Meinungsfreiheit
Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
10.05.17 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht
Durch den Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) soll die Verbreitung von Inhalten in sozialen Netzwerken verhindert werden, [mehr…]
Fake News – Social Bots – Psychometrik
26.04.17 Beitrag von Dagmar Gräfin Kerssenbrock, LL.M., Diplom-Volkswirtin, Diplom-Juristin und Ulf Birch, Gewerkschafter, ver.di-Landesbezirk Niedersachsen-Bremen
In der aktuellen Auseinandersetzung über den Umgang mit so genannten Fake News, alternativen Fakten, dem Vorwurf der „Lügenpresse“ oder den Möglichkeiten von Social Bots ist es angebracht, wieder einmal einen Blick in unser Grundgesetz zu werfen. [mehr…]
EuGH lehnt bisherigen Grundsatz „im Zweifel für die Meinungsfreiheit“ ab
08.03.17 Interview mit Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Professur für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht, insbesondere öffentliches und internationales Wirtschaftsrecht und Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht
Für Politiker und Kommunikationswissenschaftler ist es keine Frage mehr, dass soziale Netzwerke reguliert werden müssen. Umstritten sind aber Art [mehr…]
Bundesjustizminister für Bußgelder gegen soziale Netzwerke
09.01.17 Interview mit Heiko Maas (SPD), Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz
Wie kaum ein zweiter hochrangiger deutscher Politiker hat Bundesjustizminister Heiko Maas in den letzten Monaten soziale Netzwerke für die Verbreitung strafbarer Hass-Kommentare und Falschmeldungen kritisiert und eine [mehr…]
CDU/CSU plant Änderungen des Telemediengesetzes um Intermediäre zu regulieren
21.12.16 Interview mit Nadine Schön MdB (CDU), stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Die CDU/CSU will das Telemediengesetz (TMG) novellieren, um Intermediäre in einem abgestuften Verfahren zu zwingen, schneller rechtswidrige Posts oder Kommentare zu entfernen. Zudem sollen Betreiber ab einer [mehr…]
Medien in der digitalen Öffentlichkeit
04.06.15 Von Olaf Scholz (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs
Seit einigen Jahren diskutieren wir die Zukunft der Medien entlang der Frage, wie Geschäftsmodelle im digitalen Zeitalter aussehen können. Heute Nachmittag haben bereits junge Leistungsträger aus Ihren Unternehmen beim Nachwuchsdialog diskutiert, wie die Mediennutzung künftig aussehen wird [mehr…]
Messbarkeit von Medienfreiheit und Medienvielfalt
18.08.14 Von Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster
Der renommierte Historiker Heinrich August Winkler beschreibt in einem aktuellen Beitrag in der FAZ verschiedene Krisen des europäischen Einigungsprozesses.[1] Neben der Eurokrise und der „Legitimationskrise“ für das Projekt Europa sieht er eine Gefährdung der Demokratie in mehreren Mitgliedstaaten. In einigen osteuropäischen Ländern, wie zum Beispiel Ungarn, [mehr…]
Bundesregierung will Mitte August digitale Agenda präsentieren
06.08.14 Interview mit Dorothee Bär (CSU), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
Bei der geplanten digitale Agenda für Deutschland der Bundesregierung sollen Verschlüsselung, Breitbandausbau und Schutz der Privatsphäre zu den Kernpunkten gehören. Das geht aus einem im Internet veröffentlichten Entwurf hervor. „Datenautonomie und unverfälschter Wettbewerb müssen [mehr…]
UNESCO legt erstes Konzept eines universellen Internets vor
20.12.13 Von Dr. Verena Metze-Mangold, Vizepräsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission
Bei einer Tagung der Delegierten der 193 UNESCO-Mitgliedsstaaten der Kommission „Kommunikation und Information“ (CI) der Generalkonferenz wurde der endgültige Text einer UNESCO-Resolution zu Internet-Fragen verabschiedet. [mehr…]
04.04.13 Von Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin der Justiz a. D., High Level Expert Group Freedom and Pluralism of Media
Vor zwei Jahren hat die stellvertretende Präsidentin der Europäischen Kommission, Nellie Kroes, eine Expertengruppe berufen, die sich mit der Bedeutung von Medienfreiheit und Medienpluralität, aber auch mit den Veränderungen im Bereich der Medien und mit den Gefahren für Freiheit und Pluralität der Medien in der Europäischen Union auseinandersetzen [mehr…]
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