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<h4>Netzpolitik: </h4>Rede Jens Koeppen MdB (CDU/CSU) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

Netzpolitik:

Rede Jens Koeppen MdB (CDU/CSU) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

von am 19.02.2014 in Allgemein, Archiv, Digitale Medien, Internet, Medienpolitik, Netzpolitik, Netzpolitik, Rede

13.02.14 Rede von Jens Koeppen MdB (CDU/CSU), designierter Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren, am 8. Februar 2012, gab es eine kleine Pressekonferenz mit dem damaligen Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Axel Fischer – Sie werden sich erinnern –, und mir als Obmann meiner Fraktion. Wir haben auf dieser Pressekonferenz nichts anderes getan [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Der Internetausschuss soll zusammenführen, was zusammen gehört.

Netzpolitik:

Der Internetausschuss soll zusammenführen, was zusammen gehört.

von am 19.02.2014 in Allgemein, Archiv, Datenschutz, Digitale Medien, Internet, Interviews, Netzpolitik, Netzpolitik, Urheberrecht

Zur Konstituierung des Ausschusses Digitale Agenda (AIDA) im Deutschen Bundestag
19.02.14 Fragen an Jens Koeppen MdB (CDU/CSU), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda, Konstantin von Notz [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Rede Halina Wawzyniak MdB (Die Linke) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

Netzpolitik:

Rede Halina Wawzyniak MdB (Die Linke) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

von am 18.02.2014 in Allgemein, Archiv, Datenschutz, Digitale Medien, Internet, Netzpolitik, Netzpolitik, Rede, Urheberrecht

13.02.14 Rede von Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!

Wir debattieren heute die Einsetzung eines neuen Ausschusses, des Ausschusses Digitale Agenda. Das gab es noch nie. Dass es ihn nun gibt, ist in allererster Linie der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zu verdanken, die die Einsetzung dieses Ausschusses einmütig gefordert hat. Aber auch zahlreichen Netzaktivistinnen und Netzaktivisten ist es zu verdanken [mehr…]

28.08.13 – „6. Berliner Hinterhofgespräch: Welches Internet wollen die Parteien?“

29.08.2013

© politik-digital.de
6. Berliner Hinterhofgespräch
Live-Stream vom 28.08.2013 über Themen wie Netzausbau, Urheberrecht, Medienkomptenz, Prism und Vorratsdatenspeicherung.

Unter dem Motto "Welches Internet wollen die Parteien?" diskutierte Steffen [mehr…]

<h4>Netzpolitik:</h4>Mehrheit der Parteien für Internet-Minister

Netzpolitik:

Mehrheit der Parteien für Internet-Minister

von am 28.08.2013 in Archiv, Datenschutz, Internet, Medienordnung, Medienpolitik, Medienregulierung, Netzpolitik, Umfrage

Netzneutralität sollte gesetzlich gesichert werden

28.08.13 Die Bedeutung und Sicherung der Netzneutralität für die Kommunikation und Information der Bürger werden in der Öffentlichkeit und der Politik heiß diskutiert. Mit Blick auf die Bundestagswahl hat medienpolitik.net zwei Fragen an alle netzpolitischen Sprecher der im Bundestag vertretenen Parteien gestellt. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Netzpolitik:

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

von am 19.04.2013 in Allgemein, Archiv, Internet, Medienpolitik, Netzpolitik, Netzpolitik

18.04.13 Am 18. April fand die abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ im Bundestag statt. Nach zweieinhalb Jahren Arbeit hatte die Enquete-Kommission [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Netzneutralität ge­hört gesetzlich verankert, Rede Halina Wawzyniak (DIE LINKE)

Netzpolitik:

Netzneutralität ge­hört gesetzlich verankert, Rede Halina Wawzyniak (DIE LINKE)

von am 19.04.2013 in Allgemein, Archiv

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Halina Wawzyniak (DIE LINKE)

Wir beenden heute ganz offiziell die Arbeit der Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“. Ich will mich zunächst ganz herzlich bei allen Sachverständigen bedanken, die über Parteigrenzen hinweg – sie wurden ja von den Fraktionen benannt – die Arbeit der Enquete bereichert haben. Sie haben viel Zeit und viel Kraft in diese Arbeit investiert, und das ohne einen Fraktionsapparat und ohne persönliche Mitarbeiter. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Wir brauchen einen Staatsminister im Bundeskanzleramt, Rede Lars Klingbeil (SPD)

Netzpolitik:

Wir brauchen einen Staatsminister im Bundeskanzleramt, Rede Lars Klingbeil (SPD)

von am 19.04.2013 in Allgemein, Archiv, Internet, Medienpolitik, Netzpolitik, Netzpolitik

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Lars Klingbeil (SPD)

In der Tat sollten wir in der heutigen Debatte über die erfolgreiche Arbeit in der Enquete-Kommission reden. Wir haben die ersten Pressekommentierungen gelesen, in denen uns auch unterstellt wird, wir hätten nichts geschafft. Aber ich sage: Wir wussten, dass wir uns auf einen schweren Weg machen. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Neue Formen der Bürgerbeteiligung gefunden, Rede Jens Koeppen (CDU/CSU)

Netzpolitik:

Neue Formen der Bürgerbeteiligung gefunden, Rede Jens Koeppen (CDU/CSU)

von am 19.04.2013 in Allgemein, Archiv, Internet, Medienpolitik, Netzpolitik, Netzpolitik

18.04.13 Abschließende Beratung der Ergebnisse der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, Rede von Jens Koeppen (CDU/CSU)

In der Tat, es ist vollbracht. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ist beendet. Viele sind darüber heilfroh. Der eine oder andere hat auch Phantomschmerzen oder Entzugserscheinungen. Bei mir hält es sich in Grenzen. Aber das eine oder andere Mal fehlt sie mir doch an einem Montag, unsere Enquete-Kommission. [mehr…]

<h4>Presse:</h4>Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Bundestag

Presse:

Abstimmung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Bundestag

von am 05.03.2013 in Allgemein, Archiv, Internet, Leistungsschutzrecht, Medienpolitik, Medienregulierung, Netzpolitik, Netzpolitik, Regulierung, Urheberrecht, Verlage

01.03.13 Stellungnahmen und Reden hier nachlesen und anschauen

Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. Lesen Sie im Folgenden Reden und Stellungnahmen. Aktuelle Videobeiträge ausgewählter Reden finden Sie zudem in der Rubrik "Neueste Videos". [mehr…]