Netzneutralität
Zum Entwurf der neuen Plattformregulierung
15.06.17 Von Christoph Wagner, Rechtsanwalt Berlin
Die Staatskanzlei NRW hat kürzlich einen Vorschlag zur Novellierung der Plattformregulierung des Rundfunkstaatsvertrages vorgelegt, der aktuell in Staatskanzleien und Verbänden diskutiert wird. Nach jahrelangen, auch gutachterlichen Vorüberlegungen und Abstimmungen in der Bund-Länder-Kommission wird es damit nun erstmals konkret. [mehr…]
Entwurf der Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht
28.06.16 Interview mit Prof. Dr. Bernd Holznagel, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster
Das Gremium der Europäischen Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC) hat am 6. Juni in Brüssel den Entwurf von Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht. Die im November 2015 in Kraft [mehr…]
Die Schwerpunkte der Medienpolitik 2016 - Teil 2
03.02.16 Fragen an Minister, Chefs von Staatskanzleien und Bevollmächtigte für Medien aus Bayern, NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.
Zu Beginn des neuen Jahres stellt medienpolitik.net traditionell den für Medienpolitik Verantwortlichen der Landesregierungen zwei Fragen zur Medienpolitik 2016. [mehr…]
Bund-Länder-Kommission zur Medienordnung – eine Zwischenbilanz
07.01.16 Von Carsten Brosda, Bevollmächtigter des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg für Medien
Niemand sollte den medienpolitischen Kraftakt unterschätzen, der dazu geführt hat, dass die Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten Anfang Dezember gemeinsam mit der Bundeskanzlerin den Zwischenbericht einer Bund-Länder-Kommission zur Medienordnung veröffentlicht hat. [mehr…]
Die Schwerpunkte der Medienpolitik 2016 - Teil 1
04.01.2016 Fragen an die Chefs von Staatskanzleien oder Senatskanzleien und Bevollmächtigte für Medien aus Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen und Niedersachsen
Zu Beginn des neuen Jahres stellt medienpolitik.net traditionell den für Medienpolitik Verantwortlichen der Landesregierungen – in der Regel sind das die Chefs der Staats- bzw. Senatskanzleien - zwei Fragen zur Medienpolitik [mehr…]
Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz will bis Dezember Zwischenberichte vorlegen
02.11.15 Interview mit Dr. Carsten Brosda (SPD), Bevollmächtigter Hamburgs für Medien
Im März hatten die Regierungschefs der Länder beschlossen, für eine digitale Medienordnung Gespräche zu fünf Schwerpunktthemen aufzunehmen. Inzwischen haben sich fünf AGs konstituiert – zur AVMD-Richtlinie, zum Jugendschutz, zu Kartellrecht/Vielfaltssicherung, zur Plattformregulierung [mehr…]
Gesetzliche Sicherung der Netzneutralität ist überfällig
05.10.15 Von Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion sowie Obmann im Ausschuss „Digitale Agenda“
Die Netzneutralität, also die gleichberechtigte Übertragung von Datenpaketen, war nicht nur grundlegend für die bisherige, offene Entwicklung des Internets [mehr…]
Roaming und Netzneutralität - beides am Ende?
05.10.15 Von Petra Kammerevert, SPD, Mitglied des Europaparlaments
Der Ratsausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten nahm am 8. Juli einen Kompromisstext zum Verordnungsentwurf für einen Europäischen Telekommunikationsbinnenmarkt an (1). Sollte, voraussichtlich in der letzten Oktoberwoche, das Plenum des Europäischen Parlaments ebenfalls zustimmen, wären die Verhandlungen über Netzneutralität und Roaming beendet. [mehr…]
Bayerische Landesmedienanstalt will den Medienstandort Bayern stärker fördern
10.08.15 Interview mit Siegfried Schneider, Präsident der Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM)
1985 gehörte die Bayerische Landeszentrale für neue Medien zu den ersten Landesmedienzentralen. 30 Jahre BLM, das heißt 30 Jahre lokaler [mehr…]
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