?Die Medienregulierung in Deutschland fährt auf eine Wand zu?

Medienpolitische Portraits: Carsten Brosda und Wolfgang Schulz

31.05.2022. Medienpolitik.net setzt seine Reihe medienpolitischer Portraits mit Beiträgen über Dr. Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien in Hamburg und Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans-Bredow-Instituts / Leibniz-Institut für Medienforschung, in Hamburg, fort. Grundlage aller 16 Interviews waren Gespräche mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Carsten Brosda (SPD) ist seit 2017 Hamburger Senator. Er hat in Dortmund Journalistik studiert und dort promoviert, ist Schalke-Fan und sagt: ?Es braucht auf der Bundesebene eine starke Stimme für Kultur und Medien, die aus eigener Kraft handlungsfähig ist. Aber es braucht kein eigenes Ressort dafür.? Warum das Amt des Kulturstaatsministers für ihn nicht in Frage kam, erzählt Brosda im Portrait. Wolfgang Schulz ist Jurist, spezialisiert auf Medienrecht und Medienpolitik. Er liest gerne Champagnerratgeber, mag neben Jura und Journalistik auch Informatik-Themen und sagt: Wir brauchen eine Medienregulierung, die in die Zukunft schaut ? denn vor allem junge Menschen fänden, dass Medien nicht mehr ihre Wirklichkeit widergeben. Beide Portraits stammen von Max Sprengart.

?In der deutschen Medienpolitik muss ein Umdenken stattfinden?

Vom Journalisten zum Politiker: Dr. Carsten Brosda, von Max Sprengart

Carsten Brosda ist seit 2017 der Hamburger Senator für Medien und Kultur. Er ist damit der zuständige Minister in Hamburg für Kultur- und Medienpolitik. Carsten Brosda hat in Dortmund Journalistik studiert und dort promoviert, er ist Schalke-Fan und sagt: ?Es braucht auf der Bundesebene eine starke Stimme für Kultur und Medien, die aus eigener Kraft handlungsfähig ist. Aber es braucht kein eigenes Ressort dafür.?  Warum das Amt des Kulturstaatsministers auf Bundesebene für ihn nicht in Frage kam, erzählt Brosda im Portrait von Max Sprengart.

Journalisten, die sich entscheiden, in die Politik zu gehen. Das kommt häufig vor. Ein prominentes Beispiel ist Carsten Brosda, 1974 geboren in Gelsenkirchen. Heute ist Brosda Senator für Kultur und Medien in Hamburg, doch seine Weichenstellung für die berufliche Laufbahn beginnt in der Nähe seines Geburtsortes ? und zwar in Dortmund. Carsten Brosda entscheidet sich, Journalistik und Politikwissenschaft an der Technischen Universität in Dortmund zu studieren. Als Teil seines Studiums macht er auch ein Volontariat bei der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung in Essen, und: Er promoviert sogar in Journalistik.

Den Übergang vom Journalismus in die Politik beschreibt Carsten Brosda als schleichend. Er sagt: ?Ich habe Politik im Nebenfach studiert und habe dann schon zu Studienzeiten angefangen, in einem Forschungsprojekt zu arbeiten, das in der Politikwissenschaft angesiedelt war. Das zweite Praktikum, das ich im Studium machen musste, habe ich aus Interesse nicht beim Fernsehen oder Radio gemacht, sondern in der Pressestelle des SPD-Parteivorstandes. Ich war da kein Parteimitglied, aber ich wollte mal in den Maschinenraum des politischen Kommunizierens gucken.? Am Ende des Praktikums habe man ihm dann angeboten, dort auch zukünftig mitzuarbeiten. Und die Idee, nach Berlin zu gehen, habe ihm gut gefallen. ?Ich hatte da immer noch den Plan, in den Journalismus zurückzukehren, habe auf der Strecke aber irgendwann gemerkt: So ganz plausibel ist das wahrscheinlich nicht mehr, dass dieser Schritt zurück noch einmal glaubwürdig gelingt.?

Brosda wird ab 2000 Pressereferent und Redenschreiber bei der SPD in Berlin, später auch im Bundesarbeitsministerium. Nachdem er 2010 zum Leiter der Kommunikationsabteilung im SPD-Parteivorstand wird, wechselt er Mitte 2011 nach Hamburg ? als Amtsleiter für Medien in der Senatskanzlei. Dort hat er lange mit dem jetzigen Bundeskanzler, Olaf Scholz, zusammengearbeitet. Scholz war von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg.

Mit der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler Ende 2021 fragten sich viele Hamburger: Geht Carsten Brosda jetzt mit nach Berlin in die Bundespolitik ? als Staatsminister für Kultur und Medien? Das passierte nicht. Staatsministerin für Kultur und Medien wurde Claudia Roth von den Grünen. Dazu sagt Brosda im Nachgang: ?Um nach Berlin zu gehen, hätte es eines anderen Ressortzuschnitts bedurft. Da waren Scholz und ich relativ früh klar: Wenn es das Amt bleibt, das dort ? aus guten Gründen ? so konstruiert ist, wie es konstruiert ist, dann ist das für mich nicht interessant.? Er meint damit, dass der Staatsminister oder die Staatsministerin für Medien und Kultur auf Bundesebene eben keine regulären Minister sind ? sondern nur Staatsminister, also quasi parlamentarische Staatssekretäre.

Brosda begründet seine Entscheidung im Interview damit, dass er so kaum etwas hätte bewirken können: ?Sowohl die Medienstaatsverträge als auch konkrete kulturpolitische Entscheidungen werden auf Länderebene getroffen.? Trotzdem brauche es zwar auf Bundesebene eine Person, die aus eigener Kraft handlungsfähig sei. Dafür brauche es nicht unbedingt ein eigenes Ministerium ? aber: ?Wenn man als von außen Kommender wirksam sein möchte auf der Bundesebene, dann muss man entweder ein Bundestagsmandat haben oder man muss das Amt in einen Ministerrang heben, der kompensiert, dass man nicht im Bundestag sitzt. Letzteres ist nicht passiert und ersteres habe ich nicht mitgebracht. Insofern hat sich für mich die Diskussion nicht gestellt.?

Auch wenn es für ihn persönlich nicht in Frage kam, hält Carsten Brosda das Amt des Staatsministers für Kultur und Medien trotzdem für wichtig. Es habe sich entwickelt und über die Zeit stark verändert: ?Die Herausforderung heute an das Amt ist, praktisch zusammen mit den Ländern und anderen Akteuren kluge Politik für Kultur und Medien zu machen ? und nicht nur gute Reden zu halten.?

Zurück von Berlin nach Hamburg: Carsten Brosda gilt hier in der Kultur- und Medienszene als sehr beliebt. Verschiedene Medien beschrieben ihn als Senator, der einen guten Draht zur Künstler- und Medienszene habe ? was nicht selbstverständlich sei ? und mit Corona wohl auch nicht ganz einfach, denn viele politischen Entscheidungen der Corona-Politik waren vor allem für Künstlerinnen und Künstler keine freudigen Entscheidungen. So haben die Schließungen und Konzertabsagen viele Kulturschaffende an den Rand ihrer Existenz getrieben. Carsten Brosda sagt, er versuche die Probleme der Branche praktisch anzugehen ? nicht nur in Bezug auf Corona: ?Ein aktuelles Projekt mit Blick auf den wachsenden Wohnungsdruck ist es, auch Flächen, Räume und Orte für Kultur zu erhalten.?

Blickt man auf die vielen Projekte, die Brosda auf seiner Agenda hat, so wird recht schnell klar, wie voll sein Terminkalender sein dürfte und wie lange seine Tage und Wochen wohl sind. Ein wenig Ausgleich bringen ihm Musik und Theater. Er sagt, dass er mehrere tausend CDs besitzt. Im Theater sagt er, sei das Schöne, dass er da als Teil seines Jobs hingehen könne ? und trotzdem eben nur ein einfacher Zuschauer im Saal sei. Theater und Musik als Hobby sind nicht ungewöhnlich bei einem Kultursenator. Spannend aber ist dieses Hobby: Carsten Brosda ist auch großer Fan von Schalke 04: ?Ich bin als gebürtiger Schalker dem Verein von Herzen verbunden.? Und wie tief die Verbundenheit zu sein scheint, zeigt wohl auch dieser Satz von Brosda: ?Meinen Blick während des Studiums in Dortmund aus dem Seminarraum auf das Dortmunder Westfalenstadion habe ich damals als meine tägliche Toleranzübung empfunden.?

Volle Tage im Amt des Medien- und Kultursenators brauchen Ausgleich in der Freizeit, sie brauchen aber auch guten Rat im Dienst. Und Ratgeber, wenn er mal nicht weiter weiß, hat Carsten Brosda einige: ?Ein Senator sitzt ja nie alleine im Büro. Ich habe eine tolle Behörde. Und das sind die ersten, die ich frage. Zum Beispiel für die Medien gibt es ein eigenes Amt, in dem sehr kluge Leute sitzen, die sich sowohl um die journalistischen, die ökonomischen, aber auch um die rechtlichen Rahmenbedingungen Gedanken machen. Das sind die ersten die ich um Rat frage.? Außerdem habe er noch guten Kontakt zu einigen Menschen, die er in Dortmund kennengelernt habe, etwa zu Christian Schicha, der jetzt Professor für Medienethik an der Universität Erlangen-Nürnberg ist. Und vor allem hole er sich auch gerne Rat beim Juristen und Direktor des Leibniz-Instituts für Medienforschung, Wolfgang Schulz: ?Den halte ich für einen der klügsten Köpfe. Seinen Rat schätze ich wirklich unglaublich.? Brosda ergänzt: ?Wenn man Medienpolitik macht, dann ist man schnell dabei, konstruktiven Rat von Juristen zu holen, weil die einem etwas sagen können zur Gestaltung der rechtlichen Systeme, innerhalb derer man sich bewegt.?

Carsten Brosda findet, dass in der deutschen Medienpolitik ein Umdenken stattfinden müsse: ?Wir haben in Deutschland eine klassische Medienregulierung, die kommt aus einer Vorab-Entscheidungslogik. Also: Wenn du senden willst, dann muss vorher eine staatsvertragliche Beauftragung, eine Lizensierung durch die Landesmedienanstalt da sein. Im Prinzip entscheiden wir vorher was passieren soll.? Das sei aber nicht mehr zeitgemäß: ?Mittlerweile sind wir in einer völlig anderen Medienwelt. Man kommt sich in der deutschen Medienpolitik manchmal ein bisschen so vor, als würde man die zwei Quadratmeter Vorgarten vor dem eigenen Haus mit viel Liebe bewässern. Und jenseits des eigenen Jägerzauns breitet sich die Wüste aus und keiner macht sich Gedanken, wie man dieses Land auch bewohnbar machen könnte. Das relevante sind heute die Fragen der Meinungsbildung auf digitalen Plattformen: Wie versetze ich Journalismus in die Lage, dort auch als Wegweiser zu agieren? Da muss Medienpolitik sich hin entwickeln. Heißt aber, an anderer Stelle muss sie auch loslassen können.? Das gehe nur, wenn Politik auch bereit sei, manche Entscheidungsmöglichkeiten, die sie derzeit habe, gezielt aufzugeben. Dadurch gewinne sie Spielräume, das zu regulieren, was wirklich relevant sei.

?Wir brauchen eine Medienregulierung, die in die Zukunft schaut?

Jurist und Medienforscher: Prof. Dr. Wolfgang Schulz, von Max Sprengart

Wolfgang Schulz ist Jurist. Spezialisiert hat er sich auf Medienthemen. Er ist der Direktor des Hans-Bredow-Instituts / Leibniz-Institut für Medienforschung, in Hamburg, liest gerne Champagnerratgeber, mag neben Jura und Journalistik auch Informatik-Themen und sagt: Wir brauchen eine Medienregulierung, die in die Zukunft schaut ? denn vor allem junge Menschen fänden, dass Medien nicht mehr ihre Wirklichkeit widergeben. Ein Porträt über Wolfang Schulz von Max Sprengart.

Viel zu tun, Stress und Konferenzen ? das ist für viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler Alltag. Aber nur bei wenigen dürfte der Tag so voll sein wie bei Wolfgang Schulz. Als Direktor des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung stehen ganz unterschiedliche Dinge auf seinem Tagesplan. Dazu gehören natürlich viele Verwaltungsaufgaben. Doch das ist lange nicht alles. Überfliegt man das Profil von Wolfgang Schulz auf seiner Webseite, stellt man fest, dass die Menge seiner Forschungsprojekte kaum zählbar ist. Als Professor der Hamburger Universität lehrt Schulz zudem Medienrecht und Öffentliches Recht. Dabei betreut er, wie die meisten Hochschullehrer, auch Promotionen ? allerdings nur am Wochenende: ?Das kann ich nur an einem Sonntag machen, weil ich da den ganzen Tag brauche, um so ein Werk am Stück zu lesen und die anderen Tage sind viel zu voll.?

Wenn Wolfgang Schulz ein bisschen mehr Freizeit hätte, würde er gerne seine Leidenschaft für Informatik und Wein verbinden und eine kulinarische App zu Ende entwickeln. ?Das wäre so eine Art Club von Feintrinkern und Feinschmeckern, die sich wechselseitig gute Restaurants oder Weinstuben empfehlen?, sagt Schulz. An diesem Projekt habe er schon einmal mit Freunden gearbeitet ? in der Hoffnung, dass sie die App irgendwann einmal veröffentlichen können. Doch im Alltag fehlt dafür bislang die Zeit.

Wolfgang Schulz interessiert sich schon zu Beginn seiner beruflichen Ausbildung für den Journalismus, studiert allerdings im Hauptfach Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg. Journalistik wurde damals an der Universität Hamburg als sogenannter Teilstudiengang angeboten. Dazu sagt Schulz: ?Die Philosophie dahinter war, dass man gesagt hat, es ist doch nicht schlecht für jemanden, der später journalistisch arbeiten möchte, wenn er oder sie noch eine andere Ausbildung hat.? Am Anfang wollte Schulz Fachjournalist mit juristischem Schwerpunkt in der Berichterstattung werden. Dann hat er einige Praktika im Journalismus gemacht und festgestellt, dass das doch nicht der richtige Weg für ihn ist: ?Nicht, dass das nicht Spaß gemacht hat, über brennende Müllcontainer in Ahrensburg zu berichten, aber ich fand das Juristische dann doch immer spannender.? So habe sich sein Schwerpunkt vom Journalisten mit juristischer Ausrichtung gedreht zum Juristen mit medienrechtlicher Ausrichtung in der Forschung. Sein Weg geht also in die Wissenschaft ? und dort möchte er auch bleiben, auch wenn es hin und wieder finanziell extrem lukrative Angebote aus Kanzleien gab: ?Dort würde ich jetzt das zehnfache von dem verdienen was ich jetzt verdiene. Also nicht ein bisschen mehr, sondern das zehnfache. Ich habe mich jetzt aber eben fürs Wissenschaftliche entschieden, die Freiheit ist doch unbezahlbar.?

Neue Dinge zu entdecken und Forschung zu betreiben, macht Schulz großen Spaß. Er mag thematische Vielfalt in der Forschung und sagt, er sei wissbegierig auf den unterschiedlichsten Fachgebieten ? auch weit abseits der Rechtswissenschaft oder Journalistik. In seinem Studium habe er Kurse in Wirtschaft, Sprachphilosophie und Ethik belegt. Er habe sogar einige Prüfungen in Mathematik abgelegt. Damals sei diese breite Ausrichtung bei manchen Juristen zwar ein wenig verpönt gewesen - so habe mal ein Oberlandesrichter vor einer mündlichen Prüfung eher angewidert zu ihm gesagt: ?Sie haben ja alles mögliche studiert. Hat Ihnen Jura nicht gereicht?? Heute sehe man das jedoch anders und die breite thematische Ausrichtung komme ihm bei seiner Forschung sehr zugute.

Schulz ist heute ein gefragter Experte, auch bei prominenten Persönlichkeiten. So forscht er im Moment zum Beispiel unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in einem internationalen Projekt zur Ethik der Digitalisierung. Ein brandaktuelles medienpolitisches Thema. Dabei gehe es etwa um die Frage, wie man Maschinen mit künstlicher Intelligenz dazu benutzen kann, Diskussionen auf sozialen Medien zu moderieren ? und zwar so, dass beleidigende Kommentare oder Hass verschwinden, wenn sie rechtswidrig sind, und trotzdem alle ihre Meinung frei äußern könnten. Das sei gar nicht so leicht, sagt Schulz. Ein Problem etwa sei die Frage: Wie könne sichergestellt sein, dass Computer mit Künstlicher Intelligenz so etwas wie Ironie in Diskussionen erkennen können? Das Ergebnis der Arbeitsgruppe: ?Auf der Ebene einer Vorsortierung von Kommentaren kann künstliche Intelligenz eine Rolle spielen. Auf der Ebene der letztendlichen Entscheidung über die Inhalte ist das Risiko im Augenblick noch sehr hoch, dass da Fehlentscheidungen getroffen werden?, so Schulz.

Wolfgang Schulz forscht auch zur Mediengesetzgebung. Er sagt, die Gesetzgebung bei medienpolitischen Themen sei häufig von Stillstand oder hektischen Gesetzesverabschiedungen geprägt. Die größte Herausforderung ist deswegen laut Schulz, ?das Medienrecht umzustellen von einem Recht, das an einer bestimmten Branche hängt, hin zu einem Recht, das sich um die gesellschaftlichen Auswirkungen von Kommunikation kümmert ? unabhängig davon, ob es jetzt von Presseunternehmen durch Plattformen oder irgendwelchen anderen Dingen beeinflusst wird.? Und er ergänzt: ?Jetzt sind wir eben in einer Zeit angekommen, in der diese mediale Kommunikation immer noch eine besondere Bedeutung hat, aber man nicht einfach nur diesen Bereich regeln kann. Und da fährt diese ganze Medienregulierung auf eine Wand zu, weil keiner ein vernünftiges Konzept hat, wie das eigentlich in Zukunft aussehen soll.? Man müsste sich laut Schulz folglich fragen: ?Ist eigentlich Angebotsvielfalt noch das Zentrale oder müsste man nicht vielmehr sagen: Das Wichtige ist, dass bei den Bürgern zumindest alle gesellschaftlich wichtigen Sachen noch irgendwie in die Wahrnehmung geraten und dass ein gesellschaftliches Gespräch stattfindet.? In der deutschen Medienpolitik sei es sehr häufig so, dass man hektisch ein Phänomen regulieren wolle. Dabei gebe es oft kein zukunftsweisendes Konzept zur Regulierung. Das sei ein großes Problem, denn gerade bei den jüngeren Menschen in der Gesellschaft gebe es signifikante Teile, die sich von den Medien abwendeten. Dazu sagt Schulz: ?Wir sehen, dass Leute nicht das Vertrauen in Medien verlieren, sondern sagen, dass die Medien nicht ihre Wirklichkeit wiedergeben.? Und ein weiteres Problem laut Schulz: Viele Medien beklagen, dass große soziale Plattformen ihnen die Werbekunden wegnehmen.

Laut Wolfgang Schulz gibt es also mehrere große Herausforderungen, bei denen politischer Handlungsbedarf besteht. Ziel müsse folglich sein, eine medienpolitische Konzeption für die Zukunft zu entwickeln und künftige Gesetzgebung dann daran auszurichten.

FUNK, das junge Angebot von ARD und ZDF, hält Wolfgang Schulz für ein gelungenes Beispiel eines zukunftsweisenden Medienkonzeptes. Insbesondere die Partizipationsmöglichkeiten des Zielpublikums seien bei FUNK sehr durchdacht. Beachtenswert sei dabei, ?was die gelernt haben aus dem Feedback, das sie zu den Beiträgen bekommen haben. Und wie sie das systematisch ausgewertet haben ? und dann gesehen haben, dass es zum Beispiel bestimmte Gruppen gibt, die sich vielleicht nicht so trauen, etwas zu sagen - dass man für diese Zielgruppe dann eben andere Formate konzipiert. Und sie haben sich extrem Mühe gegeben, alle Signale, die sie vom Publikum bekommen haben, in irgendeiner Art und Weise für die eigene Programmweiterentwicklung zu nutzen. Davon könnte man echt viel lernen.?

Neben seinen vielen Forschungsprojekten ist Wolfgang Schulz auch in der Lehre tätig. Das gefällt ihm gut. Er sagt, dass er sich nicht für Lehre oder Forschung entscheiden wollte, denn beides habe etwas für sich und das sei eine schöne Ergänzung. ?Ich finde das toll, mit Studierenden zu arbeiten. Das macht mir Spaß. Ich organisiere zum Beispiel Kamingespräche, damit die Studierenden in Kontakt mit der Praxis kommen und von meinem Praxisnetzwerk profitieren können. Da kommen also dann Leute aus Ämtern oder Anwaltskanzleien und erzählen den Studierenden etwas über ihre Tätigkeit. Das wird immer ganz gut nachgefragt.?

Während unseres Videotelefonie-Gesprächs für dieses Portrait sitzt Wolfgang Schulz in seinem Büro vor einem Bücherregal. Anlass für die Schlussfrage, welche drei Bücher er dort regelmäßig raushole und lese. Er antwortet: ?Bücher, die ich ständig rausziehe ? da gibt es verhältnismäßig wenig. Sicherlich gehört dazu ein Grundgesetzkommentar. Da muss ich schon relativ häufig reinschauen. Ansonsten ist das eher anderes, was ich da häufig raushole. Zum Beispiel Meßmers Gedanken von Martin Walser. Das ist so eine Art Aphorismen-Sammlung. Da gucke ich wirklich sehr häufig rein, ich bin ein großer Walser-Fan. Das ist eines meiner Lieblingsbücher. Das mag ich wirklich sehr. Und dann gibt es noch den großen Champagner-Ratgeber von Eichelmann, da schaue ich auch recht häufig rein. Das Getränk ist zugegebenermaßen eine Schwäche von mir.?

Zum Autor: Max Sprengart hat Journalistik mit dem Nebenfach Chemie an der Technischen Universität Dortmund studiert. Nach seinem 18-monatigen Journalistischen Volontariat beim SWR ist er dort geblieben und arbeitet jetzt als Redakteur, Moderator und Sprecher für den SWR. Zugleich studiert der den MA-Studiengang Journalistik an der TU Dortmund.