KEK
Vorsitzender der KEK kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrages
27.08.18 Interview mit Prof. Dr. G. Gounalakis, Vorsitzender der KEK, Prof. für Bürgerliches Recht, Int. Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Uni Marburg
„Bedauerlicherweise müssen wir nun feststellen, dass der von der Rundfunkkommission vorgelegte Entwurf eines Medienstaatsvertrags zwar Regelungen zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung [mehr…]
KEK fordert, dass bereits eine „erhebliche Beeinträchtigung von Meinungsvielfalt“ verhindert wird
06.06.17 Interview mit Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
Das Fernsehen bleibt trotz eines zu verzeichnenden Verlustes nach wie vor das relevanteste Medium für die Meinungsbildung und zwar noch deutlich vor dem Internet, der Tageszeitung und [mehr…]
KEK: Das Medienkonzentrationsrecht ist nicht mehr zeitgemäß
05.03.15 Interview mit Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich
Die medienkonzentrationsrechtliche Kontrolle müsse letztlich den Bewegtbildern folgen, so der KEK-Vorsitzende Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz. „Nur eine Betrachtung, die in stärkerem Maße als bislang alle meinungsrelevanten Angebote [mehr…]
Rechtliche Rahmenbedingungen für eine „Zerschlagung“ Googles sind nicht gegeben
05.01.15 Interview mit Prof. Dr. K. Peter Mailänder, Rechtsanwalt Haver & Mailänder
Seit einigen Monaten überschlagen sich Politiker in Deutschland und Europa in immer neuen Ideen, wie die Marktmacht Googles gebremst oder sogar eingeschränkt werden kann. Immer öfter taucht dabei der Begriff einer „Zerschlagung“ Googles auf. Erst Ende November hat das EU-Parlament einen entsprechenden Beschluss gefasst. Für Prof. Dr. K. Peter Mailänder [mehr…]
Google soll in Mechanismen zur Sicherung der Medienvielfalt einbezogen werden
24.11.14 Interview mit Julia Klöckner, Landesvorsitzende der CDU in Rheinland Pfalz und Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion
„Wir müssen überlegen“, so Julia Klöckner CDU-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Medien der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, in einem medienpolitik.net-Gespräch, „ob wir Google in Prüfungen der Kommission zur Ermittlung der ‚Konzentration [mehr…]
Die Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts und ihre Folgen
30.06.14 Interview mit Professor Dr. Karl-E. Hain, Direktor des Instituts für Medienrecht und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln und Direktor des Instituts für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln
Gegenwärtig wird intensiv über die Vielfaltsicherung im digitalen Zeitalter diskutiert. Dabei spielt auch die Anfang des Jahres verkündete Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eine wichtige Rolle. Die Konsequenzen des Revisionsurteils sind weitreichend. [mehr…]
Landesmedienanstalten konzentrieren in Berlin jetzt alle gemeinsamen Kommissionen
26.08.13 Interview mit Dr. Jürgen Brautmeier, Vorsitzender der Medienanstalten und Direktor der Landesanstalt für Medien in NRW
Mitte September ziehen die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) von München und die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) von Potsdam nach Berlin. Damit sind alle gemeinsamen Kommissionen der Medienanstalten [mehr…]
08.05.13 Auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland wurden am Dienstag zahlreiche aktuelle Themen diskutiert, darunter auch die Frage "Kollision zwischen Kartell-, Medien- und Urheberrecht?". Hierzu befragte medienpolitik.net Prof. Dr. K. Peter Mailänder. [mehr…]
22.03.13 Rede von Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, am 21. März 2013, 16.00 Uhr, beim DLM-Symposium 2013 in Berlin
In ihrer ersten öffentlichen medienpolitischen Rede hat die neue Chefin der Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz, Jacqueline Kraege, die zugleich die Rundfunkkommission der Länder leitet, Kritik am für Presseverlage geübt [mehr…]
Interviews mit Thomas Kreuzer, Chef der Bayerischen Staatskanzlei und Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, stellvertretender Vorsitzender der KEK
05.12.12 - Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben jetzt den Auftrag zur Modernisierung des Medienkonzentrationsrechts erteilt. Ein entsprechender Rundfunkänderungsstaatsvertrag soll bis zum Sommer 2013 vorliegen. Grundlage des Medienkonzentrationsrechts, das neben dem Wettbewerbsrecht bei Zusammenschlüssen von Medienunternehmen zur Anwendung kommt, soll das geltende fernsehzentrierte Zuschaueranteilsmodell bleiben. [mehr…]
