Netzpolitik

Netzpolitik: <br> „Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

Netzpolitik:
„Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

von am 05.09.2012

Rede von Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei zum Panel „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik"

Im Rahmen des Internationalen Medienkongresses 2012 zum Thema „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik“ betonte Böhning, dass Netzpolitik längst kein Nischenthema mehr sei, sondern für alle Lebensbereiche systemrelevant geworden ist. Zugleich sehe er die Schaffung eines digitalen Wertegerüstes für notwendig an, da das Netz zukünftig in allen Politikressorts stecke und sie auch verändere. Denn "Netzpolitik muss den Ausgleich suchen. Aber der darf nicht zu Beliebigkeit führen. Wir brauchen klare Orientierung in der Digitalen Gesellschaft.", so Böhning. [mehr…]

Infrastruktur:<br> ZDF hält Kabeleinspeisegebühren für historisch überholt

Infrastruktur:
ZDF hält Kabeleinspeisegebühren für historisch überholt

von am 27.08.2012

Interview mit Peter Weber, Justitiar des ZDF
ARD und ZDF haben ihre Einspeiseverträge mit Kabel Deutschland, Unitymedia und Kabel BW mit Wirkung zum 31. Dezember 2012 gekündigt. Den drei großen Kabelnetzbetreibern entgehen so Gebühren von mindestens 60 Millionen Euro im Jahr. Daher wollen sie sich mit dieser Entscheidung nicht abfinden und Kabel Deutschland versucht jetzt, per Gerichtsentscheidung die Einspeisegebühren zu erzwingen. Kommt es zu keiner Einigung, will Kabel Deutschland die Programme von ARD und ZDF ab Januar 2013 nicht mehr ausstrahlen. Ob das ZDF jetzt doch zahlen muss, lesen Sie hier. [mehr…]