Meinungsvielfalt
Löschverfahren mit Bedacht regulieren
09.02.15 Von Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
Das Urteil des EuGH zum sogenannten „Recht auf Vergessen“ ist einige Monate her, die Diskussion rund um die Umsetzung der Vorgaben bei der Löschung von Links durch Google ruhiger geworden. Indes sind die Löschungen in vollem Gange, die dabei aufgetauchten Fragen weiterhin dringlich und bedürfen einer Lösung. Google holte sich dazu in den vergangenen Wochen Rat [mehr…]
Rechtliche Rahmenbedingungen für eine „Zerschlagung“ Googles sind nicht gegeben
05.01.15 Interview mit Prof. Dr. K. Peter Mailänder, Rechtsanwalt Haver & Mailänder
Seit einigen Monaten überschlagen sich Politiker in Deutschland und Europa in immer neuen Ideen, wie die Marktmacht Googles gebremst oder sogar eingeschränkt werden kann. Immer öfter taucht dabei der Begriff einer „Zerschlagung“ Googles auf. Erst Ende November hat das EU-Parlament einen entsprechenden Beschluss gefasst. Für Prof. Dr. K. Peter Mailänder [mehr…]
CDU-Politiker: Mindestlohn gefährdet Pressevielfalt im ländlichen Raum
07.04.14 Interview mit Ansgar Heveling (CDU), MdB, Obmann für Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion
Der CDU-Politiker Ansgar Heveling gehörte in der vergangenen Legislaturperiode zu den Politikern des Deutschen Bundestags, die sich konsequent für den Schutz des geistigen Eigentums eingesetzt hatten. Dafür wurde er [mehr…]
Suchmaschinen im Spannungsfeld zwischen Nutzung und Regulierung
17.02.14 Von Prof. Dr. Dieter Dörr und Ref. iur. Simon Schuster
Die Suchmaschinen machen durch ihre Dienste das Internet in seiner heutigen Form als grenzenloses Informationsportal überhaupt erst nutzbar. Durch Webcrawler und andere Softwareprogramme finden die meisten Internetseiten ihren Weg in den Index von Google und anderen Suchmaschinen. [mehr…]
Der private Rundfunk inmitten seiner größten Herausforderung
09.01.14 Von Dr. Tobias Schmid, Vorstandsvorsitzender des VPRT und Bereichsleiter Medienpolitik von RTL Deutschland
Deutschlands Privatfernsehen feiert runden Geburtstag. Am Neujahrstag bzw. am 02.01.1984 erblickten Sat.1 und RTL – an dieser Stelle einen Glückwunsch an den Erstgeborenen nach München – das Licht der Welt. [mehr…]
Sachsen will lokale TV-Anbieter stärker unterstützen
12.12.13 Interviews mit Dr. Johannes Beermann, Chef der Staatskanzlei Sachsens und Dr. Michael Sagurna, Präsident der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)
Die aktuelle Studie zur wirtschaftlichen Lage des Rundfunks hat die prekäre Situation der privaten lokalen TV-Sender erneut deutlich gemacht. [mehr…]
TV-Sendern fordern Beteiligung an der Privatkopievergütung
04.11.13 Interview mit Maren Ruhfus, Geschäftsführerin der VG Media
Die VG Media, eine der größten Verwertungsgesellschaften Deutschlands, fordert von der neuen Bundesregierung neben einem besseren Urheberrechtsschutz auch eine angemessene Vergütung für die Privatkopie. [mehr…]
Monika Grütters lehnt eine Pressestiftung ab und sieht beim Urheberrecht Handlungsbedarf
02.09.13 Interview mit Prof. Monika Grütters (CDU), Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages
Prof. Monika Grütters, Vorsitzende des Kultur- und Medienausschusses, sieht durch die aktuellen Probleme und Veränderungen bei den Zeitungsverlagen Gefahren für die Meinungsvielfalt [mehr…]
Netzpolitik:
„Das Internet neigt zur Entstehung neuer Monopole“von medienpolitik.net Redaktion am 11.06.2013
Das Internet benötigt universell akzeptierte Rahmenbedingungen
11.06.13 Interview mit Prof. Dr. Wolfgang Kleinwächter, Professor für Internet Politik und Regulierung an der Universität Aarhus [mehr…]