Netzneutralität

<h4>Regulierung: </h4>„Das Netz lässt sich mit herkömmlichen Mitteln schwer regulieren“

Regulierung:

„Das Netz lässt sich mit herkömmlichen Mitteln schwer regulieren“

von am 21.05.2014

Digitaler Kodex für Deutschland?

21.05.14 Interview mit Dr. Till Kreutzer, Rechtsanwalt und Partner bei der Rechtsanwaltskanzlei iRights.Law sowie Gründungsmitglied und Redakteur von iRights.info

„Braucht Deutschland einen digitalen Kodex?“ – ein Projekt vom Deutschen Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) wurde bei dem unabhängigen Think Tank „iRights.Lab“ in Auftrag gegeben. Dr. Till Kreutzer [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Großer Sieg für – was eigentlich?

Netzpolitik:

Großer Sieg für – was eigentlich?

von am 12.05.2014

Netzneutralität und Europa

12.05.14 Von Thomas Jarzombek, MdB, internetpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Es überschlug sich regelrecht auf Twitter: Großer Sieg für die Netzneutralität im europäischen Parlament! Strittige Abstimmungen pro Netzneutralität entschieden! Aha. Alles klar? Nun ja. Denn jetzt ist der Pulverdampf verzogen und die breite Freude nach der Abstimmung im Europäischen Parlament weicht der Diskussion über die Interpretation der Beschlüsse des Europäischen Parlaments. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Netzneutralität: Gesicherte Qualitätsklassen unerlässlich

Netzpolitik:

Netzneutralität: Gesicherte Qualitätsklassen unerlässlich

von am 12.05.2014

Regulierung nur als Ultima Ratio

12.05.14 Von Dr. Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des BITKOM

Das Europäische Parlament hat im April die Pläne der EU-Kommission zur Netzneutralität verändert – und zwar im Rahmen der Abstimmung zum Telecom-Single-Market-Paket. So genannte Spezialdienste sollen grundsätzlich nur unter engen Voraussetzungen angeboten werden dürfen. Damit die Vorhaben des Parlaments umgesetzt werden, braucht es die Zustimmung der [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Der Ruf nach einer Ordnung für die globale Medienwelt wird immer lauter

Netzpolitik:

Der Ruf nach einer Ordnung für die globale Medienwelt wird immer lauter

von am 07.05.2014

Digitale Agenda für Deutschland

07.05.14 Von Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei

Wir sind im letzten Jahr ein großes Stück weitergekommen. Erstmals geht eine Bundesregierung dieses Thema offensiv an. Sie hat sich viel vorgenommen. Allein der Stellenwert, den dieses Thema gewonnen hat, ist bereits ein Fortschritt. Und ein Erfolg der vielen Engagierten, die dafür gekämpft haben [mehr…]

<h4>Netzpolitik Europa:</h4> „Wir wollen eine neue Art von Demokratie etablieren“

Netzpolitik Europa:

„Wir wollen eine neue Art von Demokratie etablieren“

von am 26.02.2014

Wichtigster europäischer Internetdialog tagt im Juni in Berlin

26.02.14 Interview mit Prof. Michael Rotert, Vorstandsvorsitzender des eco

Der European Dialogue on Internet (EuroDIG), der wichtigste Internetdialog auf europäischer Ebene, in der sich Stakeholder aus Wirtschaft, Regierung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zur zukünftigen Gestaltung des Internet austauschen. [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Der Internetausschuss soll zusammenführen, was zusammen gehört.

Netzpolitik:

Der Internetausschuss soll zusammenführen, was zusammen gehört.

von am 19.02.2014

Zur Konstituierung des Ausschusses Digitale Agenda (AIDA) im Deutschen Bundestag
19.02.14 Fragen an Jens Koeppen MdB (CDU/CSU), Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda, Konstantin von Notz [mehr…]

<h4>Netzpolitik: </h4>Rede Halina Wawzyniak MdB (Die Linke) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

Netzpolitik:

Rede Halina Wawzyniak MdB (Die Linke) zur Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda

von am 18.02.2014

13.02.14 Rede von Halina Wawzyniak MdB, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen!

Wir debattieren heute die Einsetzung eines neuen Ausschusses, des Ausschusses Digitale Agenda. Das gab es noch nie. Dass es ihn nun gibt, ist in allererster Linie der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zu verdanken, die die Einsetzung dieses Ausschusses einmütig gefordert hat. Aber auch zahlreichen Netzaktivistinnen und Netzaktivisten ist es zu verdanken [mehr…]

<h4>Netzpolitik Europa: </h4>Netzneutralität light ist das Ende der Netzneutralität

Netzpolitik Europa:

Netzneutralität light ist das Ende der Netzneutralität

von am 13.02.2014

EU-Kommission will Verordnung über „elektronische Kommunikation“ beschließen

13.02.14 Von Petra Kammerevert (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments

Das Jahr 2014 wird auf europäischer Ebene medienpolitisch vom Verordnungsvorschlag der Kommission zum "europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation und zur Verwirklichung des vernetzten Kontinents" bestimmt sein. [mehr…]

<h4>Medienpolitik: </h4>„Die Rechteinhaber stehen für mich im Mittelpunkt“

Medienpolitik:

„Die Rechteinhaber stehen für mich im Mittelpunkt“

von am 29.01.2014

Kulturstaatsministerin fordert Providerhaftung bei Urheberrechtsverletzungen

29.01.14 Von Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien

Die neue Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters hat sich in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag dafür eingesetzt, das Urheberrecht weiter an das digitale Umfeld anzupassen. [mehr…]

<h4>Medienpolitik:</h4>Große Koalition stellt Weichen für die digitale Medienordnung

Medienpolitik:

Große Koalition stellt Weichen für die digitale Medienordnung

von am 27.11.2013

27.11.13 Von medienpolitik.net Redaktion

Die Stärkung der Urheber durch eine größere Verantwortung der Provider sowie eine Überarbeitung des Urhebervertragsrechtes und eine neue konvergente Medienordnung sieht der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD im Bereich der Medien vor. [mehr…]