Urheberrecht
Eine künftige Verlagsbeteiligung müsste deutlich unter 50 Prozent liegen
12. 03. 2019, Von Rechtsanwalt Christian Solmecke
Die Diskussion um die EU-Urheberrechtsreform ist in vollem Gange. Vornehmlich geht es um Artikel 13 und die Upload-Filter, auch über Artikel 11 und das Leistungsschutzrecht wird debattiert. Zu kurz kommt dabei ein anderer Artikel, der – anders als das vermeintliche Ziel der neuen Richtlinie – nicht die Stärkung der Urheber, sondern die der Verlagsbranche bezwecken möchte: Artikel 12. Was darin steht und was er bewirken soll, erfahren Sie in dieser ausführlichen Analyse.
„Artikel 12 zwingt die Autoren (die durchschnittlich nicht viel Geld verdienen) einen Teil ihres Einkommens mit ihren Verlegern zu teilen (die ein sehr viel höheres Einkommen haben). Man verteilt also quasi von den Armen zu den reichen“ – so in etwa schreibt es Julia Reda (Original engl., eigene Übersetzung der Redaktion), Gegnerin der jetzt beschlossenen Version der Reform des EU-Urheberrechts auf Twitter über die Pläne der EU, die Verlage wieder an den Einnahmen der Verwertungsgesellschaften zu beteiligen. Doch was steckt wirklich dahinter?
[mehr…]
Rechtsausschuss des EU-Parlaments stimmt Gesetzesentwurf der Urheberrichtlinie zu
28.02.2019. Von Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht
Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am 26. Februar 2019 mit 16 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen und ohne Stimmenthaltung den Gesetzesentwurf der Urheberrichtlinie angenommen.
Ein Gespenst geht um in den Feuilletons: es hat den Namen "Uploadfilter" und soll, in seiner extremsten Form, darauf abzielen, "das Internet" zu zensieren, wenn nicht gar abzuschaffen. Spätestens, seit am 13.Februar 2019 in Straßburg Ministerrat, Kommission und EU - Parlament eine Einigung über die anstehende Urheberrechtsreform in der EU gefunden haben, wird der Druck erhöht.
[mehr…]
Debatte um Urheberrechtsnovelle im EU-Parlament: Propaganda statt Fakten
03.09.18 Von Stefan Herwig, Leiter des netzpolitischen Thinktank Mindbase und Unternehmensberater zum Thema Digitalisierung
Internetaktivisten verhindern mit Partizipationsaufrufen erneut urheberrechtliche Politikvorhaben. Ein Sieg für die Demokratie und das freie Internet – oder vielleicht doch eher das Gegenteil? [mehr…]
Musikwirtschaft fordert dringend rechtliche Klarheit für den digitalen Lizenzhandel
03.09.18 Interview mit Dr. Florian Drücke, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI)
Im ersten Halbjahr 2018 hat Audio-Streaming (+35,2{4ae5f2cfbae1b1bdedfa59fe4a07f58bb35532ad595a47938acbe0c93e3e4f45}) die CD überholt und ist mit 47,8 Prozent Marktanteil nun – wie bereits in anderen Märkten – größtes Umsatzsegment. Dazu der Vorstandsvorsitzende des BVMI [mehr…]
Zum aktuellen Stand der Debatte um die Europäische Urheberrechtsrichtlinie
15.08.18 Von Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Rechtsanwalt, Sprecher der Initiative Urheberrecht
Die Reform des europäischen Urheberrechts – seine Anpassung an die Bedürfnisse der digitalen Informationsgesellschaft – beschäftigt die EU spätestens seit der Veröffentlichung einer Digitalen Strategie im Jahr 2015. Im September [mehr…]
Neuer Kompromissvorschlag für ein EU-Leistungsschutzrecht für Presseverlage
18.06.18 Interview mit Axel Voss, MdEP, Verhandlungsführer des Europaparlaments bei der Reform des Urheberrechts
Die EU-Kommission und ein Teil der Mitgliedsstaaten bemühen sich weiter um die Einführung eines europaweiten Leistungsschutzrechtes nach deutschem Vorbild. Doch kann in Europa funktionieren, was in Deutschland nie so recht [mehr…]
Trotz wachsender legaler Streaming-Angebote nimmt Online-Piraterie zu
14.05.18 Interview mit Evelyn Ruttke, Geschäftsführerin/CEO, Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU)
„Piraterie ist populärer als je zuvor“, heißt es aktuellen Bericht der Firma MUSO, die im Auftrag der Medienindustrie Online-Angebote, die vor allem von Urheberrechtsverletzungen leben, beobachtet. Demnach hätten [mehr…]
Stand der Beratungen im Rat zu Art. 13 des Richtlinienentwurfs (Gemeinschafts-Urheberrecht)
28.03.18 Beitrag von Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht
Die Beratungen in Brüssel über den Vorschlag der Kommission vom 14.9.2016 zur Anpassung des Gemeinschafts-Urheberrechts an die Bedürfnisse der Informationsgesellschaft und zur Entwicklung eines digitalen [mehr…]
Zum Schutz des Urheberechtes besteht politischer Handlungsbedarf
21.03.18 Interview mit Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA
Urheber dürfen nicht aufgrund fehlender rechtlicher Grundlagen um die Vergütung ihrer Leistung gebracht werden. Den deutschen wie den europäischen Gesetzgeber trifft die Pflicht, im Internet urheberrechtliche Vergütungsansprüche durchzusetzen. So lautet das zentrale Ergebnis der Studie „Urheberrecht und Kunstfreiheit unter digitalen Verwertungsbedingungen“ von Professor Dr. Dr. Udo Di Fabio. [mehr…]
Entwurf der SatCab-Verordnung würde zum Zusammenbrechen der Verwertungsmärkte für europäische Produktionen führen
01.11.17 Interview mit Prof. Dr. Mathias Schwarz, Rechtsanwalt, Direktor für Internationales, Service & Recht der Produzentenallianz
Am 14. September 2016 wurde von der EU-Kommission ein Vorschlag vorgelegt, nachdem für bestimmte Arten von Online-Übertragungen von Fernseh- und Hörfunkprogrammen, etwa für Simulcasting- und Catch-up-Dienste [mehr…]
