Europäisches Parlament
Halbzeit und Etappensieg in Sachen AVMD
24.05.17 Von Petra Kammerevert (SPD), Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Europäischen Parlaments
Nach 1.322 Änderungsanträgen und einem Jahr harter Verhandlungen hat sich das Europäische Parlament am 18. Mai auf einen ersten Standpunkt zur Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle [mehr…]
Endgültige Abstimmung im Herbst 2015
06.07.15 Von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlament
Nach knapp sechs Monaten intensiver Verhandlungen ist es der Kommission, dem Rat und dem Parlament gelungen, sich auf einen legislativen Text zu einigen, der die Netzneutralität in der gesamten EU absichern soll. [mehr…]
Wohin Brüssel künftig die Digitalpolitik steuern wird, ist weiter unklar
12.11.14 Von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlament
Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker möchte der Digitalpolitik auf europäischer Ebene Priorität einräumen. Wie das konzeptionell konkret aussieht und wer für was verantwortlich zeichnet, bleibt auch nach der Bestätigung des Kommissionskollegiums durch das Europäische Parlament unklar. Zudem stocken im Rat die Verhandlungen zum Verordnungsentwurf über den Digitalen Binnenmarkt. [mehr…]