AVMD-Richtlinie
Länder wollen am klassischen Rundfunkbegriff festhalten
20.8.18 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei
Seit geraumer Zeit findet eine medienpolitische Debatte darüber statt, ob der aktuelle Rundfunkbegriff und das daran anknüpfende Zulassungsregime zur Regulierung audiovisueller Internet-Bewegtbild-Angebote noch zeitgemäß [mehr…]
Halbzeit und Etappensieg in Sachen AVMD
24.05.17 Von Petra Kammerevert (SPD), Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Europäischen Parlaments
Nach 1.322 Änderungsanträgen und einem Jahr harter Verhandlungen hat sich das Europäische Parlament am 18. Mai auf einen ersten Standpunkt zur Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle [mehr…]
Bundesjustizminister für Bußgelder gegen soziale Netzwerke
09.01.17 Interview mit Heiko Maas (SPD), Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz
Wie kaum ein zweiter hochrangiger deutscher Politiker hat Bundesjustizminister Heiko Maas in den letzten Monaten soziale Netzwerke für die Verbreitung strafbarer Hass-Kommentare und Falschmeldungen kritisiert und eine [mehr…]
Novelle der AVMD-Richtlinie gefährdet die Presse- und Medienvielfalt in Europa
30.11.2016 Von Jörg Hausendorf, Konzerngeschäftsleiter der Bauer Media Group
Donald Trump ist zum neuen Präsidenten in den USA gewählt worden. Egal, wie jeder einzelne von uns das Wahlergebnis in den USA bewertet: Bemerkenswert ist, dass wir im gerade beendeten US-Wahlkampf ein erschreckendes Phänomen beobachten konnten, das auch in vielen europäischen Ländern um sich greift: [mehr…]
Zum Stand der parlamentarischen Arbeit zur Überarbeitung der AVMD-Richtlinie
07.11.16 von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments
Über 1.000 Änderungsanträge zur Überarbeitung der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) müssen im Kultur- und Medienausschuss des Europäischen Parlaments bis Januar 2017 von den Ko-Berichterstatterinnen [mehr…]
Kooperationen innerhalb der ARD stoßen auf kartellrechtliche Vorbehalte
11.08.16 Interview mit Dr. Susanne Pfab, ARD-Generalsekretärin
In einem ausführlichen Interview bewertet die ARD-Generalsekretärin Dr. Susanne Pfab aktuelle Entwicklungen beim Rundfunkbeitrag, der Digitalisierung des Hörfunks, der Ergebnisse der Bund-Länder-Kommission und der Novellierung der AVMD-Rechtlinie aus Sicht der ARD. [mehr…]
Der Digitale Binnenmarkt – die Situation für die Filmindustrie
18.04.2016 Von Dr. Stefan Lütje, Partner der Anwaltssozietät Greenberg Traurig Germany, LLP
Während Europa um Einheit in zentralen Fragen wie der Flüchtlingskrise, einem drohenden Brexit, letztlich um nicht weniger als den Erhalt einer einheitlichen Wirtschafts- und Währungsunion ringt, arbeitet die Brüsseler [mehr…]
Europäisches Urheberrecht soll Interessen der Kreativen und Verwerter ausgewogen berücksichtigen
15.2.16 Interview mit Prof. Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien
In einem medienpolitik.net-Gespräch legt Kulturstaatsministerin Monika Grütters die Eckpunkte des novellierten Filmförderungsgesetzes dar. Dazu gehört, dass es bei einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Referenz- und [mehr…]
Die Schwerpunkte der Medienpolitik 2016 - Teil 2
03.02.16 Fragen an Minister, Chefs von Staatskanzleien und Bevollmächtigte für Medien aus Bayern, NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.
Zu Beginn des neuen Jahres stellt medienpolitik.net traditionell den für Medienpolitik Verantwortlichen der Landesregierungen zwei Fragen zur Medienpolitik 2016. [mehr…]
Bund-Länder-Kommission zur Medienordnung – eine Zwischenbilanz
07.01.16 Von Carsten Brosda, Bevollmächtigter des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg für Medien
Niemand sollte den medienpolitischen Kraftakt unterschätzen, der dazu geführt hat, dass die Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten Anfang Dezember gemeinsam mit der Bundeskanzlerin den Zwischenbericht einer Bund-Länder-Kommission zur Medienordnung veröffentlicht hat. [mehr…]
