Netzpolitik

<h4>Netzpolitik: </h4> Die Metropole Berlin ist der optimale Standort

Netzpolitik:

Die Metropole Berlin ist der optimale Standort

von am 21.12.2012

Fragen an Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei

21.12.12 - Das wichtigste medienpolitische Thema sind die gesellschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen der digitalen Welt. Sie wird dadurch schwerpunktmäßig zur Netzpolitik. Die politische Diskussion über regulatorische Ansätze und Notwendigkeiten – national und europäisch – soll in und aus Berlin geführt werden. Medien- und Netzpolitik werden mehr und mehr zusammenwachsen. Zu den drängenden Themenbereichen zählen: [mehr…]

Netzpolitik ist… Medienpolitik

Netzpolitik ist… Medienpolitik

von am 08.09.2012

Gastbeitrag von Jimmy Schulz (FDP), MdB, Vorsitzender des Landesfachausschuss “Netzpolitik”

Das Internet verändert seit über 20 Jahren die Welt und damit auch Gesellschaft und Politik. Der Arabische Frühling, die New Economy oder auch WikiLeaks wären ohne das Netz nicht möglich. Die Politik nimmt diese Herausforderungen an und will die gesellschaftliche Revolution mitgestalten und begleiten. Für die FDP-Bundestagsfraktion ist das Internet vor allem ein Ort der Chancen. Im März dieses Jahres hat die FDP-Bundestagsfraktion deshalb eine neue Veranstaltungsreihe aus den Angeln gehoben. Die Reihe „Digitale Liberale: Netzpolitik ist…“. Mit dieser Reihe wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und zeigen: Netzpolitik ist ein Querschnittthema. [mehr…]

Netzpolitik: <br> „Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

Netzpolitik:
„Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

von am 05.09.2012

Rede von Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei zum Panel „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik"

Im Rahmen des Internationalen Medienkongresses 2012 zum Thema „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik“ betonte Böhning, dass Netzpolitik längst kein Nischenthema mehr sei, sondern für alle Lebensbereiche systemrelevant geworden ist. Zugleich sehe er die Schaffung eines digitalen Wertegerüstes für notwendig an, da das Netz zukünftig in allen Politikressorts stecke und sie auch verändere. Denn "Netzpolitik muss den Ausgleich suchen. Aber der darf nicht zu Beliebigkeit führen. Wir brauchen klare Orientierung in der Digitalen Gesellschaft.", so Böhning. [mehr…]

Infrastruktur:<br> ZDF hält Kabeleinspeisegebühren für historisch überholt

Infrastruktur:
ZDF hält Kabeleinspeisegebühren für historisch überholt

von am 27.08.2012

Interview mit Peter Weber, Justitiar des ZDF
ARD und ZDF haben ihre Einspeiseverträge mit Kabel Deutschland, Unitymedia und Kabel BW mit Wirkung zum 31. Dezember 2012 gekündigt. Den drei großen Kabelnetzbetreibern entgehen so Gebühren von mindestens 60 Millionen Euro im Jahr. Daher wollen sie sich mit dieser Entscheidung nicht abfinden und Kabel Deutschland versucht jetzt, per Gerichtsentscheidung die Einspeisegebühren zu erzwingen. Kommt es zu keiner Einigung, will Kabel Deutschland die Programme von ARD und ZDF ab Januar 2013 nicht mehr ausstrahlen. Ob das ZDF jetzt doch zahlen muss, lesen Sie hier. [mehr…]