Urheberrecht
Interview mit Ansgar Heveling, (CDU), MdB und Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft
Ansgar Heveling, Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft, hat mit seinen klaren Worten wiederholt für Unmut bei den sogenannten Internet-Aktivisten gesorgt. Auch, weil er weiter konsequent für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger eintritt. Welche Positionen er vertritt lesen Sie im Interview. [mehr…]
Prof. Dr. Robert Schweizer und Brigitte Zypries mit unterschiedlichen Standpunkten zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage
Ein Presse-Leistungsschutzrecht scheint für den Juristen Schweizer notwendig, weil die Pressefreiheit unter der kostenlosen Online-Presse leide und das auch die Demokratie unnötig einschränke. Schon aus der Verfassung liest er ein Leistungsschutzrecht der Presseverleger ab. Für Brigitte Zypries hingegen leitet sich ein Leistungsschutzrecht "schon gar nicht aus der Verfassung her" und mit der Einführung befürchtet sie eine "Einschränkung der Kommunikationsfreiheit". [mehr…]
Auszug aus dem Abstract:
„Geistiges Eigentum ist durch eine bemerkenswerte Charakteristik gekennzeichnet. Es kann nur durch die Zurverfügungstellung und allgemeine Veröffentlichung erreicht werden. Historisch betrachtet [mehr…]
Von Dr. Till Kreutzer, Rechtsanwalt und Journalist
In der Urheberrechtsdebatte gilt es zunächst die richtigen Fragen zu stellen. Geht es um das Recht oder den digitalen Wandel der Medienmärkte? Nach dem Gesetzgeber zu schreien, genügt nicht. Warum ist das Urheberrecht zurzeit derart umstritten? Was muss man ändern am Recht und wie könnte eine Urheberrechtsordnung für das 21. Jahrhundert aussehen? Wer ist Schuld an der Misere und wie kann man den Schuldigen bestrafen? Ein Standpunkt von Till Kreutzer. [mehr…]
Von Dr. Günter Krings, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht liegt vor. Nun positionieren sich die Betroffenen – Urheber, Verleger und Suchmaschinenbetreiber. Auch die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hat ein Positionspapier zum Urheberrecht veröffentlicht. Sie sieht einerseits keinen grundsätzlichen Änderungsbedarf für den Gesetzgeber, anderseits wird aber dennoch ein Modernisierungsprozess des Urheberrechts gefordert. Günter Krings, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zeichnet die Debatte nach und gibt einen ersten Ausblick auf den Herbst der Entscheidungen. [mehr…]
Interview mit Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei
Diskussionen zur Notwendigkeit eines neuen Urheberrechts für die digitale Welt stehen mit Etablierung der Piratenpartei immer weiter oben auf der politischen Agenda. Warum dieses Thema so wichtig ist, welche Positionen die Piratenpartei zum Urheberrecht vertritt und wie Kreative von ihren allgemein verfügbaren Werken in einer modifizierten Wertschöpfungskette in Zukunft leben könnten, erläutert Bernd Schlömer. [mehr…]
Von Christoph Keese, Geschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG
Der Gesetzentwurf des Leistungsschutzrechts für Presseverlage ist in Blogs und Tweets lebhaft diskutiert worden. Es überwiegt die Kritik. Das neue Recht werde Bloggern schaden, die Meinungsvielfalt beschränken und das Netz zerstören, heißt es. Unklarheit der Gewerbedefinition führe zu Rechtsunsicherheit, Abmahnwellen und Prozesslawinen. Doch die Sorgen sind übertrieben. In Wahrheit müssen Blogger das Leistungsschutzrecht nicht fürchten, sondern können sogar von ihm profitieren. Hier sind seine vier guten Gründe: [mehr…]
Von Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die Zeit der Spekulationen ist nun vorbei – so sollte man meinen. Gute zweieinhalb Jahre hat die Koalition gebraucht, um beim Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor- und wieder zurückzurudern, anzukündigen, zu dementieren, zu verwerfen. Vergangene Woche nun wurde der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht bekannt. Doch dieser Entwurf eignet sich nicht, um Spekulationen zu beenden. Im Gegenteil: Er gibt ihnen weiter Nahrung, weil vieles unklar bleibt und erst über Gerichtsentscheidungen gelöst werden wird. Was das Leistungsschutzrecht bringt, wem es nutzt und wer darunter leidet, werden wir also erst in einigen Jahren wirklich wissen.
Interview mit Ursula Goebel, Direktorin Marketing und Kommunikation der GEMA
Die GEMA gehört zu den Lieblingsfeinden in der Internetcommunity. Die Verwertungsgesellschaft vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 64.000 Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie von über zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Gegenwärtig befindet sich die GEMA in einem Rechtsstreit mit YouTube. Wiederholt war der Server der GEMA Ziel von Hackerangriffen, so zuletzt am 14. und 15. Juni 2012. Der schwerste Anonymous-Angriff bisher fand Ende 2011 statt. Die Server der GEMA wurden attackiert und zeitweise lahmgelegt. Der Angriff hatte zu enormen Einschränkungen für Kunden und Mitarbeiter geführt.
Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Direktor des Mainzer Medieninstitutes
Unternehmen der deutschen Medien- und Produktionsbranche, darunter auch Töchter von ARD und ZDF, haben die Germany‘s Gold GmbH mit Sitz in Berlin gegründet. Sie wollen gemeinsam eine Video-on-Demand-Plattform nach dem Vorbild des US-Anbieters Hulu starten. Die Inhalte sollen sowohl durch Abrufentgelte als auch durch Abonnements und Werbung finanziert werden. In einem Gespräch macht der renommierte Medienrechtler Prof. Dr. Dieter Dörr deutlich, dass es zweifelhaft ist, „ob Werbung auf solchen Plattformen ohne Weiteres zulässig ist“.
