Meinungsvielfalt
Internet ist nicht Rundfunk und ist deshalb nicht analog zu regulieren
20.09.18 Von Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter beim Bund, Thüringer Staatskanzlei
Im Juli 2018 haben die Länder einen ersten Diskussionsentwurf für einen Medienstaatsvertrag veröffentlicht und zur Kommentierung aufgerufen. Mehrere Länder – darunter Thüringen – hatten und haben Bedenken gegen verschiedene Regelungsansätze und die dahinter liegenden Vorstellungen von der Regulierungsbedürftigkeit der Online-Welt. [mehr…]
• ARD und ZDF legen keine Vorschläge für eine Veränderung des Auftrages vor
• Bei Nichteinigung über Beitragshöhe gilt der Finanzierungsstaatsvertrag weiter
23.04.18 Fragen an Ulrich Wilhelm, ARD-Vorsitzender und Intendant des Bayerischen Rundfunks, Thomas Bellut, ZDF-Intendant, Prof. Dr. Dieter Dörr, Senior-Forschungsprofessor an der Universität Mainz [mehr…]
„Presseähnlichkeit“ - Handlungspflicht besteht erst, wenn das Institut „freie Presse“ bedroht ist.
13.11.17 Interview mit Prof. Dr. Dieter Dörr, Direktor des Mainzer Medieninstituts.
„Die Ausgestaltung des Medienrechts, insbesondere des Rundfunkrechts, wird wie kein anderer Bereich durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geprägt“, so Prof. Dr. Dieter Dörr, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Medienrecht der [mehr…]
Neuer Telemedienauftrag soll ARD und ZDF auch eigenständige audiovisuelle Inhalte ermöglichen
21.06.17 Interview mit Klaus-Peter Murawski, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei in Baden-Württemberg
Der Chef der Staatskanzlei in Baden-Württemberg will an der thematischen Breite des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, auch angesichts der Debatte über Einsparungen ab 2021, nicht rütteln lassen: „Zur Meinungsvielfalt [mehr…]
Transparenz bei Intermediären muss verbessert werden
15.12.16 Von Olaf Scholz (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs
Medien waren nie nur Vermittler, sondern auch Subjekte und Objekte gesellschaftlicher Prozesse. Ganz deutlich sind aber auch die großen Unterschiede und vor allem die enorme Beschleunigung von Veränderungen. Niemals zuvor war die Menge der Information so weltumspannendend, [mehr…]
Ein zeitgemäßer Ordnungsrahmen für den privaten Hörfunk
04.07.16 Von Gert Zimmer, Geschäftsführer, und Nina Gerhardt, Leiterin Medienpolitik & Kommunikation RTL Radio Deutschland GmbH
Radiomachen verändert sich. Die Sender müssen die Menschen über verschiedenste Kanäle und verstärkt online erreichen. Jenseits der klassischen terrestrischen Verbreitung stoßen sie auf Musikdienste und [mehr…]
Positive Vielfaltssicherung muss nicht nur angebots-, sondern auch Nutzer orientiert erfolgen
14.12.15 Interview mit Prof. Dr. Birgit Stark, Institut für Publizistik, Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Welche Medien sind für unsere Meinungsbildung relevant? Welche Auswirkungen hat die Konvergenz der Medien auf die Meinungsvielfalt und wie müsste ein zukunftsfähiges Medienkonzentrationsrecht gestaltet sein? Diese Fragen diskutierte die Kommission zur Ermittlung der Konzentration [mehr…]
Stiftungen wollen stärker den Qualitätsjournalismus unterstützen
19.11.15 Interview mit Prof. Dr. Michael Göring, Vorstandsvorsitzender Bundesverband Deutscher Stiftungen und Vorsitzender des Vorstands der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius
26 Stiftungen und Vereine haben einen Aufruf zum Engagement von Stiftungen für Qualitätsjournalismus verabschiedet. Damit wollen sie die Debatte um Qualitätsjournalismus und Meinungsvielfalt weiter voranbringen und andere Stiftungen motivieren, sich zu beteiligen. Vor allem auf vier Feldern sollen sich Stiftungen für Qualitätsjournalismus engagieren: Journalisten- und Journalismusförderung, journalistische Glaubwürdigkeit [mehr…]