Netzpolitik
Ausschuss Digitale Agenda im Deutschen Bundestag existiert seit einem Jahr
25.02.15 Interview mit Jens Koeppen, Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda im Deutschen Bundestag
Mit dem Ausschuss "Digitale Agenda" hat der Deutsche Bundestag zum ersten Mal ein ständiges parlamentarisches Gremium, das sich den aktuellen netzpolitischen Themen widmet. Im Ausschuss sollen die [mehr…]
Auf viele schöne Umbrüche im neuen Jahr
07.01.15 Von Thomas Jarzombek, Mitglied des Bundestages, Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für die Digitale Agenda
Netzpolitik war vorgestern, so muss man das heute wohl schon sagen. Denn das alte Jahr wurde davon geprägt, dass die Digitalpolitik den Sprung aus dem eigenen Medium geschafft hat. So war Netzpolitik lange eine Art Unterthema der Medienpolitik, es ging um Urheberrechte und Fragen innerhalb des Internets. In der letzten Periode kam die 2.Generation, es wurden verstärkt die gesellschaftlichen Auswirkungen der sozialen Netzwerke, aber auch [mehr…]
Rede von Sigmar Gabriel beim Parteikonvent
22.09.14 Von Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender und Vizekanzler
Mit einem Marktanteil von mehr als neunzig Prozent dominiert Google den deutschen Suchmaschinenmarkt und damit auch einen wichtigen Teil des Online-Werbemarktes. Ähnliche Marktanteile hat Google auch in anderen europäischen Ländern. Doch Google ist heute viel mehr als die Suchmaschine, unter anderem auch Eigentümer von Android, dem wichtigsten Betriebssystem für Smartphones und Tablets. [mehr…]
Digitale Medienordnung: Länder werden auf Kompetenzen nicht verzichten
27.08.14 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei
Die Länder beraten gegenwärtig intensiv über die Themen und rechtlichen Voraussetzungen für eine digitale Medienordnung. In einer Bund-Länder-Kommission, die sich aller Voraussicht nach im Frühjahr nächsten Jahres konstituieren wird, soll eine Rahmenvereinbarung für wichtige Felder [mehr…]
Schlaftrunken aus dem Dornröschenschlaf
22.08.14 Von Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, netzpolitischer Sprecher seiner Fraktion
Selten lagen Erwartungen und Ergebnisse weiter auseinander: Die „Digitale Agenda“ sollte der große Programmentwurf der Bundesregierung zur Netzpolitik werden, herausgekommen ist ein Sammelsurium bekannter [mehr…]
Tagesspiegel.de ist eine der erfolgreichsten deutschsprachigen Nachrichtenseiten im Netz
16.07.14 Interview mit Sebastian Turner, Gesellschafter und Herausgeber des „Tagesspiegel“
„Der Tagesspiegel“ in Berlin will für politische Entscheidungsträger und politisch Interessierte noch relevanter werden. Die Tageszeitung wird bereits heute wird von mehr Politikentscheidern gelesen als jede überregionale Abonnementszeitung – und alle überregionalen Abo-Zeitungen zusammen (36 Prozent). 54 Prozent der politischen Entscheider in der Hauptstadt [mehr…]
Netzneutralität und Europa
12.05.14 Von Thomas Jarzombek, MdB, internetpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Es überschlug sich regelrecht auf Twitter: Großer Sieg für die Netzneutralität im europäischen Parlament! Strittige Abstimmungen pro Netzneutralität entschieden! Aha. Alles klar? Nun ja. Denn jetzt ist der Pulverdampf verzogen und die breite Freude nach der Abstimmung im Europäischen Parlament weicht der Diskussion über die Interpretation der Beschlüsse des Europäischen Parlaments. [mehr…]
Regulierung nur als Ultima Ratio
12.05.14 Von Dr. Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des BITKOM
Das Europäische Parlament hat im April die Pläne der EU-Kommission zur Netzneutralität verändert – und zwar im Rahmen der Abstimmung zum Telecom-Single-Market-Paket. So genannte Spezialdienste sollen grundsätzlich nur unter engen Voraussetzungen angeboten werden dürfen. Damit die Vorhaben des Parlaments umgesetzt werden, braucht es die Zustimmung der [mehr…]
Digitale Agenda für Deutschland
07.05.14 Von Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei
Wir sind im letzten Jahr ein großes Stück weitergekommen. Erstmals geht eine Bundesregierung dieses Thema offensiv an. Sie hat sich viel vorgenommen. Allein der Stellenwert, den dieses Thema gewonnen hat, ist bereits ein Fortschritt. Und ein Erfolg der vielen Engagierten, die dafür gekämpft haben [mehr…]
Netzneutralität sollte gesetzlich gesichert werden
28.08.13 Die Bedeutung und Sicherung der Netzneutralität für die Kommunikation und Information der Bürger werden in der Öffentlichkeit und der Politik heiß diskutiert. Mit Blick auf die Bundestagswahl hat medienpolitik.net zwei Fragen an alle netzpolitischen Sprecher der im Bundestag vertretenen Parteien gestellt. [mehr…]
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