Medienkonzentrationsrecht
In Deutschland gibt es ein umfassendes Mediensystem. Neben regionalen und überregionalen Zeitungen existiert ein Duales Rundfunksystem, bestehend aus öffentlich-rechtlichen und privaten Rundkfunkanstalten. Um die Meinungsvielfalt zu sichern bzw. eine Kartellbildung zu unterbinden, wird die Medienkonzentration in Deutschland von der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) überprüft. In Einzelfällen wird auch die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM) hinzugerufen. Festgelegt wurden diese Bestimmungen im Dritten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (15. Mai 1997).
Mittlerweile gibt es schon den Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag – RStV –) schon in der 15. Fassung. Die aktuelle Version finden Sie hier.
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WP Glossary Term Usage
Medienpolitik:
„Spielregeln für die digitale Gesellschaft“Medienregulierung:
Neue Regeln des digitalen ZusammenlebensMedienregulierung:
Länder planen neues Medienkonzentrationsrecht- Ein Bedrohungspotenzial für die Meinungsbildung
Medienregulierung:
„Die Politik will die Medienvielfalt stärken“Verlage:
„Die Zeitungsinhalte müssen im Netz auffindbar sein“Medienordnung:
Demokratie benötigt MeinungsvielfaltMedienpolitik:
Neue Medienordnung: Eher vage als konkret?Medienpolitik:
„Unser Medienkonzentrationsrecht funktioniert nicht mehr“Medienpolitik:
„Medien sind kein beliebiges Wirtschaftsgut“Medienpolitik.net:
„Wir wollen die Lokalität stärken und ausbauen“Medienpolitik:
Es bleibt kein Stein auf dem anderenMedienpolitik:
„Der Schein trügt“Medienpolitik:
„Wir müssen unsere Kulturhoheit in der EU verteidigen“Medienpolitik:
„Debatten in konkretes politisches Handeln umsetzen“Medienpolitik:
„Eine Mindestharmonisierung des digitalen Europas ist überfällig“Medienpolitik:
Ordnungsrahmen für die digitalen MittlerMedienpolitik:
Intermediäre sind wie öffentliche PlätzeMedienpolitik:
„Wir müssen digitale Mittler in die Pflicht nehmen“Rundfunk:
„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“Medienpolitik:
„Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß“Medienpolitik:
Zwei Paar StiefelMedienpolitik:
„Das ist ziemlich einmalig“
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Medienpolitik:
Zwei Paar StiefelMedienpolitik:
Zwei Paar StiefelMedienpolitik:
Verantwortungslosigkeit wird mit Meinungsfreiheit verwechseltMedienrecht/Netzpolitik:
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