Medienrecht
Telemedienauftrag sichert „Rundfunkfreiheit“ auch im Online-Sektor ab
12.06.17 Interview mit Prof. Dr. Albert Ingold, Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunikationsrecht und Recht der Neuen Medien an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz
Zu den Diskussionspunkten unter den Ländern zur Novellierung des Telemedienauftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört auch die Trennung der Inhalte in „sendungsbezogen“ [mehr…]
Bund-Länder-Arbeitsgruppe: Adblocker stellen eine Gefahr für die Vielfalt journalistisch-redaktioneller Online-Angebote dar
25.04.16 Interview mit Klaus-Peter Murawski, Chef der Staatskanzlei in Baden-Württemberg
Die Beratungen der Bund-Länder-Kommission gehen in die Endphase mit letzten Anhörungen und Abstimmungen. Bis Juni soll der Abschlussbericht mit konkreten Empfehlungen vorliegen. Eine der fünf Arbeitsgruppen befasst sich [mehr…]
Zu den Verhandlungen der Bund-Länder-Kommission
13.04.16 Von Carsten Brosda, Staatsrat für Kultur, Medien und Digitales der Freien und Hansestadt Hamburg
Mit der Einrichtung der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz haben die Länder gemeinsam mit der Bundesregierung bereits Ende 2014 ihren Willen zur bewussten Gestaltung einer digitalen Medienordnung zum Ausdruck [mehr…]
Kabelnetzbetreiber fordern Reduzierung der Plattformregulierung
11.02.15 Von Dr. Andrea Huber, ANGA-Geschäftsführerin
2015 könnte ein spannendes Jahr für die Medienregulierung werden. Bund und Länder haben sich im Dezember 2014 darauf geeinigt, eine gemeinsame Steuerungsgruppe einzusetzen, um eine der Medienkonvergenz angemessene Medienordnung zu schaffen. Nach langem Warten ist damit der erste im Koalitionsvertrag vereinbarte Schritt getan. Themen gibt es genug [mehr…]
Neue Medienordnung: Auch die klassischen Rundfunkthemen voranbringen
11.12.14 Von Dr. Jürgen Brautmeier, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Medienanstalten
Schon lange diskutiert der Rundfunksektor über die Notwendigkeit, die regulatorischen Rahmenbedingungen nachzusteuern und damit die vielzitierte Konvergenz in den rechtlichen Rahmenbedingungen abzubilden. Das Thema hat sogar in den Koalitionsvertrag Einzug gehalten: eine zeitlich befristete Bund-Länder-Kommission soll die Schnittstellen zwischen [mehr…]
Globale Krisen – nationale Empörungsbewegungen und das Internet
06.11.14 Von Bodo Hombach, Mitglied des Vorstands, Stellv. Vorstandsvorsitzender der Brost-Stiftung
„Empört euch!“ ist der Titel der kleinen Schrift eines Mannes, legitimiert durch Widerstand gegen Diktatur und Barbarei. Der lehnt sich noch einmal auf. Er warnt vor der Enteignung des Menschen durch totale Ökonomisierung aller Lebensbereiche. Das winzige Büchlein legte man nicht milde zu den Akten. Es findet innerhalb kurzer Zeit explosive Verbreitung in der westlichen [mehr…]
TOP-Themen auf medienpolitik.net
CDU-Medienpolitiker fordert strukturelle Konsequenzen vom ZDF
Digitale Medienordnung weiter in der Debatte
Berlin, 28. August 2014. Der Betrug bei der ZDF-Sendung „Deutschlands [mehr…]
CDU-Medienpolitiker fordert strukturelle Konsequenzen beim ZDF und plädiert für die Schaffung eines einheitlichen Medienrechts
27.08.14 Interview mit Dr. Franz Josef Jung (CDU), MdB, Vorsitzender des Medienpolitischen Expertenkreises der CDU Deutschlands
Der Betrug bei der ZDF-Sendung „Deutschlands Beste!“ hat auch den ZDF-Fernsehrat beschäftigt und am 12. September wird sich dieses Aufsichtsgremium erneut mit diesem Verstoß gegen die programmliche Sorgfaltspflicht [mehr…]
Die Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts und ihre Folgen
30.06.14 Interview mit Professor Dr. Karl-E. Hain, Direktor des Instituts für Medienrecht und Kommunikationsrecht der Universität zu Köln und Direktor des Instituts für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln
Gegenwärtig wird intensiv über die Vielfaltsicherung im digitalen Zeitalter diskutiert. Dabei spielt auch die Anfang des Jahres verkündete Springer-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eine wichtige Rolle. Die Konsequenzen des Revisionsurteils sind weitreichend. [mehr…]
12. Frankfurter Medienrechtstage 2014 in Frankfurt
09.04.14 Von Rechtsanwältin Dr. Katrin Raabe, Frankfurt (Oder)
Der 2013 in der breiten Öffentlichkeit bekannt gewordene Umfang der Überwachung aller digitalen Kommunikation wirft vor dem Hintergrund der technisch bereits vorhandenen Möglichkeiten zu ihrer Manipulation die Frage auf, wie künftig gewährleistet werden soll, dass sich jeder Bürger umfassend informiert seine Meinung bilden [mehr…]
