Medienregulierung
Bundeskabinett beschließt Medien- und Kommunikationsbericht 2018
10.01.2019. Bessere Medienkompetenz, starker unabhängiger Journalismus und effektiveres Vorgehen gegen strafbare Inhalte - das sind die besten Rezepte gegen Hassrede, Cyber-Mobbing und Desinformation in den sozialen Netzwerken. So lautet ein Ergebnis des von der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, vorgelegten Medien- und Kommunikationsberichts der Bundesregierung 2018, den das Bundeskabinett heute beschlossen hat. [mehr…]
6. Konzentrationsbericht der KEK – Zukunft des Medienkonzentrationsrechts
11.12.2018. Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat am 11. Dezember 2018 in Berlin ihren 6. Bericht über die Entwicklung der Konzentration und Maßnahmen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk in Deutschland veröffentlicht. Der Bericht liefert Fakten und Analysen zu Medienmärkten und Veranstaltergruppen und zeigt den Reformbedarf des geltenden Medienkonzentrationsrechts auf.
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4. Oktober 2018. Von Uwe Conradt, Direktor der Landesmedienanstalt Saarland (LMS)
Braucht der mündige Verbraucher in der digitalen Welt noch eine Aufsicht und Regulierung, die ihn schützt? Kann Meinungsvielfalt in Gefahr sein, in einer Welt, in der jeder Medienanbieter werden kann und es – zumindest gefühlt – fast jeder ist. [mehr…]
Direktor des Hans-Bredow-Instituts kritisiert, dass der Medienstaatsvertrag das Medienkonzentrationsrecht ausklammert
26.09.18 Interview mit Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung
Im Oktober 2014 veröffentlichten Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans-Bredow-Instituts, und Prof. Dr. Winfried Kluth, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, das Gutachten „ und regulatorische Folgen“. Das Gutachten bildete die Grundlage [mehr…]
Internet ist nicht Rundfunk und ist deshalb nicht analog zu regulieren
20.09.18 Von Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter beim Bund, Thüringer Staatskanzlei
Im Juli 2018 haben die Länder einen ersten Diskussionsentwurf für einen Medienstaatsvertrag veröffentlicht und zur Kommentierung aufgerufen. Mehrere Länder – darunter Thüringen – hatten und haben Bedenken gegen verschiedene Regelungsansätze und die dahinter liegenden Vorstellungen von der Regulierungsbedürftigkeit der Online-Welt. [mehr…]
Sachsen-Anhalt plädiert für Beitragsfestsetzung von zwei Jahren - leichte Beitragserhöhung möglich
17.09.18 Interview mit Rainer Robra, Staatsminister, Chef der Staatskanzlei und Kulturminister des Landes Sachsen-Anhalt
Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts, hat in der aktuellen Debatte um den Rundfunkbeitrag und die weitere Ausgestaltung des Auftrages in einem medienpolitik.net-Gespräch eine eindeutige Position gegen eine „Fokussierung“ [mehr…]
Debatte um Urheberrechtsnovelle im EU-Parlament: Propaganda statt Fakten
03.09.18 Von Stefan Herwig, Leiter des netzpolitischen Thinktank Mindbase und Unternehmensberater zum Thema Digitalisierung
Internetaktivisten verhindern mit Partizipationsaufrufen erneut urheberrechtliche Politikvorhaben. Ein Sieg für die Demokratie und das freie Internet – oder vielleicht doch eher das Gegenteil? [mehr…]
Musikwirtschaft fordert dringend rechtliche Klarheit für den digitalen Lizenzhandel
03.09.18 Interview mit Dr. Florian Drücke, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI)
Im ersten Halbjahr 2018 hat Audio-Streaming (+35,2{4ae5f2cfbae1b1bdedfa59fe4a07f58bb35532ad595a47938acbe0c93e3e4f45}) die CD überholt und ist mit 47,8 Prozent Marktanteil nun – wie bereits in anderen Märkten – größtes Umsatzsegment. Dazu der Vorstandsvorsitzende des BVMI [mehr…]
Bundesverfassungsgericht betont Wichtigkeit der Medienanstalten
29.8.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzende der DLM und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt
In seinem Urteil vom 18. Juli 2018 zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages hat das Bundesverfassungsgericht erstmals auch ausgeführt, warum es rechtmäßig ist, dass auch die Landesmedienanstalten einen Teil des [mehr…]
Vorsitzender der KEK kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrages
27.08.18 Interview mit Prof. Dr. G. Gounalakis, Vorsitzender der KEK, Prof. für Bürgerliches Recht, Int. Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Uni Marburg
„Bedauerlicherweise müssen wir nun feststellen, dass der von der Rundfunkkommission vorgelegte Entwurf eines Medienstaatsvertrags zwar Regelungen zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung [mehr…]
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