Medienpolitik

Medienpolitische Strukturen müssen verändert werden

Medienpolitische Strukturen müssen verändert werden

von am 04.10.2012

Interview mit Dr. Frauke Gerlach, Vorsitzende der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW

25.09.12 - Dr. Frauke Gerlach fordert eine Anpassung medienpolitischer Strukturen, „weil man einzelne Politikbereiche in der Medienpolitik nicht mehr nur rundfunkzentriert denken kann.“ Die Rundfunkkommission der Länder arbeite noch wie am Anfang. Da könnte man sicherlich einiges verändern, so Gerlach. [mehr…]

Lizenzierungspflicht von Rundfunkangeboten abschaffen

Lizenzierungspflicht von Rundfunkangeboten abschaffen

von am 28.09.2012

Thomas Kreuzer (CSU), Staatsminister, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei

Der Chef der Bayerischen Staatskanzlei Thomas Kreuzer spricht sich dafür aus, die Lizenzierungspflicht von Rundfunkangeboten abzuschaffen und ein allgemeines Anzeigeverfahren einzuführen, das für Web-TV –Angebote wie für Rundfunkangebote gelten soll, „wenn die inhaltlichen Anforderungen erfüllt werden.“ Zugleich macht er deutlich, dass die Olympia-Streaming-Kanäle von ARD und ZDF einer Genehmigung durch die Politik erfordert hätten, was aber nicht erfolgt sei. Streaming-Kanäle seien Rundfunk, so Kreuzer. [mehr…]

Netzpolitik ist… Medienpolitik

Netzpolitik ist… Medienpolitik

von am 08.09.2012

Gastbeitrag von Jimmy Schulz (FDP), MdB, Vorsitzender des Landesfachausschuss “Netzpolitik”

Das Internet verändert seit über 20 Jahren die Welt und damit auch Gesellschaft und Politik. Der Arabische Frühling, die New Economy oder auch WikiLeaks wären ohne das Netz nicht möglich. Die Politik nimmt diese Herausforderungen an und will die gesellschaftliche Revolution mitgestalten und begleiten. Für die FDP-Bundestagsfraktion ist das Internet vor allem ein Ort der Chancen. Im März dieses Jahres hat die FDP-Bundestagsfraktion deshalb eine neue Veranstaltungsreihe aus den Angeln gehoben. Die Reihe „Digitale Liberale: Netzpolitik ist…“. Mit dieser Reihe wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und zeigen: Netzpolitik ist ein Querschnittthema. [mehr…]