Plattformen und Aggregatoren
Defizite bei Einordnung wissenschaftsjournalistischer Inhalte
28.09.2022. Von Dr. Eva Flecken und Dr. Tobias Schmid – beide Direktoren sind die Themenbeauftragten der Landesmedienanstalten zu Desinformation und journalistischen Sorgfaltspflichten
Gute Nachrichten! Wir befinden uns doch noch in einem aufgeklärten oder zumindest aufklärerischen Zeitalter. Nicht allein der Sturm und Drang hat uns ergriffen, auch wenn sich dieses Gefühl bei einem Blick auf Twitter-Timelines, Boulevard-Schlagzeilen und Clickbait-Logik bislang einstellen mag. Die Politik erklärt die Zeitenwende zum Modus Operandi unserer Gegenwart, Emotionen prägen das Weltgeschehen und somit auch die Nachrichtenlage. Der Versuch des kriegerischen Unterjochens einer Nation, besorgniserregende Klimakatastrophen und epidemischer Notstand versetzen uns in einen Zustand ubiquitärer Alarmbereitschaft. Nicht selten mündet dies darin, dass unsere persönlichen Emotionen anerkannten Fakten diametral gegenüberstehen. Wir alle mussten und müssen unser Verhältnis von Gefühlen auf der einen und Fakten auf der anderen Seite fortwährend überprüfen. Nicht zuletzt die weltweite Pandemie sorgte dafür, dass die Wahrheit und als ihre Anwältin die Wissenschaft ins Zentrum unserer Debatten rückt. Das stellte auch eine Herausforderung für den Journalismus dar. Medienhungrige Scharlatane mussten von wahren virologischen und manchmal auch medienhungrigen Wissenschaftlern unterschieden werden.
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Anbieter punkten mit Filmen, TV-Sender mit News und Shows
15.09.2022. Durchschnittlich 22 Euro im Monat sind den deutschen Haushalten ihre Streaming-Dienste wert. 15,6 Prozent derjenigen, die mindestens ein Streaming-Abo haben, geben sogar über 30 Euro monatlich aus. Auf Netflix entfallen im Schnitt 12 Euro, zehn Euro sind es für Prime Video - ebenso viel wird durchschnittlich für Disney+ ausgegeben. Dies ist ein Ergebnis aus der Studie Convergence Monitor 2022, die Kantar im Rahmen des AGF Forums heute präsentiert hat. Mit 27,3 Prozent gibt der Großteil der Haushalte monatlich zwischen 11 und 20 Euro aus. Sechs bis Zehn Euro bezahlen 22,7 Prozent.
BDZV und MVFP: Mit dem „Media Freedom Act“ droht die Unterwerfung der Presse in der EU
12.09.2022. Von Helmut Hartung, Chefredakteur medienpolitik.net
Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Medienverband der freien Presse (MVFP) blicken mit großer Besorgnis auf Pläne der Europäischen Union, wonach die Presse einer weitreichenden Aufsicht durch eine europäische Medienbehörde unterworfen werden soll. Ein in der vergangenen Woche bekannt gewordener Entwurf zum geplanten „European Media Freedom Act“ (EMFA) der Europäischen Kommission demonstriere, wie sehr die Pressefreiheit in Europa in ihrem Kern beschnitten werden soll, warnen die Verbände. Gemeinsam fordern BDZV und MVFP daher die Europäische Kommission auf, den Vorschlag in ihrer anstehenden Sitzung des Kollegiums am Dienstag, 13. September, nicht anzunehmen. „In dieser Form wäre der Entwurf eine ‚Medienunfreiheitsverordnung‘ und ein Affront gegen die Werte der Europäischen Union und der Demokratie“, heißt es dazu von Seiten der Verbände.
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Abschluss der Reihe medienpolitischer Porträts über Wolfgang Kopf und Alexander Scheuer
11.08.2022. Seit fast zehn Jahren arbeiten sie bei der Deutschen Telekom zusammen: Wolfgang Kopf, Leiter des Zentralbereichs Politik und Regulierung, und Alexander Scheuer, Leiter für Medienpolitik und Medienregulierung. Da die Deutsche Telekom sehr teamorientiert aufgestellt ist, treten hier beide zusammen auf. Entstanden ist ein Doppel-Porträt über zwei Männer, die Medienpolitik mit Leidenschaft leben, auch wenn ihr Weg zur Deutschen Telekom sehr unterschiedlich war. Medienpolitik beschließt damit eine Reihe medienpolitischer Porträts, die
Im Frühjahr und Sommer 2022 entstanden sind. Grundlage hierfür waren Interviews mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Sie verfügen durch studienintegrierte Volontariate bereits über journalistische Praxis und arbeiten größtenteils studienbegleitend für verschiedene Medien. Entstanden sind die Texte im Rahmen des Seminars „Aktuelle medienpolitische Entwicklungen“, das von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk, Professur für Medienrecht an der TU Dortmund, begleitet wurde. Ein Text von Jonas Nitsch.
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Bundesverband Regie kritisiert Vereinbarung von Ver.di und Netflix
01.08.2022. Von Jobst Oetzmann, BVR - Beirat des Vorstands, Regisseur und Drehbuchautor
Ver.di und Netflix haben einen Vertrag vereinbart, nachdem Netflix je nach Budgetklassen einer Serienfolge/-produktion für die Teammitglieder plus 5 Prozent oder 7,5 Prozent auf die Gagen des bisher nur für deutsche Produzenten geltenden Manteltarifvertrags zahlt. Dabei handelt es sich nach Auffassung des Bundesverbandes Regie (BVR) weder um einen Tarifvertrag noch um eine Gemeinsame Vergütungsregel, sondern um einen „Deal“. Das sei für das Team erfreulich, und setzt nebenbei alle anderen Anbieter unter Druck, so der BVR, aber nicht für die Regisseure. Mit dem von ver.di und der US-amerikanische Produktionseinheit von Netflix, Netflix IO, vereinbaren Vertrag für Serien werde versucht, die fiktionalen Regisseure und Regisseurinnen in Deutschland zu überrumpeln. Was jetzt passiert ist, sei ein Tabubruch, so die Interessensvertretung der Regisseure. Denn im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern werde in Deutschland die Regie nicht für eine Arbeitsleistung innerhalb einer bestimmten Zeit bezahlt, sondern für das Erstellen des „Werks“, die finale Leistung, den fertigen Film.
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Grundrechte und soziale Medien – Primat der Meinungsfreiheit oder Gewährleistung einer dienenden Medienfreiheit?
11.07.2022. Von Prof. Dr. Christoph Wagner, Rechtsanwalt, Berlin
Die empirischen Untersuchungen der Landesmedienanstalten zeigen Jahr für Jahr, wie rasant die Nutzung sozialer Medien im Vergleich zu herkömmlichen Massenmedien wächst. Jüngere Menschen bis etwa 40 Jahren beziehen ihre Nachrichten und Informationsinhalte heute primär über soziale Medien und nur nachrangig über linearen Rundfunk oder Zeitungen. Nur bei den über 60-Jährigen überwiegt der klassische Fernsehempfang noch deutlich, sonst liegen soziale Medien und Fernsehnutzung fast gleichauf. Ausgehend von der rasant wachsenden Bedeutung sozialer Medien für den öffentlichen Meinungsbildungsprozess zeichnet der Beitrag ihre Wirkungsweise nach, bevor sich aus einer knappen grundrechtlichen Einordung schließlich konkreter Handlungsbedarf für den Gesetzgeber ableiten lässt.
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VAUNET hält Investitionsverpflichtungen für VoD-Plattformen verfassungsrechtlich für bedenklich
16.05.2022. Interview mit Daniela Beaujean, Geschäftsführerin des Verbands Privater Medien (VAUNET)
Spätestens mit dem Koalitionsvertrag vom November 2021 gehört sie zu den Standardforderrun-gen der Film- und TV-Produzenten: die Investitionsverpflichtung für in- und ausländische VoD-Plattformen. Diese sollen per Quotenvorgabe gezwungen werden, einen größeren Anteil an Pro-duktionen als bisher in Deutschland in Auftrag zu geben. Am Wochenende hatte die Schweiz beschlossen, dass künftig internationale Streaming-Anbieter sowie ausländische Fernsehsender mit Schweizer Werbefernsehen verpflichtet werden, vier Prozent des inländischen Umsatzes in der Schweiz zu investieren. Für den Verband Privater Medien (VAUNET) stellen neue Quoten- und Investitionsvorgaben immer Eingriffe in die Rundfunk-, Programm- und unternehmerische Freiheit dar. „Wir halten sie weder für erforderlich noch verhältnismäßig, sondern für verfassungs-rechtlich fragwürdig“, so die Geschäftsführerin Daniela Beaujean. Eine Investitionsquote würde den VoD-Anbietern und in der Folge dem Produktionsmarkt wirtschaftlich schaden, indem sie den schon ohnehin entbrannten Wettbewerb von lokalen Anbietern in ihren Differenzierungsmöglichkeiten gegenüber finanzkräftigen, global agierenden Streaming-Plattformen verschärft. Die privaten TV-Sender leisteten jährlich mehr als 20 Millionen Euro an Bundes- und Landesförderungen. Sie sehen jedoch deutlichen Reformbedarf im Bereich der wirtschaftlichen Förderung auf Bundesebene.
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Soziale Netzwerke verstoßen bei Kriegsbildern häufig gegen den Jugendmedienschutz
04.05.2022. Interview mit Dr. Marc Jan Eumann, Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz und Direktor der Landesmedienanstalt Rheinland-Pfalz
Bei den Landesmedienanstalten sind Hinweise auf Verstöße gegen die Menschenwürde und den Jugendmedienschutz im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine eingegangen. Diese werden, nach Aussage der Landesmedienanstalten aktuell geprüft. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) ruft dazu auf, den Schutz von Kindern und Jugendlichen bei der medialen Berichterstattung zu berücksichtigen und Minderjährige vor expliziten Aufnahmen – insbesondere von Leichen – zu schützen. Vor allem auf Social-Media-Plattformen wird nach wie vor russische Propaganda verbreitet und mit Kriegsbildern die Menschenwürde missachtet. Bei Verstößen gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ergreift die KJM Maßnahmen wie Bußgelder und Untersagungen. „Aktuell sind uns keine Fälle bekannt, in denen Medienhäuser unverantwortlich mit der Situation umgegangen sind“, sagt Marc Jan Eumann, Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten. Trotzdem gebe es Ausnahmen, explizite Leichenaufnahmen bei Suchmaschinen oder Social-Media-Plattformen. Zudem würden Influencer, gezielt russische Propaganda verbreiten.
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EU-Binnenmarktregulierung ersetzt keine Mediengesetzgebung in den Mitgliedstaaten
29.04.2022. Von Heike Raab, Medienstaatssekretärin in Rheinland-Pfalz
Es scheint grotesk, bei Twitter die Medienfreiheit in einem Ausnahmezustand zu wähnen, weil beispielsweise Donald Trumps Account gesperrt wurde. Doch stelle ich mir als Demokratin und Medienpolitikerin immer die Frage, wie frei ist die Medien- und die Meinungsfreiheit und wann müssen wir die Freiheit des anderen durch Regeln und Schranken schützen. Deshalb möchte ich mit der These starten: wenn Medienfreiheit in den Ausnahmezustand gerät, dann ist Demokratie in Gefahr. Qualitätsjournalismus und Medienkompetenz sind für mich wie eine Impfung für unsere Gesellschaft. Sie schützen uns alle vor Propaganda, Desinformation, Hass und Hetze. Die un-terschiedlichsten Facetten dieses schrecklichen Krieges im wahrsten Sinne des Wortes für die Nachwelt zu „dokumentieren“ ist eine verantwortungsvolle Arbeit, für die ich mich als Medienpolitikerin, aber auch ganz persönlich als Bürgerin bei Ihnen bedanken möchte.
Kinobetreiber fordern Fortführung des Zukunftsprogramms Kino um den Fortbestand vieler Kinos zu sichern
28.04.2022. Interview mit Dr. Christian Bräuer, Vorstandsvorsitzender der AG Kino - Gilde deutscher Filmkunsttheater e.V., Geschäftsführer bei Yorck-Kino
Die deutschen Kinos haben laut Comscore auch im 1. Quartal dieses Jahres durch die Corona-Restriktionen mit einem unbefriedigenden Besucherergebnis abgeschlossen. Es lag um fast 50 Prozent unter jenem des Jahresauftakts 2019, als knapp 27,4 Mio. Besucher und gut 234 Mio. Euro Boxoffice gezählt worden sind. Insgesamt gingen im 1. Quartal nur etwa 14,5 Mio. Besucher in die Kinos, was einen Ticketumsatz von knapp 133 Mio. Euro Ticketumsatz bedeutet. Damit zeichnen sich bereits für das dritte Jahr rückläufige Ergebnisse ab. „Nach zwei Jahren Pandemie sind viele unabhängige Kinos und Verleiher finanziell ausgezehrt“, erläutert Dr. Christian Bräuer, Vorstandsvorsitzender der AG Kino die aktuelle Situation bei den Arthouse-Kinos. Die Nachbesserung und Fortführung des Zukunftsprogramm Kino werde entscheidend für den Fortbestand vieler Kinos sein. Bezugnehmend auf den Wandel der Mediennutzung und die stärkere Streamingnutzung stellt Christian Bräuer fest: „Das europäische Kino wird entweder erfolgreich seine Vielfalt an künstlerischen Stilen, Sprachen und Formaten angenommen haben und diese mit Stolz unterstützen und ausbauen, gestützt und getragen durch eine mittelständische Filmwirtschaft mit fairen und klaren Marktbedingungen. Oder es verschwindet.“ Bei der Filmförderung sollte man dem Beispiel anderer europäischer Länder folgen und Leitziele sowie Maßstäbe für Erfolg definieren, damit eine Vielfalt von Filmen auch eine Vielfalt im Publikum findet.
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