Medienpolitik

<h4>Presse:</h4> Fairer Wettbewerb sichert die Vielfalt

Presse:

Fairer Wettbewerb sichert die Vielfalt

von am 21.02.2013

21.02.13 Stellungnahme von Burkhardt Müller-Sönksen, medienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, zum öffentlichen Expertengespräch zur "Zukunft der Presse" des Ausschusses für Kultur und Medien

Sinkende Auflagenzahlen, schrumpfende Anzeigenmärkte und schließlich die Rede vom "Zeitungssterben": die Signale aus der Verlagsbranche waren alarmierend. Entsprechend herrschte im Ausschuss für Kultur und Medien seltene Einigkeit, ein öffentliches Expertengespräch zur Zukunft der Presse durchzuführen. [mehr…]

<h4>Filmwirtschaft:</h4> Initiative „Der besondere Kinderfilm“

Filmwirtschaft:

Initiative „Der besondere Kinderfilm“

von am 14.02.2013

14.02.13 Die Intiative „Der besondere Kinderfilm“ hatte am Mittwoch, den 13. Februar 2013, zum Pressefrühstück geladen, um ein neues Fördermodell für einen explizit originären, deutschen Kinderfilm vorzustellen.

Die Vorstellung des Fördermodells übernahmen Prof. Dr. Karola Wille, Intendantin des MDR, Peter Dinges, Vorstand der Filmförderanstalt, Tobias Hauke, kommissarischer Programmgeschäftsführer des Kinderkanals, Manfred Schmidt, Geschäftsführer der Mitteldeutschen Medienförderung und Margret Albers, Geschäftsführerin und Festivalleiterin Deutsche Kindermedienstiftung „Goldener Spatz“, die die Initiative als Sprecherin des Vorstandes des Fördervereins deutscher Kinderfilm e. V. leiten wird. [mehr…]

<h4>Filmwirtschaft:</h4> „Perspektiven der Filmpolitik 2013“

Filmwirtschaft:

„Perspektiven der Filmpolitik 2013“

von am 08.02.2013

Rede von Kulturstaatsminister Bernd Neumann auf dem Deutschen Produzententag 2013 am 7. Februar 2013

08.02.13 Die Deutsche Produzentenallianz hatte wie üblich vor dem Startschuss der Berlinale zum Deutschen Produzententag geladen. Zur Eröffnung erhielt unter anderem Kulturstaatsminister Bernd Neumann das Wort, das er ausgiebig nutzte. So ging er unter anderem auf die Verfassungsbeschwerde gegen die FFA ein. [mehr…]

Pressemeldung vom 4. Februar 2013

von am 04.02.2013

Pressemeldung vom 4. Februar 2013

TOP-Themen auf medienpolitik.net

Novellierung des : Urheber sollen keinen Nachteil erleiden, so Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs der Axel Springer [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>„Wer nutzen will, muss vorher fragen“

Leistungsschutzrecht:

„Wer nutzen will, muss vorher fragen“

von am 04.02.2013

Interview mit Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG

04.02.13 Im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages kam es bei der ersten Anhörung zum Regierungsentwurf für Leistungs-schutzrecht am 30. Januar zu einem kontroversen Schlagabtausch der Experten. Das Spektrum der Meinungen, die so nicht das erste Mal aufeinander prallten, reichte von "verfassungsrechtlich geboten", über „Grundsatz der Gleich-behandlung muss gefolgt werden“ bis „verfassungswidrig“ und "schädlich für den Medienstandort Deutschland". Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG gehörte zu denjenigen, die den Bundestagsabgeordneten ihre Positionen darlegten. [mehr…]

<h4>Filmwirtschaft:</h4>„Ohne die FFA würde die Filmförderung in  sich zusammenfallen“

Filmwirtschaft:

„Ohne die FFA würde die Filmförderung in sich zusammenfallen“

von am 03.02.2013

Interview mit dem Staatsminister für Kultur und Medien Bernd Neumann

03.02.13 Das Filmförderungsgesetz soll noch bis zum Sommer novelliert werden. Einen Gesetzesentwurf hatte die Bundesregierung im November vorgelegt. In den nächsten Wochen findet dazu im Bundestag die Debatte statt. In einem promedia-Gespräch geht Staatsminister Bernd Neumann auf wichtige Änderungen, wie eine Veränderung der Auswertungsfenster oder die Abgabepflicht von Video-on-Demand-Anbietern, ein. Zur oft geforderten Heranziehung auch der Access Provider stellte der Staatsminister fest, dass eine solche Abgabe nicht mit den Vorgaben der Europäischen Kommission vereinbar sei. [mehr…]

<h4>Öffentlich-rechtlicher Rundfunk:</h4>„Das neue Beitragsmodell ist verfassungskonform“

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk:

„Das neue Beitragsmodell ist verfassungskonform“

von am 01.02.2013

Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts hält das neue Beitragsmodell für verfassungskonform.

29.01.13 Gegenüber medienpolitik.net stellte er fest: „Die Länder haben in langjähriger Abstimmung mit den Rundfunkanstalten und unter Beteiligung vieler relevanter Interessengruppen ein verfassungskonformes Finanzierungsmodell geschaffen, das die technische Konvergenz der Medien berücksichtigt, den Datenschutz verbessert und die bisherige Einnahmehöhe nach den verfügbaren Prognosen erwarten lässt.“ Robra betonte, für die gesamte Gesellschaft sei es wichtig, dass die Finanzierungsgrundlage dieser Institution zukunftssicher sei [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Gesetzesentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

Leistungsschutzrecht:

Gesetzesentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

von am 31.01.2013

Fazit der Berichterstatter der Bundestagsfraktionen zur Öffentlichen Anhörung "Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage"
Das Fazit der Berichterstatter der Bundestagsfraktionen zur gestrigen Anhörung fällt sehr unterschiedlich aus. So sieht Ansgar Heveling, CDU, die Auffassung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Gesetzesentwurf bestätigt. Es sei „ein wichtiger Beitrag […], dass sich die freie Presse auch in Zukunft am Online-Markt finanzieren kann“. Ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage böte Verlagen und dem Journalismus zudem „eine faire Wettbewerbschance […] gegenüber Newsaggregatoren und Suchmaschinenanbietern“. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Wichtiger Beitrag zur Finanzierung der freien Presse am Online-Markt

Leistungsschutzrecht:

Wichtiger Beitrag zur Finanzierung der freien Presse am Online-Markt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Ansgar Heveling MdB, CDU/CSU
„Die gestrige Anhörung des Rechtsausschusses hat gezeigt, dass die Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ebenso sinnvoll wie notwendig ist. Die Sachverständigen haben die Auffassung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt, dass die Presseverlage ein eigenes Recht benötigen, um ihre verlegerischen Leistungen an Newsaggregatoren und Suchmaschinen im Internet lizenzieren zu können. [mehr…]

<h4>Leistungsschutzrecht:</h4>Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

Leistungsschutzrecht:

Erhebliche Kollateralschäden mit Blick auf die Informati­onsfreiheit und die Medienvielfalt

von am 31.01.2013

Stellungnahme von Burkhard Lischka MdB, SPD

In der gestrigen Anhörung zum Leistungsschutzrecht äußerten alle unabhängigen Urheberrechtsexperten im Einklang mit der Urheberrechtswissenschaft (z.B. MPI, GRUR) massive Bedenken gegen das geplante Schutzrecht, durch das Pressever­lage insbesondere für die Nutzung kleinster Textbestandteile („snippets“) durch an­dere Internetdienstleister (Suchmaschinen-Betreiber und Aggregatoren) künftig Geld verlangen können. Unsere Kritik am Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde ein­drucksvoll bestätigt. [mehr…]