Einsatz für eine aufgeklärte Gesellschaft

Medienpolitische Porträts: Oliver Schenk und Birgit Stark

09.06.2022. Medienpolitik.net setzt seine Reihe medienpolitischer Portraits mit zwei engagierten  Mitspielern auf dem medienpolitischen Theater fort. Der eine auf der Bühne, die andere eher hinter den Kulissen: Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei Sachsens und Prof. Dr. Birgit Stark, Professorin für Kommunikationswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Grundlage der Interviews waren Gespräche mit Persönlichkeiten aus Politik, Medienaufsicht, Unternehmen und Wissenschaft. Die Autoren sind Studierende des Master-Studiengangs Journalistik der TU Dortmund. Oliver Schenk (CDU) kümmert sich als Chef der Staatskanzlei für das Land Sachsen um Medienpolitik. Das trifft sich gut. Denn Medien hatten ihn schon immer fasziniert. Der heute 53-Jährige wollte mal Journalist werden. Für die Politik hatte ihn dann aber der frühere Umweltminister Klaus Töpfer begeistert. Nun will Schenk mithelfen, das Zusammenleben in der Gesellschaft mithilfe des Mediensystems zu verbessern - auch wenn das im föderalen System so einige Herausforderungen mit sich bringt. Ein Portrait von Christian Woop. Es ist eine besondere Zeit: Die Corona-Pandemie hat nicht nur die Gesellschaft, sondern auch unseren Medienkonsum verändert. Vieles ist im Wandel ? nicht immer zum Positiven, sagt Prof. Dr. Birgit Stark, Professorin für Kommunikationswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Ein Portrait von Noah Matzat.

 ?Eine der großen Herausforderungen der Medienpolitik ist, wie man eine gut informierte Öffentlichkeit und damit funktionierende Gesellschaft sicherstellen kann.

Medien haben ihn schon immer fasziniert: Oliver Schenk

Oliver Schenk kümmert sich als Chef der Staatskanzlei für das Land Sachsen um Medienpolitik. Das trifft sich gut. Denn Medien hatten ihn schon immer fasziniert. Der heute 53-Jährige wollte mal Journalist werden. Für die Politik hatte ihn dann aber der frühere Umweltminister Klaus Töpfer begeistert. Nun will Schenk mithelfen, das Zusammenleben in der Gesellschaft mithilfe des Mediensystems zu verbessern - auch wenn das im föderalen System so einige Herausforderungen mit sich bringt.

Die Freude an dieser kleinen Erinnerung an seine Jugend ist Oliver Schenk (CDU) sichtlich anzumerken, als er an einem Dienstagmorgen Anfang April in seinem Büro in der Sächsischen Staatskanzlei sitzt. Der Chef der Staatskanzlei spricht darüber, wie das eigentlich alles anfing mit den Medien und ihm. In seinem Elternhaus in Düsseldorf gab es drei Tageszeitungen: die Rheinische Post, die Düsseldorfer Nachrichten und die Süddeutsche Zeitung. ?Beim Frühstück wurde bei uns zu Hause viel Zeitung gelesen. Als kleiner Junge wollte ich natürlich immer den Sportteil haben?, sagt Schenk, Chef der Staatskanzlei Sachsen sowie Minister für Medien und Bundesangelegenheiten.

Die Begeisterung für Zeitungen und Journalismus ging bei ihm sogar so weit, dass er als Schüler Praktika bei der Rheinischen Post und den Düsseldorfer Nachrichten absolviert hatte. An einen Termin erinnert er sich besonders. Schenk sollte über eine Frauenkarnevalssitzung berichten. Die anderen Reporter, erzählt er schmunzelnd, waren Profis, hatten sich das Programm und die Kontaktdaten geben lassen, um am nächsten Morgen noch mal anzurufen. Schenk blieb als einziger Mann vor Ort - und war ohne Kostüm leicht zu erkennen. Von der Bühne sei er ständig angesprochen worden, dass sich hier jemand drunter gemischt habe. Die Feierwütigen boten ihm ständig Getränke an. Eine kleine Anekdote, bei der sich viele Lokalreporterinnen und -reporter angesprochen fühlen dürften.

Andere Länder, andere Herausforderungen

Im Journalismus aber sah Schenk für sich doch keine Zukunft. Er studierte ab 1989 in Münster Volkswirtschaftslehre. Klaus Töpfer (CDU) war zu dieser Zeit Umweltminister in der Regierung von Helmut Kohl. Töpfers Einsatz zum Thema Nachhaltigkeit habe auch Schenk dann inspiriert, weshalb seine Berufslaufbahn dann auch 1994 im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landesentwicklung begann. Reizvoll fand Schenk, erzählt er, ?ein Stück Verantwortung zu übernehmen und herauszufinden, wie man Dinge organisieren muss, damit sie funktionieren.?

Inzwischen ist er Chef der Staatskanzlei und als Staatsminister verantwortlich für medienpolitische Fragen. Die Herausforderungen seien aufgrund der Digitalisierung groß, betont der 53-Jährige im Gespräch immer wieder. Von der Frage, wie man in Zeiten von Zeitungssterben eine aufgeklärte, gut informierte Öffentlichkeit schafft. Über den Umgang mit Hasskriminalität im Internet bis hin zur Überarbeitung des Medienstaatsvertrages, an der die 16 Ministerinnen und Minister der Länder derzeit tüfteln. ?Wir als Länder haben in unserem föderalen Gefüge die abschließende Verantwortung für Medienpolitik, das gilt sonst nur für den Bildungsbereich. Mit den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Ländern die Entscheidungen unmittelbar vorzubereiten, ist etwas, das ich sehr schätze?, sagt Schenk. Natürlich gebe es immer wieder Differenzen zwischen den einzelnen Ländern, die demographischen Herausforderungen in Deutschland sind überall anders. Dicht besiedelte Gebiete wie Nordrhein-Westfalen mit einer langen und starken Verlagstradition gebe es eben in den neuen Bundesländern nicht. ?Das auszutarieren und zu überlegen, wie man mit Innovationen ein wettbewerbsfähiges Feld schafft, ist extrem spannend?, sagt Schenk. ?Auch hat die Medienpolitik mit dem digitalen Wandel und dem Hinzutreten neuer Akteure nochmals erheblich an Bedeutung gewonnen.?

Sorge wegen Hasskriminalität im Internet

Die Herausforderungen allerdings sind ebenso gewachsen. Medien sind Teil des demokratischen Prozesses - und der steht aus verschiedenen Gründen unter Druck. Da wäre zum einen der Umgang mit Hass und Hetze im Netz. Es ist ein Thema, das Schenk bewegt: ?Was mich beunruhigt ist der Hass, der Ehrenamtlichen entgegengebracht wird. Wir leben in einer Zeit, in der Bürgermeister und lokale Gemeinderäte oder Menschen, die sich für Kriegsvertriebene aus der Ukraine engagieren, angefeindet werden. Dagegen muss man was tun.? Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll auf Initiative der Sächsischen Staatskanzlei bald auch für Telegram gelten. Bislang ist umstritten, ob sich das Gesetz auch auf Messengerdienste wie Telegram bezieht. ?Menschen, die sich engagieren, sind dem Hass wehrlos ausgesetzt?, sagt Schenk und ist besorgt: ?Wer ist dann noch bereit, sich zu engagieren? Das droht unsere Gesellschaft langfristig zu verändern.?

Eine intakte, aufgeklärte Gesellschaft ist das, wofür sich Oliver Schenk einsetzt. Die aber kann nur mit einer funktionierenden Presse erreicht werden - überall im Land.  Eine Studie aus der Schweiz hat gezeigt, dass sich Menschen weniger politisch engagieren und an Wahlen teilnehmen, wenn es vor Ort keine lokalen Medien gibt. ?Ich glaube, eine der großen Herausforderungen der Medienpolitik heute ist, wie man eine gut informierte Öffentlichkeit und damit funktionierende Gesellschaft sicherstellen kann. Wir als Politik können da mithelfen, indem wir Rahmenbedingungen schaffen?, so Schenk.

Neuer Medienstaatsvertrag als Sprung ins ?digitale Zeitalter?

Ein Themenfeld, auf dem sich die Politik in diesen Monaten bewegt, ist die Novellierung des Medienstaatsvertrages, die die Länder bis 2023 beschließen wollen. Der Auftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio soll teils enger gefasst, teils flexibilisiert werden. Die Anstalten sollen ?schneller auf die technischen Veränderungen und Veränderungen des Marktes reagieren können und entscheiden, welche Formate sie linear und welche sie digital ausspielen wollen?, sagt Schenk. ?Ich glaube, das ist ein wichtiger Schritt, bei dem wir als Politik zeigen, dass wir vernünftige Rahmenbedingungen schaffen wollen, die dann aber wiederum durch die Sender ausgeführt werden müssen.? Der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe gerade während der Corona-Pandemie und nun auch während des Ukraine-Krieges gezeigt, dass er von hoher Bedeutung für das Funktionieren der Gesellschaft ist. Die Langzeitstudie Medienvertrauen des Instituts für Publizistik der Universität Mainz etwa bescheinigt ARD und ZDF das höchste Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger - vor Regionalzeitungen und überregionalen Blättern. Der novellierte Medienstaatsvertrag schaffe laut Schenk die Voraussetzung, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk ?die hohe Akzeptanz auch im digitalen Zeitalter bewahren kann?. Denn die Herausforderungen werden nicht kleiner. Der CDU-Politiker hält viel vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seinen gut ausgebildeten Journalistinnen und Journalisten. Der Gefahr von Fake News und Filterblasen, die andere produzieren, muss man etwas entgegen setzen?, sagt Schenk. Und der Öffentlich-Rechtliche müsse eben die Nadel sein, die digitale Filterblasen zum Platzen bringt.

Zum Autor: Christian Woop hat Journalistik mit dem Nebenfach Politikwissenschaft an der Technischen Universität Dortmund studiert. Sein Volontariat absolvierte er bei der Neuen Rhein/Ruhr Zeitung. Inzwischen arbeitet er als Redakteur in der Sportredaktion der Funke Mediengruppe. Zugleich studiert der den MA-Studiengang Journalistik an der TU Dortmund.

?Die Vorstellung, dass die Digitalisierung ein Ende nimmt, müssen wir beerdigen?

Forschen und Lehren über digitalen Medienwandel und Medienkonvergenz: Birgit Stark

Es ist eine besondere Zeit: Die Corona-Pandemie hat nicht nur die Gesellschaft, sondern auch unseren Medienkonsum verändert. Vieles ist im Wandel ? nicht immer zum Positiven. Ein Porträt von Prof. Dr. Birgit Stark, Professorin für Kommunikationswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz.

Der Druck, ständig online zu sein und rasch antworten zu müssen, sei gestiegen, sagt Birgit Stark zu Beginn unseres Gesprächs, das wir bezeichnenderweise als Videokonferenz führen. Wir seien eben ?always on?. Und während ich die Professorin für Kommunikationswissenschaft mit dem Schwerpunkt Medienkonvergenz weiter kennenlernen möchte, führt sie weiter aus: ?Wir haben ein Mindset aufgebaut, dass wir diesen Erwartungen genügen müssen, das führt aber zu digitalem Stress.? Stress lässt sich die Wissenschaftlerin allerdings nicht anmerken. Vielmehr versachlicht sie kenntnisreich die Debatte zu digitalen Plattformen und ihren Begleiterscheinungen ? und ringt um regulatorische Lösungen.

Künstliche Intelligenz verändert den journalistischen Alltag

Auch wenn die Grenzen im Alltag zwischen digitaler und realer Welt, sei es beruflich oder privat, schon verschwindend gering sind, erwartet Stark nicht, dass die Gesellschaft diesbezüglich einen Peak erreicht habe. Im Gegenteil: ?Ich glaube, die Vorstellung, dass die Digitalisierung ein Ende nimmt, müssen wir beerdigen?, sagt Stark. Als Hauptgrund für ihre These nennt die Professorin Algorithmen und künstliche Intelligenz. Allein bei täglichen Gebrauchsgegenständen lasse sich diese Beobachtung machen. Sei es der Kühlschrank, der sich selbst die nächste Packung Milch bestellt, oder das Auto, das sich autonom steuert. ?Auch in journalistischen Redaktionen werden Texte bereits durch algorithmenbasierte Anwendungen generiert und Inhalte nach Publikumsmetriken ausgewählt. Teilweise gibt es bereits KI-basierte Texte?, sagt Stark. Sie erwartet, dass auch die Geschwindigkeit der Veränderungen in vielen Bereichen noch zunehmen werde. Dieses Thema arbeitet Birgit Stark auch in einem ihrer Seminare auf. Sie zählt unter anderem den digitalen Medienwandel und Medienkonvergenz sowie die Nutzungsforschung zu ihren Forschungsschwerpunkten. Dabei fokussiert sie sich in ihren Forschungsarbeiten auf die Rolle von Intermediären und analysiert die Auswirkungen algorithmenbasierter Informationsnutzung. Bis sie als Professorin nach Mainz gekommen ist, führte sie ihr Weg über ein Studium der Sozialwissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität Nürnberg-Erlangen erst zu einem Marktforschungsinstitut, später nach Wien. Dort forschte sie an einer außeruniverstäten Einrichtung, der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, mit dem Schwerpunkt Mediennutzung, was bei ihr bis heute Eindruck hinterlassen hat. ?In der Marktforschung ist mir schnell bewusst geworden, dass Forschung dort unter bestimmten Rahmenbedingungen stattfindet. Dagegen war das Forschen an der Akademie in Wien viel freier und auch selbstbestimmter?, sagt Stark. Sowieso habe sie viel aus ihrer Zeit in Wien mitgenommen: den Blick von außen auf ihr Heimatland, das Leben und Arbeiten in einem neuen Mediensystem und auch die geknüpften Kontakte, die teilweise als Forschungsbeziehungen noch heute bestehen. Im Alltag nutzt Birgit Stark bis heute Medien aus Österreich, die sie in ihrer Zeit in Wien zu schätzen gelernt hat. 2011 wechselte die Kommunikationswissenschaftlerin als Professorin nach Mainz an die Johannes Gutenberg-Universität. Auch am Institut für Publizistik genieße sie große Freiheiten, was Ideen und Interessen angehe ? im Vergleich zu Wien aber an den Lehrplan und die Studiengänge der Lehre gekoppelt.

Der Medienbegriff im Wandel

Auch an Lehre und Forschung gehen die aktuellen Entwicklungen nicht spurlos vorbei. Waren früher Begriffe wie Presse, Radio und Fernsehen die klassischen Kategorien einer empirischen Studie, verschwimmen diese Grenzen zunehmend. Mit der Konvergenz werde es deshalb in der Medienpolitik zunehmend schwieriger: ?Die Frage ist, woran mache ich Effekte fest, wenn es beispielsweise um Medienwirkungen geht. Welches Medium hat beispielsweise mehr Meinungsbildungsrelevanz, wenn die Grenzen verschwimmen, die Presse oder das Fernsehen?? Zusätzlich spielten Intermediäre als neue Akteure eine herausragende Rolle, erzählt Stark. Unter Intermediäre fallen Plattformen, die zwischen User:innen und Inhalte geschaltet sind und so teilweise algorithmenbasiert entscheiden, welche Inhalte Nutzer:innen tatsächlich erreichen. Es ist unumstritten, dass Suchmaschinen und soziale Netzwerke so einen erheblichen Einfluss auf die Meinungsbildung haben können. Auch hier: Die Wissenschaft steht vor einem relativ neuen Feld, das noch besser erschlossen werden muss. ?Wenn man dann noch den Always-on-Gedanken im Hinterkopf behält, wird es noch mal schwieriger. Was ist ein Medium? Gehören Alexa und Co. auch dazu? Technologien der Zukunft wie Sprachassistenten fordern unsere Disziplin heraus und verlangen es, den Medienbegriff neu einzuordnen?, sagt die Kommunikationswissenschaftlerin.

Medienkompetenz als Schlüssel für mehr Sensibilisierung?

Wie Medienintermediäre überhaupt zu fassen sind, beschäftigt auch die Medienpolitik in Deutschland und Europa seit einiger Zeit. So sind im Medienstaatsvertrag neben den klassischen Medien eben auch Medienintermediäre eingeschlossen. Teil dessen seien neue Transparenzpflichten für Intermediäre, die weiter gingen als die Gesetzesgrundlagen in vielen anderen Ländern, erzählt Stark. Grob zusammengefasst geht es darum, die Nutzer dafür zu sensibilisieren, welche Medien mit welchen Algorithmen arbeiten, wie Algorithmen überhaupt funktionieren und warum beispielsweise ein bestimmtes Posting oben steht oder bestimmte Inhalte überhaupt eher ausgespielt werden als andere. Auch für die Forschung könnten solche Einblicke sinnvoll sein. Die Grundidee sei sehr gut, aber nur ein erster Schritt. ?Die Notwendigkeit, dass medienpolitisch etwas verändert werden muss, ist erkannt worden. Auch auf europäischer Ebene?, sagt Stark. Die konkrete Umsetzung gestaltet sich allerdings schwierig. Laut Stark ist das vor allem der Komplexität der Algorithmen und ihrer Anwendung geschuldet, sodass sich in den Diskussionen der vergangenen Jahre noch kein Königsweg für die Medienpolitik aufgetan habe. Ähnliche Schwierigkeiten gibt es beim Konzentrationsrecht. Während es bei den analogen Medien noch möglich war, Monopolstellungen zu verhindern, sehen sich Medienpolitiker bei Intermediären anderen Vorzeichen ausgesetzt. Der Markt der Intermediäre sei von vornherein monopolartig geprägt. ?Wenn man die Marktmacht anschaut, dann liegt schon vieles im Argen. Es ist beinahe unmöglich, den Suchmaschinenmarkt für neue Anbieter zu öffnen und die Vorherrschaft von Google zu brechen?, sagt Stark. Trotzdem sieht die Medienkonvergenz-Expertin Raum für Regulierungsmöglichkeiten und plädiert für einen ganzheitlichen Ansatz. Jeder spezifischen Macht einer Plattform müsse mit ebenfalls spezifischen Instrumenten begegnet werden. Einerseits nehme die Medienkompetenz der Bürger eine Schlüsselfunktion bezüglich der Datenmacht ein. Andererseits solle aber auch bei der Marktmacht kartellrechtlich nachgesteuert werden. Journalistisch gesehen sei es wiederum notwendig, die etablierten Marken zu stärken und so sicherzustellen, dass sie wettbewerbsfähig bleiben und Qualitätsjournalismus liefern könnten, sagt Stark. Aber ganz ohne Hilfe der Intermediäre gehe es auch nicht: ?Wir können uns zwar einige Dinge über empirische Studien erschließen, sind aber auch sehr auf die Unternehmen angewiesen, welche Informationen sie über die Funktionsweisen von Algorithmen Preis geben. Wir können schließlich nicht in die Black Box schauen.?

Digitales Musterdorf könnte großen Schritt bedeuten

Eine Idee, wie die Forschung mehr Informationen über die Nutzungsmuster im Netz bekommen könnte, ist Stark und ihrem Team vor einigen Wochen spontan auf einer Tagung eingefallen. Ende Januar machte die Nachricht die Runde, dass das Musterdorf Haßloch zukünftig nicht mehr für Marktanalysen genutzt wird. Das Dorf in der Pfalz wurde mehr als 35 Jahre dafür genutzt, um von den Einwohnern auf den Konsum und Geschmack der Bevölkerung in Deutschland zu schließen. Wurde ein neu entwickeltes Produkt von den rund 20.000 Einwohnern Haßlochs nicht angenommen, kam es nicht auf den Markt. Marktforscher hatten zuvor herausgefunden, dass die Zusammensetzung der Gemeinde der der deutschen Gesamtbevölkerung stark ähnelt. Nun ist das Experiment eingestellt worden, Befragungen und andere Trackingmethoden ersetzen es fortan. Für Stark wäre ein ?Digitales Haßloch? ein entscheidender Schritt nach vorne. Durch ein kontinuierliches Monitoring einer Gruppe von Menschen inklusive ihrer Nutzungs- und Trackingdaten könnten Personalisierungsmechanismen aufgedeckt werden, die so noch nicht bekannt sind. ?Entweder könnte man dafür künstliche Nutzerprofile anlegen, oder sogar echte Nutzer dafür gewinnen, die dabei mitmachen?, sagt Stark. Die Forscherin erhofft sich davon Erkenntnisse, die auch an die Medienpolitik gespiegelt werden können. Ob und unter welchen Umständen es tatsächlich zu einem ?Digitalen Haßloch? kommen könnte, bleibt abzuwarten. Schließlich ist es in der Forschung von einer groben Idee bis zu einem komplexen Versuch ein langer Weg.

Forschung und Medienpolitik: Ein schwieriges Verhältnis?

Dabei sei das Verhältnis zwischen Medienpolitik und Wissenschaft nicht zwangsläufig das beste. ?In einigen Projekten und in Teilen funktioniert die Zusammenarbeit gut. In manchen Punkten aber auch nicht. Da stellen wir uns als Wissenschaftler die Frage, wie wir besser gehört werden können. Muss die Wissenschaft lauter werden??, fragt Stark. Sie nennt ein Beispiel aus der Corona-Pandemie: Keiner in der Kommunikationsforschung sei gefragt oder zu Rate gezogen worden, als es darum ging, eine Impfkampagne zu starten und wie eine solche auszusehen habe. Das ambivalente Verhältnis zur Politik beschäftigt die Kommunikationswissenschaft regelmäßig. Beim Stichwort evidenzbasierte Medienregulierung kommt immer wieder die Frage auf: Wann sind Forschungsergebnisse so valide, damit sie der Politik gespiegelt werden können?

Eine Frage, die Stark auch in Zukunft beschäftigen wird. Inhaltlich möchte sie künftig vor allem weiter an gesellschaftlich relevanten Themen forschen. Sei es verändertes Mediennutzungsverhalten, die Polarisierung oder Fragmentierung der Gesellschaft oder Themen, die mit der Integrationsfunktion von Medien verbunden sind. Sie möchte versuchen zu erklären, wie gesellschaftlicher Zusammenhalt gelingen kann. Die Kommunikationswissenschaftlerin wird der Forschung wohl treu bleiben. Und kann sie das Wort ?Medien? zwischendurch dann doch mal nicht mehr hören, holt sie sich Ablenkung und genießt mehrtägigen Radtouren wie zuletzt den Alpe Adria Radweg. Auch das möchte sie in Zukunft weiterführen.

Zum Autor: Noah Matzat hat Journalistik BA an der TU Dortmund studiert. Nach seinem Volontariat bei der Neuen Westfälischen in Bielefeld absolviert er nun seinen Master am Institut für Journalistik in Dortmund. Als freier Mitarbeiter arbeitet der 24-Jährige beim WDR zurzeit vor allem in den Bereichen Online und Social Media.