Plattformregulierung
Internet ist nicht Rundfunk und ist deshalb nicht analog zu regulieren
20.09.18 Von Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter beim Bund, Thüringer Staatskanzlei
Im Juli 2018 haben die Länder einen ersten Diskussionsentwurf für einen Medienstaatsvertrag veröffentlicht und zur Kommentierung aufgerufen. Mehrere Länder – darunter Thüringen – hatten und haben Bedenken gegen verschiedene Regelungsansätze und die dahinter liegenden Vorstellungen von der Regulierungsbedürftigkeit der Online-Welt. [mehr…]
Musikwirtschaft fordert dringend rechtliche Klarheit für den digitalen Lizenzhandel
03.09.18 Interview mit Dr. Florian Drücke, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI)
Im ersten Halbjahr 2018 hat Audio-Streaming (+35,2{4ae5f2cfbae1b1bdedfa59fe4a07f58bb35532ad595a47938acbe0c93e3e4f45}) die CD überholt und ist mit 47,8 Prozent Marktanteil nun – wie bereits in anderen Märkten – größtes Umsatzsegment. Dazu der Vorstandsvorsitzende des BVMI [mehr…]
Bundesverfassungsgericht betont Wichtigkeit der Medienanstalten
29.8.18 Interview mit Cornelia Holsten, Vorsitzende der DLM und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt
In seinem Urteil vom 18. Juli 2018 zur Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages hat das Bundesverfassungsgericht erstmals auch ausgeführt, warum es rechtmäßig ist, dass auch die Landesmedienanstalten einen Teil des [mehr…]
Vorsitzender der KEK kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrages
27.08.18 Interview mit Prof. Dr. G. Gounalakis, Vorsitzender der KEK, Prof. für Bürgerliches Recht, Int. Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht an der Uni Marburg
„Bedauerlicherweise müssen wir nun feststellen, dass der von der Rundfunkkommission vorgelegte Entwurf eines Medienstaatsvertrags zwar Regelungen zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformregulierung [mehr…]
Zum aktuellen Stand der Debatte um die Europäische Urheberrechtsrichtlinie
15.08.18 Von Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Rechtsanwalt, Sprecher der Initiative Urheberrecht
Die Reform des europäischen Urheberrechts – seine Anpassung an die Bedürfnisse der digitalen Informationsgesellschaft – beschäftigt die EU spätestens seit der Veröffentlichung einer Digitalen Strategie im Jahr 2015. Im September [mehr…]
Modernisierungsstaatsvertrag mit der Regulierung von Plattformen und Intermediäre soll Ende des Jahres stehen
25.07.18 Interview mit Nathanael Liminski, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalens war neben Sachsen-Anhalt entscheidend am Kompromiss zur Regelung einer „Presseähnlichkeit“ im neuen Telemedienauftrag beteiligt. Die Protokollnotiz beim [mehr…]
Erwartungen an EU, Bund und Länder zur Medien- und Digitalpolitik
07.02.18 Von Dr. Andrea Huber, Geschäftsführerin, ANGA Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V.
Die Erwartungen zu Beginn dieses Jahres sind hoch: Im Bund bildet sich eine (alte) neue Regierung, auf europäischer Ebene sollen weitere Teile des Pakets zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts verabschiedet werden, [mehr…]
Zum Entwurf der neuen Plattformregulierung
15.06.17 Von Christoph Wagner, Rechtsanwalt Berlin
Die Staatskanzlei NRW hat kürzlich einen Vorschlag zur Novellierung der Plattformregulierung des Rundfunkstaatsvertrages vorgelegt, der aktuell in Staatskanzleien und Verbänden diskutiert wird. Nach jahrelangen, auch gutachterlichen Vorüberlegungen und Abstimmungen in der Bund-Länder-Kommission wird es damit nun erstmals konkret. [mehr…]
Ko- und Selbstregulierung gehören zu einer modernen Medienregulierung
02.01.17 Interview mit Dr. Carsten Brosda, Staatsrat für Kultur und Bevollmächtigter des Hamburger Senats für Medien
Vor einem halben Jahr hat die Bund-Länder-Kommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Wie geht es mit den Empfehlungen nun weiter? Werden die Gespräche mit dem Bund zu medienpolitischen Themen fortgesetzt? [mehr…]
Kritik an den Plänen von Bund und Ländern zu Plattformregulierung
08.12.16 Interview mit Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Universität Leipzig, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Medienrecht
Die Regulierung von Internetplattformen, die für die Meinungsvielfalt und Meinungsbildung von Relevanz sind, gehört zu den medienpolitischen Zielen der Länder im kommenden Jahr. „Anknüpfungspunkt für eine vielfaltsichernde [mehr…]
