Presseähnlichkeit
Modernisierungsstaatsvertrag mit der Regulierung von Plattformen und Intermediäre soll Ende des Jahres stehen
25.07.18 Interview mit Nathanael Liminski, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalens war neben Sachsen-Anhalt entscheidend am Kompromiss zur Regelung einer „Presseähnlichkeit“ im neuen Telemedienauftrag beteiligt. Die Protokollnotiz beim [mehr…]
Chef der Hessischen Staatskanzlei ist gegen eine Begrenzung von textbasierten Informationen
02.05.18 Interview mit Axel Wintermeyer (CDU), Staatsminister und Chef der Hessischen Staatskanzlei
„Das Verbot von presseähnlichen Angeboten stammt noch aus der analogen Welt, in der man meinte, Online-Angebote der Presse trennscharf von öffentlich-rechtlichen Telemedienangeboten abgrenzen zu können“, so [mehr…]
Thüringen fordert Veränderung der „Ressourcenverteilung“ in der ARD, für mehr regionale und lokale Berichterstattung
02.05.18 Interview mit Malte Krückels, Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigter Thüringens beim Bund
Der Auftrag der Ministerpräsidentenkonferenz aus dem Jahre 2016 „war bewusst kooperativ gefasst“, so Thüringens Medien-Staatssekretär Malte Krückels [mehr…]
Plädoyer für eine Versachlichung der Debatte
28.02.18 Beitrag von Dr. Michael Kühn, Justitiar, Norddeutscher Rundfunk
Die Rundfunkkommission der Länder beschäftigt sich derzeit mit der Novellierung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Anstalten. Im Mittelpunkt steht dabei das Verbot nichtsendungsbezogener presseähnlicher Angebote. Der unbestimmte Begriff der [mehr…]
Neuer Telemedienauftrag soll „zeitnah“ verabschiedet werden
26.02.18 Interview mit Heike Raab (SPD), Staatssekretärin und Bevollmächtigte beim Bund und in Europa, für Medien und Digitales
Zweimal ist der neue Telemedienauftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bereits verschoben worden. Hauptgrund sind Differenzen beim Thema Presseähnlichkeit und bei der Vergütung für eine Ausdehnung der [mehr…]
Beim Telemedienauftrag soll weiter in sendungsbezogen und nicht-sendungsbezogen unterschieden werden
27.11.17 Interview mit Heike Raab, Staatssekretärin für Medien in Rheinland-Pfalz
Die zeitgemäße Ausweitung der sogenannten Sieben-Tage-Regel und die Beibehaltung des Verbots presseähnlicher Angebote, das aber im Sinne der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit weiter konkretisiert werden soll [mehr…]
Telemedienauftrag wird modernisiert – Verbot der „Presseähnlichkeit“ bleibt bestehen
31.07.17 Interview mit Staatsminister Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur in Sachsen-Anhalt
Die Länder haben am 31. Mai 2017 den Entwurf des neuen Telemedienangebotes für die öffentlich-rechtlichen Sender vorgelegt, zum dem bis zum 7. Juli 2017 eine Online-Konsultation stattfand. In einem medienpolitik.net-Gespräch betont Rainer Robra, Chef [mehr…]
Telemedienauftrag sichert „Rundfunkfreiheit“ auch im Online-Sektor ab
12.06.17 Interview mit Prof. Dr. Albert Ingold, Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunikationsrecht und Recht der Neuen Medien an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz
Zu den Diskussionspunkten unter den Ländern zur Novellierung des Telemedienauftrages für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört auch die Trennung der Inhalte in „sendungsbezogen“ [mehr…]
Entwicklungsgarantie und publizistische Konkurrenzfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen gesichert werden
20.04.17 von Prof. Dr. Karl-E. Hain, Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht an der Universität zu Köln
Ich werde als Wissenschaftler den Ländern nicht sagen, was sie medienpolitisch in nächster Zeit zu tun haben. Die Rolle des Rechtswissenschaftlers ist es eher, dem Gesetzgeber den Rahmen an politischen Möglichkeiten und dessen Grenzen aufzuzeigen. [mehr…]
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