Netzpolitik
Telemedienauftrag: Öffentlich-Rechtliche fit für die Zukunft machen!
07.03.18 von Tabea Rößner, MdB, Sprecherin für Medien, Kreativwirtschaft und Digitale Infrastruktur von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ministerpräsidenten haben sich auf ihrer Frühjahrskonferenz nicht auf eine Reform des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einigen können. Dabei ist diese Reform mehr als überfällig. [mehr…]
Erwartungen an EU, Bund und Länder zur Medien- und Digitalpolitik
07.02.18 Von Dr. Andrea Huber, Geschäftsführerin, ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V.
Die Erwartungen zu Beginn dieses Jahres sind hoch: Im Bund bildet sich eine (alte) neue Regierung, auf europäischer Ebene sollen weitere Teile des Pakets zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts verabschiedet werden, [mehr…]
Kontrolle von Algorithmen nur bei großer gesellschaftlicher Relevanz
25.08.17 Interview mit Prof Dr. Katharina Anna Zweig, Professorin für Informatik an der TU Kaiserslautern
Algorithmen spielen eine immer größere Rolle im gesellschaftlichen Zusammenleben - doch die Gesellschaft bekommt oft nur wenig davon mit. Die Initiative Algorithm Watch, die vor einem Jahr gegründet wurde, möchte verstehen, wie wichtige Algorithmen funktionieren und was sie regeln [mehr…]
Gutachten schlägt ein „Medienboard“ zur Lösung medienpolitischer Probleme zwischen Bund und Ländern vor
07.08.17 Interview mit Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans-Bredow-Instituts
„Die Fülle an Veränderungen im Bereich der Medien geht insgesamt mit einer tiefgreifenden Mediatisierung aller Lebensbereiche einher. Medien sind nicht mehr nur als Hilfsmittel anzusehen, mit denen sich bestimmte kommunikative [mehr…]
Debatte über die Lizenzpflicht von YouTube-Angeboten zielt auf den Rundfunkbegriff
12.07.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht
Entweder Rundfunklizenz beantragen oder zum 30. April abschalten – so lautete die unmissverständliche Ansage der Landesmedienanstalten an den YouTube-Kanal „PietSmiet TV“. Die Betreiber von PietSmiet TV haben sich [mehr…]
Zum Entwurf der neuen Plattformregulierung
15.06.17 Von Christoph Wagner, Rechtsanwalt Berlin
Die Staatskanzlei NRW hat kürzlich einen Vorschlag zur Novellierung der Plattformregulierung des Rundfunkstaatsvertrages vorgelegt, der aktuell in Staatskanzleien und Verbänden diskutiert wird. Nach jahrelangen, auch gutachterlichen Vorüberlegungen und Abstimmungen in der Bund-Länder-Kommission wird es damit nun erstmals konkret. [mehr…]
Halbzeit und Etappensieg in Sachen AVMD
24.05.17 Von Petra Kammerevert (SPD), Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Europäischen Parlaments
Nach 1.322 Änderungsanträgen und einem Jahr harter Verhandlungen hat sich das Europäische Parlament am 18. Mai auf einen ersten Standpunkt zur Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle [mehr…]
Entwicklungsgarantie und publizistische Konkurrenzfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen gesichert werden
20.04.17 von Prof. Dr. Karl-E. Hain, Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln
Ich werde als Wissenschaftler den Ländern nicht sagen, was sie medienpolitisch in nächster Zeit zu tun haben. Die Rolle des Rechtswissenschaftlers ist es eher, dem Gesetzgeber den Rahmen an politischen Möglichkeiten und dessen Grenzen aufzuzeigen. [mehr…]
ARD will sich zu einem crossmedial integrierten föderalen Medienverbund entwickeln
16.01.17 Von Prof. Dr. Karola Wille, Vorsitzende der ARD, Intendantin des MDR
Es geht in der aktuellen Diskussion sehr grundsätzlich um den Beitrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Gesellschaft, welche Leistungen muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk für die Zukunft bringen, welchen Wert hat er für [mehr…]
Die Gatekeeper-Position von Facebook ist nicht mit der des Presse-Grossos vergleichbar
12.12.16 Interview mit Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), Universität Mannheim, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Recht der Wirtschaftsregulierung und Medien.
Dr. Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender von Axel Springer und neuer Vorsitzender des BDZV, hat in seiner Antrittsrede auf dem BDZV-Kongress bestritten, dass Facebook &Co. Medien sind: „Die Fälle zeigen, wie [mehr…]
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