Medienordnung
Rechtsdurchsetzung im Netz – wie wir unseren Werten auch online Geltung verschaffen (müssen!)
30.11.17 von Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien in NRW
Lange wurde darüber nachgedacht, geredet, befürchtet und geplant. Nun sind Digitalisierung und Konvergenz Realität und natürlich geht keiner der Pläne auf wie gedacht. Dennoch, und entgegen weit verbreiteter Bedenken [mehr…]
Die Konvergenz wartet nicht auf föderale Abstimmungsmechanismen
28.01.15 Von Claus Grewenig, Geschäftsführer des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT)
Der WDR will allem durch neue Unterhaltungsangebote mehr jüngere Zuschauer erreichen. Wie Der Paukenschlag kam ganz zum Jahresende: Die Bundeskanzlerin und die Spitzen der Länder haben sich auf die Einsetzung einer Bund-Länder-Kommission verständigt und sich für eine der Medienkonvergenz angemessene Medienordnung [mehr…]
Sachsen drängt auf weitere Einsparungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk
22.12.14 Interview mit Dr. Fritz Jaeckel, Staatsminister und Chef der Sächsischen Staatskanzlein
Sachsen will auch weiterhin in der Medienpolitik mitmischen. Wie der neue Staatskanzleichef Dr. Fritz Jaeckel in einem medienpolitik.net-Gespräch deutlich machte, will die Regierung des Freistaates auch nach dem politischen Abschied des medienpolitisch umtriebigen Kanzleichefs Johannes Beermann hier weiter Akzente setzen- auch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. So zeigte sich [mehr…]
Neue Medienordnung: Auch die klassischen Rundfunkthemen voranbringen
11.12.14 Von Dr. Jürgen Brautmeier, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Medienanstalten
Schon lange diskutiert der Rundfunksektor über die Notwendigkeit, die regulatorischen Rahmenbedingungen nachzusteuern und damit die vielzitierte Konvergenz in den rechtlichen Rahmenbedingungen abzubilden. Das Thema hat sogar in den Koalitionsvertrag Einzug gehalten: eine zeitlich befristete Bund-Länder-Kommission soll die Schnittstellen zwischen [mehr…]
Google soll in Mechanismen zur Sicherung der Medienvielfalt einbezogen werden
24.11.14 Interview mit Julia Klöckner, Landesvorsitzende der CDU in Rheinland Pfalz und Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion
„Wir müssen überlegen“, so Julia Klöckner CDU-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Medien der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, in einem medienpolitik.net-Gespräch, „ob wir Google in Prüfungen der Kommission zur Ermittlung der ‚Konzentration [mehr…]
Deutsche Content Allianz will sich an der Umsetzung der Digitalen Agenda aktiv beteiligen
07.10.14 Interview mit Jürgen Doetz, Deutsche Content Allianz (DCA)
Die Deutsche Content Allianz, zu der wichtige Medienverbände und Inhalteproduzenten gehören, will sich künftig in der Politik und Gesellschaft noch stärker Gehör schaffen. So will die DCA bei der Umsetzung der Agenda, „engagiert mitmischen“, wie Jürgen Doetz in einem medienpolitik.net-Gespräch betonte. Doetz äußerte die Hoffnung, dass die Ausgrenzung der Kultur-und Kreativwirtschaft bei der [mehr…]
SPD-Bundestagsfraktion für breite gesellschaftliche Debatte zur Reform der Medien- und Kommunikationsordnung
01.10.14 Von Martin Dörmann (SPD), MdB, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Durch die Digitalisierung wachsen Informations- und Kommunikationstechnologien und damit vormals weitgehend voneinander getrennte Einzelmedien immer mehr zusammen. Ihre Inhalte [mehr…]
Die eigenen Kompetenzen nutzen
29.09.14 Von Olaf Scholz (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs
Unsere Medienwelt verändert sich so rasant, dass wir unsere medienpolitischen Instrumente modernisieren müssen, wenn wir auch künftig noch eine positive medienpolitische Vorstellung unserer gesellschaftlichen Öffentlichkeit und ihrer Strukturbedingungen verbindlich entwickeln wollen. Das ist das [mehr…]
Auf dem Weg zu einer digitalen Medienordnung
25.08.14 Von Ilse Aigner, stellvertretende Ministerpräsidentin und Bayerische Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
Beim Blick auf die Diskussion in der Bund-Länder-Kommission zur Koordinierung medienpolitischer Aktivitäten fällt mir spontan der Satz ein: „Wer zuletzt kommt, den bestraft das Leben“. Ich bin mir sicher, dass die beauftragten Wissenschaftler gute Arbeit abliefern werden, aber ist das nicht schon zu spät? Die Problemfelder sind schon länger bekannt. [mehr…]
Kein Beharren auf kleinstaatlicher Regulierungsvielfalt
07.07.14 Interview mit Wolf Osthaus, Senior Vice President Regulatory & Public Policy bei Unitymedia KabelBW
Die Bundesregierung will bis 2018 eine flächendeckende Grundversorgung von mindestens 50 Mbit/s erreichen. Die Investitionen dazu sollen vor allem von der Wirtschaft geleistet werden. Infrastrukturminister Dobrindt kündigte [mehr…]
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