sagte Marco Maier, Geschäftsführer von Radio/Tele FFH in einem medienpolitik.net-Gespräch: „Die drei Übertragungswege (UKW, IP, DAB+) werden mit veränderten Gewichtungen noch sehr lange parallel existieren.“ Vor allem mangelnde finanzielle Unterstützung wird von den privaten Hörfunkanbietern kritisiert. Bayern gehört zu den stärksten Befürwortern und Förderern von DAB+. Seit einem Jahr können alle UKW-Radioprogramme in Bayern auch über DAB+ empfangen werden. So werden von privaten Anbietern aktuell mehr als 80 lokale, landesweite und bundesweite DAB+ -Programme verbreitet. Zusammen mit den Digitalradioprogrammen des Bayerischen Rundfunks sind es insgesamt mehr als 100 DAB+ - Programme. Nach Einschätzung von Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) verliert UKW seit Jahren an Relevanz, während die Reichweite von DAB+ kontinuierlich wächst. Dies lässt sich auch immer besser kommerzialisieren. Dabei verweist Schmiege auch auf die höheren Kosten bei der UKW-Verbreitung.
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Die ARD in Panik

Die ARD in Panik

von am 08.04.2022

„Unterhaltung“ gehört nicht zu den öffentlich-rechtlichen Prioritäten

08.04.2022. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Nach der gestrigen Sitzung der ARD-Intendanten und -Intendantinnen informierte Christine Strobl, Programmdirektorin des Ersten, dass die ARD mit 25 neuen fiktionalen Serien in diesem Jahr ihre Mediathek weiter stärken wolle: „Alle zwei Wochen kriegen Sie eine neue Serie in der Mediathek.“ Im Oktober vergangenen Jahres hatte die ARD verkündet, mit einer Programmreform auch durch exklusive Formate die Mediathek ausbauen zu wollen. Zugleich beschloss die Intendantenrunde den Aufbau einer ARD-Kulturplattform in Weimar. Wenig später kündete die Intendantin des Bayerischen Rundfunks Katja Wildermuth den Umbau von ARDalpha zu einer Wissensplattform an. Im Februar folgten durch die neue ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger die Pläne für den Umbau von „Tagesschau24“ zu einem Newskanal, bei Beibehaltung von “Phoenix“. Dazu kommen laufend neue Apps, zusätzliche Podcasts, die Präsenz auf zahlreichen sozialen Netzwerken. Diese zusätzlichen Angebote, die fast im Monatstakt präsentiert werden, sollen durch Umschichtungen im laufenden Etat finanziert werden. Da stellt sich natürlich die Frage, wenn ständig „umgeschichtet“ wird, womit wird dann das Programm finanziert, das dem Auftrag entspricht und für das die KEF den Rundfunkbeitrag berechnet hat?
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„Existenzielle Gefahr für viele Zeitschriftentitel“

„Existenzielle Gefahr für viele Zeitschriftentitel“

von am 07.04.2022

Dramatisch steigenden Papierpreise, explodierende Energiekosten, höhere Postzustellkosten und die digitale Transformation belasten die Verlage

07.04.2022 Interview mit Stephan Scherzer, Hauptgeschäftsführer MVFP Medienverband der freien Presse e.V.

Aus der Interessenvertretung der deutschen Zeitschriftenverlage ist in einem grundlegenden Reformprozess der Medienverband der freien Presse geworden. Der neue Verband übernimmt die Funktion des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) in der Vertretung der medienpolitischen Interessen von über 400 Verlagen mit mehr als 7.000 Zeitschriften- und Medienangeboten. Der Medienverband der freien Presse ist ein Bundesverband, in dem die Verlage direkt Mitglied werden – ohne föderale Struktur. Zu den dringenden medienpolitischen Aufgaben zählt Stephan Scherzer, Hauptgeschäftsführer MVFP und zuvor in gleicher Funktion beim VDZ, die akute Papierkrise, die in ihrer Dringlichkeit alles andere überlagere: „Wenn das Erscheinen von Zeitschriften gefährdet ist, weil die Papierhersteller die Produktion einstellen oder zu wenig produzieren etc., müssen wir Sofortmaßnahmen zur Sicherstellung der Papierversorgung einfordern.“ Auch ein diskriminierungsfreier und fairer Zugang zu mächtigen digitalen Plattformen sei für die Zukunft des Digitalgeschäfts unabdingbar. Eine Förderung der Versorgung mit „periodischen Presseerzeugnissen“, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, ist für Scherzer „dringender erforderlich denn je“. Eine Kombination von Faktoren führe zu einer für sehr viele Zeitschriftentitel existenziellen Gefahr.
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