Digitalpolitik
Auf viele schöne Umbrüche im neuen Jahr
07.01.15 Von Thomas Jarzombek, Mitglied des Bundestages, Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für die Digitale Agenda
Netzpolitik war vorgestern, so muss man das heute wohl schon sagen. Denn das alte Jahr wurde davon geprägt, dass die Digitalpolitik den Sprung aus dem eigenen Medium geschafft hat. So war Netzpolitik lange eine Art Unterthema der Medienpolitik, es ging um Urheberrechte und Fragen innerhalb des Internets. In der letzten Periode kam die 2.Generation, es wurden verstärkt die gesellschaftlichen Auswirkungen der sozialen Netzwerke, aber auch [mehr…]
Wohin Brüssel künftig die Digitalpolitik steuern wird, ist weiter unklar
12.11.14 Von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlament
Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker möchte der Digitalpolitik auf europäischer Ebene Priorität einräumen. Wie das konzeptionell konkret aussieht und wer für was verantwortlich zeichnet, bleibt auch nach der Bestätigung des Kommissionskollegiums durch das Europäische Parlament unklar. Zudem stocken im Rat die Verhandlungen zum Verordnungsentwurf über den Digitalen Binnenmarkt. [mehr…]
