Koalitionsvertrag
Schlaftrunken aus dem Dornröschenschlaf
22.08.14 Von Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, netzpolitischer Sprecher seiner Fraktion
Selten lagen Erwartungen und Ergebnisse weiter auseinander: Die „Digitale Agenda“ sollte der große Programmentwurf der Bundesregierung zur Netzpolitik werden, herausgekommen ist ein Sammelsurium bekannter [mehr…]
Saarländische Ministerpräsidentin fordert bei TTIP Generalklausel zum Schutz der Kultur und Medien
28.05.14 Interview mit Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Ministerpräsidentin des Saarlandes
Die Saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in einem medienpolitik.net-Gespräch auf europäischer Ebene ein klares Bekenntnis zur Netzneutralität angemahnt. „Ich habe aber leider den Eindruck, dass die EU-Kommission davon ausgeht, dass schon der Wettbewerb [mehr…]
Ist das urheberrechtspolitische Programm der Koalition schon Makulatur?
05.05.14 Von Dr. Ole Jani, Partner bei CMS Hasche Sigle, Berlin
Die Aussagen im Koalitionsvertrag der "großen Koalition" zum Urheberrecht haben in der Kultur- und Medienwirtschaft die Hoffnung geweckt, dass diese Koalition erforderliche Anpassungen des Urheberrechts vornehmen und dabei die Notwendigkeit eines starken Urheberrechtsschutzes in der digitalen Welt nicht in Frage stellen wird. [mehr…]
Wie will die neue Koalition die Kreativwirtschaft gegen digitale Ausplünderung schützen?
13.01.14 Von Dr. Matthias Leonardy, Geschäftsführer der GVU - Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V.
Versuchen wir nicht zu fragen, was aus den Koalitionsplänen von 2009 zum Urheberrechtsschutz geworden ist. Tun wir, als sei hierfür ein neuer Morgen angebrochen. Wer im neuen Koalitionsvertrag sucht, braucht die kritische Sorgfalt eines biblischen Exegeten. [mehr…]
Der private Rundfunk inmitten seiner größten Herausforderung
09.01.14 Von Dr. Tobias Schmid, Vorstandsvorsitzender des VPRT und Bereichsleiter Medienpolitik von RTL Deutschland
Deutschlands Privatfernsehen feiert runden Geburtstag. Am Neujahrstag bzw. am 02.01.1984 erblickten Sat.1 und RTL – an dieser Stelle einen Glückwunsch an den Erstgeborenen nach München – das Licht der Welt. [mehr…]
Musikindustrie fordert Providerhaftung, um Online-Piraterie zu bekämpfen
09.12.13 Interview mit Dr. Florian Drücke, Geschäftsführer des Verbandes der Musikindustrie
Die deutsche Musikindustrie erwartet nach Jahren des Umsatzrückganges für 2013 eine schwarze Null. Wie Dr. Florian Drücke, Geschäftsführer des Verbandes der Musikindustrie, in einem medienpolitik.net-Interview informierte, [mehr…]
27.11.13 Von medienpolitik.net Redaktion
Die Stärkung der Urheber durch eine größere Verantwortung der Provider sowie eine Überarbeitung des Urhebervertragsrechtes und eine neue konvergente Medienordnung sieht der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD im Bereich der Medien vor. [mehr…]
01.03.13 Lesen Sie hier das Statement und die Rede von Dr. Günter Krings, MdB, CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. [mehr…]
01.03.13 Lesen Sie hier die Rede von Petra Sitte, MdB, DIE LINKE-Bundestagsfraktion.
Der Bundestag stimmte über den Gesetzentwurf zur Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage ab und hat diesen verabschiedet. 293 Abgeordnete bejahten den Gesetzentwurf, es gab 243 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. medienpolitik.net berichtet aktuell über den Verlauf der Debatte. [mehr…]
Stellungnahme von Stephan Thomae, Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für das Urheberrecht
Die öffentliche Anhörung am 30. Januar 2013 hat bestätigt, dass sich das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage gut in das bestehende System von Urheberrechten und Leistungsschutzrechten einfügt. Allerdings gibt es zwei Punkte, über die es noch zu beraten gilt. Zum einen sollte durch das Gesetz die bloße Suche im Netz nicht eingeschränkt werden. [mehr…]
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