Medienpolitik

<h4>Medienordnung: </h4> Medien- und Netzpolitik werden zusammenwachsen

Medienordnung:

Medien- und Netzpolitik werden zusammenwachsen

von am 21.12.2012

Zum Jahresende hat medienpolitik.net Chefs von Staatskanzleien und Senatskanzleien nach den medienpolitischen Schwerpunkten für 2013 befragt

21.12.12 - Thomas Kreuzer (CDU), Medienminister und Chef der Staatskanzlei Bayerns, fordert u.a. eine Überarbeitung der Werberichtlinien für das Fernsehen; Björn Böhning (SPD), Chef der Berliner Senatskanzlei, schlägt als Sitz eines ARD-ZDF-Jugendkanals Berlin vor; Dr. Christoph Krupp (SPD), Chef der Senatskanzlei Hamburgs, tritt für eine Reform des klassischen Rundfunkbegriffs und der Rundfunkregulierung ein und Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien in NRW, plädiert angesichts der aktuellen Probleme einiger Zeitungsverlage für eine Stärkung der Meinungsvielfalt im regionalen und lokalen Bereich. [mehr…]

<h4> Medienpolitik: </h4> Für smartere Regulierung und ein elektronisches Grosso

Medienpolitik:

Für smartere Regulierung und ein elektronisches Grosso

von am 09.11.2012

Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien Hansestadt Hamburg

09.11.12 - Olaf Scholz fordert in seiner Rede auf dem Publishers' Summit 2012 des VDZ die Politik auf, sich "um die Rahmenbedingungen zu kümmern", damit qualitativ hochwertige Berichterstattung auch im Online-Bereich gesichert werden kann. Scholz hält es für wichtig, „dass wir intelligenter, smarter regulieren.“ Auf Fragen der „Auffindbarkeit von Inhalten“, „der Schaffung faire Bedingungen zwischen globalen Unternehmen und der hiesigen Medienbranche“, müssen Antworten gefunden werden. Als eine Möglichkeit bringt Scholz die Initiierung eines „elektronischen Grossos“ ins Gespräch. [mehr…]

Medienpolitische Strukturen müssen verändert werden

Medienpolitische Strukturen müssen verändert werden

von am 04.10.2012

Interview mit Dr. Frauke Gerlach, Vorsitzende der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW

25.09.12 - Dr. Frauke Gerlach fordert eine Anpassung medienpolitischer Strukturen, „weil man einzelne Politikbereiche in der Medienpolitik nicht mehr nur rundfunkzentriert denken kann.“ Die Rundfunkkommission der Länder arbeite noch wie am Anfang. Da könnte man sicherlich einiges verändern, so Gerlach. [mehr…]

Lizenzierungspflicht von Rundfunkangeboten abschaffen

Lizenzierungspflicht von Rundfunkangeboten abschaffen

von am 28.09.2012

Thomas Kreuzer (CSU), Staatsminister, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei

Der Chef der Bayerischen Staatskanzlei Thomas Kreuzer spricht sich dafür aus, die Lizenzierungspflicht von Rundfunkangeboten abzuschaffen und ein allgemeines Anzeigeverfahren einzuführen, das für Web-TV –Angebote wie für Rundfunkangebote gelten soll, „wenn die inhaltlichen Anforderungen erfüllt werden.“ Zugleich macht er deutlich, dass die Olympia-Streaming-Kanäle von ARD und ZDF einer Genehmigung durch die Politik erfordert hätten, was aber nicht erfolgt sei. Streaming-Kanäle seien Rundfunk, so Kreuzer. [mehr…]

Netzpolitik ist… Medienpolitik

Netzpolitik ist… Medienpolitik

von am 08.09.2012

Gastbeitrag von Jimmy Schulz (FDP), MdB, Vorsitzender des Landesfachausschuss “Netzpolitik”

Das Internet verändert seit über 20 Jahren die Welt und damit auch Gesellschaft und Politik. Der Arabische Frühling, die New Economy oder auch WikiLeaks wären ohne das Netz nicht möglich. Die Politik nimmt diese Herausforderungen an und will die gesellschaftliche Revolution mitgestalten und begleiten. Für die FDP-Bundestagsfraktion ist das Internet vor allem ein Ort der Chancen. Im März dieses Jahres hat die FDP-Bundestagsfraktion deshalb eine neue Veranstaltungsreihe aus den Angeln gehoben. Die Reihe „Digitale Liberale: Netzpolitik ist…“. Mit dieser Reihe wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und zeigen: Netzpolitik ist ein Querschnittthema. [mehr…]