Drei-Stufen-Test

von medienpolitik.net Redaktion am 30.05.2013 in

Durch den Drei-Stufen-Test soll überprüft werden, inwieweit das Online-Angebot gebührenfinanzierter Rundfunksender ihrem Auftrag gerecht wird . Er wurde im 12. Rundfunkstaatsvertrag unter § 11f festgelegt. Der Test ist umstritten, da er mit der zunehmenden Digitalisierung der Medien nicht mehr zeitgemäß erscheint.

Zitat aus dem 12. Rundfunkstaatsvertrag:

§ 11f Telemedienkonzepte sowie neue oder veränderte Telemedien

Ist ein neues Angebot oder die Veränderung eines bestehenden Angebots nach Absatz 1 geplant, hat die Rundfunkanstalt gegenüber ihrem zuständigen Gremium darzulegen, dass das geplante, neue oder veränderte, Angebot vom Auftrag umfasst ist. Es sind Aussagen darüber zu treffen,

1. inwieweit das Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht,

2. in welchem Umfang durch das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beigetragen wird und

3. welcher finanzielle Aufwand für das Angebot erforderlich ist.

Dabei sind Quantität und Qualität der vorhandenen frei zugänglichen Angebote, die marktlichen Auswirkungen des geplanten Angebots sowie dessen meinungsbildende Funktion angesichts bereits vorhandener vergleichbarer Angebote, auch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, zu berücksichtigen. Darzulegen ist der voraussichtliche Zeitraum, innerhalb dessen das Angebot stattfinden soll.

Bei medienpolitik.net erschienene Artikel zum Begriff:

27.05.13 „Fernsehen ist noch lange das Lead-Medium“, Interview mit Thomas Bellut, Intendant des ZDF

29.04.13 Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht mehr Mut zu Innovationen, von Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor,  Hans-Bredow-Institut Hamburg

22.04.13 „Ein Jugendkanal kann nur ein Baustein sein“, Interview mit Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz

22.04.13 „Wir haben keine fertigen Konzepte“, Interview mit Lutz Marmor, ARD-Vorsitzender und NDR-Intendant

25.03.13 „Erst der Auftrag, dann das Portfolio“, Interview mit Claus Grewenig, Geschäftsführer des VPRT

28.12.12 „Noch gibt es dafür kein ausgearbeitetes Konzept“, Interview mit Dr. Thomas Bellut, Intendant des ZDF

26.11.12 „Ein Jugendkanal ist nicht erforderlich“, Interview mit Dr. Tobias Schmid, Bereichsleiter Medienpolitik Mediengruppe RTL Deutschland

31.10.12 Streit über Streaming-Angebote von ARD und ZDF – Rundfunk oder nicht Rundfunk?, von Eva-Maria Michel, Justiziarin und stellvertretende Intendantin des WDR

u.v.m.

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