Medienregulierung
Bundesverfassungsgericht betont Wichtigkeit der Medienanstalten
29.8.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzende der DLM und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt
In seinem Urteil vom 18. Juli 2018 zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages hat das Bundesverfassungsgericht erstmals auch ausgeführt, warum es rechtmäßig ist, dass auch die Landesmedienanstalten einen Teil des [mehr…]
Vorsitzender der KEK kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrages
27.08.18 Interview mit Prof. Dr. G. Gounalakis, Vorsitzender der KEK, Prof. für Bürgerliches Recht, Int. Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Uni Marburg
„Bedauerlicherweise müssen wir nun feststellen, dass der von der Rundfunkkommission vorgelegte Entwurf eines Medienstaatsvertrags zwar Regelungen zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung [mehr…]
Diskriminierungsverbot: Gefahr für die Vielfalt und Qualität der Suche
22.08.18 Von Dr. Arnd Haller, Legal Director DACH, Nordics, BeNeLux und EU-Politik bei Google
Die Beratungen der Länder zur Reform des Rundfunkstaatsvertrags laufen auf Hochtouren. Mitte Juli hat Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission eine Konsultation gestartet, die auch eine Regulierung von Intermediären zur Diskussion stellt. Der Vorschlag umfasst Transparenzvorgaben für [mehr…]
Länder wollen am klassischen Rundfunkbegriff festhalten
20.8.18 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei
Seit geraumer Zeit findet eine medienpolitische Debatte darüber statt, ob der aktuelle Rundfunkbegriff und das daran anknüpfende Zulassungsregime zur Regulierung audiovisueller Internet-Bewegtbild-Angebote noch zeitgemäß [mehr…]
Private Veranstalter sind gegen das Indexmodell und Veränderung der Rolle und Funktion der KEF
07.08.18 Interview Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VAUNET- Verband Privater Medien und Geschäftsführer von n-tv
Der Verband Privater Medien VAUNET (vormals VPRT) sieht den neuen Telemedienauftrag – wie auch andere Marktpartner – kritisch. Eine vergleichbare Lösung wie zwischen Sendern und Verlagen zur „Presseähnlichkeit“ [mehr…]
Hamburg legt Entwurf für die Regulierung von Intermediären vor
30.07.18 Interview mit Dr. Carsten Brosda (SPD), Senator für Kultur und Medien Hamburgs
Ein Drittel aller Deutschen greifen täglich auf Intermediäre zu, um sich zu informieren. Dazu zählen Suchmaschinen, Videoportale, Messenger-Dienste aber auch soziale Netzwerke. Damit rücken sie zunehmend in den Fokus der Vielfaltssicherung. Nach der Definition Hamburgs ist [mehr…]
Modernisierungsstaatsvertrag mit der Regulierung von Plattformen und Intermediäre soll Ende des Jahres stehen
25.07.18 Interview mit Nathanael Liminski, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalens war neben Sachsen-Anhalt entscheidend am Kompromiss zur Regelung einer „Presseähnlichkeit“ im neuen Telemedienauftrag beteiligt. Die Protokollnotiz beim [mehr…]
Kinobetreiber fordern grundlegende Reform des Fördersystems in Deutschland
11.07.18 Interview mit Dr. Thomas Negele, Vorstandsvorsitzender des HDF-Kino
In Deutschland existierten 2017 1.672 Kinos mit 4.803 Leinwänden, Tendenz ganz leicht steigend. Diese Kinos erzielten im vergangenen Jahr einen Gesamtumsatz von 2 Mrd. Euro und bieten 26.000 Arbeitsplätze. Seit zwei Jahren [mehr…]
Medienversammlung NRW debattiert über Auswirkungen von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz
25.06.18 Interview mit Prof. Dr. Werner Schwaderlapp, Vorsitzender der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW (LfM)
Algorithmische Entscheidungsprozesse und Künstliche Intelligenz sind längst Teil unseres Lebens. So nehmen sie auch im medialen Bereich eine zunehmend wichtige Stellung ein, indem sie unsere Aufmerksamkeit lenken und [mehr…]
Zehn Eckpunkte einer echten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
20.06.18 Von Staatssekretär Dirk Schrödter (CDU), Chef der Staatskanzlei Schleswig-Holsteins
Die Diskussion über den Auftrag, die Finanzierung und die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten schlägt immer höhere Wellen. Dabei kann es aber nicht allein – wie leider aber allzu oft - um die Frage gehen, ob der Beitrag [mehr…]
Letzte Kommentare
Medienpolitik:
Zwei Paar StiefelMedienpolitik:
Zwei Paar StiefelMedienpolitik:
Verantwortungslosigkeit wird mit Meinungsfreiheit verwechseltMedienrecht/Netzpolitik:
Syntakt ErrorInfrastruktur:
„Die Terrestrik wird an Attraktivität gewinnen“