Medienpolitik
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer Deutscher Kulturrat, bezweifelt die Notwendigkeit eines Bundestagsausschusses zum Thema Internet und digitale Gesellschaft
30.01.13 Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages hat ihre Arbeit nach gut zweieinhalb Jahren abgeschlossen. Zwischen Mai 2010 und Januar 2013 hatte die Enquete in 20 Gesamtsitzungen und 179 Projektgruppensitzungen getagt. Die Kommission verabschiedete gestern die letzten Zwischenberichte mit Handlungsempfehlungen und ihren Schlussbericht. Unter anderem hat die Kommission empfohlen [mehr…]
16. 1. 2013 Statement von Martin Dörmann, MdB, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Der vorgelegte Bericht zur Technikfolgenabschätzung (TA) ist eine sehr gute Analyse und Aufarbeitung wichtiger Fragestellungen, die sich zum Thema „Zugang zur Informationsgesellschaft“ stellen. An der einen oder anderen Stelle hätten die Autoren vielleicht noch etwas mehr Mut zu konkreteren Vorschlägen haben können. Aber insgesamt ist der Bericht eine hervorragende Ergänzung zu der Arbeit in der Enquetekommission des Bundestages „Internet und digitale Gesellschaft“. An vielen Stellen gibt es Schnittmengen in der Analyse. Teilweise konnte der Bericht zuletzt sogar noch in die Arbeit der Enquete-Projektgruppe Kultur, Medien und Öffentlichkeit mit einfließen. [mehr…]
16. 1. 2013 Statement von Tabea Rößner, MdB und Sprecherin für Medienpolitik und Demografie für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ich begrüße diesen Bericht des TAB-Büros ganz außerordentlich. Die Beauftragung des TAB mit diesem Bericht lag schon in der vergangenen Legislatur und man hätte davon ausgehen können, dass sich die damals aufgeworfen Fragen durch Anpassung der politischen Regulierung bereits erledigt hätten. – Man hätte - . Heute müssen wir feststellen, es hat sich inzwischen vieles gewandelt. [mehr…]
16. 1. 2013 Vortrag von Prof. Dr. Uwe Hasebrink zum Thema „Leitmedien in Zeiten des Internets“
Hier können Sie das Handout zum Vortrag von Prof. Dr. Uwe Hasebrink & Dipl.-Soz. Hermann-Dieter Schröder als PDF herunterladen. [mehr…]
16. 1. 2013 Präsentation des TA-Projekts und einleitende Thesen durch Dr. Bernd Beckert, Ulrich Riehm, Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) (Auszug)
Für die Studie ergaben sich ganz konkret zwei Schwerpunkte, nämlich zum einen die Untersuchung der Breitbandstrategien im internationalen Vergleich und zum anderen die Analyse des langfristigen medialen Wandels, eines Wandels, den ja bekanntermaßen alle Mediengattungen oder Medientypen erfasst hat und der jeweils spezifische medienpolitische Konsequenzen hat. [mehr…]
Öffentliches Fachgespräch zum Thema „Breitbandversorgung, Medienkonvergenz und Leitmedien - Ausgewählte Aspekte des Medienwandels und ihre politischen Implikationen“
Lesen Sie hier den Vortrag über das TA-Projekt und einleitende Thesen von Dr. Bernd Beckert, ein Handout zum Vortrag von Prof. Dr. Uwe Hasebrink zu „Leitmedien in Zeiten des Internets“, eine Stellungnahme von Martin Dörmann, MdB und medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und eine Stellungnahme von Tabea Rößner, MdB und Sprecherin für medienpolitik und Demografie, Bündnis90/Die Grünen. [mehr…]
Zum Jahresende hat medienpolitik.net Chefs von Staatskanzleien und Senatskanzleien nach den medienpolitischen Schwerpunkten für 2013 befragt
21.12.12 - Thomas Kreuzer (CDU), Medienminister und Chef der Staatskanzlei Bayerns, fordert u.a. eine Überarbeitung der Werberichtlinien für das Fernsehen; Björn Böhning (SPD), Chef der Berliner Senatskanzlei, schlägt als Sitz eines ARD-ZDF-Jugendkanals Berlin vor; Dr. Christoph Krupp (SPD), Chef der Senatskanzlei Hamburgs, tritt für eine Reform des klassischen Rundfunkbegriffs und der Rundfunkregulierung ein und Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien in NRW, plädiert angesichts der aktuellen Probleme einiger Zeitungsverlage für eine Stärkung der Meinungsvielfalt im regionalen und lokalen Bereich. [mehr…]
Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien Hansestadt Hamburg
09.11.12 - Olaf Scholz fordert in seiner Rede auf dem Publishers' Summit 2012 des VDZ die Politik auf, sich "um die Rahmenbedingungen zu kümmern", damit qualitativ hochwertige Berichterstattung auch im Online-Bereich gesichert werden kann. Scholz hält es für wichtig, „dass wir intelligenter, smarter regulieren.“ Auf Fragen der „Auffindbarkeit von Inhalten“, „der Schaffung faire Bedingungen zwischen globalen Unternehmen und der hiesigen Medienbranche“, müssen Antworten gefunden werden. Als eine Möglichkeit bringt Scholz die Initiierung eines „elektronischen Grossos“ ins Gespräch. [mehr…]
Interview mit Dr. Frauke Gerlach, Vorsitzende der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW
25.09.12 - Dr. Frauke Gerlach fordert eine Anpassung medienpolitischer Strukturen, „weil man einzelne Politikbereiche in der Medienpolitik nicht mehr nur rundfunkzentriert denken kann.“ Die Rundfunkkommission der Länder arbeite noch wie am Anfang. Da könnte man sicherlich einiges verändern, so Gerlach. [mehr…]
Thomas Kreuzer (CSU), Staatsminister, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei
Der Chef der Bayerischen Staatskanzlei Thomas Kreuzer spricht sich dafür aus, die Lizenzierungspflicht von Rundfunkangeboten abzuschaffen und ein allgemeines Anzeigeverfahren einzuführen, das für Web-TV –Angebote wie für Rundfunkangebote gelten soll, „wenn die inhaltlichen Anforderungen erfüllt werden.“ Zugleich macht er deutlich, dass die Olympia-Streaming-Kanäle von ARD und ZDF einer Genehmigung durch die Politik erfordert hätten, was aber nicht erfolgt sei. Streaming-Kanäle seien Rundfunk, so Kreuzer. [mehr…]
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