Grundversorgungsauftrag
Zehn Eckpunkte einer echten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
20.06.18 Von Staatssekretär Dirk Schrödter (CDU), Chef der Staatskanzlei Schleswig-Holsteins
Die Diskussion über den Auftrag, die Finanzierung und die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten schlägt immer höhere Wellen. Dabei kann es aber nicht allein – wie leider aber allzu oft - um die Frage gehen, ob der Beitrag [mehr…]
ProsiebenSat.1 tritt für eine budgetäre Steuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein
04.12.17 Interview mit Conrad Albert, Vorstand External Affairs & Industry Relations, General Counsel der ProSiebenSat.1 Media SE
Ausgangsidee für einen neuen Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sollte nach Meinung des ProSiebenSat.1-Vorstands Conrad Albert „die budgetäre Steuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ sein. „Dazu“, so Albert „würde ein gesellschaftspolitischer Auftrag abstrakt definiert [mehr…]
„Presseähnlichkeit“ - Handlungspflicht besteht erst, wenn das Institut „freie Presse“ bedroht ist.
13.11.17 Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Direktor des Mainzer Medieninstituts.
„Die Ausgestaltung des Medienrechts, insbesondere des Rundfunkrechts, wird wie kein anderer Bereich durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geprägt“, so Prof. Dr. Dieter Dörr, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Medienrecht der [mehr…]
Veränderung des Auftrages ist aus Ländersicht die entscheidende Stellschraube für Beitragsstabilität
23.11.16 Interview mit Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei in Schleswig-Holstein, und Dr. Christian Frenzel, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben in ihrer Sitzung Ende Oktober in Rostock ein Junktim zwischen der Nichtabsenkung des Rundfunkbeitrages und wirksamen Strukturreformen bei ARD und ZDF [mehr…]
Staatsvertrag zum ARD-ZDF-Jugendangebot soll zum 1. Oktober 2016 in Kraft treten
25.11.15 Interview mit Rainer Robra (CDU), Chef der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt
Die Regierungschefs der Länder haben den 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und damit ein Online-Jugendangebot von ARD und ZDF beschlossen. Nun müssen die Landesparlamente noch zustimmen. Der Vertrag soll zum 1. Oktober 2016 in Kraft treten. Die privaten Verbände sehen in dem Auftrag [mehr…]
Beirat des Finanzministeriums betrachtet öffentlich-rechtlichen Rundfunk einseitig durch wirtschaftsliberale Brille
18.02.15 Von Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
Das jüngst vom wissenschaftlichen Beirat des Bundesministeriums für Finanzen veröffentlichte Gutachten zu den Aufgaben und der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat nicht zu Unrecht für einige Aufregung gesorgt. Dass eine Reduzierung von Werbung sicherlich sinnvoll ist, darin werden viele mit dem Gutachten übereinstimmen. Dennoch hat der Beirat hier ein Papier [mehr…]
NRW-Landesmediengesetz geht neue Wege.
05.02.14 Von Marc Jan Eumann, Medien-Staatsekretär in NRW
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am 4. Februar einem Gesetzentwurf zugestimmt, mit dem die Grundlagen für eine wirtschaftlich tragfähige, vielfältige und weiterhin starke Medienlandschaft in NRW geschaffen werden sollen. Der Gesetzentwurf greift hierzu die im Koalitionsvertrag benannten Aufgaben auf und reagiert zugleich auf aktuelle Bedarfe [mehr…]
Bundesländer wollen an DVB-T weiter festhalten
07.08.13 Interview mit Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz
In einem Strategiepapier für die „Bereitstellung von Frequenzen für den Breitbandausbau“ fordert die Bundesnetzagentur ab 2017 alle für den Mobilfunk-Breitbandausbau geeigneten Frequenzen – und damit auch die Frequenzen im Bereich 700 MHz und 1,5 GHz – einzusetzen. [mehr…]
Strukturwandel von Netz- und Medienpolitik
17.0613 Von Michael Kretschmer, MdB und Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kunst, Kultur, Medien, Bildung und Forschung [mehr…]
27.05.13 ZDF-Intendant verteidigt sein Konzept der Digitalkanäle, Interview mit Thomas Bellut, Intendant des ZDF
Thomas Bellut, Intendant des ZDF hat in einem promedia-Gespräch sein Festhalten an zwei Digitalkanälen verteidigt: Wir haben mit diesen Angeboten zum ersten Mal in unserer 50jährigen Geschichte die Chance, [mehr…]
