Medienregulierung

<h4>Rundfunk:</h4> „Der alte Rundfunkbegriff bringt uns nicht mehr weit“

Rundfunk:

„Der alte Rundfunkbegriff bringt uns nicht mehr weit“

von am 28.08.2018

Bundesverfassungsgericht betont Wichtigkeit der Medienanstalten

29.8.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzende der DLM und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt

In seinem Urteil vom 18. Juli 2018 zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages hat das Bundesverfassungsgericht erstmals auch ausgeführt, warum es rechtmäßig ist, dass auch die Landesmedienanstalten einen Teil des [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

Medienpolitik:

„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“

von am 26.08.2018

Vorsitzender der KEK kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrages
27.08.18 Interview mit Prof. Dr. G. Gounalakis, Vorsitzender der KEK, Prof. für Bürgerliches Recht, Int. Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Uni Marburg

„Bedauerlicherweise müssen wir nun feststellen, dass der von der Rundfunkkommission vorgelegte Entwurf eines Medienstaatsvertrags zwar Regelungen zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> Mehr Schaden als Nutzen

Medienpolitik:

Mehr Schaden als Nutzen

von am 21.08.2018

Diskriminierungsverbot: Gefahr für die Vielfalt und Qualität der Suche

22.08.18 Von Dr. Arnd Haller, Legal Director DACH, Nordics, BeNeLux und EU-Politik bei Google

Die Beratungen der Länder zur Reform des Rundfunkstaatsvertrags laufen auf Hochtouren. Mitte Juli hat Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Rundfunkkommission eine Konsultation gestartet, die auch eine Regulierung von Intermediären zur Diskussion stellt. Der Vorschlag umfasst Transparenzvorgaben für [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Die DNA des Staatsvertrages würde sich verändern“

Rundfunk:

„Die DNA des Staatsvertrages würde sich verändern“

von am 19.08.2018

Länder wollen am klassischen Rundfunkbegriff festhalten

20.8.18 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei

Seit geraumer Zeit findet eine medienpolitische Debatte darüber statt, ob der aktuelle Rundfunkbegriff und das daran anknüpfende Zulassungsregime zur Regulierung audiovisueller Internet-Bewegtbild-Angebote noch zeitgemäß [mehr…]

<h4>Rundfunk:</h4> „Ein Automatismus ist ganz klar ein Irrweg“

Rundfunk:

„Ein Automatismus ist ganz klar ein Irrweg“

von am 07.08.2018

Private Veranstalter sind gegen das Indexmodell und Veränderung der Rolle und Funktion der KEF

07.08.18 Interview Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VAUNET- Verband Privater Medien und Geschäftsführer von n-tv

Der Verband Privater Medien VAUNET (vormals VPRT) sieht den neuen Telemedienauftrag – wie auch andere Marktpartner – kritisch. Eine vergleichbare Lösung wie zwischen Sendern und Verlagen zur „Presseähnlichkeit“ [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>„Wir brauchen ‚Mindeststandards‘“

Medienpolitik:

„Wir brauchen ‚Mindeststandards‘“

von am 30.07.2018

Hamburg legt Entwurf für die Regulierung von Intermediären vor

30.07.18 Interview mit Dr. Carsten Brosda (SPD), Senator für Kultur und Medien Hamburgs

Ein Drittel aller Deutschen greifen täglich auf Intermediäre zu, um sich zu informieren. Dazu zählen Suchmaschinen, Videoportale, Messenger-Dienste aber auch soziale Netzwerke. Damit rücken sie zunehmend in den Fokus der Vielfaltssicherung. Nach der Definition Hamburgs ist [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> „Wir wollen nicht ‚totregulieren‘“

Medienpolitik:

„Wir wollen nicht ‚totregulieren‘“

von am 25.07.2018

Modernisierungsstaatsvertrag mit der Regulierung von Plattformen und Intermediäre soll Ende des Jahres stehen

25.07.18 Interview mit Nathanael Liminski, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalens war neben Sachsen-Anhalt entscheidend am Kompromiss zur Regelung einer „Presseähnlichkeit“ im neuen Telemedienauftrag beteiligt. Die Protokollnotiz beim [mehr…]

<h4>Filmwirtschaft:</h4>„Netflix ist nicht nur ein Kinoproblem“

Filmwirtschaft:

„Netflix ist nicht nur ein Kinoproblem“

von am 11.07.2018

Kinobetreiber fordern grundlegende Reform des Fördersystems in Deutschland

11.07.18 Interview mit Dr. Thomas Negele, Vorstandsvorsitzender des HDF-Kino

In Deutschland existierten 2017 1.672 Kinos mit 4.803 Leinwänden, Tendenz ganz leicht steigend. Diese Kinos erzielten im vergangenen Jahr einen Gesamtumsatz von 2 Mrd. Euro und bieten 26.000 Arbeitsplätze. Seit zwei Jahren [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4> „Relevanz allein ist kein Kriterium für Vielfalt“

Medienpolitik:

„Relevanz allein ist kein Kriterium für Vielfalt“

von am 25.06.2018

Medienversammlung NRW debattiert über Auswirkungen von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz

25.06.18 Interview mit Prof. Dr. Werner Schwaderlapp, Vorsitzender der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW (LfM)

Algorithmische Entscheidungsprozesse und Künstliche Intelligenz sind längst Teil unseres Lebens. So nehmen sie auch im medialen Bereich eine zunehmend wichtige Stellung ein, indem sie unsere Aufmerksamkeit lenken und [mehr…]

<h4>Rundfunk: </h4>Der aktuelle Auftrag ist ein Relikt der analogen Welt

Rundfunk:

Der aktuelle Auftrag ist ein Relikt der analogen Welt

von am 20.06.2018

Zehn Eckpunkte einer echten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

20.06.18 Von Staatssekretär Dirk Schrödter (CDU), Chef der Staatskanzlei Schleswig-Holsteins

Die Diskussion über den Auftrag, die Finanzierung und die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten schlägt immer höhere Wellen. Dabei kann es aber nicht allein – wie leider aber allzu oft - um die Frage gehen, ob der Beitrag [mehr…]