Digitale Agenda
Telekommunikationsunternehmen wollen 2015 acht Mrd. Euro in Breitbandausbau investieren
08.09.15 Interview mit Dorothee Bär (CSU), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
Der Digitalverband Bitkom begrüßt, dass der Bund bis 2018 gut 2,7 Milliarden Euro für den Breitbandausbau in Deutschland bereitstellen will. „Diese Förderung kann entscheidend dazu beitragen, weiße Flecken in ländlichen Regionen, in denen der Breitbandausbau wirtschaftlich nicht möglich ist [mehr…]
Bundesjustizminister plant mehrere Reformen beim Urheberrecht
30.03.15 Interview mit Heiko Maas (SPD), Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz
Nach langem Stillstand beim Urheberrecht will Bundesjustizminister Heiko Maas nun Tempo machen. In einem medienpolitik.net-Gespräch [mehr…]
Telekom kann auf den Löwenanteil der Breitbandförderung hoffen
18.03.15 Von Rechtsanwalt Christoph Wagner, Berlin
Das von Minister Dobrindt so bezeichnetet „Breitbandjahr 2015“ ist noch nicht alt. Viel muss noch geschehen in diesem Jahr, wenn die Bundesregierung ihre Ausbauziele der Digitalen Agenda (flächendeckende Versorgung [mehr…]
Ausschuss Digitale Agenda im Deutschen Bundestag existiert seit einem Jahr
25.02.15 Interview mit Jens Koeppen, Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag
Mit dem Ausschuss "Digitale Agenda" hat der Deutsche Bundestag zum ersten Mal ein ständiges parlamentarisches Gremium, das sich den aktuellen netzpolitischen Themen widmet. Im Ausschuss sollen die [mehr…]
Die Konvergenz wartet nicht auf föderale Abstimmungsmechanismen
28.01.15 Von Claus Grewenig, Geschäftsführer des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT)
Der WDR will allem durch neue Unterhaltungsangebote mehr jüngere Zuschauer erreichen. Wie Der Paukenschlag kam ganz zum Jahresende: Die Bundeskanzlerin und die Spitzen der Länder haben sich auf die Einsetzung einer Bund-Länder-Kommission verständigt und sich für eine der Medienkonvergenz angemessene Medienordnung [mehr…]
Auf viele schöne Umbrüche im neuen Jahr
07.01.15 Von Thomas Jarzombek, Mitglied des Bundestages, Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für die Digitale Agenda
Netzpolitik war vorgestern, so muss man das heute wohl schon sagen. Denn das alte Jahr wurde davon geprägt, dass die Digitalpolitik den Sprung aus dem eigenen Medium geschafft hat. So war Netzpolitik lange eine Art Unterthema der Medienpolitik, es ging um Urheberrechte und Fragen innerhalb des Internets. In der letzten Periode kam die 2.Generation, es wurden verstärkt die gesellschaftlichen Auswirkungen der sozialen Netzwerke, aber auch [mehr…]
Eine europaweite Harmonisierung des Urheberrechts ist erforderlich
26.11.14 Interview mit Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht
Die Initiative Urheberrecht hat das Vorhaben von EU-Kommissar Günther Oettinger begrüßt, im Rahmen der Digitalen Agenda auch große Online-Unternehmen wie Google zur Vergütung von Urhebern und ausübenden Künstlern heranzuziehen, wenn sie von den Werken dieses Personenkreises profitieren. Das solle auch für Firmen gelten, deren Dienste den Verbrauchern den Zugriff auf die Werke [mehr…]
Deutsche Content Allianz will sich an der Umsetzung der Digitalen Agenda aktiv beteiligen
07.10.14 Interview mit Jürgen Doetz, Deutsche Content Allianz (DCA)
Die Deutsche Content Allianz, zu der wichtige Medienverbände und Inhalteproduzenten gehören, will sich künftig in der Politik und Gesellschaft noch stärker Gehör schaffen. So will die DCA bei der Umsetzung der Agenda, „engagiert mitmischen“, wie Jürgen Doetz in einem medienpolitik.net-Gespräch betonte. Doetz äußerte die Hoffnung, dass die Ausgrenzung der Kultur-und Kreativwirtschaft bei der [mehr…]
In Datenschutz-Grundverordnung soll Kriterienkatalog für das Löschen privater Daten aufgenommen werden
29.09.14 Interview mit Dr. Ole Schröder (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium
Das Bundesinnenministerium – als eines der drei federführenden Ministerien für die Digitale Agenda der Bundesregierung - hat bereits einen Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz, das Programm „Digitale Verwaltung 2020“ und den Aktionsplan zur Umsetzung der Open-Data-Charta der G8 vorgelegt. [mehr…]
Schlaftrunken aus dem Dornröschenschlaf
22.08.14 Von Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, netzpolitischer Sprecher seiner Fraktion
Selten lagen Erwartungen und Ergebnisse weiter auseinander: Die „Digitale Agenda“ sollte der große Programmentwurf der Bundesregierung zur Netzpolitik werden, herausgekommen ist ein Sammelsurium bekannter [mehr…]
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