Urheberrecht
Von Christoph Keese, Geschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG
Der Gesetzentwurf des Leistungsschutzrechts für Presseverlage ist in Blogs und Tweets lebhaft diskutiert worden. Es überwiegt die Kritik. Das neue Recht werde Bloggern schaden, die Meinungsvielfalt beschränken und das Netz zerstören, heißt es. Unklarheit der Gewerbedefinition führe zu Rechtsunsicherheit, Abmahnwellen und Prozesslawinen. Doch die Sorgen sind übertrieben. In Wahrheit müssen Blogger das Leistungsschutzrecht nicht fürchten, sondern können sogar von ihm profitieren. Hier sind seine vier guten Gründe: [mehr…]
Von Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die Zeit der Spekulationen ist nun vorbei – so sollte man meinen. Gute zweieinhalb Jahre hat die Koalition gebraucht, um beim Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor- und wieder zurückzurudern, anzukündigen, zu dementieren, zu verwerfen. Vergangene Woche nun wurde der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht bekannt. Doch dieser Entwurf eignet sich nicht, um Spekulationen zu beenden. Im Gegenteil: Er gibt ihnen weiter Nahrung, weil vieles unklar bleibt und erst über Gerichtsentscheidungen gelöst werden wird. Was das Leistungsschutzrecht bringt, wem es nutzt und wer darunter leidet, werden wir also erst in einigen Jahren wirklich wissen.
Interview mit Ursula Goebel, Direktorin Marketing und Kommunikation der GEMA
Die GEMA gehört zu den Lieblingsfeinden in der Internetcommunity. Die Verwertungsgesellschaft vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 64.000 Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie von über zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Gegenwärtig befindet sich die GEMA in einem Rechtsstreit mit YouTube. Wiederholt war der Server der GEMA Ziel von Hackerangriffen, so zuletzt am 14. und 15. Juni 2012. Der schwerste Anonymous-Angriff bisher fand Ende 2011 statt. Die Server der GEMA wurden attackiert und zeitweise lahmgelegt. Der Angriff hatte zu enormen Einschränkungen für Kunden und Mitarbeiter geführt.
Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Direktor des Mainzer Medieninstitutes
Unternehmen der deutschen Medien- und Produktionsbranche, darunter auch Töchter von ARD und ZDF, haben die Germany‘s Gold GmbH mit Sitz in Berlin gegründet. Sie wollen gemeinsam eine Video-on-Demand-Plattform nach dem Vorbild des US-Anbieters Hulu starten. Die Inhalte sollen sowohl durch Abrufentgelte als auch durch Abonnements und Werbung finanziert werden. In einem Gespräch macht der renommierte Medienrechtler Prof. Dr. Dieter Dörr deutlich, dass es zweifelhaft ist, „ob Werbung auf solchen Plattformen ohne Weiteres zulässig ist“.
Interview mit Christian Nienhaus, Geschäftsführer der WAZ-Gruppe und Vorsitzender des Zeitungsverlegerverbandes in NRW
WAZ-Geschäftsführer Christian Nienhaus hat in einem promedia-Gespräch seine Kritik an den Digitalangeboten der öffentlich-rechtlichen Sender und die passive Haltung der Politik hierzu bekräftigt. Im Zusammenhang mit Überlegungen der NRW-Landesregierung, die Entwicklung des Lokaljournalismus zu fördern, betonte Nienhaus in einem promedia- Gespräch: „Viel wichtiger als Förderungen sind für uns Zeitungsverleger faire politische Rahmenbedingungen. Dazu gehört, dass die gebührenfinanzierten Online-Zeitungen, die der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf seinen viel zu textlastigen Internetseiten anbietet, so nicht weitergeführt werden.“ Nienhaus schloss ein Fortsetzung der Gespräche mit ARD und ZDF über die Online-Angebote aus.
Interview mit Jürgen Doetz, Präsident des VPRT
Die Deutsche Content Allianz hat am 31. Mai in einem Spitzengespräch mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine klare Positionierung der Ministerin zum Urheberrecht sowie die Umsetzung der angekündigten Reformvorhaben angemahnt. In der derzeitigen gesellschaftlichen Debatte um das Urheberrecht vermisse die Deutsche Content Allianz ein Handeln der Justizministerin. Es sei zwar zu begrüßen, dass sich die Ministerin nach langer Abstinenz wieder öffentlich in der Urheberrechtsdebatte zu Wort gemeldet habe und sich dabei allgemein zum Schutz der Kreativität in der digitalen Welt bekenne, ein Verweis auf weitere europäische und nationale Möglichkeiten zur Diskussion reichten jedoch nicht aus.
Interview mit Dr. Jürgen Brautmeier, Direktor der LfM
Die Landesmedienanstalt in NRW, die LfM, begeht in diesem Jahr ihr 25jähriges Bestehen. Sie gehörte zu den ersten Medienanstalten, die ab Mitte der 80er Jahre mit der Einführung des privaten Rundfunks entstanden. In einem Interview macht der Direktor der LfM Dr. Jürgen Brautmeier den Wandel der Aufgaben in den vergangenen 25 Jahren deutlich. [mehr…]
Interview mit Dr. Mario Rehse, Bereichsleiter Gewerblicher Rechtsschutz, Bitkom
Der Bitkom vertritt mit mehr als 1.700 Unternehmen fast alle Global Player und gilt somit als Sprachrohr der IT-, Telekommunikations- und Neue-Medien-Branche. Als Teilnehmer des „Wirtschaftsdialog für mehr Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie“ des Bundeswirtschaftsministeriums zum Urheberrechtsschutz trägt der Verband einen erheblichen Anteil an Entscheidungen bezüglich des Vorgehens gegen Online-Piraterie. Warum bisher noch keine konkreten Ergebnisse vorliegen, erläutert Dr. Mario Rehse im Interview. [mehr…]
Interview mit Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei
In einem promedia-Interview, bei dem die Fragen schriftlich beantwortet worden sind, legt Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei ausführlich die Position seiner Partei zu Fragen des Urheberrechtsschutzes im Internet dar. Dabei erweckt Nerz den Eindruck, das Recht auf Privatkopie sei abgeschafft worden, was aber nicht stimmt. Wie Sebastian Nerz auf Fragen zu ACTA-Ablehnung reagiert und was er unter illegales Streamen versteht, lesen Sie hier. [mehr…]
