Medienvielfalt
Medienregulierung muss Auffindbarkeit von Inhalten sichern
11.07.13 Von Petra Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP)
Das europäische Parlament hat am 9. Juli die Entschließung verabschiedet, dass die Kommission prüfen soll, [mehr…]
07.06.13 Rede von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft beim 25. Medienforum NRW am 6. Juni 2013 in Köln
Mittlerweile arbeiten rund 380.000 Menschen in der Medien- und Telekommunikationswirtschaft in Nordrhein-Westfalen und Köln ist die Fernsehhauptstadt. Diesen Weg müssen wir weitergehen. [mehr…]
15.04.13 SPD-Wahlprogramm: Medien- und Netzpolitik sind wichtige Themen
Die SPD hat am 14. April ihr Wahlkampfprogramm für die am 22. September 2013 stattfindende Bundestagswahl verabschiedet. Unter Punkt 3 nimmt das Programm ausführlich Bezug auf die Ausgestaltung der zukünftigen Kultur-, Medien- und Netzpolitik. [mehr…]
21.02.13 Stellungnahme von Siegmund Ehrmann, MdB, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zum öffentlichen Expertengespräch zur "Zukunft der Presse" des Ausschusses für Kultur und Medien
Die Expertenanhörung im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages zum Zukunft des Qualitätsjournalismus hat die Herausforderungen, denen sich die Medienbranche gegenüber sieht, abermals deutlich dargestellt. [mehr…]
Stellungnahme von Burkhard Lischka MdB, SPD
In der gestrigen Anhörung zum Leistungsschutzrecht äußerten alle unabhängigen Urheberrechtsexperten im Einklang mit der Urheberrechtswissenschaft (z.B. MPI, GRUR) massive Bedenken gegen das geplante Schutzrecht, durch das Presseverlage insbesondere für die Nutzung kleinster Textbestandteile („snippets“) durch andere Internetdienstleister (Suchmaschinen-Betreiber und Aggregatoren) künftig Geld verlangen können. Unsere Kritik am Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde eindrucksvoll bestätigt. [mehr…]
Stellungnahme von Petra Sitte MdB, DIE LINKE
Die gestrige Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat die LINKE Ablehnung des Vorhabens bestätigt und unsere Befürchtung verstärkt, dass dieses schlecht formulierte Gesetz weitreichend negative Folgen für die Digitalisierung und die Medienvielfalt haben wird. [mehr…]
Von Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die Zeit der Spekulationen ist nun vorbei – so sollte man meinen. Gute zweieinhalb Jahre hat die Koalition gebraucht, um beim Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor- und wieder zurückzurudern, anzukündigen, zu dementieren, zu verwerfen. Vergangene Woche nun wurde der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht bekannt. Doch dieser Entwurf eignet sich nicht, um Spekulationen zu beenden. Im Gegenteil: Er gibt ihnen weiter Nahrung, weil vieles unklar bleibt und erst über Gerichtsentscheidungen gelöst werden wird. Was das Leistungsschutzrecht bringt, wem es nutzt und wer darunter leidet, werden wir also erst in einigen Jahren wirklich wissen.
