Top Themen
Arbeitsgruppe der Länder will Maßnahmen zum Erhalt regionaler Medien erarbeiten
07.05.2019. Interview mit Oliver Schenk, Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Chef der Sächsischen Staatskanzlei
Die Bundesländer haben eine Arbeitsgruppe „Regionale Vielfalt“ gegründet. Den Vorsitz hat Sachsen übernommen. Wie Oliver Schenk, Chef der Sächsischen Staatskanzlei, in einem Interview mit medienpolitik.net informierte, sehen die Länder wachsende Probleme im lokalen und regionalen Medienbereich. Dies betreffe sowohl Printmedien als auch die elektronischen Medien, insbesondere das Fernsehen. „Es droht“, so Schenk, „ein Verlust an Vielfalt in der öffentlichen Debatte und bei der Information der Bürgerinnen und Bürger über Ereignisse und Entwicklungen gerade auch in ihrer unmittelbaren Nähe.“ Die Arbeitsgruppe will das Thema umfassend betrachten. Deshalb soll auch die Situation der regionalen und lokalen Zeitungen in den Fokus genommen werden. Dabei soll auch die Entwicklung in anderen europäischen Ländern berücksichtigt werden.
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rbb startet Plattform rbbKultur mit Fokus auf Berlin und Brandenburg
06.05.2019. Interview mit Dr. Jan Schulte-Kellinghaus, Programmdirektor des rbb
Als erste ARD-Anstalt startet der rbb heute eine Kultur-Plattform. Damit geht zugleich die neue Kulturmarke des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) "rbbKultur" an den Start. Für den rbb ist dies, nach eigenen Angaben, nach dem Informationsangebot rbb24 der nächste Schritt auf dem Weg, Inhalte crossmedial zu planen und multimedial zu verbreiten.
Herzstück von rbbKultur sind das Kulturradio, das seinen Namen in rbbKultur ändert, rbbKultur - Das Magazin im rbb Fernsehen und im Netz auf rbbkultur.de sowie in der neuen rbbKultur-App. Hier finden die Angebote aus Radio und Fernsehen zusammen. Wissenschaftsthemen bereichern das umfassende Online-Angebot. Kulturinteressierte finden hier vielfältige Themendossiers, Rezensionen und Empfehlungen zu aktuellen Kulturereignissen in der Region. "Deine Ohren werden Augen machen" - so der Claim der neuen Marke – ist ein Versprechen, Kultur auf neue und ungewöhnliche Weise erleben zu können.
Die Politik muss für Verlage gleiche und faire Wettbewerbsbedingungen schaffen
06.05.2019. Von Philipp Welte, Vize-Präsident des VDZ und Vorstand bei Hubert Burda Media
„Denjenigen, die unsere Werte angreifen, brechen wir die Hände, schneiden ihnen die Zunge ab und vernichten ihr Leben“. Dieses Zitat stammt nicht aus dem Mittelalter in Europa, nicht aus Kambodscha zu Zeiten der Roten Khmer, nicht aus dem Kongo zur Jahrtausendwende. Ich zitiere auch nicht einen Blutrichter des Regimes im Iran oder Saudi-Arabiens, nein: Wir reden über einen der wichtigsten Partner Deutschlands seit Jahrzehnten, Mitglied der NATO, jahrzehntelanger Debütant an den Pforten der Europäischen Gemeinschaft und damit an den Pforten zum Kern unserer westlichen, freiheitlichen Wertegemeinschaft. Wir reden über die Türkei. In der Gegenwart.
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Zeitungsverlage fordern erstmals direkte finanzielle Förderung
02.05.2019. Von Helmut Hartung, Chefredakteur www.medienpolitik.net
Bei den Zeitungsverlegern zeichnet sich ein Paradigmenwechsel ab. Ging es ihnen bisher bei der Unterstützung für die schwierige wirtschaftliche Situation ausschließlich um bessere Rahmenbedingungen, so sind jetzt erstmals auch Wünsche nach einer direkten finanziellen Förderung zu hören. Anfang April forderte BVDA-Geschäftsführer Dr. Jörg Eggers in einem „Horizont"-Interview eine „staatliche Infrastrukturförderung in der Logistik“ nach dem Vorbild anderer europäischer Länder. Er hoffe auf eine dreistellige Millionen-Summe für die Branche. Dieser Vorstoß des BVDA ist bemerkenswert, weil ein großer Teil der Anzeigenblätter in regionalen Zeitungsverlagen erscheint, die sich bisher gegen eine solche direkte Unterstützung ausgesprochen haben. Das Arbeitsministerium will bis Juni Optionen prüfen. Das Europäische Medieninstitut schloss in einer Studie für die Thüringer Staatskanzlei und die Thüringer Landesmedienanstalt, die Mitte April präsentiert worden ist, auch eine inhaltliche Förderung durch den Rundfunkbeitrag nicht mehr aus.
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WDR mediagroup zeigt, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk erfolgreich sparen kann
30.04.2019. Interview mit Michael Loeb und Frank Nielebock, Geschäftsführer der WDR mediagroup (WDRmg)
Die WDR mediagroup, ein kommerzielles Tochterunternehmen des Westdeutschen Rundfunks (WDR), hat in den vergangenen zwei Jahren deutlich ihre Kosten reduziert und erwirtschaftet Gewinn. Dazu wurden der Geschäftsbereich reduziert und über 150 Arbeitsplätze abgebaut. Die Neuausrichtung war vor allem aufgrund der 2016 von der damaligen Landesregierung beschlossenen Werbezeitenreduzierung im Hörfunk notwendig geworden. Zur Debatte über einen werbefreien öffentlich-rechtlichen Rundfunk betonte Geschäftsführer Michael Loeb in einem medienpolitik.net-Gespräch, dass bei gleichbleibendem Programmauftrag wegfallende Werbeeinnahmen durch höhere Rundfunkbeiträge ausgeglichen werden müssten. „Insofern entlasten die von uns erzielten Erträge alle Beitragszahler.“ „Wir glauben“, so Geschäftsführer Frank Nielebock, „dass es innerhalb der ARD unausweichlich zu solchen Konzentrationen von Leistungen auf einzelne Anstalten / Werbegesellschaften kommen wird. Die WDRmg ist hierfür gut aufgestellt und bereit Aufgaben zu übernehmen.“
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Ansätze einer europarechtlichen Risikoanalyse eines umfassend indexgestützten Modells der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland
29.04.2019. Von Dr. Jörg Ukrow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)
Ein Übergang zu einem umfassend indexgestützten Modell der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der in verschiedenen Ausformungen auch unter dem Oberbegriff „Vollindexierung“ diskutiert wird, steht auch im Nachgang zu hieran geäußerter rechtlicher und politischer Kritik im Ergebnis der Beschlüsse der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz am 21. März 2019 weiterhin auf der medienpolitischen Tagesordnung. Die Reserven gegenüber einem solchen Ansatz, der je nach Ausformung mit einer „Entpolitisierung“ und/oder einer Rücknahme bisheriger Kontrollmöglichkeiten der KEF verbunden wäre, sind im Länderkreis allerdings, wie der erteilte Prüfauftrag belegt, auch noch nicht abschließend ausgeräumt. Der Schwebezustand in Bezug auf die zukünftige Ausgestaltung der Finanzverfassung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dauert damit an.
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Nicht vor Größe und Macht von Unternehmen und scheinbaren Zwängen der Globalisierung kapitulieren
24.04.2019. Von Uwe Conradt, Direktor der Landesmedienanstalt Saarland (LMS)
Viele Menschen brauchen Wohnraum und müssen von dort an den Arbeitsort fahren. Die Bereitstellung von Grundstücken und die Regelung der Verkehrsströme sind zwei Probleme der analogen Welt. Grundlage der Vermeidung eines Verkehrskollaps und des Angebots an Bauland sind Messdaten - die Vermessung von Grundstücken und die Verkehrszählung. Die Daten sind Voraussetzung für ein planvolles Verwaltungshandeln, nicht anders verhält es sich in der digitalen Welt. Das Netz ist längst ein riesiger Marktplatz - neben dem der Wirtschaftsgüter und Dienstleistungen auch der der Ideen.
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Die EU Online-SatCab-Richtlinie: Ein europäisches Bekenntnis zu Film und Fernsehen in Europa
23.04.2019. Von Heiko Wiese, Rechtsanwalt, Beauftragter der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft e.V. (SPIO)
Am 28. März 2019 hat das Europäische Parlament der Online-SatCab-Richtlinie mit großer Mehrheit (460 gegen 53 Stimmen bei acht Enthaltungen) zugestimmt. In der letzten Woche passierte die Richtlinie nun auch den Rat der Europäischen Union. Nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union haben die Mitgliedsstaaten zwei Jahre Zeit, die Online SatCab RL in nationales Recht umzusetzen. Dies wird voraussichtlich bis Mai/Juni 2021 zu geschehen haben. Die besonnene und differenzierte Auseinandersetzung mit diesem Thema im Europaparlament und in den anschließenden Trilogverhandlungen hat zu einer ausbalancierten Ausgestaltung der Online SatCab-RL geführt. Das abschließende Ergebnis ist ein positives und zugleich hoffnungsvolles Signal für den Film in Europa. Nicht nur die europaweite Verbreitung und Zugänglichmachung von Fernsehinhalten wird gefördert, sondern es werden auch die speziellen Produktions- und Vermarktungsbedingungen audiovisueller Inhalte ausdrücklich berücksichtigt.
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ARD-Audio-Angebote erreichen mehr Jugendliche
17.04.2019. Interview mit Martin Wagner, Vorsitzender der ARD-Hörfunkkommission und Hörfunkdirektor des Bayerischen Rundfunks
Rund 37 Millionen Hörerinnen und Hörer schalten täglich (Montag - Freitag) mindestens einen öffentlich-rechtlichen Radiosender ein. Das entspricht einem Anteil von 52,5 Prozent der deutschsprachigen Bevölkerung ab 14 Jahren. Kommerzielle Radioprogramme werden von täglich 30,1 Millionen Menschen genutzt, das sind 42,7 Prozent, so die Ergebnisse der jüngsten media analyse 2019 Audio I. Bei den 14- bis 29-Jährigen steigt die Reichweite von 40,6 Prozent auf 41,0 Prozent. Täglich entscheiden sich über 6 Millionen junge Hörer für mindestens ein ARD-Hörfunkprogramm. Über 7 Millionen Hörer nutzen täglich die öffentlich-rechtlichen Informations- und Kulturangebote. Wie Martin Wagner, Vorsitzender der ARD-Hörfunkkommission in einem Interview mit medienpolitik.net betont, sei es sehr erfreulich, dass die Audio-Angebote gegenwärtig einen Boom erleben. „Wir begrüßen es, wenn andere Anbieter mit qualitativ hochwertigen Produkten den Markt bereichern“, so Wagner.
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Die Bedeutung der „Upload-Filter“ Regelung der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt
16.04.2019. Von Jan Henrich, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR)
Der Europäische Rat hat sich zugunsten der Urheberrechtsform entschieden. Hätte Deutschland sich enthalten oder gegen das Vorhaben gestimmt, wäre keine ausreichende Mehrheit zustande gekommen. Denn die Niederlande, Luxemburg, Polen, Italien, Finnland und Schweden stimmten mit Nein. Und Belgien, Slowenien, und Estland enthielten sich. Nun muss die Richtlinie innerhalb von zwei Jahren in deutsches Recht umgesetzt werden.
Die Diskussion um Artikel 13, der in der finalen Fassung zu Artikel 17 wurde innerhalb wie außerhalb des Europäischen Parlaments, in nationalen Parlamenten wie im gesellschaftlichen Raum der Mitgliedstaaten sehr kontrovers und von Befürwortern wie Gegnern der Richtlinie emotional aufgeladen geführt. [mehr…]
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