Medienpolitik
Gastbeitrag von Burkhardt Müller-Sönksen, MdB und medienpolitischer Sprecher FDP-Fraktion
17.10.12 - Der 17. Mainzer Mediendisput lieferte so einige hitzige Debatten. So diskutierten auch unter dem Titel "Kontroll-Gremien oder Gremlins" u.a. Burkhardt Müller-Sönksen, medienpolitischer Sprecher der FDP und Ruth Hieronymi, die Vorsitzende des WDR-Rundfunkrates über das Leistungspotential dieser Institutionen in der digitalen Welt. [mehr…]
Interview mit Dr. Frauke Gerlach, Vorsitzende der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW
25.09.12 - Dr. Frauke Gerlach fordert eine Anpassung medienpolitischer Strukturen, „weil man einzelne Politikbereiche in der Medienpolitik nicht mehr nur rundfunkzentriert denken kann.“ Die Rundfunkkommission der Länder arbeite noch wie am Anfang. Da könnte man sicherlich einiges verändern, so Gerlach. [mehr…]
Von Dr. Holger Enßlin, Vorstand Legal, Regulatory & Distribution, Sky Deutschland
Viel wird in der letzten Zeit vom sogenannten „Level Playing Field“ gesprochen. Hinter diesem etwas unscharfen Begriff scheint sich ein verheißungsvolles Versprechen zu verbergen: Wenn man nur gleiche wettbewerbliche Rahmenbedingungen für alle Marktteilnehmer schaffen würde, gäbe es einen fairen Wettbewerb in der deutschen Medienlandschaft. Selten wird die Frage gestellt, ob ein Level Playing Field der etablierten Medienbranche in Deutschland tatsächlich weiterhelfen würde. [mehr…]
Gastbeitrag von Jimmy Schulz (FDP), MdB, Vorsitzender des Landesfachausschuss “Netzpolitik”
Das Internet verändert seit über 20 Jahren die Welt und damit auch Gesellschaft und Politik. Der Arabische Frühling, die New Economy oder auch WikiLeaks wären ohne das Netz nicht möglich. Die Politik nimmt diese Herausforderungen an und will die gesellschaftliche Revolution mitgestalten und begleiten. Für die FDP-Bundestagsfraktion ist das Internet vor allem ein Ort der Chancen. Im März dieses Jahres hat die FDP-Bundestagsfraktion deshalb eine neue Veranstaltungsreihe aus den Angeln gehoben. Die Reihe „Digitale Liberale: Netzpolitik ist…“. Mit dieser Reihe wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und zeigen: Netzpolitik ist ein Querschnittthema. [mehr…]
Ein Kommentar von Clemens Appel, Staatssekretär a.D.
Das war er nun, der Internationale Medienkongress bei der IFA in Berlin.
Viele Keynotes, Podien, Erfahrungsberichte..., neue Erkenntnisse oder gar neue Fragestellungen zu dem Thema "Digitale Werte" (Kann Digitales eigentlich Werte haben oder nicht vielmehr die Gesellschaft, die sich des Digitalen bedient?) gab es allerding kaum. [mehr…]
Ein Gastbeitrag von Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg
Olaf Scholz sieht die Hauptaufgabe der Politik darin, die kommunikative Infrastruktur unseres digitalen Mediensystems zu sichern. Das funktioniere nur durch Schaffung ausbalancierter Rahmenbedingungen der Ökonomie und der Gesellschaft für alle Content-Anbieter. Dazu gehöre es, alte Verhärtungen aufzubrechen und in einen produktiven Dialog zu treten. Größte Herausforderung sieht der SPD-Politiker Olaf Scholz in der politischen Priorisierung auf die digitale Wirtschaft der Medien. Warum es notwendig ist, ökonomische Fragen zuerst zu lösen, lesen Sie in seinem Gastbeitrag. [mehr…]
04.07.12 Von Hannelore Kraft (SPD), Ministerpräsidentin in NRW
Eines der wirklich „dicken Bretter“, an denen wir im vergangenen Jahr gearbeitet haben, war die Neuordnung bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das bisherige Gebührenmodell wird ab 2013 durch ein Beitragsmodell ersetzt. Es gab Skepsis, ob der entsprechende Staatsvertrag angesichts der Mehrheitsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen durchgesetzt werden könnte. Doch der Landtag Nordrhein-Westfalen hat Ende letzten Jahres diesem Staatsvertrag mit großer Mehrheit zugestimmt.
Von Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die Zeit der Spekulationen ist nun vorbei – so sollte man meinen. Gute zweieinhalb Jahre hat die Koalition gebraucht, um beim Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor- und wieder zurückzurudern, anzukündigen, zu dementieren, zu verwerfen. Vergangene Woche nun wurde der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht bekannt. Doch dieser Entwurf eignet sich nicht, um Spekulationen zu beenden. Im Gegenteil: Er gibt ihnen weiter Nahrung, weil vieles unklar bleibt und erst über Gerichtsentscheidungen gelöst werden wird. Was das Leistungsschutzrecht bringt, wem es nutzt und wer darunter leidet, werden wir also erst in einigen Jahren wirklich wissen.
Interview mit Marc Jan Eumann (SPD), Medien-Staatssekretär in NRW, Vorsitzender der SPD-Medienkommission
In einem Interview hat der Staatssekretär für Medien in NRW, Marc Jan Eumann umfassend die Strategie für den Medienstandort und die Medienpolitik der SPD-geführten Landesregierung dargelegt. NRW als "Schrittmacher der digitalen Medienentwicklung in Deutschland und Europa" schreibt der Staatssekretär der Medienregion beste Chancen zu. Wie seine Bilanz nach zwei Jahren Regierungszeit ausfällt, lesen Sie hier. [mehr…]
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