Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Wandel ist immer anstrengend

Wandel ist immer anstrengend

von am 04.07.2022

Gemeinwohlorientiertes Kommunikationsnetzwerk soll zur die Medienadresse Nr. 1 in Deutschland werden

Von Prof. Dr. Karola Wille, Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR)

Kein Ort. Nirgends. Dieser berühmte Roman von Christa Wolf - gleichzeitig in Ost und West erschienen - ließ sich nicht zuletzt auf die Freiheit beziehen. Auch auf die Freiheit der Medien. Als Zehntausende 1989 mutig Meinungs- und Medienfreiheit hier in Leipzig forderten, haben sie mit Sicherheit eines nicht geahnt: dass zwei Jahre nach ihren Protesten der einstige Schlachthof der Stadt zu einem Hort der publizistischen Freiheit werden würde: als Sitz des neugegründeten Mitteldeutschen Rundfunks. Seit mittlerweile 30 Jahren ist das vorher Undenkbare Realität. Der MDR ist seit seiner Gründung ein fester Ort für die Medienfreiheit. Und damit ein Forum, das Wesentliches ermöglicht: nämlich den Zugang zu unabhängigen Informationen, zu einem offenen Austausch, zu freier Meinungsbildung und zu einer produktiven Teilhabe.
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„Der Rundfunk darf nur einer ‚beschränkten staatlichen Rechtsaufsicht‘ unterworfen werden“

„Der Rundfunk darf nur einer ‚beschränkten staatlichen Rechtsaufsicht‘ unterworfen werden“

von am 17.06.2022

Einschränkungen bei der „Unterhaltung“ im Auftrag sind verfassungsrechtlich zulässig

17.06.2022. Interview mit Prof. Dr. Prof. Dr. Bernd Holznagel, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM), WWU Münster

Am 2. Juni hat die Ministerpräsidentenkonferenz den Entwurf der Auftragsnovellierung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gebilligt. Gegenwärtig befindet sich das Papier im Umlauf zur Unterschrift durch alle Regierungschefinnen und -chefs. Anschließend werden die Landtage unterrichtet. Die Länder wollen damit unter anderem die Rolle der Gremien stärken. Sie sollen deutlich mehr Verantwortung für Programmstrukturen und die Kontrolle der Wirtschaftlichkeit erhalten. Wie der Medienrechtler Bernd Holznagel in einem Interview mit medienpolitik.net sagt, ist damit keine „Selbstbeauftragung“ verbunden. Das Bundesverfassungsgericht habe die Möglichkeit eröffnet, dass die Anstaltsgremien einer staatlichen Aufsicht unterworfen werden können. „Ob es hierzu gar eine Pflicht gibt, hat es offengelassen.“ Nach seiner Auffassung ist auch die Einschränkung im Entwurf, dass bei Unterhaltung der öffentlich-rechtliche Auftrag der Anstalten zum Ausdruck kommen müsse, verfassungsrechtlich zulässig, um „einer übermäßigen Orientierung an den Einschaltquoten entgegenzuwirken.“
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Der Hörfunk muss seine Sendeinfrastruktur überprüfen

Der Hörfunk muss seine Sendeinfrastruktur überprüfen

von am 13.06.2022

Radio und die Weltfunkkonferenz 2023

13.06.2022. Von Helmut G. Bauer, Rechtsanwalt

Ende 2023 wird die nächste Weltfunkkonferenz (WRC-23) u.a. darüber entscheiden, wie das UHF-Fernsehspektrum in Zukunft genutzt werden soll. Auch wenn es auf den ersten Blick nur um TV geht, hätte ein Abschalten des terrestrischen Fernsehens erhebliche Auswirkungen auf den Hörfunk, weil er viele TV-Senderstandorte mit nutzt. Das UHF-Frequenzband zwischen 470 und 694 MHz wird derzeit für die Ausstrahlung des terrestrischen Fernsehens und für drahtlose Produktionsmittel (PMSE) genutzt. Um in Zukunft über noch mehr Übertragungskapazitäten verfügen zu können, fordert der Mobilfunk weltweit die Zuordnung zumindest eines Teils dieser Frequenzen für seine Dienste. Auch die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Deutschland fordern einen Teil dieser Übertragungskapazitäten, um im Krisenfall besser kommunizieren zu können. Die Flutkatastrophe im vergangenen Sommer und der Krieg in der Ukraine hätten die Notwendigkeit eines funktionierenden Zivil- und Katastrophenschutzes deutlich gemacht.
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„Der Bund hat nicht im Blick, was medienpolitisch in den Ländern passiert“

„Der Bund hat nicht im Blick, was medienpolitisch in den Ländern passiert“

von am 10.06.2022

Medienpolitische Porträts: Tabea Rößner und Daniela Beaujean

10.06.2022. In unserer Reihe medienpolitischer Portraits stellen wir heute zwei Frauen vor, die seit längerem ein Blick darauf haben, dass Medienpolitik Medienvielfalt und Pluralität sichern und zur Stärkung der Demokratie beitragen muss: Tabea Rößner, Mitglied des Deutschen Bundestages (B90/Grüne) und Vorsitzende des Ausschusses für Digitales und Daniela Beaujean Geschäftsführerin des VAUNET. Grundlage der Interviews waren Gespräche mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Tabea Rößner ist als Journalistin Mitglied des Deutschen Bundestages. Auch wenn der Bundestag mangels eingeschränkter Gesetzgebungskompetenz nur wenig Einfluss auf die Medienpolitik hat, liegt ihr das Thema sehr am Herzen. Ideen, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk modernisiert werden kann, hat sie viele. Passiert ist allerdings bislang wenig. Ein Portrait von Malina Reckordt.
Daniela Beaujean ist die Geschäftsführerin von VAUNET, dem Verband privater Medien. Dennoch findet sie die Existenz öffentlich-rechtlicher Medien unentbehrlich. Findet man sie nicht am Arbeitsplatz, tummelt sich die Juristin am liebsten auf dem Tennisplatz oder noch lieber auf dem Weg zur nächsten Reise. Ein Porträt von Kathrin Wesolowski
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Einsatz für eine aufgeklärte Gesellschaft

Einsatz für eine aufgeklärte Gesellschaft

von am 09.06.2022

Medienpolitische Porträts: Oliver Schenk und Birgit Stark

09.06.2022. Medienpolitik.net setzt seine Reihe medienpolitischer Portraits mit zwei engagierten Mitspielern auf dem medienpolitischen Theater fort. Der eine auf der Bühne, die andere eher hinter den Kulissen: Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei Sachsens und Prof. Dr. Birgit Stark, Professorin für Kommunikationswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Grundlage der Interviews waren Gespräche mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Oliver Schenk (CDU) kümmert sich als Chef der Staatskanzlei für das Land Sachsen um Medienpolitik. Das trifft sich gut. Denn Medien hatten ihn schon immer fasziniert. Der heute 53-Jährige wollte mal Journalist werden. Für die Politik hatte ihn dann aber der frühere Umweltminister Klaus Töpfer begeistert. Nun will Schenk mithelfen, das Zusammenleben in der Gesellschaft mithilfe des Mediensystems zu verbessern - auch wenn das im föderalen System so einige Herausforderungen mit sich bringt. Ein Portrait von Christian Woop.
Es ist eine besondere Zeit: Die Corona-Pandemie hat nicht nur die Gesellschaft, sondern auch unseren Medienkonsum verändert. Vieles ist im Wandel – nicht immer zum Positiven, sagt Prof. Dr. Birgit Stark, Professorin für Kommunikationswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Ein Portrait von Noah Matzat.

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„Verbindliche Leitlinien für öffentlich-rechtlichen Journalismus in sozialen Netzwerken festlegen“

„Verbindliche Leitlinien für öffentlich-rechtlichen Journalismus in sozialen Netzwerken festlegen“

von am 08.06.2022

Journalismus in sozialen Netzwerken - ARD und ZDF im Bann der Algorithmen?

08.06.2022. Um alle Teile der Bevölkerung journalistisch zu erreichen und mit Informationen zu versorgen sind soziale Netzwerke für die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland unverzichtbar geworden. Dazu sind die Anstalten auch durch den Medienstaatsvertrag legitimiert. Ein Auftrag der durch die aktuelle Novelle noch verstärkt wird. Im Bestreben, auf den privaten Plattformen hohe Reichweiten journalistischer Angebote zu erzielen, orientieren sich ARD und ZDF auch an den algorithmischen Funktionsweisen der Netzwerke – und gefährden dadurch potentiell die Qualität ihrer Arbeit und stellen ihre Unabhängigkeit in Frage. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie der Otto Brenner Stiftung über „Journalismus in sozialen Netzwerken“. Der Journalist und Medienwissenschaftler Henning Eichler hat dafür alle Formate der öffentlich-rechtlichen Anbieter in Deutschland erfasst, die für die privaten Plattformen optimierter Journalismus sind. Zusätzlich führte Eichler Interviews mit 18 Personen aus den verantwortlichen Redaktionen und dem Management der Sender zur Frage, ob sich „ARD und ZDF im Bann der Algorithmen“ – so der Untertitel der Arbeit – befinden.
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„Wir mussten ziemlich dicke Bretter bohren“

„Wir mussten ziemlich dicke Bretter bohren“

von am 02.06.2022

Rundfunkkommission der Länder einigt sich auf Entwurf für Auftragsreform

02.06.2022. Fragen an Dr. Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien Hamburgs (SPD) und Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, (CDU).

Über die Reform des Auftrags für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, über die Länder seit sechs Jahren diskutieren, scheint endlich Einigkeit zu herrschen. Die Rundfunkkommission hat sich gestern, nach Aussagen von Heike Raab Koordinatorin der Rundfunkkommission und rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin, auf einen Entwurf verständigt. Gegenüber der dpa sagte sie: „Wir haben uns auf Änderungen im 3. Medienstaatsvertrag geeinigt“. Es fehle noch die Zustimmung der Ministerpräsidenten. Am Donnerstag werde der Vorschlag, laut dpa, den Ministerpräsidenten bei ihrer Sitzung vorgelegt. Wenn diese zustimmen sollten, werden in einem weiteren Schritt die Länderparlamente in die Pläne einbezogen.
Zwar ist das ursprüngliche Ziel einer Strukturoptimierung auf dem langen Weg verloren gegangen, aber wenigstens die Auftragsoptimierung soll nun bis Ende des Jahres realisiert werden. Allerdings müssen alle Landtage der Vereinbarung zustimmen. Fragen an Dr. Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien Hamburgs (SPD) und Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, (CDU).
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Geburtstag eines kulturellen Füllhorns

Geburtstag eines kulturellen Füllhorns

von am 30.05.2022

70 Prozent der Menschen in Europa können ARTE-Angebote in ihrer Muttersprache sehen

30.05.2022. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net

Ein deutsch-französisches Kulturprojekt ist zu einem Begriff für Qualitätsfernsehen geworden. Am 30. Mai 1992 ging ARTE auf Sendung. Auch nach 30 Jahren ist dieses Angebot ein Novum und ein einzigartiges Konzept. Seitdem ist kein anderes europäisches Medienprojekt entstanden. Zwei Jahre zuvor haben Deutschland und Frankreich einen Vertrag für dieses Gemeinschaftsunternehmen unterzeichnet. ARTE bietet heute Inhalte in sechs Sprachen auf einer Vielzahl von Ausspielwegen an. Hochklassige Spielfilme und Serien, tiefgründige Dokumentationen und Reportagen, aber auch zunehmend eigene Produktionen und Berichte aus dem Kulturleben, kennzeichnen das Profil. 2021 standen dem Sender 141,6 Millionen Euro zur Verfügung. Je zur Hälfte aus dem Rundfunkbeitrag in Deutschland und Frankreich finanziert. Der deutsche Beitragszahler ist somit mit 64 Millionen Euro an diesem kulturellen Füllhorn beteiligt. Ein Schnäppchen im Vergleich zu den Aufwendungen für ARD und ZDF.
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Vielfalt ist Ausdruck von Humanität in der Demokratie

Vielfalt ist Ausdruck von Humanität in der Demokratie

von am 24.05.2022

Leipziger Impuls III: Öffentlich-rechtliche Medien wollen Gemeinwohl durch Vielfalt sichern

24.05.2022. Gemeinsam verabschiedeten alle Rundfunkanstalten der ARD, ZDF, Deutschlandradio sowie SRG, ORF und ARTE zusammen mit der Handelshochschule Leipzig und dem Weizenbaum-Institut Berlin den Leipziger Impuls III. Darin bekennen und verpflichten sie sich zu ihrer Verantwortung für Vielfalt als Schlüsselkategorie einer modernen, offenen und pluralistischen Gesellschaft. Die ersten beiden Leipziger Impulse gab es 2019 und 2020. Das Verhältnis von Gemeinwohl und Vielfalt werde, so der Text der Entschließung, im weiteren Strukturwandel der Öffentlichkeit eine immer zentralere Rolle spielen. Diese Überzeugung eine die Unterzeichnenden des dritten Leipziger Impulses. Alle öffentlich-rechtlichen Medienhäuser in Deutschland, der Schweiz, Österreich würden in der Sicherung der Vielfalt durch gemeinwohlorientierte Medien einen elementaren Wert einer freien und offenen demokratischen Gesellschaft sehen. Die integrative Aufgabe von öffentlich-rechtlichen Medien bestehe vor allem im Sichtbarmachen und Einordnen der gesellschaftlichen Vielfalt beispielsweise hinsichtlich Themen, Akteuren, Meinungen, Erfahrungen, Werthaltungen und Perspektiven in zeitgemäßen Angebotsformen und vielfältigen Genres.
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„Heike Raab mag es, die Zügel in der Hand zu halten“

„Heike Raab mag es, die Zügel in der Hand zu halten“

von am 18.05.2022

Neue medienpolitik.net-Reihe: medienpolitische Porträts

18.05.2022. Ein Porträt ist eine journalistische Darstellungsform. Die Momentaufnahme einer Person soll entstehen – gleich einem facettenreichen Bildnis. Was aber sind medienpolitische Porträts? Hier widmen sich Texte Persönlichkeiten, die für die Medienpolitik in Deutschland und Europa bedeutsam sind. Medienpolitik.net publiziert diese 16 Beiträge, die teils berufliche, teils persönliche Einblicke geben, in loser Folge. Alle 16 Porträts sind im Frühjahr 2022 entstanden. Grundlage hierfür waren Interviews mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Sie verfügen durch studienintegrierte Volontariate bereits über journalistische Praxis und arbeiten größtenteils studienbegleitend für verschiedene Medien. Entstanden sind die Texte im Rahmen des Seminars „Aktuelle medienpolitische Entwicklungen“, das von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, Professur für Medienrecht an der TU Dortmund, begleitet wurde. Die Auswahl der Porträtierten erfolgte bei allein 16 Texten gezwungenermaßen selektiv. Viele weitere Persönlichkeiten hätten hier vertreten sein können. Sollte es eine Fortsetzung geben, werden wir an diese denken. Wir beginnen die Reihe mit einem Porträt der Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz, Heike Raab, von Lisa Koenig.
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