Top Themen

Netzpolitik: <br> „Einen Weg zu neuer Balance von Kreativen, Verwertern und Nutzern suchen“

Netzpolitik:
„Einen Weg zu neuer Balance von Kreativen, Verwertern und Nutzern suchen“

von am 10.09.2012

Rede von Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionsvorsitzende

Im Rahmen der Berlin Music Week hielt Frank-Walter Steinmeier auf dem SPD-Branchenempfang zu "pop meets politics" am 07.September 2012 ein Impulsreferat. Er fragt nach den Ursachen der schlechten sozialen Absicherung von Künstlern in allen kreativen Bereichen. Mahnende Worte richtet er auf die Ungleichheit zwischen den Gegebenheiten des dynamischen Arbeitsmarkt des 21. Jahrhunderts und den Sozialstrukturen des 19. Jahrhunderts an und betont, dass die digitale Welt braucht ein angepasstes System. Auch zu aktuellen Fragen zur Zukunft des Urheberrechts und zur Rolle der GEMA greift Steinmeier auf. [mehr…]

Netzpolitik ist… Medienpolitik

Netzpolitik ist… Medienpolitik

von am 08.09.2012

Gastbeitrag von Jimmy Schulz (FDP), MdB, Vorsitzender des Landesfachausschuss “Netzpolitik”

Das Internet verändert seit über 20 Jahren die Welt und damit auch Gesellschaft und Politik. Der Arabische Frühling, die New Economy oder auch WikiLeaks wären ohne das Netz nicht möglich. Die Politik nimmt diese Herausforderungen an und will die gesellschaftliche Revolution mitgestalten und begleiten. Für die FDP-Bundestagsfraktion ist das Internet vor allem ein Ort der Chancen. Im März dieses Jahres hat die FDP-Bundestagsfraktion deshalb eine neue Veranstaltungsreihe aus den Angeln gehoben. Die Reihe „Digitale Liberale: Netzpolitik ist…“. Mit dieser Reihe wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und zeigen: Netzpolitik ist ein Querschnittthema. [mehr…]

Netzpolitik: <br> „Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

Netzpolitik:
„Netzpolitik ist in der Mitte des politischen Geschehens angekommen“

von am 05.09.2012

Rede von Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei zum Panel „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik"

Im Rahmen des Internationalen Medienkongresses 2012 zum Thema „Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik“ betonte Böhning, dass Netzpolitik längst kein Nischenthema mehr sei, sondern für alle Lebensbereiche systemrelevant geworden ist. Zugleich sehe er die Schaffung eines digitalen Wertegerüstes für notwendig an, da das Netz zukünftig in allen Politikressorts stecke und sie auch verändere. Denn "Netzpolitik muss den Ausgleich suchen. Aber der darf nicht zu Beliebigkeit führen. Wir brauchen klare Orientierung in der Digitalen Gesellschaft.", so Böhning. [mehr…]

Wir brauchen kein Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Wir brauchen kein Leistungsschutzrecht für Presseverlage

von am 29.08.2012

Ein Beitrag von Brigitte Zypries, SPD-Justiziarin

Für die SPD-Politikerin sei es nicht haltbar, dass ein eigenes Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Vergleich zu den Leistungsschutzrechten, wie etwa für Tonträgerhersteller überhaupt notwendig ist. Ihr erscheinen die bisherigen installierten Schutzrechte daher als völlig ausreichend. Außerdem mahnt sie vor "erhebliche Nebenwirkungen", die ein neues Leistungsschutzrecht mit sich bringen würde. [mehr…]

CDU-Fraktion bleibt bei harter Linie für ein Presse-Leistungsschutzrecht

CDU-Fraktion bleibt bei harter Linie für ein Presse-Leistungsschutzrecht

von am 27.08.2012

Interview mit Ansgar Heveling, (CDU), MdB und Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft
Ansgar Heveling, Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft, hat mit seinen klaren Worten wiederholt für Unmut bei den sogenannten Internet-Aktivisten gesorgt. Auch, weil er weiter konsequent für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger eintritt. Welche Positionen er vertritt lesen Sie im Interview. [mehr…]

Medienordnung </br> „It’s the economy, stupid“ – Worauf es in der Medienpolitik aktuell ankommt

Medienordnung
„It’s the economy, stupid“ – Worauf es in der Medienpolitik aktuell ankommt

von am 27.08.2012

Ein Gastbeitrag von Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg

Olaf Scholz sieht die Hauptaufgabe der Politik darin, die kommunikative Infrastruktur unseres digitalen Mediensystems zu sichern. Das funktioniere nur durch Schaffung ausbalancierter Rahmenbedingungen der Ökonomie und der Gesellschaft für alle Content-Anbieter. Dazu gehöre es, alte Verhärtungen aufzubrechen und in einen produktiven Dialog zu treten. Größte Herausforderung sieht der SPD-Politiker Olaf Scholz in der politischen Priorisierung auf die digitale Wirtschaft der Medien. Warum es notwendig ist, ökonomische Fragen zuerst zu lösen, lesen Sie in seinem Gastbeitrag. [mehr…]

Medienpolitische Relevanz der Olympia-Streaming-Angebote von ARD und ZDF

Medienpolitische Relevanz der Olympia-Streaming-Angebote von ARD und ZDF

von am 27.08.2012

Dr. Johannes Beermann (CDU), Chef der Staatskanzlei Sachsens und Albrecht Gerber (SPD), Chef der Staatskanzlei Brandenburg im Interview
Ob das Fernsehen noch Fernsehen bleibt und wie in Zukunft der öffentlich-rechtliche Rundfunk junge Zielgruppen erreichen kann, darüber spricht der Chef der Staatskanzlei Sachsens, Dr. Johannes Beermann. Kritisch sieht er die hohen Kosten der Digitalkanäle von ARD und ZDF. Konträr dazu spricht sich hingegen Albrecht Gerber gegen die Einstellung der Digitalkanäle von ARD und ZDF aus. [mehr…]

Urheberecht:<br> Brauchen wir ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

Urheberecht:
Brauchen wir ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage?

von am 27.08.2012

Prof. Dr. Robert Schweizer und Brigitte Zypries mit unterschiedlichen Standpunkten zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage
Ein Presse-Leistungsschutzrecht scheint für den Juristen Schweizer notwendig, weil die Pressefreiheit unter der kostenlosen Online-Presse leide und das auch die Demokratie unnötig einschränke. Schon aus der Verfassung liest er ein Leistungsschutzrecht der Presseverleger ab. Für Brigitte Zypries hingegen leitet sich ein Leistungsschutzrecht "schon gar nicht aus der Verfassung her" und mit der Einführung befürchtet sie eine "Einschränkung der Kommunikationsfreiheit". [mehr…]

IFA 2012: Was die Konsumenten von aktuellen Trends erwarten dürfen

IFA 2012: Was die Konsumenten von aktuellen Trends erwarten dürfen

von am 27.08.2012

Dr. Andreas Bereczky (Produktionsdirektor des ZDF) und Dhananjay Mirchandani (Director Home Access and Video, Vodafone) über aktuelle Trends zur IFA 2012
In den Interviews werden Themen rund um die Zukunft des Fernsehens, um die Popularität von Streaming-Angeboten, VoD, 3D und den neuen Standard UHDTV diskutiert. Ob das ZDF zukünftig auch seine Live-Streamingangebote in HD-Qualität übertragen wird und wie die Bilanz von Vodafone TV fast ein Jahr nach dem Start aussieht, lesen Sie hier. [mehr…]

Infrastruktur:<br> ZDF hält Kabeleinspeisegebühren für historisch überholt

Infrastruktur:
ZDF hält Kabeleinspeisegebühren für historisch überholt

von am 27.08.2012

Interview mit Peter Weber, Justitiar des ZDF
ARD und ZDF haben ihre Einspeiseverträge mit Kabel Deutschland, Unitymedia und Kabel BW mit Wirkung zum 31. Dezember 2012 gekündigt. Den drei großen Kabelnetzbetreibern entgehen so Gebühren von mindestens 60 Millionen Euro im Jahr. Daher wollen sie sich mit dieser Entscheidung nicht abfinden und Kabel Deutschland versucht jetzt, per Gerichtsentscheidung die Einspeisegebühren zu erzwingen. Kommt es zu keiner Einigung, will Kabel Deutschland die Programme von ARD und ZDF ab Januar 2013 nicht mehr ausstrahlen. Ob das ZDF jetzt doch zahlen muss, lesen Sie hier. [mehr…]