Medienregulierung

Duo der Deutschen Telekom

Duo der Deutschen Telekom

von am 11.08.2022

Abschluss der Reihe medienpolitischer Porträts über Wolfgang Kopf und Alexander Scheuer

11.08.2022. Seit fast zehn Jahren arbeiten sie bei der Deutschen Telekom zusammen: Wolfgang Kopf, Leiter des Zentralbereichs Politik und Regulierung, und Alexander Scheuer, Leiter für Medienpolitik und Medienregulierung. Da die Deutsche Telekom sehr teamorientiert aufgestellt ist, treten hier beide zusammen auf. Entstanden ist ein Doppel-Porträt über zwei Männer, die Medienpolitik mit Leidenschaft leben, auch wenn ihr Weg zur Deutschen Telekom sehr unterschiedlich war. Medienpolitik beschließt damit eine Reihe medienpolitischer Porträts, die
Im Frühjahr und Sommer 2022 entstanden sind. Grundlage hierfür waren Interviews mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Sie verfügen durch studienintegrierte Volontariate bereits über journalistische Praxis und arbeiten größtenteils studienbegleitend für verschiedene Medien. Entstanden sind die Texte im Rahmen des Seminars „Aktuelle medienpolitische Entwicklungen“, das von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, Professur für Medienrecht an der TU Dortmund, begleitet wurde. Ein Text von Jonas Nitsch.
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Medienintermediäre nur schwer zu durchschauen

Medienintermediäre nur schwer zu durchschauen

von am 25.07.2022

Mehr Transparenz zur Funktionsweise von Google, YouTube, Instagram & Co. erforderlich

25.07.2022. Eine Studie der Medienanstalten zur Wahrnehmung von Transparenzangaben bei Medienintermediären zeigt erheblichen Nachbesserungsbedarf. Transparenz im Netz bedeutet für Nutzerinnen und Nutzer auch, dass sie nachvollziehen können, warum ihnen bestimmte Inhalte auf Ergebnisseiten von Suchmaschinen- oder Video-Plattformen angezeigt werden. Über 80 Prozent der Befragten einer Studie der Medienanstalten sind an solchen Informationen interessiert. Allerdings sind die gesetzlich vorgeschriebenen Transparenzangaben bei den untersuchten Medienintermediären Google, YouTube und Instagram nicht leicht zu finden. Auch bei der Verständlichkeit der Angaben ergibt sich auf Basis der Studienergebnisse für die Medienanstalten Nachbesserungsbedarf.

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„Im World Wild West braucht’s einen Sheriff“

„Im World Wild West braucht’s einen Sheriff“

von am 22.07.2022

Medienpolitisches Portrait: Dr. Tobias Schmid

22.07.2022. Medienpolitik.net setzt seine Reihe medienpolitischer Portraits mit einem Beitrag über Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Medienanstalten fort. Alle Porträts sind im Frühjahr 2022 entstanden. Grundlage hierfür waren Interviews mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Sie verfügen durch studienintegrierte Volontariate bereits über journalistische Praxis und arbeiten größtenteils studienbegleitend für verschiedene Medien. Entstanden sind die Texte im Rahmen des Seminars „Aktuelle medienpolitische Entwicklungen“, das von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, Professur für Medienrecht an der TU Dortmund, begleitet wurde. Tobias Schmid sieht hinsichtlich der Digitalisierung im Wesentlichen drei große Probleme: die Verbreitung von Hass, das Problem der Desinformation und der an vielen Stellen noch fehlende Schutz von Minderjährigen. Die Verantwortung liegt für ihn vor allem beim Gesetzgeber. Lisa Koenig hat sich mit dem Juristen unterhalten.

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Das Verbot wirkt nur bedingt

Das Verbot wirkt nur bedingt

von am 17.07.2022

Verbot russischer Propaganda durch EU-Kommission ist rechtswidrig

17.07.2022. Von Petra Kammerevert, (SPD) Mitglied des Europäischen Parlaments

Neben dem Ölembargo findet sich im neuesten EU-Sanktionspaket gegen Russland ein Sendeverbot für drei weitere russische Staatssender. Dies findet öffentlich wenig Beachtung und ist dennoch hochproblematisch. Aus meiner Sicht ist dieses Vorgehen nicht nur politisch ungeschickt, sondern auch unvereinbar mit der EU-Grundrechtecharta. Die dort fixierten Freiheiten sind hart erkämpft, aus einer konfliktreichen Geschichte entstanden und müssen, gerade in schwierigen Zeiten, Richtschnur unseres Handelns sein. Dementsprechend müssen sich mein Handeln, mein Mitwirken an der Gesetzgebung und an Instrumenten für eine bessere Welt zunächst einmal daran orientieren, erkämpfte Freiheiten, zu verteidigen und sie optimal zur Geltung kommen zu lassen. Und dies gerade in schwierigen Zeiten. Sie stehen nicht nach Wetterlage zur Disposition. Denn unsere Grundfreiheiten, sowohl die deutschen als auch die europäischen, sind aus der schmerzvollen Erfahrung zweier Weltkriege entstanden.
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Der Dysfunktionalität sozialer Medien nicht tatenlos zusehen

Der Dysfunktionalität sozialer Medien nicht tatenlos zusehen

von am 11.07.2022

Grundrechte und soziale Medien – Primat der Meinungsfreiheit oder Gewährleistung einer dienenden Medienfreiheit?

11.07.2022. Von Prof. Dr. Christoph Wagner, Rechtsanwalt, Berlin

Die empirischen Untersuchungen der Landesmedienanstalten zeigen Jahr für Jahr, wie rasant die Nutzung sozialer Medien im Vergleich zu herkömmlichen Massenmedien wächst. Jüngere Menschen bis etwa 40 Jahren beziehen ihre Nachrichten und Informationsinhalte heute primär über soziale Medien und nur nachrangig über linearen Rundfunk oder Zeitungen. Nur bei den über 60-Jährigen überwiegt der klassische Fernsehempfang noch deutlich, sonst liegen soziale Medien und Fernsehnutzung fast gleichauf. Ausgehend von der rasant wachsenden Bedeutung sozialer Medien für den öffentlichen Meinungsbildungsprozess zeichnet der Beitrag ihre Wirkungsweise nach, bevor sich aus einer knappen grundrechtlichen Einordung schließlich konkreter Handlungsbedarf für den Gesetzgeber ableiten lässt.
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„Der Rundfunk darf nur einer ‚beschränkten staatlichen Rechtsaufsicht‘ unterworfen werden“

„Der Rundfunk darf nur einer ‚beschränkten staatlichen Rechtsaufsicht‘ unterworfen werden“

von am 17.06.2022

Einschränkungen bei der „Unterhaltung“ im Auftrag sind verfassungsrechtlich zulässig

17.06.2022. Interview mit Prof. Dr. Prof. Dr. Bernd Holznagel, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM), WWU Münster

Am 2. Juni hat die Ministerpräsidentenkonferenz den Entwurf der Auftragsnovellierung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gebilligt. Gegenwärtig befindet sich das Papier im Umlauf zur Unterschrift durch alle Regierungschefinnen und -chefs. Anschließend werden die Landtage unterrichtet. Die Länder wollen damit unter anderem die Rolle der Gremien stärken. Sie sollen deutlich mehr Verantwortung für Programmstrukturen und die Kontrolle der Wirtschaftlichkeit erhalten. Wie der Medienrechtler Bernd Holznagel in einem Interview mit medienpolitik.net sagt, ist damit keine „Selbstbeauftragung“ verbunden. Das Bundesverfassungsgericht habe die Möglichkeit eröffnet, dass die Anstaltsgremien einer staatlichen Aufsicht unterworfen werden können. „Ob es hierzu gar eine Pflicht gibt, hat es offengelassen.“ Nach seiner Auffassung ist auch die Einschränkung im Entwurf, dass bei Unterhaltung der öffentlich-rechtliche Auftrag der Anstalten zum Ausdruck kommen müsse, verfassungsrechtlich zulässig, um „einer übermäßigen Orientierung an den Einschaltquoten entgegenzuwirken.“
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„Qualitätskodex für Journalismus“

„Qualitätskodex für Journalismus“

von am 15.06.2022

Medienpolitische Porträts: Otfried Jarren und Thorsten Schmiege

15.06.2022. Die digitale Transformation revolutioniert die Mediennutzung und Medienbranche. Das beschäftigt die Kommunikationswissenschaft und Rechtswissenschaft gleichermaßen. Otfried Jarren, emeritierter Professor für Publizistikwissenschaft der Universität Zürich und Thorsten Schmiege Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) gehören zu den Medienakteuren, die diesen Prozess begleiten. Die Autoren der Portrait-Reihe sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Prof. Dr. Otfried Jarren ist Kommunikationswissenschaftler, Honorarprofessor an der FU Berlin und emeritierter Professor für Publizistikwissenschaft der Universität Zürich. Bis 2021 war er Präsident der Eidgenössischen Medienkommission und damit viele Jahre der medienpolitische Chefberater der Schweizer Bundesregierung. Otfried Jarren über die Zukunft von Tageszeitungen und den Journalismus von morgen. Ein Portrait von Charlotte Jacobsohn. Seit etwas mehr als einem halben Jahr ist Dr. Thorsten Schmiege Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM). Er hat sich Zeit genommen, über diese Aufgabe und aktuelle Herausforderungen für die BLM zu sprechen. Ein Porträt von Noah Matzat.

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„Der Rundfunkrat darf sich nicht mehr als Teil des Senders verstehen“

„Der Rundfunkrat darf sich nicht mehr als Teil des Senders verstehen“

von am 14.06.2022

Medienpolitische Porträts: Eva Flecken und Thomas Nückel

14.06.2022. Eva Flecken, die Direktorin der MedienanstaIt Berlin-Brandenburg (mabb) und Thomas Nückel, ehemaliger medienpolitischer Sprecher der FDP im NRW-Landtag, haben auf dem ersten Blick nur wenige Gemeinsamkeiten. Doch beide Akteure deutscher Medienpolitik leisten einen wichtigen Beitrag für Medienvielfalt und Meinungsfreiheit. Die Autoren der Portrait-Reihe sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Eva Flecken ist seit Frühjahr 2021 Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb). Spätestens seit sie dem russischen Auslandssender RT DE die Verbreitung in Deutschland verbot, hat sie ihre Feuertaufe dort hinter sich. Leidenschaftlich und überzeugend tritt sie in der deutschen Medienregulierung auf – und erzählt im Interview aber auch, wie Improvisationstheater ihr Arbeitsleben bereichert. Ein privates und berufliches Porträt von Kathrin Wesolowski. Thomas Nückel ist Politiker und Journalist. Zwei Tätigkeiten, die nicht zusammen passen, könnte man denken. „Nein“, sagt Nückel; „Journalist sein, ist der Beruf, das Parteibuch ist privat – das passt sehr wohl zusammen. Als Journalist fühle ich mich der Überparteilichkeit verpflichtet. Doch das schließt im Privatleben kein Parteiengagement aus.“ Heute arbeitet Thomas Nückel nicht mehr als Journalist. Als medienpolitischer Sprecher vertat er die FDP im nordrhein-westfälischen Landtag. Außerdem war er Mitglied im Kultur- und Medienausschuss des Landtags und ist es noch im WDR-Rundfunkrat. Ein Porträt über einen Mann, der die Medien von beiden Seiten aus kennt, von Charlotte Jacobsohn.
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„Der Bund hat nicht im Blick, was medienpolitisch in den Ländern passiert“

„Der Bund hat nicht im Blick, was medienpolitisch in den Ländern passiert“

von am 10.06.2022

Medienpolitische Porträts: Tabea Rößner und Daniela Beaujean

10.06.2022. In unserer Reihe medienpolitischer Portraits stellen wir heute zwei Frauen vor, die seit längerem ein Blick darauf haben, dass Medienpolitik Medienvielfalt und Pluralität sichern und zur Stärkung der Demokratie beitragen muss: Tabea Rößner, Mitglied des Deutschen Bundestages (B90/Grüne) und Vorsitzende des Ausschusses für Digitales und Daniela Beaujean Geschäftsführerin des VAUNET. Grundlage der Interviews waren Gespräche mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Tabea Rößner ist als Journalistin Mitglied des Deutschen Bundestages. Auch wenn der Bundestag mangels eingeschränkter Gesetzgebungskompetenz nur wenig Einfluss auf die Medienpolitik hat, liegt ihr das Thema sehr am Herzen. Ideen, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk modernisiert werden kann, hat sie viele. Passiert ist allerdings bislang wenig. Ein Portrait von Malina Reckordt.
Daniela Beaujean ist die Geschäftsführerin von VAUNET, dem Verband privater Medien. Dennoch findet sie die Existenz öffentlich-rechtlicher Medien unentbehrlich. Findet man sie nicht am Arbeitsplatz, tummelt sich die Juristin am liebsten auf dem Tennisplatz oder noch lieber auf dem Weg zur nächsten Reise. Ein Porträt von Kathrin Wesolowski
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Einsatz für eine aufgeklärte Gesellschaft

Einsatz für eine aufgeklärte Gesellschaft

von am 09.06.2022

Medienpolitische Porträts: Oliver Schenk und Birgit Stark

09.06.2022. Medienpolitik.net setzt seine Reihe medienpolitischer Portraits mit zwei engagierten Mitspielern auf dem medienpolitischen Theater fort. Der eine auf der Bühne, die andere eher hinter den Kulissen: Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei Sachsens und Prof. Dr. Birgit Stark, Professorin für Kommunikationswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Grundlage der Interviews waren Gespräche mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Oliver Schenk (CDU) kümmert sich als Chef der Staatskanzlei für das Land Sachsen um Medienpolitik. Das trifft sich gut. Denn Medien hatten ihn schon immer fasziniert. Der heute 53-Jährige wollte mal Journalist werden. Für die Politik hatte ihn dann aber der frühere Umweltminister Klaus Töpfer begeistert. Nun will Schenk mithelfen, das Zusammenleben in der Gesellschaft mithilfe des Mediensystems zu verbessern - auch wenn das im föderalen System so einige Herausforderungen mit sich bringt. Ein Portrait von Christian Woop.
Es ist eine besondere Zeit: Die Corona-Pandemie hat nicht nur die Gesellschaft, sondern auch unseren Medienkonsum verändert. Vieles ist im Wandel – nicht immer zum Positiven, sagt Prof. Dr. Birgit Stark, Professorin für Kommunikationswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Ein Portrait von Noah Matzat.

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