Medienfreiheit
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz bedroht die Meinungsfreiheit durch „Overblocking“
22.11.17 Von Dr. Wolfram Weimer, Verleger und Geschäftsführer Weimer Media Group
Es wird Ernst mit dem neu erklärten Eifer gegen vermeintliche „Fake News“, „ausländische Desinformation“ und „Hasskommentare“. Das von Justizminister Heiko Maas so eifrig durchgedrückte Zensur-Gesetz ist mit [mehr…]
„Bericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz“ und die freie Presse
11.08.16 Gastbeitrag von Professor Dr. Christoph Fiedler, Geschäftsführer Medien- und Europapolitik des VDZ und Helmut Verdenhalven, Mitglied der Geschäftsführung des BDZV
Dass Bund und Länder eine gemeinsame Kommission zu Fragen der Medien- und Internetpolitik geschaffen haben, ist uneingeschränkt zu loben. Dieses nicht einfache Unterfangen sollte ein Dauerzustand werden. [mehr…]
Die Debatte über „Lügenpresse“ ist eine Debatte über die Funktionsfähigkeit demokratischer Institutionen
04.04.16 Von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke), Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Chef der Staatskanzlei Thüringens
Journalistinnen und Journalisten werden verdächtigt, eine einseitige, interessengeleitete oder vorurteilsbehaftete Berichterstattung zu betreiben und so – das ist ja auch deutlich gesagt wurden – die Öffentlichkeit [mehr…]
Die Schwerpunkte der Medienpolitik 2016 - Teil 2
03.02.16 Fragen an Minister, Chefs von Staatskanzleien und Bevollmächtigte für Medien aus Bayern, NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.
Zu Beginn des neuen Jahres stellt medienpolitik.net traditionell den für Medienpolitik Verantwortlichen der Landesregierungen zwei Fragen zur Medienpolitik 2016. [mehr…]
Die Debatte um die Netzneutralität ist hilfreich und nützlich
02.10.14 Von Prof. Dr. Wolfgang Hagen, Leuphana Universität Lüneburg
Die Frage der Netzneutralität, die uns beschäftigt, geht uns in doppelter Weise an. Freiheit der Zugänge zum Internet ist das eine, Gewährleistung von Medienfreiheit im Internet ist das andere. Es wäre verfehlt, allein schon die Freiheit der Zugänge zum Netz mit Medienfreiheit im Internet zu verwechseln. Angesichts der Monopoleffekte und der Diffusion der demokratischen Öffentlichkeit [mehr…]
Messbarkeit von Medienfreiheit und Medienvielfalt
18.08.14 Von Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster
Der renommierte Historiker Heinrich August Winkler beschreibt in einem aktuellen Beitrag in der FAZ verschiedene Krisen des europäischen Einigungsprozesses.[1] Neben der Eurokrise und der „Legitimationskrise“ für das Projekt Europa sieht er eine Gefährdung der Demokratie in mehreren Mitgliedstaaten. In einigen osteuropäischen Ländern, wie zum Beispiel Ungarn, [mehr…]
12. Frankfurter Medienrechtstage 2014 in Frankfurt
09.04.14 Von Rechtsanwältin Dr. Katrin Raabe, Frankfurt (Oder)
Der 2013 in der breiten Öffentlichkeit bekannt gewordene Umfang der Überwachung aller digitalen Kommunikation wirft vor dem Hintergrund der technisch bereits vorhandenen Möglichkeiten zu ihrer Manipulation die Frage auf, wie künftig gewährleistet werden soll, dass sich jeder Bürger umfassend informiert seine Meinung bilden [mehr…]
27.11.13 Von medienpolitik.net Redaktion
Die Stärkung der Urheber durch eine größere Verantwortung der Provider sowie eine Überarbeitung des Urhebervertragsrechtes und eine neue konvergente Medienordnung sieht der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD im Bereich der Medien vor. [mehr…]
Journalimus darf sich nicht nur an Quote und Auflage orientieren
13.11.13 Von Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes
In seiner Rede befasst sich Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, ausführlich mit der Auslegung des Begriffes der Medien- und Pressefreiheit. [mehr…]
Shitstorm: Das Grundrecht auf Anonymität ist nicht schrankenlos
05.08.13 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Professor für Kommunikationsrecht und Öffentliches Recht an der Universität Rostock
„Zulässige Meinungsäußerung im Internet sollte nicht als „Shit“ stigmatisiert, d.h. Shitstorm nicht als Synonym für zulässige massenhafte Meinungsäußerung verwendet werden“, so Gersdorf. [mehr…]
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