Persönlichkeitsrecht
Brauchen wir den digitalen Neustart?
18.01.16 Von Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer, Universität zu Köln
„Digitaler Neustart“ ist ein Synonym für das Bedürfnis, die Entfaltungsfreiheit einer Person wiederherzustellen, nachdem diese durch öffentlich gewordene Ereignisse der Vergangenheit belastet worden ist. Dieses Bedürfnis ist im Digitalzeitalter gewachsen, weil Informationen über identifizierbare Menschen, ihre Bewegungen im öffentlichen und privaten Raum [mehr…]
In Datenschutz-Grundverordnung soll Kriterienkatalog für das Löschen privater Daten aufgenommen werden
29.09.14 Interview mit Dr. Ole Schröder (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium
Das Bundesinnenministerium – als eines der drei federführenden Ministerien für die Digitale Agenda der Bundesregierung - hat bereits einen Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz, das Programm „Digitale Verwaltung 2020“ und den Aktionsplan zur Umsetzung der Open-Data-Charta der G8 vorgelegt. [mehr…]
Eine europäische Regelung für die Standards zum Löschen persönlicher Daten
30.06.14 Interview mit Renate Künast, B90/Grüne, MdB und Vorsitzende Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages
Das EuGH-Urteil müsse nun so umgesetzt werden, dass die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher auch tatsächlich gestärkt werden, so die Grünen-Politikerin und Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Renate Künast. Wer seine Persönlichkeitsrechte durch Einträge [mehr…]
Transformationsprozesse der Kreativwirtschaft müssen genauso gefördert werden wie in der Automobilindustrie
27.03.14 Rede von Prof. Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie e. V.
Ich möchte bewusst nicht an das Kapitel der digitalen Debatte anknüpfen. Statt dessen möchten wir gerade auch mit dieser Konferenz dazu anregen, Themen der digitalen Agenda, die in der Vergangenheit oft losgelöst voneinander [mehr…]
Thesen von Dr. Alexander Dix, Berliner Datenschutzbeauftragter
Zum 69. Deutschen Juristentag in München referiert der Berliner Beauftragte für Datenschutz- und Informationsfreiheit seine Thesen über die Anforderungen und Grenzen einer Regulierung des Kommunikations- und Datenschutzrechts im Internet. Unter anderem macht er deutlich, dass die „informationelle Selbstbestimmung als wesentliche Funktionsbedingung für freiheitliche Kommunikation Voraussetzung für die Wahrnehmung anderer Grundrechte und deshalb selbst konstitutive Voraussetzung für eine demokratische Gesellschaft“ ist. [mehr…]